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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Scoring – was ist zulässig und welche (Auskunfts-)Rechte haben die Betroffenen?

  Überblick zum aktuellen Stand der Rechtsprechung
  

  Dr. Wulf Kamlah, Stefan Walter

  …Wahrscheinlichkeitswerte erheblich sind. Scorewerte sind damit in ­hohem Maße verobjektiviert und frei von subjektiven Einflüssen. Die Scorewerte können insbesondere mit dem… …anerkannten Verfahren der logistischen Regression ermittelt werden. Mit dieser Methode können aus einer Vielzahl von Datenbeständen Vergleichsgruppen gebildet… …[geschützt], die für das wettbewerbliche Verhalten der Marktteilnehmer von Bedeutung sein können, selbst wenn die Inhalte sich für die einzelnen… …die übermittelten Scorewerte für zwölf Monate vorhalten, um diese beauskunften zu können. Durch diese Verpflichtung besteht faktisch eine gesetzliche… …im ­Vorfeld eines Kreditantrages seine etwaige Bonitätseinschätzung erfahren können. Damit ist für diesen Fall klargestellt, dass es diesbezüglich auf… …gekommen ist. Er soll nachvollziehen können, welche Daten in den konkreten Score ­eingeflossen sind. Fehlerhafte Daten sollen korrigiert und… …Missverständnisse aufgeklärt werden können. Insbesondere soll der Betroffene gegenüber den entscheidenden – in der Regel kreditvergebenden – Stellen „von der… …statistischen Betrachtung abweichende Umstände“ darlegen können. 53 Allerdings scheint der BGH den Betroffenen über den Wortlaut des § 34 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 BDSG… …Nach Ansicht des OLG Nürnberg muss der Betroffene „anhand der Auskunft schlüssig und ohne logische Brüche erkennen [­können], wie die ausgewiesene… …die Bedeutung des Wahrscheinlichkeitswertes abschätzen können. Der Betroffene muss insbesondere einordnen können, ob sein Scorewert „gut, mittel oder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Kosten und Folgen des Vollzuges der VDS 2.0

  Malini Nanda, Jan Mönikes

  …zwingen, die die Inhalte aller IP-Datenströme untersuchen, um die verschiedenen Dienste überhaupt rechtskonform voneinander trennen zu können. ­Damit aber… …Technik alle bisherigen Kostenschätzungen somit leicht übertreffen können. Auch wurde deutlich, dass die Bundesregierung den tatsächlichen Aufwand zur… …rechtlicher Vorgabe – in der Praxis noch erheblich höher ausfallen können. Laufende Kosten für Betrieb und Wartung der Speichersysteme, Bearbeitung von Anfragen… …Vielzahl von Abfragen aus der Überwachung vielleicht sogar ein Geschäftsmodell für sich entwickeln können, werden über 90 % aller Betreiber, die Dienste für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …werden können. Jedenfalls kann nach den Aussagen des BAG nunmehr nicht grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass eine datenschutzrechtliche Einwilligung… …, die unter Zuhilfenahme von GPS-Koordinaten eine Ortungsgenauigkeit von weniger als einem Meter Abweichung erzielen können. Aran Khanna… …Erhebung und Verwendung der Nutzerdaten vorzuhalten. Nutzer werden zukünftig darüber aufgeklärt, wie sie ihre Betroffenenrechte wirksam geltend machen können…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Die Ausgestaltung der Kontrollrechte bei Auftragsdatenverarbeitungsketten unter Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen

  Dr. Niclas Krohm

  …. Auftragsdatenverarbeiter allein durchgeführt werden können. Es müssen insofern verschiedene Dienstleister involviert werden, die die vielfältigen Verarbeitungsprozesse… …Meinung des Autors wieder. Die Unterauftragsdatenverarbeiter können sodann weitere Auftragsdatenverarbeitungsverträge mit zusätzlichen Dienstleistern… …Auftragnehmer. Um diese weitreichenden Befugnisse gewährleisten zu können, müsste der unmittelbare Auftragnehmer sich bereits im Auftragsdatenverarbeitungsvertrag… …oftmals Schwierigkeiten auf. Kommt es tatsächlich zu diesen Schwierigkeiten, wird man nicht lapidar darauf verweisen können, dass schlicht und einfach auf… …grundsätzliche Dienstleister hinzu, auf deren Expertise oder Kapazitäten kaum noch verzichtet werden kann. Diese können beispielsweise für Wartungs- oder… …engagiert, um flexibel und umfassend die gewünschte Auftragsdatenverarbeitung durchführen zu können. a) Vorgaben der EU-Datenschutzrichtlinie Betrachtet man… …die Vorgaben des Gesetzgebers in der EU-Datenschutzrichtlinie 95/46/EG, wird man feststellen können, dass die Ansicht der genannten Aufsichtsbehörden… …können. Dementsprechend wird man im Hinblick auf Unterauftragnehmer auch nicht annehmen können, dass ein Vorortkontrollrecht des Hauptauftraggebers… …Hauptauftraggeber. Dieser soll sich nicht einfach seiner Verantwortung entledigen können. Der Hintergedanke der Auftragsdatenverarbeitung ist, dass mit Hilfe des… …Maßnahmen zu orientieren. Dem Schutzbedürfnis der Betroffenen wird man infolgedessen genauso gerecht werden können wie mit eigenen ­Prüfungen vor Ort beim…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. sollen hingegen die nationalen Gerichte anrufen können, um eine entsprechende Kommissionsentscheidung… …. Standardvertragsklauseln, gesetzliche Erlaubnistatbestände und nicht zuletzt eine informierte Einwilligung des Betroffenen können daher eine Übermittlung in die USA… …Zahlungsinformationen, die mit einem ­erheblichen Missbrauchspotential verbunden sein können, sofern sie von Kriminellen erbeutet werden und bei Kreditkartendaten, die… …und die insofern unvollständigen Auftragsdatenverarbeitungsverträge können gem. § 43 Abs. 1 Nr. 2b BDSG ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro nach sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Datenschutzaudit – Prüfung relevanter Datenschutzkontrollen durch die interne Revision

  Daniela Duda, Dr. Aleksandra Sowa

  …novellierten BDSG „keine Regelung zu einem Datenschutzaudit geben werde, mit dem man dem Datenschutz einen Marktvorteil hätte ­verschaffen können“. 2 –– Zum… …von Befugten genutzt werden können. Zugriffskontrollen sollen sicherstellen, dass nur Berechtigte und lediglich auf für sie bestimmte Daten und… …Informationen zugreifen können, d. h., dass nur diejenigen, die zur Nutzung des Datenverarbeitungssystems berechtigt sind, auf die betreffenden Systeme zugreifen… …können, wobei sich ihr 5 Vgl. ISO/IEC 27001:2013. 32 PinG 01.15 Duda / Sowa ­Zugriff ausschließlich auf jene personenbezogenen Daten beschränkt, welche… …gelesen, kopiert, verändert oder entfernt werden können. Spätestens wenn Mitarbeiter auf Laptops oder CDs gespeicherte ­Kundendaten aus ihrem Unternehmen… …ermittelt werden können. Neben traditionellen Maßnahmen wie Protokollierung und Monitoring (wobei die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen in der Regel… …. Bei der Verarbeitung von zu unterschiedlichen Zwecken erhobenen Daten in einem IT-System können beispielsweise separate Kundendatenbanken bzw. Sublisten… …jedoch darauf verzichtet, Maßnahmen aufzuzeigen, 8 mit deren Hilfe die Kontrollziele erreicht werden können. Dieses Defizit kann umgangen werden, indem die… …relevanten Kontrollen berücksichtigt werden, der mit bestimmten (inhärenten und/oder prüfungsbezogenen) Risiken behaftet ist. Auf diesem Weg können Redundanzen… …. Wesentlich für die Identifizierung von Datenschutzrisiken sind Kenntnisse der aktuellen Gefahrenlage. Diese können anhand externer Sicherheitsreports privater…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …personenbezogene Daten bei rechtmäßigen Tätigkeiten im Rahmen laufender Geschäfte von Unternehmen und anderen Einrichtungen an Dritte weitergegeben werden können… …“ und „[…] die Bedingungen festlegen, unter denen personenbezogene Daten an Dritte zum Zweck der kommerziellen Werbung […] weitergegeben werden können… …gravierend eingestuft werden können. 15 Auf Seiten des Verantwortlichen sei hierbei u. a. zu berücksichtigen, ob sein Interesse an der Datenverarbeitung mit… …positiv auf das Ergebnis der Abwägung auswirken können. 6. Quick Guide und Anwendungsbeispiele Um den Wert der Stellungnahme für die Praxis der… …und Definitionen zu befassen, um darauf aufbauend Spezialprobleme lösen zu können? Aufgabe der Datenschutzgruppe ist es, Stellungnahmen zur Umsetzung… …können sollte als die Parlamente der Mitgliedstaaten. Außerdem entspräche eine „Abschiebung“ von Abwägungsfragen auf die Kommission nicht mehr dem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Schöne neue Autowelt: Daten statt Benzin

