Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  „Für den Datenschutz in der EU fehlt es an einer gemeinsamen Zielsetzung!“

  Prof. Dr. Alexander Roßnagel

  …Interview PinG 04.21 125 PRIVACY NEWS „Für den Datenschutz in der EU fehlt es an einer gemeinsamen ­Zielsetzung!“ PinG im Interview mit Prof. Dr… …geehrter Herr Prof. Roßnagel, Sie sind seit Jahrzehnten ein fester Bestandteil der Datenschutzgemeinschaft und zählen zu den wenigen großen Autoritäten in… …Prof. Dr. Roßnagel: Bisher habe ich als Rechtswissenschaftler in vielen interdisziplinären Forschungsprojekten Probleme der Digitalisierung analysiert… …praxisorientiert und zielte auf praktische Veränderungen, war aber letztlich Theorie – mit der Leichtigkeit des Gedankens und der Ohnmacht der Idee. Daher hat es… …mich sehr gereizt, Wissen und Ideen in das Amt eines Beauftragten einzubringen, um Datenschutzfragen in der harten Realität von Wirtschaft und Verwaltung… …zu beantworten und mich daran abzuarbeiten, Lösungsideen auch umzusetzen. PinG: Gewiss hatten Sie in der Vergangenheit schon mehrmals Einblicke in die… …Arbeit der Behörden. Und dennoch; was sind Ihre ersten Eindrücke im und von dem neuen Amt? Prof. Dr. Roßnagel: Mich beeindruckt die Praxisrelevanz der… …hoch und erfordert eine Berücksichtigung aller Umstände. Beeindruckt hat mich auch die Breite der Themen – vom Flughafen Frankfurt über den Deutschen… …funktioniert gut und macht Freude. PinG: Die Datenschutzaufsicht befindet sich aktuell in unruhigem Fahrwasser. Der Europäische Datenschutzbeauftragte erklärte… …jüngst den One-Stop-Shop für gescheitert. Und in Deutschland werden zum wiederholten Male Forderungen nach einer Zentralisierung der Aufsicht laut. Wie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Post Privacy Shield – Ende der Drittstaatentransfers wie wir sie kannten?

  PinG im Interview mit Herrn Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …Interview PinG 02.21 49 PRIVACY NEWS Post Privacy Shield – Ende der Drittstaatentransfers wie wir sie kannten? PinG im Interview mit Herrn Prof. Dr… …geehrter Herr Professor Kugelmann, vielen Dank, dass Sie der PinG ­erneut für ein Interview zur Verfügung ­stehen. Im Schwerpunkt werden wir uns dieses Mal… …den Folgen des EuGH-Urteils in der Rechtssache Schrems II zuwenden. Für Einige kam das Urteil offenbar überraschend. Teilweise ist gar von… …angewendet hat. Daran, dass bei ernsthafter Anwendung des Rechts der Privacy Shield keinen Bestand würde haben können, konnte eigentlich kein Zweifel bestehen… …angemessene TOMs zu implementieren haben, etwa um unzulässige Datenzugriffe zu vermeiden. Art. 4 der Klauseln aus 2010 enthält detaillierte Ausführungen zu den… …Rechten der Aufsichtsbehörden, Drittstaatentransfers auszusetzen oder zu verbieten. Hätten die Behörden hier die ­ihnen zugewiesene Aufgabe von Anfang an… …ist insoweit wenig überraschend, als klar war, dass der Privacy Shield nicht halten würde. Das haben die Konsultationen der Europäer mit den Amerikanern… …in den letzten Jahren deutlich gezeigt. Und der Privacy Shield war ja die politische Reaktion auf das Ur- teil des EuGH vom Oktober 2015 zum… …, Datenübermittlungen nicht auf den Privacy- Shield, sondern auf andere Instrumente zu stützen. Dort liegt dann das Neue des Urteils: Bei der Anwendung der… …EU-Staaten ganz ähnliche Befugnisse ­haben und jedenfalls im Hintergrund vergleichbar operiert wird. Dass der Mossad im sicheren Drittstaat Israel keine…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  ePrivacy, reloaded …

