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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  E-Mail-Verschlüsselung für Berufe mit Verschwiegenheitspflicht

  Sue Holl

  …per E-Mail versenden. Denn als Angehörige von Berufsgruppen, die der Verschwiegenheitspflicht unterliegen, sind sie verpflichtet, ihre… …E-Mail-Kommunikation zu verschlüsseln. Aus Datenschutzgründen müssen zahlreiche Bestimmungen eingehalten werden, die in der Praxis oft schwer zu erfüllen sind. Einige… …gelesen werden. Sie füttern also unwissentlich ihre Datenprofile, die in ­riesigen Datenbanken weltweit wachsen und gedeihen. Der Verschlüsselungs-Fake… …Glaubt man der Eigenwerbung, scheint nahezu jeder E-Mail-Provider auf Verschlüsselung zu setzen. Wer die Anbieter Sue Holl ist freie Autorin und… …Eigentümerin der Agentur Obskura OG mit Schwerpunkt Unternehmenskommunikation. Sie beschäftigt sich vorrangig mit Datenschutz und Privatsphäre im Internet. etwas… …genauer unter die Lupe nimmt, stellt jedoch schnell fest, dass es große ­Unterschiede gibt. Ein Provider, der sich Verschlüsselung groß auf die Fahnen… …gesicherten Servern versendet, ist nicht automatisch auf der sicheren Seite. Denn auch der Dienst des Empfängers hat vollen Zugriff auf die E-Mails und… …Dateianhänge. Das kann keine verschlüsselte Internetverbindung der Welt verhindern. Die einzige Möglichkeit, die Inhalte sicher zu verschlüsseln und damit dem… …weiteren Sicherheitsfeatures. Der E-Mail- Anbieter der Wahl muss somit all diese ­Sicherheitsmerkmale anbieten, damit der E-Mail-Versand an Klienten… …gute Privatsphäre). Diese Bezeichnung ist eigentlich irreführend, da laut aktuellem Stand der Dinge PGP die sicherste Verschlüsselungsmethode ist. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-Grundverordnung

  Ein Überblick für die Praxis
  

  Iris Phan

  …Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der EU DSGVO Phan PinG 06.16 243 PRIVACY COMPLIANCE Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach der Datenschutz-­… …Grundverordnung Iris Phan ist Justiziarin im Rechenzentrum der Leibniz Universität ­Hannover und auf ITund Datenschutzrecht spezialisiert. Zudem ­arbeitet sie als… …Mitgliedsstaaten der EU anwendbar ist. Diese löst die Datenschutzrichtlinie 95/46/EG ab und soll das Datenschutzrecht nicht nur modernisieren, sondern auch innerhalb… …der Mitgliedsstaaten harmonisieren. Ein innovativer, dafür umso sperrig wirkender Begriff hat es in eben jene Verordnung geschafft: Die… …Systemen auf den Datenschutz natürlicher Personen. So mutet der ohnehin schon etwas sperrige Begriff eher negativ konnotiert an, da Datenschutz in der… …Technikbranche oft als Innovationsbremse wahrgenommen wird. Dabei sollen Verfahren der Folgenabschätzungen grundsätzlich als Instrumente zur Sicherung von… …Nachhaltigkeit verstanden werden und gerade nicht als Hemmnis. 244 PinG 06.16 Phan Der englische Begriff der „Data Protection Impact Asssessment“ (DPIA) ist… …DSFA skizziert werden. 2. Art. 35 DSGVO Die Stellung der Vorschriften zur DSFA in der Verordnung lassen ­bereits die Bedeutung dieses neuen Instruments… …erkennen. Die Vorschriften zur DSFA finden sich recht zentral in Kapitel 4 Abschnitt 3 der DSGVO. Der Einsatz einer DSFA wird dabei durch die neue DSGVO zum… …Aufzählung Dies ist gemäß Art. 35 Abs. 3 DSGVO insbesondere dann der Fall, wenn die Verarbeitung –– eine systematische und umfassende Bewertung persönlicher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Das Verfahrensverzeichnis und die DSGVO – Ohne geht es nicht!

