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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …Bezeichnungen. Ihre Methodenlehre kennt verschiedene Formen des zulässigen Argumentierens, z. B. das argumentum e simile, den Gleichheitsschluss, oder das…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“

  Prof. Peter Gola

  …Beauftragten Vertraulichkeits- und Geheimhaltungspflichten (Art. 38 Abs. 5 DSGVO), die ihre Grundlage in ­datenschutz- und arbeits- bzw. dienstrechtlichen… …Daten einem Dritten unberechtigt übermittelt. Dieser Tatbestand könnte – wohl mehr theoretisch als praktisch – auch ihre Verschwiegenheitspflicht…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Spende personenbezogener Daten

  Zu ihrer Zulässigkeit unter der DSGVO
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …iOS-Betriebssystems in die Nutzung von Daten, die die Nutzer in ihre iCloud hochgeladen hatten, um darüber den digitalen Assistenten „Siri“ zu verbessern – ein Vorgang… …. 2020) lehnt zwar die Verwendung des Begriffs der Datenspende grundsätzlich ab, da Daten eben nicht exklusiv rivalisierend, sondern durch ihre… …Abs. 5 a) DSGVO) praktikabel umsetzbar: Tritt eine betroffene Person infolge eines Spendenaufrufs an eine verantwortliche Stelle heran, um ihre Daten zu… …Erlaubnistatbeständen bereits mitbedacht sind und ihre explizite Erwähnung nur mangels Sinnhaftigkeit 38 unterblieben ist. 39 Die Formulierung in ErwG. 33 beschränkt sich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Corona und Datenschutz

  Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Stefan Brink

  …Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Herr Dr. Brink, wie wirkt sich die aktuelle Situation auf die Arbeit Ihres Hauses aus? Arbeiten Ihre… …. Dauerhaft präsent sind nur noch sehr ­wenige Kolleg*innen. PinG: Ihre Behörde war eine der ersten, die Infomaterial auf die Webseite gestellt hatte. Gibt es… …­Baden-Württemberg. LfDI BW, Kristina Schäfer © PinG: (Frage in der Annahme, dass mobil gearbeitet wird.) Welche Vorkehrungen hat Ihre Behörde konkret getroffen, um… …signalisiert, dass derzeit zumindest keine Bußgelder verhängt werden sollen. Wie handhabt Ihre Behörde das? Ermöglicht es die aktuelle Situation, „Gnade vor…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Aufsichtsbehördliche Datenschutzrechtsdurchsetzung im interbehördlichen Verhältnis

  Effizienz und Effektivität der Datenschutzaufsicht gegenüber öffentlichen Stellen in Deutschland
  

  Christian Alexander Peter

  …Person ansetzt, sollte der Schutz der natürlichen Person vervollständigt werden. 10 Ihr soll es möglich sein, ihre ­Betroffenenrechte, wie z. B. das… …effektiven Rechtsschutz ermöglichen, wozu ihre Ausstattung mit wirksamen Durchsetzungsbefugnissen Voraussetzung ist. 19 In der nationalen Staatsorganisation… …müssen die Datenschutzaufsichtsbehörden daher eine besondere Stellung einnehmen. Ihre unionsrechtlich festgeschriebene Unabhängigkeit lässt sie als eine… …folglich unterlaufen. Erwogen werden könnte deshalb, den öffentlichen Stellen ihre Verfahrensberechtigung nach Art. 78 Abs. 1 DSGVO abzusprechen, weil die… …Datenschutzaufsicht eine Instanz vollkommener Unabhängigkeit und damit annähernd gerichtsähnlich ist. Ihre Entscheidungen weisen rechtsprechungsähnliche Tendenzen auf… …. 41 Dass ein Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH dann nicht möglich wäre, wenn man den sich nicht selbstverwaltenden öffentlichen Stellen ihre… …Aufsichtsbehörden 42 und ihre Berichtspflicht nach Art. 59 DSGVO an u. a. das nationale Parlament und die Regierung ist die Rechtsentwicklung letztlich sichergestellt… …Verfahrens- und Vollstreckungsrecht im interbehördlichen Durchsetzungsverhältnis an ihre Grenzen. Hierin liegt mit Blick auf den möglichen Fall einer… …beobachtbar ist. Auch dort sind die der Datenschutzaufsicht eingeräumten Befugnisse in Bezug auf ihre praktische Effektivität und damit vorgängig ebenso die… …dem Regelungsziel der DSGVO als Konzept des spezifischen Grundrechtsschutzes zukommen müsste, um ihre funktionelle Bestimmung als umfassende und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Autoren

  …haben ihre Cross-Border-Aktivitäten von ihm rechtlich begleiten lassen. Darüber hinaus hält er zahlreiche Vorträge auf verschiedenen Kongressen zu Themen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Wieviel (Daten-)Eigentum verträgt die soziale Gerechtigkeit?