  Frederick Richter

  …104 PinG 03.21 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz ePrivacy, reloaded … Frederick Richter, LL… …. M. Manchmal begegnen Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, in dieser Kolumne gute alte Bekannte. In der Ausgabe 1/2018 der PinG schrieb ich ein paar… …Gesichtspunkte auf zum Vorschlag für eine ePrivacy-Verordnung. Damals war die Initiative für einen Ersatz der ePrivacy-Richtlinie ein Jahr alt, und bei der… …Stiftung Datenschutz nahmen wir das zu Anlass einer Tagung mit den beteiligten Stakeholdern. 1 Mittlerweile feiert der Entwurf bereits sein viertes Jubiläum… …– das Verfahren dauert damit bereits schon jetzt so lange wie das Verfahren der DSGVO vom ersten Vorschlag bis zur Verabschiedung des fertigen… …Gesetzes. Da jedoch der Gesetzgebungsvorschlag zu einer ePrivacy-­ Verordnung seit 2017 bereits einige Modifikationen hinter sich hat, griffen wir bei der… …Stiftung Datenschutz die Thematik in diesem März wieder auf und diskutierten erneut mit der Berichterstatterin des Europäischen Parlaments und den weiteren… …Protagonisten. 2 Und es wurde deutlich, dass sich ganz Grundlegendes auf den Seiten der Befürwortenden und der Ablehnenden gar nicht geändert hat. 1 Konferenz… …gala/stiftung-datenschutz-datentag-e-privacy- 1601222682. 2 Aufzeichnung der Tagung „DatenTag ePrivacy reloaded“ vom 19. März 2021 abrufbar unter: sds-links.de/eprivacy-reloaded; Bericht zur… …. Noch immer gibt es auf der einen Seite die Furcht, dass eine strenge(re) Regulierung elektronischer Kommunikation digitale Geschäftsmodelle – besonders…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die datenschutzkonforme Videosprechstunde

  im Kontext von DSGVO, SGB V und Anlage 31b zum BMV-Ä
  

  Dr. Niclas Krohm

  …und PatientInnen. Neben den allgemeinen ­Anforderungen des Datenschutzrechts sind von den Behandelnden bei der Einrichtung der ­Videosprechstunde auch… …die besonderen Vorgaben nach § 365 SGB V i. V. m. der Anlage 31b zum Bundesmantelvertrag-Ärzte zu beachten. Diese werden im vorliegenden Beitrag aus… …Sicht der ­Behandelnden näher besprochen. I. Einleitung Mit dem eHealth-Gesetz und einem Beschluss des Deutschen Ärztetages zur Lockerung des… …Fernbehandlungsverbots im Jahr 2018 wurde der Grundstein für Videosprechstunden als ein Baustein der Telemedizin ­gelegt. Sukzessive haben Arztpraxen… …, Berufsausübungsgemeinschaften, Praxisverbünde und Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ihr Angebot in diese Richtung erweitert. In Zeiten der Pandemie hat die Versorgung der… …PatientInnen per Video nun sogar massiv zugenommen. „Durch Corona hat die Videosprechstunde einen regelhaften Schub erlebt“, fasste der stellvertretende… …Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stephan Hofmeister, die Entwicklung zusammen. 1 Der Nutzen der digitalen Fernbehandlung ist nicht zu… …bestreiten. Gleichzeitig sind aber auch datenschutzrechtliche Vorkehrungen zum Schutz der PatientInnen durch die Behandelnden zu treffen, die im Weiteren für… …die Praxis beleuchtet werden sollen. Dabei wird der Fokus auf die Anforderungen an behandelnde Ärztinnen bzw. Ärzte und MVZ gelegt. 2 1… …­Anlage 31b zum BMV-Ä“ der datenschutz cert GmbH vor, abrufbar unter: https://www.datenschutz-cert.de/fileadmin/user_upload/dsc_Kriterienkatalog_…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories?

  Maximilian Herold

  …Medienprivileg und Influencer Herold PinG 01.21 33 Medienprivileg und Influencer – Fortgeltung des KUG in Feeds und Stories? Der Autor studiert… …Rechtswissenschaften an der Johannes-Gutenberg- Universität Mainz und ist als wiss. Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Cornils tätig. Der Beitrag ist einer… …Seminararbeit entlehnt. Maximilian Herold Influencer beschränken sich nicht nur auf die Bewerbung von Produkten innerhalb der eigenen vier Wände, sondern… …erstellen vermehrt auch in der Öffentlichkeit Content aller Art. Müssen sie sich dabei an sämtliche Vorgaben der DSGVO halten oder gilt für ihre Uploads… …lediglich das ­Persönlichkeitsrechtsregime des Kunsturhebergesetzes (KUG)? Eine weitgehende Freistellung von den Bestimmungen der DSGVO könnte über das… …Accounts die Funktion einer Berichterstattung in sozialen Medien wahrzunehmen. Mit Anwendbarkeit der DSGVO treffen Influencer zahlreiche Betroffenenrechte… …zweifelhaft. Ferner muss für die Beantwortung der Frage, ob der Influencer sich auf das Medienprivileg berufen kann, die nationalgesetzgeberische Umsetzung… …gewährt Art. 85 Abs. 2 DSGVO als Öffnungs- oder Spezifizierungsklausel 2 den Mitgliedstaaten die Befugnis, von nahezu allen materiellen Bestimmungen der… …DSGVO Abweichungen und Ausnahmen vorzusehen, soweit dies erforderlich ist, um das Recht auf Datenschutz mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der… …Simitis/Hornung/Spiecker/Dix, DSGVO, Art. 85 Rn. 26. 4 Ausführlich Cornils, ZUM 2018, 561. 34 PinG 01.21 Herold Medienprivileg und Influencer Hier wird von mehreren Stimmen der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Die Genehmigung von Zertifizierungskriterien und das Europäische Datenschutzsiegel