  Daniela Duda

  …Daniela Duda Daniela Duda, Geschäftsführerin der ASINARIUS GmbH, ist langjährige ­externe Datenschutzbeauftragte, berät und begleitet KMUs, wie ­Konzerne… …verschiedener Branchen im Fachbereich Datenschutz und steht dem ERFA-Kreis Bayern der GDD e. V. vor. Sie hält regelmäßig Vorträge und Schulungen zu verschiedenen… …Unternehmens, die in anderen Ländern zu finden sind. Bei Verarbeitungen von Daten, sofern diese dem sachlichen, persönlichen und räumlichen Anwendungsbereich der… …Verordnung zuzuordnen sind, muss gewährleistet sein, dass zum Stichtag in der betrieblichen Praxis die Regelungen eben dieser Datenschutz-Grundverordnung… …wirkliche Gemeinsamkeit zwischen Richtlinie 95/46/EG und der DSGVO wird auch darin zu sehen sein, dass der Dreh- und Angelpunkt die Reduzierung… …datenschutzrechtlicher Risiken bzw. die Minimierung von Gefährdungspotentialen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist; egal ob als Verantwortlicher oder als… …die Regelungen der DSGVO einhält. II. Gemeinsames und Trennendes Jene auf der Richtlinie 95/46/EG beruhende Entscheidungen bzw. Beschlüsse der… …Kommission und Genehmigungen der Aufsichtsbehörden 1 Vgl. Erwägungsgrund 171 DSGVO. Das Verfahrensverzeichnis und die DSGVO – Ohne geht es nicht! Duda PinG… …06.16 249 Und dann sieht man sich den Erwägungsgrund 151 der DSGVO an, in welchem zu lesen ist, dass die verhängten Geldbußen „in jeden Fall … wirksam… …Verarbeitungstätigkeiten macht. Hier sieht die DSGVO bei Verstößen gegen die Pflichten der Verantwortlichen und der Auftragsverarbeiter Geldbußen von bis zu 10 Mio. Euro…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Editorial

  …PinG 05.16 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, Die PinG 04.16 haben wir der Diskussion um ein „Dateneigentum“ gewidmet. Matthias… …auf das Erscheinen der ersten Kommentare zur ­DSGVO warten, nimmt die Debatte um die Auslegung der neuen Vorschriften langsam Fahrt auf. Nicht nur in… …Deutschland. Der Wiener Kollege Alexander Schnider zeigt auf, dass der Entfall der Meldepflicht aus österreichischer Sicht zu den wesentlichen Neuerungen gehört… …. Moritz Hennemann ­widmet sich dem „Recht auf Vergessen“, das Art. 17 DSGVO vorsieht. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz legt Frederick Richter dar, dass es… …auch nach Inkrafttreten der DSGVO dabei bleiben wird, dass das Recht dem Bürger wenig Hilfestellung gibt, um dem Ideal einer „informierten Einwilligung“… …gerecht zu werden. Irene Karper befasst sich mit den ausführlichen Bestimmungen der ­DSGVO zu Datenschutzsiegeln und Zertifizierungen. Die DSGVO führt… …„Privacy by Design“ als allgemeines Datenschutzprinzip ein. Maike Hornung ist optimistisch und meint, dass dieses Prinzip in der Finanzbranche schon heute… …und die Herausforderungen, die sich dabei für den Schutz der Privatsphäre des Käufers stellen. Nicht weniger delikat sind diese Herausforderungen bei… …elektronisch aufgewertetem Kinderspielzeug. Paulo Brancher fragt sich, ob die elektronische Puppe noch der Vertraute eines Kindes sein kann oder zum Spion der… …Erwachsenen werden wird. Sowohl der EuGH als auch der BGH haben sich jüngst erneut mit Fragen des Datenschutzrechts befasst. Hierüber und über andere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Inhalt / Impressum

