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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Connected Car – welche Daten gehören eigentlich wem?

  Dr. Claus D. Ulmer

  …besonderen Nerv getroffen zu haben. Die neuen Dienste werden oftmals wahrgenommen als der Angriff auf den ureigensten Inbegriff der Freiheit unserer Bürger… …, als ­Angriff auf unser „Heilix Blechle“. Eigentlich handelt es sich bei diesen neuen Diensten doch nur um das Ermöglichen der Nutzung von digitalen… …von Fahrern geeignet wäre. Anders als bei Lösungen für das Flottenmanagement, die in der Regel auch ein GPS-gestütztes elektronisches Fahrtenbuch… …auch Privatpersonen. Der Kunde ist verantwortlich für „Die allgemeine Ächtung von Connected Car-Lösungen als ­datenschutzkritisch geht an der Sache… …Vereinbarungen mit der Arbeitnehmervertretung. Der Kunde muss seinerseits als Mittler den Nutzer über die Datenzugriffe des Dienstleisters informieren und wo… …betrachtet werden können und müssen. Solange sich nicht weitere Mitspieler am Markt positionieren wollen, etwa als Zugangsprovider, ist das relativ… …allgemeinen telemedienrechtlichen Rahmenbedingungen beurteilt werden. VII. Fazit Digitale Lösungen für das Auto sind nicht per se kritischer als bereits… …der Services für das Auto und die Autofahrer an. Die allgemeine Ächtung von Connected Car-Lösungen als datenschutzkritisch geht daher an der Sache…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Telematik im Fuhrpark

  Fred Schäfer

  …seine Hand im Spiel hat. Im vergangenen Jahr ließ Daimler als erster Lkw-Hersteller den Prototyp eines 40-Tonners selbstfahrend mit Tempo 85 über die… …die Fahrzeugdaten von verschiedenen Telematikprovidern in einer speziellen Datenbank als Cloud Lösung zusammengeführt. Auf diese können alle an der… …tech­nologisch sicher, dass diese Daten vor dem Zugriff Fremder geschützt sind und nur diejenigen Personen die Daten einsehen können, die der Kunde als… …„Telematik“ fungiert hierbei als Synonym für „connected“. Gleichwohl existiert eine datenschutzrechtliche ­Diskussion – soweit ersichtlich – für den… …Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird (§ 1 Abs. 1 BDSG). Im Datenschutzrecht gehe es ­immer um den Schutz nur personenbezogener Daten als Ausprägung des Allgemeinen… …Personenbezug bejaht werden. Informationen zum Ölstand, Reifendruck oder der Kühltemperatur eines Fahrzeuges lassen sich für sich ­genommen schwerlich als… …Fahr- und Pausen­zeiten, Fahrstil und -route betreffen die Persönlichkeit des Fahrers als Arbeitnehmer. Der Arbeitnehmerdatenschutz ist zwingend zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Schöne neue Autowelt: Daten statt Benzin

