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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …238 PinG 06.14 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible… …Ständiger Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Die… …Teile der IT-Wirtschaft nach den NSA-Enthüllungen befürchten müssen, dass die Nutzer sich zunehmend weniger Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter… …Spiel gesetzt werden, indem man bei ­Datenschutz und Daten­sicherheit spart. Denn wie in vielen Be­reichen gilt auch hier: Es kostet weniger, Vorsorge zu… …Datenschutz ? Das von einer medizinischen Einrichtung im Datenschutz und bei der IT-Sicherheit Erreichte sollte aus unserer Sicht ein Pfund werden, mit dem die… …dieser Stelle kommt erneut der Wunsch vieler Datenschützer nach einer Kultur von „Datenschutz als Wettbewerbsvorteil“ in den Sinn. Wenn Anbieter von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  INTERVIEW mit Rechtsanwalt Stephan Mayer: Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille

  Sebastian Schulz, Rechtsanwalt Stephan Mayer

  …Interview PinG 02.14 55 PRIVACY NEWS Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille Sebastian Schulz sprach für PinG mit Rechtsanwalt… …eigenen Abschnitt: „Digitale Sicherheit und Datenschutz“. Dies folgt der Erkenntnis, dass in Zeiten der NSA-Affäre und ähnlicher Vorfälle beide Begriffe… …uneingeschränktes „Recht am eigenen Datum“ gibt. Absoluter Datenschutz ist ebenso wenig eine Lösung wie überhaupt kein Datenschutz. Auch unser modernes… …zurückliegenden L­egislaturperiode errichtete ­Stiftung Datenschutz. Sie gelten als einer der Befürworter dieser Institution. Wie ­bewerten Sie die ersten… …Stiftung Datenschutz in die Stiftung Warentest zu integrieren. Ich denke, dass dies angesichts einiger Querbezüge der beiden Stiftungen untereinander, aber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privacy in the age of Big Data

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.14 203 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Privacy in the age of Big Data 1 Frederick Richter, LL… …Autor bei „Privacy in Germany“. Seit Anfang 2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) People may be treated… …technologies years ago. Also, airlines are working intensely to use these tools in their pricing 204 PinG 05.14 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz policy…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  INTERVIEW mit Konstantin von Notz, Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter

  Jörn Lübben, Konstantin von Notz

  …18 PinG 01.14 Interview Datenschutz, das Grundrecht im digitalen Zeitalter Jörn Lübben von HÄRTING Rechtsanwälte sprach für PinG mit Konstantin von… …Obmann der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Herr von Notz, Ihnen liegen Netzpolitik und Datenschutz besonders am Herzen, weil ... ?… …am Ende der Umbrüche stehen. Der Datenschutz ist das Grundrecht im digitalen Zeitalter. Es ist die Grundlage für die Nutzung von Netz und… …Digitalisierung, denn Datenschutz ist etwas, was das Bundesverfassungsgericht im Hinblick auch auf die Menschenwürde herausgearbeitet hat. Das Recht auf informa… …tionelle Selbstbestimmung und die Verteidigung der Privatsphäre sind im digitalen Zeitalter essentiell und insofern braucht es einen guten Datenschutz, damit… …umgeschaut und unter Datenschutz gefunden: „Datensparsamkeit muss zum Leitbild werden“. Was ist darunter zu verstehen und kann man dabei berücksichtigen, dass… …es der beste Datenschutz ist.“ Rahmen. Sie können in Deutschland, auch wenn Sie es super günstig anbieten, kein Gammelfleisch verkaufen. Da könnte man… …sagt der Staat „Das geht nicht“, weil Grundrechte betroffen sind, das Wohl von Leben und Gesundheit. Wenn es um Datenschutz und die Menschenwürde geht… …muss das oberste Gebot werden, weil das der effektivste Datenschutz ist. Es geht darum, eben nur Daten zu sammeln, die tatsächlich gebraucht werden und… …auch massiv manipulierbar, erpressbar und deswegen brauchen wir auch die Datensparsamkeit im Zusammenspiel mit einem harten und effektiven Datenschutz…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Verhaltensregeln nach § 38a BDSG