  Dr.-Ing. Ilja Radusch

  …Kosten und Einnahmen abschätzen zu können. Für die gleichen Daten interessieren sich aber auch Unternehmen jeder Art. Vielbefahrene Straßen bedeuten in… …allesamt Komponenten, die von der IT gelöst werden können und müssen. Die ­IT-Branche hatte also den entscheidenden Startvorteil – nahezu alle Probleme der… …reagieren die Algorithmen, wenn das Auto plötzlich entscheiden muss, ob es in einen Kinderwagen oder eine Menschengruppe ausweichen soll? Können Programmierer… …einer Menschenmenge unterscheiden zu können. Und schließlich verhindert unser verbindliches Wertegerüst es noch, dass zwischen wichtigen und weniger… …Unternehmen ­infrage kommen, die so eine komplexe Verkehrssteuerung zentral verwalten ­können. Solch eine Zentralisierung führt allerdings zu zwei großen… …der dynamische Verkehrsdaten in Straßenkarten und Plänen von Innenräumen integriert werden können. ULR navigiert den Autofahrer so von der Straße bis… …Verkehrsteilnehmer, Fahrzeuge und Infrastrukturen in einem kollaborativen Netzwerk ihre Daten untereinander austauschen und vernetzen, können die lernenden Karten… …lernen so den Fahrer Tag für Tag besser kennen. Kritisch ist es allerdings, wenn Hersteller von ­Navigationsgeräten die Zustimmung zur Datenübermittlung… …können technisch problemlos an Firmen wie Google, Audi oder TomTom weitergeleitet werden. Registriert die Kamera beispielsweise eine Baustelle, würde diese… …gleichermaßen auf die Navigationsdaten zugreifen können oder nur der Navigationsgerätehersteller bestimmte Informationen zur aktuellen Verkehrslage vor Ort über…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2015

  Webcrawling

  Praxisrelevante Daten-Analyse im datenschutzrechtlichen Spannungsverhältnis
  

  Alexander Jung

  …können, sondern es müsste auch ein Hinweis auf die jederzeitige Möglichkeit zum Widerruf ­erfolgen. Nach § 4a BDSG hat die Einwil­ligung zudem… …Monitoring-Anbietern verarbeitet werden (können). Kurzum ist die Einwilligung nicht als praktikable Lösung anzusehen, da sie keine Rechtssicherheit bietet. Von daher… …Gestaltungsspielräume, um Webcrawling auf ein sicheres datenschutzrechtliches Fundament zu stellen.“ werden können oder die verantwortliche Stelle sie veröffentlichen… …Blog- und Forenbeiträgen bejaht werden können. Unterscheiden kann man also auf der Basis der geschlossenen Foren, die nur durch ein entsprechendes… …Passwort für den Monitoring-­ Anbieter sichtbar gemacht werden können. Hier fehlt es an der allgemeinen Zugänglichkeit. Überdies ist aber zu beachten, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Anonymisierung und Pseudonymisierung in der Datenschutz-Grundverordnung

  Nils Hullen

  …Personen als auch die für die Verarbeitung Verantwortlichen können dabei ein Interesse an der Nutzung anonymisierter oder pseudonymisierter Daten haben… …Zeitalter oftmals überhaupt noch praxisgerecht erfolgen können. 6 § 3a S. 2 BDSG beinhaltet dann auch das Gebot, personenbezogene Daten zu anonymisieren oder… …Verständnisses des Personenbezugs 11 problematisch. Datenverarbeiter können daher nie sicher sein, ob anonymisierte Daten, beispielsweise durch spezialisierte… …zusätzlicher Informationen keiner spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden… …. 2a DS-GVO, dass solche Daten bei Forschungsvorhaben, die einem großen öffentlichen Interesse dienen, auch ohne Einwilligung verarbeitet werden können… …größere Anreize zur Anonymisierung und Pseudonymisierung geschaffen werden können – sowohl zum Schutz der betroffenen Person, als auch zum Vorteil einer… …und rechtssicher beantwortet werden können, wird der Verantwortliche zur Allzweckwaffe der Einwilligung greifen müssen. 23 Hierbei lässt er sich im…

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