  …secret? _____________________ 180 PRIVACY NEWS Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“… …What Are The Privacy Implications? _______________________ 192 Mag. Alexander Schnider, LL. M. Änderungen in Österreich aufgrund der… …Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht ______________________________________________ 194 PRIVACY TOPICS PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Prof. Dr. Robert… …zur Quelle für Innovation und Wertschöpfung ______________________ 198 Dr. Irene Karper, LL. M. Eur Datenschutzsiegel und Zertifizierungen nach der… …; Einzelheft € 25,–; Sonderpreis für Studenten fachbezogener Studiengänge und Referendare (gegen Vorlage der Studienbescheinigung/Referendarurkunde)… …Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manu­skripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines „Dateneigentums“ – Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …in Berlin und Gastdozent an der Humboldt Universität zu Berlin. Dr. Sebastian Golla ist Rechtsreferendar in Berlin. Zur Konstruktion eines… …November 2015 mit über 300 Mrd. USD für wertvoller hielten als diverse industrielle Großkonzerne und jedes deutsche DAX Unternehmen. Aber auch in der… …, vermehrtem Einsatz von Sensorik und gerade ubiquitärer Ausbreitung der IT-Technik in alle Lebensbereiche zunehmend Goldgräberstimmung aus, was sich alles mit… …den Massen dabei erlangter Daten anfangen ließe. Dabei handelt es sich mitnichten nur um Kundendaten, die bislang den Gral der Datenschätze ausmachten… …veräußern lassen und ganz im Sinne einer „Datenökonomie“ Mehrwerte entlang der gesamten Wertschöpfungskette schaffen können. Unternehmen schürfen in ihren… …­Datenbeständen nach Informationen, um neue Geschäftsmodelle zu entwickeln oder bestehende zu optimieren. * Der Beitrag gibt die persönliche Rechtsansicht der… …erfassten Güter kommt der Ruf nach einem umfassenden Schutz auf, der derzeit im Begriff des „Dateneigentums“ kulminiert. Bleibt das Konzept im Einzelnen auch… …werden und auch anderen gegen Entgelt zur Verfügung gestellt werden können. Wenig erstaunlich driften die Vorstellungen der in der Wertschöpfungskette… …beteiligten Akteure darüber deutlich auseinander, wem eine – wie auch immer geartete – Herrschaft über Daten zustehen soll. Der Kunde wird die über seinen… …dieser Daten auf einer späteren Stufe der Wertschöpfungskette ist es nicht überraschend, wenn es zwischen dem die Daten als Vorprodukt ersterhebenden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Das Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Moritz Hennemann

  …, Albert-­Ludwigs- Universität ­Freiburg. Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung regelt das Recht auf und die Pflicht zur Löschung von ­personenbezogenen Daten der… …betroffenen Person sowie die Information anderer Verantwortlicher. Das damit normierte „Recht auf Vergessenwerden“ ist der in der Öffentlichkeit und in… …wissenschaftlichen Fachkreisen wohl am meisten diskutierte Verordnungsbestandteil. I. Einleitung Mit Art. 17 der ab dem 25. 05. 2018 geltenden Datenschutz-­… …Grundverordnung (DSGVO) 1 wurde ausweislich der amtlichen Überschrift des Artikels das „Recht auf Vergessenwerden“ 2 in 1 Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 27. 04. 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur… …Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung); in Kraft getreten am 25. 05. 2016. Einführend etwa Schantz, NJW 2016, 1841; Spindler, DB 2016… …, 937. 2 Ausgangspunkt der Diskussion war Mayer-Schönberger, Delete: Die Tugend des Vergessens in digitalen Zeiten, 2009. Zusammenfassung der Debatte (und… …, 403. ­Gesetzesform gegossen. 3 Dieses „Recht“ erweist sich bei näherer Betrachtung als Ausformung der auch schon unter dem Bundesdatenschutzgesetz… …Information (innerhalb des Zeitfensters bis Mai 2018) – wie auch der anderen Betroffenenrechte der Art. 12 ff. DSGVO – ist eine praktisch enorm wichtige Aufgabe… …PinG 05.16 177 dies gilt gerade in Ansehung der Tatsache, dass ein Verstoß gegen die Betroffenenrechte nach Art. 83 Abs. 5 lit. b DSGVO für Unternehmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.16 185 PRIVACY NEWS Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Ich willige ein!“ Frederick Richter, LL… …Ganz sicher nicht. Das Kreuzchen bei „Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ und vor der Unterschrift wurde zumeist nicht „informiert“… …wurde und weil der Anbieter keine schlechte Reputation hatte. AGB gibt es natürlich immer noch, ­online wie offline; doch ergänzt werden sie heute durch… …item/download/8454_8da8a7be8cc562178d6ab5 d57c658b52 (S. 9). Inflation der Einwilligung Das Problem ist bekannt: Immer mehr Anfragen nach datenschutzrechtlichen Einwilligungen führen beim… …Dateninhaber zu Abstumpfung und letztlich zu einer Entwertung der Einwilligung. Dies ist eine bedenkliche Entwicklung, handelt es sich doch bei der Einwilligung… …um ein ganz entscheidendes Werkzeug der Informationsautonomie. Von europäischer Seite ist jedoch keine Abhilfe zu erwarten. Ganz im Gegenteil: Die… …Anzahl der Situationen, in denen Nutzer um ihre – möglichst informierte – Einwilligung gebeten werden, könnte noch steigen. So erklärt der Erwägungsgrund… …32 der Datenschutz- Grundverordnung: „Wenn die Verarbeitung mehreren Zwecken dient, sollte für alle diese Verarbeitungszwecke eine Einwilligung gegeben… …werden“. 2 Hiermit soll die Pauschaleinwilligung zurückgedrängt werden – ein an sich ganz im Sinne der informationellen Selbstbestimmung liegender Ansatz… …versetzt, einzelnen Datenverwendungen ihre Zustimmung zu verweigern. Damit dies aber eine bewusste Handlung wird, werden sie sich zuvor mit dem Inhalt der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …. 14.01.2016 - I ZR 65/14 - Einladungs-E-Mails, die über Facebooks Freunde finden-Funktion versendet wurden, waren belästigende Werbung Der erste Zivilsenat des… …beanstandete Ausgestaltung der Freunde finden-Funktion führte dazu, dass die Einladungs-E-Mails dem Anbieter zuzurechnen und als unzumutbare Belästigung gem. § 7… …Abs. 2 Nr. 3 UWG zu werten sind. Die Verbraucherschützer wurden auf die Einladungsfunktion aufmerksam, als im April 2010 eine Kollegin der späteren… …Sachbearbeiterin der Angelegenheit beim vzbv eine Einladungs-E-Mail erhielt. Eine Einwilligung in den Erhalt von werbenden Inhalten hatte die Adressatin gegenüber… …einem neuen Facebook-Nutzer im Rahmen seiner Registrierung angeboten wurde, über das eigene E-Mail-Konto einen Abgleich der E-Mail-Adressen von anderen… …Nutzern vorzunehmen. Der Button war mit „Freunde finden“ beschriftet, darunter befand sich der Hinweis „Dein Passwort wird von Facebook nicht gespeichert“… …, der als Link zu weiteren Informationen ausgestaltet war. Dort wurde darauf verwiesen, dass die importierten E-Mail-Adressen dazu verwendet werden, um… …dem Nutzer „bei der Vernetzung mit [seinen] Freunden zu helfen“. Außerdem wurde die Möglichkeit erwähnt, dass damit für den Nutzer… …Freundschaftsvorschläge generiert werden können. Die Ergebnisse der Analyse des ­E-Mail-Kontos wurden sodann in Form von zwei Listen präsentiert. Eine Liste zeigte bereits… …automatisch generierte E-Mail zugesendet werden sollte. Als Absender der Einladungs-E-Mails wurde der Facebook-Nutzer angezeigt, technisch erfolgte der Versand…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1: Entfall der Meldepflicht

