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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Inhalt / Impressum

  …Kienle Datenmündigkeit – Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung ________________ 208 PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Philipp… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen… …Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)/ Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) Kommentar Loseblattwerk Begründet von Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Schaffland und Dipl.-Kfm. Noeme Wiltfang… …, bearbeitet von Rechtsanwalt Dr. Hans-Jürgen Schaffland, Rechtsanwältin Gabriele Holthaus und Rechtsanwältin Dr. Astrid Schaffland Jetzt gratis testen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …Wohnungen aufzuhalten haben. 2 Ziel aller Schritte zur Eindämmung von Ansteckungsgefahren sollte allein die Separierung der Menschen und das Vermeiden von… …physischer Nähe sein. Ob diese Distanzierung innerhalb oder außerhalb von Behausungen stattfindet, ist im Grunde egal. Da es jedoch im öffentlichen Raum… …Gesundheit vorgesehen, Standortdaten von Mobilfunkgeräten mittels Funkzellenabfragen zu nutzen, um Kontaktpersonen von Viruserkrankten zu identifizieren und zu… …plädieren daher für eine datensparsame Variante eines mobilfunkgestützten „Corona-Tracking“ und schlagen den Einsatz von Bluetooth Low Energy-Technologie vor… …Art von Überwachung einen Effekt, der stets aufs Neue zu beobachten ist: Meint man, ein wirksames Mittel gegen einen Missstand gefunden zu haben, so ist… …von Schuldnern der Straßenbenutzungsgebühren für Lastkraftwagen vor zehn Jahren mit Hilfe von 300 elektronischen Kontrollbrücken im deutschen… …Kontrollbrücken erfassen die Kennzeichen von allen Fahrzeugen, auch von Pkw. Die Begehrlichkeiten hinsichtlich der erhobenen Daten und hinsichtlich der… …kurz der Weg von einer Datennutzung zur Bekämpfung von Verbrechen zu einer Datennutzung zur Bekämpfung bloßer Vergehen sein kann. Daher muss bei allen… …, sobald sie nicht mehr erforderlich sein werden. 3 Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner

  Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  

  Kristin Benedikt

  …implementierte. Die Banner reichen von bloßen Hinweis-Bannern, in denen lediglich über den Einsatz von Cookies informiert wird, bis hin zu Einwilligungs-Bannern… …Website-Betreiber interpretierten die Entscheidung des EuGH dahingehend, dass stets eine Einwilligung beim Einsatz von Cookies erforderlich sei. Dabei wird verkannt… …damit befasst, ob und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage der Einsatz von Cookies zulässig ist. Gegenstand des Verfahrens war nur, wie eine wirksame… …nur eine eingeschränkte Bindungswirkung entfalten, ergeben sich auch keine unmittelbaren Verpflichtungen für Verantwortliche, den Einsatz von Cookies… …oder die Gestaltung von Einwilligungen zu ändern. Gleichwohl sind sie für den Verantwortlichen eine wichtige Quelle, da sich bei 1 EuGH, Urt. v. 01. 10… …dahingehend richtlinienkonform auszulegen, dass für den Einsatz von Cookies zur Erstellung von Nutzerprofilen für Zwecke der Werbung oder Marktforschung die… …Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführt. Zwar ist das Erstellen von Nutzungsprofilen unter Pseudonym ohne Einwilligung bzw. trotz Widerspruch… …des BGH keine Einwilligung für die Erstellung von Nutzungsprofilen unter Pseudonym für Werbezwecke eingeholt wird. 5 In jedem Fall ist für den… …Ausnahme vom Einwilligungserfordernis für das Speichern und Abrufen von Informationen im Sinne des Art. 5 Abs. 3 Satz 2 ePrivacy-Richtlinie vorliegt. Nach… …elektronisches Kommunikationsnetz ist oder wenn die Speicherung oder der Zugang erforderlich sind, um den Nutzer den von ihm ausdrücklich gewünschten Dienst der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Entscheidung der Vorinstanz. Die Betroffenenrechte der DSGVO sind höchstpersönlich, dürfen also grundsätzlich nur von der betroffenen Person selbst, also… …ausgeschlossen. Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …. (University of Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …, der Systematik noch nach dem Sinn und Zweck“ eine betroffene Person sei, da die Betroffenenrechte nicht auf die Gewinnung von Informationen mit… …ohne Weiteres zur Zahlung von Schadensersatz verpflichte. Vielmehr bedürfe es des Eintritts eines (konkreten) Schadens, der dargelegt und bewiesen werden… …von Nachteilen reiche insofern jedoch nicht aus. Immer wieder missverstehen Betroffene die Reichweite von immateriellen Schadensersatzansprüchen und… …Rahmen der DSGVO die allgemeinen Grundsätze für den Ersatz von immateriellen Schäden gelten. Quelle: landesrecht-hamburg.de ♦ VG Berlin, Beschl. v. 11. 09… …. 2020 – Az. VG 1 K 230.18 – Kein Löschungsanspruch bei rechtmäßig erhobenen ­Ermittlungsdaten Eine bei der Polizei wegen einer Vielzahl von… …, insbesondere zur Vorbeugung von künftigen Straftaten, erforderlich sind. Das Löschbegehren eines Betroffenen in Bezug auf für die Gefahrenabwehr relevante… …vorliegenden Fall erforderlich war und weiterhin erforderlich ist, weil von der Person nach kriminalistischer Erfahrung auch künftig die Gefahr ausgehe, weitere…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …werden, obwohl von ihnen regelmäßig gar kein Risiko für Rechte und Freiheiten natürlicher Personen mehr ausgehen kann. Genutzt werden sollten sie aber, im… …Sinne des Gemeinwohls oder der Wirtschaft. In der Forschung und ebenso beim Trainieren von Systemen von künstlicher Intelligenz können auch mit Daten ohne… …Personenbezug signifikante Fortschritte erzielt werden. Der Schritt zum Zustand der Bezugslosigkeit von Daten ist ein datenschutzrechtlich entscheidender Schritt… …Kurzpapiere, Entschließungen, Orientierungshilfen oder andere Anwendungshinweise vor – weder von der Konferenz der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden noch… …. 2 Ebenso wie der Pseudonymisierung kommt der Anonymisierung eine Ermöglichungsfunktion zu. Sie kann eine Verarbeitung von Daten mitunter dort erst… …Ablauf von Anonymisierungsvorgängen ging es in diesem Prozess zwar noch nicht, die Behörde nimmt aber einige wichtige Positionierungen vor. So schließt… …sich der BfDI der Sicht an, die von einem lediglich relativen Begriff der Anonymisierung ausgeht und daher lediglich eine faktische Anonymität der… …von Art. 4 Nr. 2 DSGVO handelt, welcher stets einer Rechtsgrundlage bedarf. Wer die Anonymisierung bislang bloß als technische Maßnahme zur… …Risikosenkung und zur Gewährleistung von – absoluter – Vertraulichkeit ansah, muss demnach umdenken. Für diese Sicht spricht, dass die Aufzählung der möglichen… …personenbezogenen Daten“. Vom Wortlaut her ist somit jeglicher Umgang mit personenbezogenen Daten erfasst. Weiterhin spricht für diese Auffassung, dass von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY VISUAL PRIVACY NEWS Daniel J. Solove Anatomy of a Privacy Law _________________________________________________ 1 Dr. Max von Grafenstein The… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Inhalt / Impressum

  …Personenkennzeichen und die Komplexität _________________________________ 247 Stefan Buchholz / Marcus Kirsch IT-forensische Analyse von ­Telekommunikationsdaten im… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Das Medienprivileg im deutschen Recht

