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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Vorausschauende Gefahrenabwehr mit Hilfe intelligenter Algorithmen

  Paul Vogel

  …Wahrscheinlichkeiten, an welchen Orten in naher Zukunft mit vergleichbaren Delikten zu rechnen ist. Dort können Polizeibeamte ihre Präsenz beispielsweise in Gestalt von… …zunehmen werden. Predictive-Policing-Algorithmen stellen dort eine viel größere Informationsmenge in ihre Berechnungen ein, wozu auch Daten zu den… …Schwarze durch die Software generell benachteiligt wurden, indem ihre Rückfallwahrscheinlichkeit deutlich häufiger als hoch eingestuft wurde als bei weißen… …Entwicklungsprozess Beteiligten einfließen. Vor allem lernfähige Algorithmen, die ihre Variablen an das Feedback auf frühere Entscheidungen anpassen können, sind in… …, dass Darlehensnehmer aus diesem konkreten Gebiet ihre Kredite nicht oder nicht fristgerecht bedienten, könnte der Antrag aufgrund einer negativ… …ihre Streifenfahrten erhöhen. Dadurch und durch die fehlende Präsenz in anderen Stadtbezirken ist eine relative Zunahme der Anzahl angezeigter Delikte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Die Abkehr vom Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Beschäftigungskontext

  Die Einwilligung von Beschäftigten – nun auch per E-Mail möglich?
  

  Katrin Kirchert

  …alle Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit überprüft werden sollen, wozu auch eine „erneute, ehrgeizige Überprüfung der Schriftformerfordernisse“ gehört…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Daten für alle (?)

  Frederick Richter

  …datenpolitischen Vorschlag einmal genauer anschauen. Mit ihm sollen Unternehmen mit einer marktdominierenden Stellung verpflichtet werden, „ihre Daten in…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der regelmäßige Meldedatenabgleich kommt

  Ein „Beitragsservice“ zum Datenschutzrecht
  

  David Nink

  …. ­futuro regelmäßig – namentlich alle vier Jahre ab 2022 und ohne weiteren konkreten Anlass – ihre Meldedaten an die jeweiligen Landesrundfunkanstalten… …informationelle Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) all der­jenigen Personen, die angemeldet sind und stets pünktlich ihre Beiträge zahlen… …Ansatz). 25 Die Aufgabe muss ent­weder selbst im öffentlichen Interesse liegen oder ihre Erfüllung muss in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen. § 11 Abs… …Datenbestandes auch dann sicherzustellen, wenn einzelne Personen umziehen oder ihre Situation sich anderweitig ändert. Diese anlassbezogenen Datenübermittlungen… …Datenschutzniveau (Art. 9 Abs. 1 DSGVO), das ihre Verarbeitung nur in Ausnahmefällen (Art. 9 Abs. 2 DSGVO) erlaubt. Die in Art. 9 Abs. 1 DSGVO aufgeführten Kategorien… …Unterscheidung wirft jedenfalls Folgefragen auf: Gesundheitsdaten bspw. unterfallen der zweitgenannten Kategorie, ihre Legaldefinition (Art. 4 Nr. 15 DSGVO) stellt… …Datenminimierung zuwider. Bereits den ersten Meldedatenabgleich im Jahr 2013 sahen die Datenschutzaufsichtsbehörden kritisch. Sie stellten ihre Bedenken aber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …dass ihre Überwachung belastbare Hilfe bei der lokalen Nachverfolgung einzelner infizierter Personen hätten leisten können. Bürgerrechtsaktivisten…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  EuGH-Urteil Schrems II

  Ein Abgesang auf den internationalen Datenverkehr?
  

  Dr. Jan-Philipp Günther

  …, wenn gegen diese Klauseln verstoßen wird oder ihre Einhaltung unmöglich ist. 26 Diese sieht der EuGH für den Kommissionsbeschluss für die… …kündigte als Konsequenz aus dem EuGH-Urteil an, zeitnah an Unternehmen herantreten zu wollen, um festzustellen, ob die Unternehmen in der Vergangenheit ihre… …Weise beeinträchtigen, die ihre tatsächliche Wirkung vereitelt. 51 Nach dem Urteil des EuGH würden bei Datenübermittlungen in die USA… …Denkbar ist auch ein Nachfolger des EU-US Privacy Shield. Jedoch, dass die USA oder andere Drittländer ihre Regularien, die dem europäischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …eingeführt (Art. 6 revDSG). 3. Erweiterte Dokumentationsanforderungen Neu ist auch ein Register über ihre Verarbeitungstätigkeiten zu führen (Art. 11 DSG). Der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  (Un-)Harmonische DSGVO in der Corona-Krise

  Anwendung und Auslegung der DSGVO durch die nationalen Aufsichtsbehörden
  

  J. Clemens Burgenmeister

  …Aufsichtsbehörden hier ihre Chance, sich bei der Durchsetzung datenschutzrechtlicher Prinzipien weitere Bedeutung und Gehör zu verschaffen. Aufgrund der großen Anzahl… …­offen an, dass sie, im Falle einer Fortsetzung derartiger Maßnahmen zur Körpertemperaturmessung, ihre Befugnisse als Aufsichtsbehörde wahrnehmen und… …es den Verantwortlichen möglich, während der Geltungsdauer der Notstandsverordnung beispielsweise ihre Verpflichtung zur Erfüllung der… …es nicht zulässig, das Betreten des Unternehmens davon abhängig zu machen, dass die betroffenen Personen zunächst ihre Körpertemperatur erfassen lassen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …beraten, sich intensiv mit der Nutzung von Tools, insbesondere von Drittanbietern, zu befassen und ihre Zulässigkeit zu prüfen. Denn die Aufsichtsbehörden… …haben Cookies im Blick und werden aufmerksam verfolgen, wie Unternehmen ihre Websites nach dem Urteil gestalten. Quellen: juris.bundesgerichtshof.de… …auf der Website noyb.eu vor. Schon wenige Tage nach dem Urteil hat er einen Fragenkatalog veröffentlicht, den ­Unternehmen nutzen können, um ihre US-…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Der Beschluss der DSK zum Asset Deal – trotz Fallgruppen keine Klarheit

  Stefan Wehmeyer

  …Erwerber übergehe. 33 Auch dem ist nicht zu folgen. Richtigerweise ist zu differenzieren zwischen Bestandskunden, die bereits gekauft und ihre Daten… …angegeben haben (für diese gilt § 7 Abs. 3 UWG, der keine Einwilligung erfordert) und bloßen Interessenten, die ihre Daten z. B. im Rahmen einer… …Newsletter-Registrierung kommuniziert und damit ihre Einwilligung erteilt haben (nur für diese gilt § 7 Abs. 2 UWG). Es spricht vieles dafür, die Einwilligung nach § 7 Abs… …mehr“ hätten „und veraltet“ seien, ist aus der Luft gegriffen. Warum sollen Kaufverträge mit Ablauf von drei Jahren ihre wirtschaftliche Bedeutung und die… …damit zusammenhängenden Daten automatisch ihre datenschutzrechtliche Rechtfertigung verlieren? Das werbende Unternehmen wird die Kundendaten nicht nur für…

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