  Dr.-Ing. Ilja Radusch

  …Werbemöglichkeiten. Aus Marketingsicht gilt vor allem die dynamische Einbindung von personalisierter Werbung in die Navigation der Autofahrer als 110 PinG 03.15… …Rolle. Mit der DARPA Challenge trat die IT-Branche als neuer Player auf den Fahrzeugmarkt und zwang so die t­raditionsreiche Autobranche zum Umdenken… …Autos zu voranfahrenden Autos, Leitplanken oder der Verkehrsinfrastruktur. Während die Kamera dem Fahrer vor allem als Fahrassistenz dient und sein… …einem Fahrer beherrscht werden müssen. Hier müssen sich Hersteller und Gesellschaft auf „implementable ethics“ als Entscheidungsgrundlage für die… …Intelligente Fahrzeuge kann man sich als bewegte Objekte im Internet der Dinge vorstellen. Per Car2X-Vernetzung sind sie in der Lage, mit der… …bereits Standards zur Art und Frequenz der Nach­richten, die genau das verhindern sollen. a) Angriffe auf kritische Infrastrukturen Seit mehr als fünf… …Ad-hoc-Vernetzung als technisch ­anspruchsvoller als erwartet. Wegen der ungeklärten Zuständigkeiten und der ­hohen Kosten, gibt es auch die Idee, alle Anwendungen in… …zelluläre Netze kommen, gilt es als wahrscheinlich, dass Autohersteller wie Daimler oder BMW ­dafür Verträge mit den Netzbetreibern schließen, die Daten… …Schwertransporter ist der Benzinverbrauch durch das Stop-and-Go im Stadtverkehr vor allem aus Kostengründen ein Problem. Als Argument bietet sich aber auch die… …stärkere Umweltbelastung an. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass es zu solchen ­Interessenkonflikten und Argumentationskämpfen kommen wird. Umso wichtiger…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …Dr. Marc Störing und Marieke Eilers Dr. Marc Störing berät als Rechtsanwalt Unternehmen zu Fragen des Datenschutzes und hat in verschiedenen… …Personenbezugs Telematikdaten in Form von maschinell im Fahrzeug generierten und sodann übermittelten Messwerten qualifizieren zwanglos als Einzelangaben über… …Fahrzeug generierten Daten zwar als zunächst rein technische Daten, „die 1 Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Auflage 2014, § 3 Rn. 40. 2 Gola/Schomerus, BDSG… …weisen demnach nur Informationen auf, die aufgrund dieser fehlenden Merkmale als anonym im Sinne des § 3 Abs. 6 BDSG qualifizieren. In der Praxis zeigt… …Qualität bei der Einordnung als personenbezogen nicht ankommen. 9 Danach wäre ein Personenbezug im vorliegenden Fall stets dann zu bejahen, wenn die… …konkreten Fahrers erheblichen Aufwand erfordern würde und jedenfalls nicht im Interesse der verantwortlichen Stelle steht. Als Folge dessen qualifizieren… …Telematikdaten über einzelne Fahrten nicht in Bezug auf einen aktuellen Fahrer als personenbezogene Daten, sofern die verantwortliche Stelle diesen nicht mit… …verlässlicher Wahrscheinlichkeit identifizieren kann. 16 3. Als Betroffene in Frage kommende Personengruppen In Bezug auf ein Kfz kommen in lebensnahen… …Konstellationen zumindest fünf Personengruppen als mögliche Betroffene in Frage: der zivilrechtliche Eigentümer des Kfz, der straßenverkehrsrechtliche Halter des… …­generierten und übermittelten Daten in Hinsicht auf diese Person als personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG qualifizieren. a) Eigentümer Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Smart Car Data: Gefahren für die Privatsphäre durch Bewegungsprofile und Fahrzeug-Telemetrie

  Dr. Matthias Schubert

  …Innovationen, die die Benutzung des Fahrzeugs als auch die Fahrsicherheit im Straßenverkehr verbessern kann. Auf der anderen Seite erlaubt die Erfassung… …Informationen haben könnte und wozu diese genutzt ­werden könnten. I. Smart Car Data, Fahrzeug- Telemetrie und Bewegungsprofile Als Smart Car Data bezeichnet man… …Fahrzeug-Telemetrie Daten. zugewiesen. Wird festgestellt, dass mehrere Verkehrsteilnehmer signifikant langsamer vorankommen als erwartet, kann von einer… …verschiedenen Situationen finden, wie etwa bei der Einstellung eines Berufskraftfahrers, den Abschluss einer KFZ-Versicherung oder als Hintergrundinformation in… …Verletzungsrisiko beim Betreiben des Sportes aussetzt. Anders als die Analyse sozialer Medien liefern Bewegungsprofile genauere Angaben über die Aktivitäten in der… …starke Einschränkung der Eigenverantwortlichkeit und wird dadurch von einer breiten Masse der Bevölkerung abgelehnt. „Anders als die Analyse sozialer… …­statistischen Sinne generieren können. Die Verlässlichkeit reicht also nicht aus, um als Beweis oder als ausreichende Begründung eines Verdachtsmoments eingesetzt… …daran und an den eigentlichen Geist der zugrundeliegenden Gesetzgebung halten. Auch wenn diese Voraus­setzungen zum aktuellen Zeitpunkt als ­gegeben… …GPS- Geräte in der Regel durch eine bessere Anordnung von Antennen weniger anfällig als portable Geräte. Ein zweiter Grund ist die Aufzeichnungsdichte… …batteriebetrieben sind und eine hochaufgelöste Erfassung der Position mittels GPS die Batterien stark belastet. Als Resultat haben viele der erfassten Trajektorien…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Abschaltung des Motors durch den Fahrzeugführer gleich­ Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Er ist als Rechtsanwalt bei… …Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. 130… …dann als ausreichend beherrscht bzw. beherrschbar gilt, wenn es die ECE-Bestimmungen erfüllt, die als Ergänzung zum WÜ die Standardisierung verschiedener… …Systemen ist eine weitere Hürde für das automatisierte Fahren auf deutschen Straßen genommen. Sollten bis Ende 2015 nicht mehr als ein Drittel der… …werden, können hieraus gefährliche Ablenkungen entstehen. Welche Anzeigen als wünschenswerte Navigationshilfen ­zulässig sein sollen und welche nicht, ist… …. v. 17. 02. 2015 – I 3 S 19/14 – Dashcam-Aufnahmen ­können im Zivilprozess nicht als Beweismittel verwertet werden Die Aufzeichnung des fließenden… …Verkehrs mittels einer sog. Dashcam kann in einem anlässlich eines Verkehrsunfalls geführten Zivilprozess nicht als Beweismittel genutzt werden. Die Richter… …Zulässigkeit von Dashcams geäußert hatte, kann zwar noch nicht als ein generelles Beweisverwertungsverbot derartiger Videoaufnahmen verstanden werden. Es drängen… …Credit-System erfolgen, bei dem Nutzer für die Aufschaltung auf fremde Dashcams zahlen sollen. Auch der gezielte Einsatz von Dashcams als Bedingung des… …als Mitglieder einer Kassenvereinigung ein berufsrechtliches Verfahren gegen ihn angestrengt hatten. Weitere Observationen betrafen Staatsanwälte, einen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

