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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …Informationen beschränkte. Im Falle einer Übermittlung aus dem Fahrzeug heraus an eine andere Stelle, können sich diese zunächst rein technischen Daten zu… …aus Sicht des VDA auch ihre rein technische Natur beibehalten, können aber in Kombination untereinander oder auch mit zusätzlichen Informationen… …hier die Frage, mit welchem Wahrscheinlichkeitsgrad die verantwortliche Stelle ein Datum einer natürlichen Person zuordnen können muss, damit ein… …natürliche Person handeln muss und somit datenschutzrechtliche Fragestellungen bei juristischen Personen wiederum ausscheiden können. Im Fokus der… …verantwortliche Stelle diese Daten beziehen kann. Ist ein Bezug zu einer Person erst einmal durch die verantwortliche Stelle hergestellt, können alle im Fahrzeug… …zivilrechtliche Eigentümereigenschaft und die straßenverkehrsrechtliche Halterstellung können bei einem Kfz auseinanderfallen. 19 Typisches Beispiel sind… …nicht) 32 zuständig sind. Über die Passagiere können aber auch weitere Informationen vorliegen. Anhand der Sitzeinstellung lässt sich auf die Größe und… …Passagiers schließen. Weiter können die Passagiere auch über ihre individuelle Musik- oder andere Multimediasammlungen bestimmt werden, die diese z. B. über… …zuzugreifen, sofern er nicht selbst Versicherungsleistungen erbringt. Bezieht der Käufer das Kfz direkt vom Hersteller, können im Verhältnis zwischen Käufer und… …Insbesondere ist zu bedenken, dass in Deutschland Rückrufaktionen zentral über das Kraftfahrt-Bundesamt abgewickelt werden können und somit keine Kenntnis des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie

  Dr. Matthias Schubert

  …eines Fahrzeugs genau erfassen können. Die Erfassung, Verarbeitung und Sammlung dieser Daten ist dabei ein wichtiger Baustein bei vielen technischen… …ermitteln, um so im Falle eines Unfalls die Verwendung von Airbags besser steuern zu können. Außerdem verfügen Fahrzeuge natürlich über Sensoren, die die… …aktuell gefahrene Geschwindigkeit, den Schlupf der Reifen oder sogar die Müdigkeit des Fahrers bestimmen können. Viele Sensoren messen dabei auch die… …die Möglichkeit, eine Ferndiagnose des Fahrzeugs durchzuführen, oder dass Fahrzeuge im Falle eines Unfalls automatisch den Notdienst verständigen können… …einer Flotte auszulesen und zu analysieren. Hierdurch können weitere Dienste umgesetzt werden, die die Teilnahme am Straßenverkehr erleichtern. Das wohl… …Beeinträchtigung des Verkehrs ausgegangen und der Stau kann dann weiteren Verkehrsteilnehmern gemeldet werden. Ähnliche Dienste können dabei Smart Car Data: Gefahren… …zueinander gebracht werden können, da sonst die Verlässlichkeit der Erkennung häufig unzureichend ist. Mit anderen Worten, ein langsames Fahrzeug impliziert… …Wohnort ist. Insbesondere, wenn der Ort in einem Wohngebiet liegt. Diese Vorhersagen können durch weitere Informationen über den Nutzer noch verbessert… …: UbiGIS 2006 – Second International Workshop on Ubiquitous Geographical Information Services, 2006. 3 Verfügbar etwa unter www.openstreetmap.org. können… …werden kann und zum anderen Fahrzeuge auch von mehreren Personen benutzt ­werden können. Im Prinzip können hier aber in vielen Fällen die gleichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 8 Abs. 5 WÜ vor, dass der Fahrzeugführer sein Vehikel permanent beherrschen können muss. Nach überwiegend vertretener Meinung sind ­daher technisch… …oder abgeschaltet werden können. Diese Formulierung ebnet den Weg für die weitere Automatisierung des Verkehrsflusses, da nunmehr auch die theoretische… …Möglichkeit des Eingreifens des Fahrers ausreicht, um rechtlich eine Beherrschbarkeit des Fahrzeuges annehmen zu können. Von Seiten der Forschungsstelle Robot­… …an Unfallereignisse sicher klären zu können. Wenngleich von der Aufzeichnung durch Unfalldatenspeicher oder Event Data Recorder (EDR) im Fahrzeug auch… …können. Im englischen Originalwortlaut lässt der Begriff „capable of [...] transmitting“ jedoch offen, ob die konkrete Empfangsbereitschaft des Gerätes… …unscharfe Grenzen, die insbesondere die Möglichkeiten von location based Advertising betreffen können: Vom Fahrer bewusst initiierte Navigationshilfen im… …Heads-up-Display können der Orientierung und mittelbar der Sicherheit dienen, indem sie verhindern, dass der Fahrer den Blick von der Straße abwenden muss, um eine… …werden, können hieraus gefährliche Ablenkungen entstehen. Welche Anzeigen als wünschenswerte Navigationshilfen ­zulässig sein sollen und welche nicht, ist… …. v. 17. 02. 2015 – I 3 S 19/14 – Dashcam-Aufnahmen ­können im Zivilprozess nicht als Beweismittel verwertet werden Die Aufzeichnung des fließenden… …ermöglichen, werden hierzulande daher höchstwahrscheinlich keine große Verbreitung finden können. Derzeit werben die Entwickler der Dashcam-App DailyRoads…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