  Selina Irnleitner, Prof. Holger Nohr

  …­Gerechtigkeit? Selina Irnleitner und Prof. Holger Nohr Selina Irnleitner verfasste im Master of Media ­Research an der Hochschule der Medien ihre Abschlussarbeit… …. Eine Diskussion um ihre Eigentumsfähigkeit hat auch die Software, seit es das Softwarerecht gibt, durchlebt. 8 Die Eigentumsfrage hinsichtlich eines… …Black Box oder einer App auf dem Smartphone gesammelt werden. Wenn sich die Nutzer*innen dazu entscheiden, ihre Daten zu veräußern, erhält die jeweilige… …Eigenschaften, wie beispielsweise ein geringes Versicherungsrisiko, über sich signalisieren wollen. Dabei kann es zur Annahme führen, dass alle anderen, die ihre… …DSGVO als sensible Daten unter besonderem Schutz der DSGVO. Wenn Personen durch ein Dateneigentum ihre Rechte an den eigenen Gesundheitsdaten abtreten… …nur private Krankenversicherungen bei bestehender Gesetzeslage die Möglichkeit, ihre Risikoberechnungen beispielsweise durch Algorithmen zu verfeinern… …Ebene sollen Nutzer*innen die Kontrolle über ihre Daten behalten. Die Nutzer*innen können selbst entscheiden, welche ­Daten sie unter welchen Bedingungen… …soziale Gerechtigkeit? nisse aufgelöst werden. 24 Daneben wird auch mit den Vorzügen für die Individuen geworben: Personen, die ihre personenbezogenen Daten… …Möglichkeit der Veräußerung könnte es zu einer unübersichtlichen Situation kommen, in der Nutzer*innen jegliche Kontrollmöglichkeiten über ihre privaten… …Democracy Institute vergleicht jährlich Länder auf ihre Freiheitsrechte. Deutschland ­erreichte 2019 einen Gesamtscore von 94 (von insgesamt 100). Grund für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …diesem Zeitpunkt erreiche es seine „Datenmündigkeit“, die vorherige Einwilligungserklärung des ­gesetzlichen Vertreters verliere ihre rechtfertigende… …ist abhängig von „ihrem Alter und […] Reifegrad“. 21 Die kindliche Freiheit, die eigene Meinung zu äußern, findet ihre Grenze zwar im Kindeswohlprinzip… …natürlichen Entwicklungsprozess eines Kindes normativ Rechnung getragen. Kinder wachsen gleichsam in ihre Grundrechtsmündigkeit hinein. III. Ansätze einer… …bestimmten Fall, in informierter Weise sowie unmissverständlich abzugeben. 30 Die Einwilligung ist damit unionsrechtlich überformt und determiniert: Ihre… …Rechtsnatur sowie ihre Voraussetzungen folgen aus dem autonomen, unionalen Datenschutzrecht, nicht aus dem ­mitgliedstaatlichen Vertragsrecht. 31 Auf die… …ihre (der Datenverarbeitung vorausgehende) Zustimmung zu einer kindlichen Erklärung erteilen. 41 Maxime hierfür ist jedoch primär das Kindeswohl 42 in… …. 43 Die Realität sieht dabei nicht selten anders aus; vgl. zum Phänomen des sog. sharenting (Eltern „teilen“ Informationen über ihre Kinder in sozialen… …Modalitäten der Betroffenenrechte für Kinder nicht weiter spezifiziert. Er hat insbesondere keine Regelung dahin getroffen, dass diese ihre Betroffenenrechte… …manifestiert sich gerade die gesetzgeberische Vorstellung, dass Kinder ihre Rechte (etwa das Recht auf Auskunft oder das Widerspruchsrecht) in eigener… …. Art. 8 Abs. 2 S. 2 GRCh). Der Unionsgesetzgeber unterstellt insoweit ihre (Grundrechts-)Mündigkeit. Dies hat seinen guten Sinn nicht zuletzt darin, dass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  „Föderalismus nicht mit pluralistischer Beliebigkeit verwechseln“

  PinG im Gespräch mit Michael Will, Präsident des Landesamtes für Datenschutzaufsicht des Freistaates Bayern. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Michael Will, Sebastian Schulz

  …knapp einen Monat Präsident des LDA Bayern. Was sind Ihre ersten Eindrücke? Michael Will: Thomas Kranig hat noch die Schlussphase seiner Dienstzeit mit… …­Datenschutzaufsicht des Freistaates Bayern DSGVO und ihre Alltagstauglichkeit vielleicht auch heute noch mit etwas Milde verfolgen. PinG: Als Vertreter des Bundesrates…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …verwendet werden. Daher ist grundsätzlich festzustellen, dass in dem Moment, in dem Daten zur Verfügung stehen, auch wenn ihre ­Verarbeitung durch den… …ausgesetzt sind, eine noch einmal risikoträchtigere Situation bedeuten kann. 5 IV. Die Rolle der Internet- Giganten Als Apple und Google ihre gemeinsamen… …drückten ihre Zustimmung aus: „To aid the development of contact tracing without a centrally controlled database that holds private information on… …caution against collecting private information on users.“ 6 Ein solcher „Applaus“ für Internet-Giganten, die üblicherweise ihre Nutzer*innen genau kennen… …viel deutlicher werden, wenn Bürger*innen für ihre saubere oder nachhaltige Stadt im Rahmen eines Crowd- Sensing Daten sammeln, wenn Datenspenden im…

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