  Lucas Blum

  …Datenschutzsiegel Lucas Blum ist Rechtsanwalt bei DLA Piper in München. Zuvor war er als Rechtsanwalt bei Schürmann Rosenthal Dreyer in Berlin tätig und wirkte an der… …Entwicklung eines Zertifizierungsverfahrens mit. Lucas Blum Die Europäische Kommission stellt in ihrem ersten Bericht über die Bewertung und Überprüfung der… …nach Inkrafttreten der DSGVO kein genehmigtes ­Zertifizierungsverfahren vor. Der Beitrag geht auf die Unterschiede bei der Genehmigung eines… …. Datenschutzsiegel und -prüfzeichen 1. Förderung der Einführung von Datenschutzsiegeln und -prüfzeichen Die Mitgliedstaaten, die Aufsichtsbehörden, der Ausschuss und… …von Datenschutzsiegeln und -prüfzeichen (nachfolgend: Siegel). 2 Häufig wird in Zusammenhang mit Art. 42 DSGVO von der ­datenschutzrechtlichen… …Zertifizierung gesprochen. 3 Der Begriff der Zertifizierung soll als Oberbegriff das Zertifizierungsverfahren ­sowie die Siegel umfassen. 4 Dabei ist zu beachten… …Zertifikats abgeschlossen (sog. Konformitätsaussage). 5 Ist das Zer­ 1 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat vom 24. 06. 2020… …, COM(2020) 264 final, S. 12. 2 Die Begriffe Datenschutzsiegel und -prüfzeichen sind in der DSGVO nicht definiert; ein normativer Unterschied zwischen… …Maier/Pawlowska/Lins/Sunyaev, Die Zertifizierung nach der ­DS-GVO, ZD 2020, S. 445. 4 Vgl. Duisberg, Zertifizierung und der Mittelstand – Quo Vadis?, ZD 2018, 53; vgl. auch die… …Überschrift des Art. 42 DSGVO. 5 EDSA, Leitlinien 1/2018 für die Zertifizierung und Ermittlung von Zertifizierungskriterien nach den Artikeln 42 und 43 der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Warum wir ein „digitales Grundgesetz“ für Europa brauchen

