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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Der Begriff der Gesundheitsdaten ist weit zu fassen

  Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

  …Data-Analysen verwendet werden und zu gefährlichen Fehlschlüssen führen. Können wir Juristen da wirklich mitreden? Juristen müssen sich immer dann Gedanken machen… …nicht. Keine elektronische Patientenakte und noch so viel technische Daten können die eigenen Untersuchungen ersetzen, vielleicht etwas erleichtern. PinG…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …worden, für die bis zu sechs Monate Freiheitsstrafe verhängt werden können. Die Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Alkohol sei keinesfalls… …hinweisen können, berücksichtigt werden. Eine ewige Speicherung des DNA-Profils betrifft daher auch das Recht auf Achtung des Privatlebens künftiger… …Fahrzeugen und Fahrzeuginsassen statt wie bislang nur Kennzeichen erfassen können. Die Speicherdauer ist mit 24 Monaten ­anberaumt. Quelle: judiciary.gov.uk… …Verstoß gegen den Telephone Consumer Protection Act (TCPA) darstellen, können Schadensersatzansprüche von bis zu US-$ 1.500,00 auslösen – pro Nachricht… …. Infolge von Sammelklagen können durch derartige Praktiken durchaus erhebliche Beträge zusammenkommen. Quelle: epic.org ♦EU Hinweise des Europäischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Versichertendaten - Big Data stellt gesellschaftliche Fragen

  Frederick Richter

  …den Gesundheitszustand. Allen Sparten gemeinsam ist, dass sie mit der kommenden zunehmenden Vernetzung und „Datafizierung“ viel mehr erfahren können und… …lassen, wenn die Umstände möglichst genau bekannt sind, unter denen die Risiken entstehen können. Wo die Risikoquellen menschlich sind, dort gilt es, für… …eine möglichst genaue Einschätzung der Risikowahrscheinlichkeit, die Lebensumstände der „Quellen“ gut zu kennen. Im Kraftfahrzeug meint dies die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Ansätze zur Ko-Regulierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Patrick von Braunmühl

  …können seitdem der zuständigen Aufsichtsbehörde zur Prüfung ihrer Vereinbarkeit mit dem geltenden Datenschutzrecht vorgelegt werden. Leider gibt es in… …Verordnung Stellung nehmen müssen und nicht ­lediglich können. Über die Stellungnahme hinaus müssen sie Verhaltensregeln anerkennen, wenn diese ausreichende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Editorial

  …Spannungsverhältnissen, die bei Social-Media-Analysen entstehen können. Simone Rosenthal und Raphael Hoffmann befassen sich mit datenschutzrechtlichen Grenzen des… …eigenen Rechts. Daher ist es eine besondere Freude, dass wir in dieser Ausgabe mit einer gründlichen rechtsvergleichenden Analyse aufwarten können. Die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Cyberwar - eine reale Gefahr aus der virtuellen Welt

  Dr. Hans-Georg Maaßen

  …Angriffe können sowohl von außen über Computernetzwerke erfolgen, wie z. B. über das Internet oder durch einen direkten, nicht netzgebundenen Zugriff auf… …Vernetzung: „Innentäter“ können Nachrichtendiensten – ebenso wie übrigens auch Agenten – Zugänge verschaffen, um eine Spionagesoftware zu implementieren. 2… …. Digitale Angriffe können nicht nur jahrelang unbemerkt bleiben, eine Schadsoftware kann zudem zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt aktiviert werden. Mit dem… …nicht so ohne weiteres möglich ist und zudem falsche Fährten gelegt werden können. Aktuell dürften zwar „nur“ Staaten zu solchen Operationen in der Lage… …, Cyberspionage und Infokrieg im Internet können wirkungsvoll nur mit einer umfassenden, gesamtgesellschaftlichen Strategie entgegengewirkt werden. –– Die… …Bevölkerung muss Nutzen und Konsequenzen einer informationstechnischen Vernetzung kennen und im Zuge einer Bewusstseinsbildung auch die potenziellen Gefahren… …Verfügbarkeit führen können, unverzüglich über die Bundesnetzagentur an das BSI melden. Im Sinne einer effektiven Abwehr bleibt es über den Gesetzesrahmen hinaus… …Kommunikationsformen und -verhalten von Terroristen und Extremisten besser begegnen zu können. Dem BfV sollen eine sachgerechte Infrastruktur sowie Analysewerkzeuge… …Terroristen in einem frühen Stadium zu erkennen und Gegenmaßnahmen entwickeln zu können. Auch für die Verknüpfung von den im Internet gewonnenen Informationen… …Landes notwendig, ein Bewusstsein für das Gefahrenpotenzial zu schaffen. Fremde Mächte können heute Gefahrenherde implementieren, die sie erst später in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Fragen zur Vorratsdatenspeicherung

  Christoph Frank

  …Speicherfrist soll jetzt zehn ­Wochen betragen. Können Sie mir erklären, weshalb es zehn und nicht acht, zwölf oder sechzehn Wochen sind? Sind die zehn ­Wochen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Die elektronische Patientenakte - auf das Wie kommt es an

  Frederick Richter

  …Patient will zum einen wissen, wer Zugriff begehrt und er will zum anderen kontrollieren können, wer Zugriff erhält. Dass es dabei Grenzen geben muss, liegt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring - was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …Wahrscheinlichkeitswerte erheblich sind. Scorewerte sind damit in ­hohem Maße verobjektiviert und frei von subjektiven Einflüssen. Die Scorewerte können insbesondere mit dem… …anerkannten Verfahren der logistischen Regression ermittelt werden. Mit dieser Methode können aus einer Vielzahl von Datenbeständen Vergleichsgruppen gebildet… …[geschützt], die für das wettbewerbliche Verhalten der Marktteilnehmer von Bedeutung sein können, selbst wenn die Inhalte sich für die einzelnen… …die übermittelten Scorewerte für zwölf Monate vorhalten, um diese beauskunften zu können. Durch diese Verpflichtung besteht faktisch eine gesetzliche… …im ­Vorfeld eines Kreditantrages seine etwaige Bonitätseinschätzung erfahren können. Damit ist für diesen Fall klargestellt, dass es diesbezüglich auf… …gekommen ist. Er soll nachvollziehen können, welche Daten in den konkreten Score ­eingeflossen sind. Fehlerhafte Daten sollen korrigiert und… …Missverständnisse aufgeklärt werden können. Insbesondere soll der Betroffene gegenüber den entscheidenden – in der Regel kreditvergebenden – Stellen „von der… …statistischen Betrachtung abweichende Umstände“ darlegen können. 53 Allerdings scheint der BGH den Betroffenen über den Wortlaut des § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BDSG… …Nach Ansicht des OLG Nürnberg muss der Betroffene „anhand der Auskunft schlüssig und ohne logische Brüche erkennen [­können], wie die ausgewiesene… …die Bedeutung des Wahrscheinlichkeitswertes abschätzen können. Der Betroffene muss insbesondere einordnen können, ob sein Scorewert „gut, mittel oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …werden können. Jedenfalls kann nach den Aussagen des BAG nunmehr nicht grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass eine datenschutzrechtliche Einwilligung… …, die unter Zuhilfenahme von GPS-Koordinaten eine Ortungsgenauigkeit von weniger als einem Meter Abweichung erzielen können. Aran Khanna… …Erhebung und Verwendung der Nutzerdaten vorzuhalten. Nutzer werden zukünftig darüber aufgeklärt, wie sie ihre Betroffenenrechte wirksam geltend machen können…

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