  Der Code of Conduct der Versicherungswirtschaft
  

  Dr. Martina Vomhof

  …Versicherungswirtschaft Dr. Martina Vomhof Dr. Martina Vomhof, Leiterin Datenschutz/ Grundsatzfragen beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (GDV)… …, Berlin I. Einleitung § 38a BDSG sieht vor, dass Berufsverbände und andere Vereinigungen Verhaltensregeln für den Datenschutz aufstellen können, die… …der Versicherungswirtschaft (Code of Conduct) 3 wurden im November 2012 vom zuständigen Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit… …Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Berlin, Professor Hans-Jürgen Garstka, beraten. Zu den Experten aus der 5 Siehe z. B. VerBAV 1977, 401 ff… …Hamburgischen Datenschutzbeauftragten, 1995, S. 169. 8 Dazu Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, Bericht 2012, S. 147 f. 9 Schwintowski… …für Datenschutz und Informationsfreiheit. Nach herrschender Meinung bindet zwar die Entscheidung der zuständigen Behörde nach Bestandskraft nicht nur… …Mehrwerte, wie z. B. die Verpflichtung zur Erstellung eines Datenschutz- und Datensicherheitskonzepts, Informationspflichten, die für mehr Transparenz sorgen… …. 32 Den offiziellen Antrag bei dem Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit hat der GDV am 18. Oktober 2012 gestellt. In dem knapp… …zuständigen Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im Düsseldorfer Kreis der Datenschutzaufsichtsbehörden ausführlich beraten worden. In… …festschreibt. 37 Der Feststellungsbescheid des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit datiert vom 2. November 2012. Die Behörde stellt…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Besprechung des EuGH-Urteils vom 13. Mai 2014 in dem Verfahren C-131/12

  Prof. Dr. Johannes Caspar

  …geschrieben. Das Urteil setzt die Linie wichtiger Entscheidungen für den Datenschutz fort, die bereits im Urteil zur Unabhängigkeit der Datenschutzbeauftragten… …(C-239/12 und C-594/12) gezogen wurde. Die Spruchpraxis des höchsten europäischen Gerichts dokumentiert, dass der Datenschutz zum Bestandteil der… …EU-Gesetzgeber 1 BVerfG, Urt. v. 15. 12. 1983 – 1 BvR 209/83, BVerfGE 65, 1 ff. durch die Schaffung einer Datenschutz- Grundverordnung (DS-GVO) vorangetrieben… …2009 ist Caspar Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. II. Anwendbarkeit des nationalen Datenschutzrechts – Neue Maßstäbe…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Kurzes Plädoyer für unser „Supergrundrecht“ auf informationelle Selbstbestimmung

  Dr. Stefan Brink

  …Autor, der sich über lange Jahre als Sächsischer Beauftragter für den Datenschutz verdient gemacht hat, noch der völlig berechtigten Frage, ob das in § 4… …Dr. Stefan Brink Leiter Privater Datenschutz, Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, u. a… …, der einem solchen „papiernen Datenschutz“ das Wort redet, die Stirn hat, sich immer noch „oberster Datenschützer Deutschlands“ zu titulieren, trägt zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Grenzenlose Auftragsdatenverarbeitung

  Dr. Stefan Drewes, Manfred Monreal

  …beseitigen und so für einen besseren Datenschutz und mehr Rechtssicherheit zu sorgen. I. Die angestrebte Harmonisierung des europäischen Datenschutzrechts Am… …Europäische Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (DSRL) aus dem Jahre 1995 ablösen soll. 1 Eines der Hauptziele der Gesetzesinitiative besteht darin, den Datenschutz… …Parlaments vom 6. Juli 2011 zum Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union (2011/2025(INI)); sogenannter „Voss-Bericht“, insbesondere… …Innenministeriums Baden-Württemberg zum Datenschutz für private Unternehmen und Organisationen (Nr. 39) vom 25. 01. 2001; Tinnefeld, Datenschutzrecht, 4. Aufl… …., Abschnitt 9.6; Müthlein/Heck, Outsourcing und Datenschutz, 3. Aufl. 2006, S. 69; a. A. Giesen, CR 2007, 543, 547; Nielen/Thum, K&R 2006, 171, 174. 25 Vgl… …Territorium von EU/EWR beschränkt. 29 Vgl. Riegel, Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, 1988, S. 45. 30 Auf die Frage, ob nicht durch eine… …„unechten“ – Auftragsdatenverarbeitungen zu folgenden kurz skizzierten Unklarheiten und Widersprüchen: 1. Geringerer Datenschutz bei Auftragsdatenverarbeitung… …EU/EWR ist nach dem Verständnis der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz unzulässig, da hier die Interessenabwägungsklausel als Rechtsgrundlage nicht zur…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …mit ihrer Klage gegen eine Anordnung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert… …Datenflüsse zu beschäftigen. Nachdem der EuGH im Rahmen der Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung und dem Recht auf Vergessenwerden den Datenschutz… …rechtliche Rechtfertigung. Quelle: liberty-human-rights.org.uk; legislation.gov.uk ♦D Düsseldorfer Kreis formuliert Positionen zum Datenschutz bei Smart TVs… …Die Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich und die Datenschutzbeauftragten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten… …haben ein Positionspapier zum Datenschutz bei Smart TVs veröffentlicht. Neben Mobiltelefonen und Fahrzeugen sind Geräte der Unterhaltungselektronik und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …PinG 04.14 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, Neues aus Luxemburg: Der EuGH hat mit zwei Entscheidungen zum Datenschutz für viel… …jenseits des Atlantiks. Vom Datenschutz zur Datenpolitik. Semjon Rens plädiert für ein erweitertes Blickfeld und eine neue Debattenkultur in der…