  Mag. Alexander Schnider

  …194 PinG 05.16 Schnider Änderungen in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Änderungen in Österreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 1… …: Entfall der Meldepflicht Mag. Alexander Schnider, LL. M. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird das österreichische Datenschutzrecht umkrempeln. Eine… …der wichtigsten Umstellungen liegt im Entfall der umfassenden Meldepflichten gegenüber der österreichischen Datenschutzbehörde. Mit dem Wegfall dieser… …bürokratischen Hürde wird es für datenverarbeitende Unternehmen damit in der Praxis leichter, ihren Compliance-Verpflichtungen nachzukommen. I. Momentane Lage 1… …(DSG) geregelt: Jeder Auftraggeber (= das österreichische Äquivalent der deutschen „verantwortlichen Stelle“ gemäß § 3 Abs. 7 BDSG) ist demnach dazu… …verpflichtet, der Datenschutzbehörde (DSB) alle seine Datenanwendungen zu melden, und zwar noch ­bevor mit einer Datenanwendung begonnen wird. Wer eine… …. Um eine Datenanwendung überhaupt melden zu können, wird zuvor noch eine Datenverarbeitungsregister-Nummer (DVR-Nummer) benötigt. Nach der Meldung sowie… …der daran anschließenden ­Registrierung sind die jeweiligen Datenanwendungen für jedermann im DVR ­kostenlos online einsehbar, 1 was gemäß § 16 DSG vor… …allem der datenschutzrechtlichen Transparenz dienen soll. Aus diesem Grund ist jede Meldung auch stets ­aktuell zu halten, zumal die Meldepflicht auch für… …in Österreich aufgrund der DSGVO, Teil 1 Schnider PinG 05.16 195 privatrechtliche Dienstverhältnisse“ oder „SA022 – Kundenbetreuung und Marketing für…

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