  Stefan Michel

  …Weitgehende Befreiung von Pflichten der DSGVO Presse Rundfunk Telemedien §41BDSG a.F. LPresseG • z.B. § 12 LPresseG BW Privat Landesrecht: Divergierende…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Öffentliche Stellen in den sozialen Medien

  Die Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit und deren Folgen
  

  Robert Kreyßing

  …die Nutzung von sozialen Medien, insbesondere die des Facebook-Konzerns, eine gemeinsame Verantwortlichkeit für die Verarbeitung personenbezogener Daten… …Beitrag wird auf der einen Seite als Verantwortlicher exemplarisch Facebook betrachtet. Darunter sind sowohl die ­verschiedenen Anwendungen innerhalb von… …der Verletzung von datenschutzrechtlichen Vorschriften, die nicht von ihnen verursacht wurden. Gegenstand der Betrachtung soll allerdings eine andere… …, von denen einige mit Sicherheits- und Strafverfolgungsaufgaben betraut sind. Aber selbst wenn bei diesen öffentlichen Stellen die Datenverarbeitung im… …nicht der Öffnungsklausel unterliegen. Dies führt zur zwingenden Anwendung von Art. 26 Abs. 1 S. 2 DSGVO. Daneben findet auch der Ausschluss nach Art. 26… …Wesentliche der Vereinbarung ist. Die Beantwortung dieser Frage dürfte maßgeblich von der teleologi- 6 Martini, in: Paal/Pauly, DS-GVO BDSG, 2. Aufl. 2018, Art… …, verständliche und in klarer Sprache abgefasste Darstellung gewählt wird. 9 Bei der Bewertung, ob das zur Verfügung gestellte Dokument den Anforderungen von Art… …festzustellen, dass nach dem Wortlaut von Art. 26 Abs. 2 DSGVO die tatsächlichen Funktionen und Beziehungen nicht zwischen den Verantwortlichen beschrieben werden… …Art. 5 DSGVO. Diese sind aufgrund der Unzulässigkeit des Delegierens nicht von der Aufteilung zwischen den Verantwortlichen erfasst. 13 Zu den… …selbst von Vorteil sein. 15 Die zweite Dimension – die funktionale Ebene – betrifft dem Wortlaut nach ebenfalls das Verhältnis zwischen jeweiligem…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …zuletzt auf die Vorlagefragen aus Deutschland zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit für den Betrieb von Facebook Fanpages geäußert hatte, war es nun… …wurden, Aussagen von Datenschutzbehörden tendenziell nüchterner zur Kenntnis genommen wurden und das Konstrukt der gemeinsamen Verantwortlichkeit… …hierzulande zumindest praktisch kaum von Bedeutung war. Gleichwohl gab es dieses schon in der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG und dem „alten“ BDSG. Und so kam es… …Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer… …Datenschutzbeauftragter tätig. Ilan Leonard Selz, LL. M. (University of Minnesota), Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer ­Partnerschaft von… …Anknüpfungspunkt für die erforderliche gemeinsame Festlegung von Zwecken und Mitteln der Datenverarbeitung. Und dies kann nunmehr auch bei der Adressatenauswahl in… …Kooperationsbereitschaft von Facebook, die unklaren Binnen-Strukturen des Konzerns, Unklarheiten in Bezug auf das anwendbare Datenschutzrecht und die Zuständigkeit der… …Kontrollbehörde durchaus legitim gewesen, gegen ein Unternehmen vorzugehen, das die fraglichen Produkte von Facebook selbst und eigenverantwortlich einsetzt. Denn… …und für Unternehmen besteht spätestens von nun an das Risiko, von Behörden auf ihre Außendarstellung bei Facebook angesprochen zu werden. Auch nach der… …Ermessensausübung des BVerwG gelten daher auch für aktuelle Sachverhalte. Allerdings verändern sich die Produkte von Facebook und anderen Social Media-Anbietern…

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