  Sascha Kremer

  …„Daten muss man im Auto jederzeit sperren können. Unsere Philosophie ist, dass die Daten, die Sie als Fahrer erzeugen, Ihre Daten sind. […] Wir müssen […]… …an Datensammlungen monopolisiert werden können. 20 Aber auch an personenbeziehbaren ­Daten gibt es kein Eigentum. Der grenzenlose Umgang mit… …treffenden technischen und organisatorischen Maßnahmen. Können allein die Hersteller der Kfz, bzw. Betreiber der darin verbauten Systeme den Umgang mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Editorial

  …und Christoph Torwegge wagt einen Streifzug durch Fragen der Exportkontrolle, die sich bei Cloud­Diensten stellen können. Simon Menke zeigt schließlich…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie

  Andrea Voßhoff

  …, um funktionieren zu können. Zudem – und das bringen die Hersteller immer wieder in die Diskussion ein – gibt es Produktbeobachtungs­ und Haftungsfragen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …keine Erträge mehr. Als Stiftung, die sich aus dem finanzieren soll, was ihr Finanzvermögen abwirft, können wir ein (Klage­) lied davon singen. Nun spart…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  REZENSION – Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

  Rechtsanwalt Prof. Niko Härting

  …stärker in die Pflicht genommen werden, indem ihnen Standards gesetzt werden, an die sie sich halten müssen und orientieren können. Die Regulierung zu…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Birgit Sippel (SPD): Nach den Anschlägen von Paris: Nicht von Angst in Aktionismus treiben lassen

  Birgit Sippel

  …geführt. Können wir uns nach Paris noch den Luxus eines Verzichts auf eine Vorratsdatenspeicherung leisten? Das kommt darauf an, ob Sie Freiheit und… …Vorratsdatenspeicherungs­Richtlinie so enge Grenzen für eine Neuauflage einer solchen Richtlinie gezogen hat, dass die Vorratsdatenspeicherung, wie wir sie bisher kennen, Geschichte… …. Können die Daten wenigstens helfen, begangene Verbrechen aufzuklären? Natürlich gibt es Beispiele. Aber es bedarf einer sorgfältigen Prüfung, ob eine… …nur gelingen kann, wenn wir auch hohe Mindeststandards im Datenschutz bei Strafverfolgungsdaten schaffen können. Gerade in diesem sensiblen Bereich… …Ausnahmen erlassen können, die zum Zwecke der Abwägung zwischen dem Grundrecht auf Datenschutz und dem Grundrecht auf Information notwendig sind. Aber sie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …können, lassen andere Angaben nur unter Hinzuziehung weiterer Informationen gesicherte Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand eines Menschen zu. Zu denken… …Gesundheitsdaten bezeichnet. 19 Solange die Daten tatsächlich den Fitnesszustand eines Menschen betreffen, wird man dieser Einordnung zustimmen können. Fitnessdaten… …Fitnesssport betreffende Daten gezählt. Hierzu zählen beispielsweise die gelaufenen Kilometer einer Person. Solche Angaben können nur mittelbar genutzt werden… …, um den Gesundheitszustand einer Person zu bestimmen. Gesicherte Angaben wird man daraus ohnehin kaum ableiten können. Allenfalls wird man auf… …Erfahrungssätze zurückgreifen können. Eine besondere Gefährdungssituation für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Betroffenen ergibt sich daraus… …unsportliche Person gesund ist. Man wird die Fitnessdaten somit nicht pauschal zu den Gesundheitsdaten zählen können und es muss differenziert werden. Die… …lösen können. Darüber hinaus werden oftmals Daten in der Praxis verwendet, die einen gesundheitsbezogenen Kern aufweisen, der für die konkrete… …Daten treffen zu können. Dementsprechend geht der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit noch einen Schritt weiter und erachtet es… …Sensitivität wird man freilich nur bei Daten vornehmen können, die einer solchen Auslegung zugänglich sind. Die Angabe „Person X hat Fieber“ wird man keinesfalls… …ohne einen Bezug zum Kern der Sensitivität – also die Erkrankung – verarbeiten können. Sobald einem diese Information zugetragen wird, assoziiert man…

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