  Sascha Kremer

  …, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, beschreibt in diesem Interview 1 zutreffend das Connected Car als einen der wichtigsten Datenlieferanten im „Internet of Things“… …, wann das Datenschutzrecht im vernetzten Kfz konkret beginnt und wer mit personenbeziehbaren Daten aus dem Kfz als verantwortliche Stelle wie umgehen darf… …. Bundesverbraucherschutzminister Heiko Maas stellte diese Forderung anlässlich des Safer Internet Day 2015 3 als wesentliches Ziel für die „Neuentwicklung von Autos“ auf. Das… …DSBundLaender/88DSK_DatenschutzImKfz.pdf. 6 Dazu Kremer, RDV 2014, 240, 241 und 246. ­deren Einbindung in vorhandene technische ­Infrastrukturen. Stand der Technik, verstanden als „die… …Google und Apple beteiligt. Die Speicherung der Informationen als Grundlage des vernetzten Kfz erfolgt ­abhängig vom Erhebungszweck flüchtig (­Löschung… …aber als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse betrachtet werden, 10 hilft der Blick in Handbücher und Datenschutzerklärungen nicht bei der Feststellung… …erklären, warum im IVSG als dem Spezialgesetz für intelligente Verkehrssysteme mit Straßendaten, Verkehrsdaten und Reise­daten in § 2 Nr. 6 bis Nr. 8 IVSG… …, Mitteln und Möglichkeiten kommt es demgegenüber nicht an. 17 Dies ist umso mehr von Bedeutung, wenn unter den Informationen auch Gesundheitsdaten als… …„Daten muss man im Auto jederzeit sperren können. Unsere Philosophie ist, dass die Daten, die Sie als Fahrer erzeugen, Ihre Daten sind. […] Wir müssen […]… …nicht der Betroffene selbst. Dafür fehlt es ihm sowohl an Möglichkeiten zur datenschutzkonformen Löschung personenbeziehbarer Daten als auch an der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Inhalt / Impressum

  …: Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie ______________________________________________________ 41 Frederick… …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  INTERVIEW mit Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit: Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung

  Andrea Voßhoff

  …Interview PinG 02.15 41 PRIVACY NEWS Vernetztes Fahren – Datenschutz als Verpflichtung und Chance für die Automobilindustrie Interview mit Andrea… …„Eigentum“ oder „Besitz“ als Kategorien fremd. Vielmehr ist es notwendig und auch möglich, die datenschutzrechtlichen Kategorien „Betroffenheit“ und… …Fahren. Besteht Nachbesserungsbedarf? Ich begreife die grundsätzliche Technikoffenheit des Bundesdatenschutzgesetzes als eine seiner größten Stärken…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …keine Erträge mehr. Als Stiftung, die sich aus dem finanzieren soll, was ihr Finanzvermögen abwirft, können wir ein (Klage­) lied davon singen. Nun spart… …Auffassung handelt es sich um einen Anachronismus, ein Überbleibsel, aus einer Zeit lange vor „Big Data“ und dem „Internet der Dinge“, als man die heute… …Grundsatz der Datensparsamkeit findet sich als Gestaltungsauftrag für den Datenumgang aller verantwortlichen Stellen seit 2001 im Bundesdatenschutzgesetz. Mit… …kann es direkte Bußgelder nach sich ziehen. 44 PinG 02.15 Perspektivwechsel Als Organisation, deren Auftrag die Förderung des Selbstdatenschutzes ist… …persönlichen Lebensumstände zugänglich macht. Ungeachtet des Streits um die Zukunftsaussichten der Datensparsamkeit in ihrer Form als Vorgabe an die…

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