  Tiemo Wölken, Torben David

  …Europa brauchen Tiemo Wölken* und Torben David** Mit dem Digital Services Act (DSA) wird auf europäischer Ebene gerade die lange überfällige ­Reform der… …eCommerce-Richtline über den elektronischen Geschäftsverkehr diskutiert. Der DSA ist die Chance, den fragmentierten Rechtsrahmen in Europa zu harmonisieren und den… …Geschäftspraktiken der großen Plattformen. I. Der digitale Wandel und der überalterte Rechtsrahmen Nicht erst seit der Corona-Pandemie findet der Großteil des sozialen… …privater Unternehmen. * Tiemo Wölken ist Europapolitiker der SPD aus Niedersachsen. Seit 2016 ist der Rechtsanwalt Abgeordneter des Europäischen Parlaments… …. Als Mitglied des Rechtsausschusses ist Tiemo Wölken der rechtspolitische Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und… …insbesondere auf die Digitalpolitik. Zuletzt verantwortete er einen Initiativbericht des Parlaments zur Reform der eCommerce-Richtlinie und ist derzeit… …zu garantieren, brauchen wir klare Regeln für digitale Dienste in Europa. Der aktuelle Rechtsrahmen in Europa, die sogenannte eCommerce-Richtlinie 1… …, zeigt auch die Tatsache, dass in den letzten Jahren vermehrt bestimmte Aspekte unseres Lebens online im Einzelnen neu geregelt wurden, wie etwa mit der… …neuen Digitale- Inhalte-Richtlinie 2 oder mit der Urheberrechtsrichtlinie 3 . Gleichzeitig sehen wir, 1 Richtlinie (EU) 2000/31/EG v. 08. 06. 2000, ABl. L… …contenus haineux sur internet (JUSX1913052L). 170 PinG 05.21 Wölken / David Warum wir ein „digitales Grundgesetz“ für Europa brauchen Die Grundrechte der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …DSGVO sein sollen. Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte der Kläger nach seiner Entlassung während der Probezeit von seiner Arbeitgeberin Auskunft nach… …Art. 15 DSGVO verlangt. Der Klageantrag war auch gerichtet auf „eine Kopie seiner personenbezogenen ­Daten, die Gegenstand der von ihr [der ­beklagten… …Arbeitgeberin] vorgenommenen Verarbeitung sind.“ Die Vorinstanz hatte dem Antrag teilweise stattgegeben und ­insoweit zurückgewiesen, als der Kläger damit auch… …entgegenstehen). Diese Frage bleibt aufgrund der hoch umstrittenen Ausnahmevorschriften zum Recht auf Auskunft weiterhin offen und müsste vermutlich auch dem EuGH… …SE eingestellt hat, steht bei der Durchsetzung der DSGVO eine Frage im Raum, die sich vermutlich nur höchstrichterlich klären lassen wird: Ist es… …möglich, dass die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder Bußgelder direkt gegen die Unternehmen als juristische Personen verhängen? Das LG Berlin… …war der Auffassung, dass die Behörde – in diesem Fall die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BlnBDI) – eine juristische… …von Rechtsanwälten mbB, Berlin. das LG Bonn ein Bußgeld, das der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) gegen eine… …juristische Person verhängt hatte, drastisch reduziert. Ein Verfahrenshindernis hatte das LG jedoch nicht angenommen. Sanktionsgegenstand sei der… …deutschen Ordnungswidrigkeitenrechts, sondern war der Auffassung, dass die Grundsätze des supranationalen 152 PinG 04.21 Müller-Peltzer / Selz PinG –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Beschäftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Luzern und Humboldt-Universität zu Berlin) ­sowie wissenschaftliche Assistentin am Lehrstuhl für Rechtsphilosophie und Wirtschaftsrecht der ­Universität… …Schutzmotive Fabienne Graf und Carolin Kemper Der Einsatz von Human Enhancement-Technologien im Arbeitsverhältnis wirft einen Konflikt ­zwischen Motiven des… …Gesundheitsschutzes sowie der Produktivitätssteigerung einerseits und der Beschäftigtenüberwachung andererseits auf. Das Beispiel von Elektroenzephalografie… …„Panoptikum“ der Datenverarbeitung wiederfinden. Insbesondere der Graubereich zwischen zulässigen Arbeitshilfen und unzulässiger Kontrolle muss rechtlich genau… …Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung gelingen? Carolin Kemper, Ass. jur., Forschungsreferentin im Bereich „Transformation des Staates in Zeiten der… …, Produktivität und das allgemeine Wohlbefinden am Arbeitsplatz“ verbessern. Die EEG-Headsets 7 messen Gehirnaktivitäten, indem sie an der Kopfoberfläche… …Konzentration der Testperson abnimmt. 11 Das Modell MN8 zeichnet sich durch eine unauffällige Erscheinungsform aus und unterscheidet sich kaum von anderen, in die… …. EEG-Headsets lassen sich so z. B. einsetzen um Ermüdungserscheinungen zu erkennen und die Arbeitssicherheit an industriellen Arbeitsplätzen oder in der Logistik… …zu fördern. 13 In China finden sie bereits an Fertigungslinien von Elektronikprodukten sowie in der Steuerung von Hochgeschwindigkeitszügen Einsatz. 14… …Die von EMOTIV beworbenen Neurotechnologie-Anwendungen sind Teil der Bewegung um das „quantifizierte Selbst“ bzw. Quantified Self (QS): Ihre…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Ilan Leonard Selz ♦ Gesetzentwurf zum TTDSG – Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie mit offenen Fragen Am 10. 02. 2021 veröffentlichte das… …, neu aufbereiten und die ePrivacy-Richtlinie (nach langer Zeit) vollständig umsetzen soll. Der nachfolgende Beitrag liefert eine Übersicht über die darin… …vorgesehenen telemedienrechtlichen Regelungen. Diesbezüglich sieht der aktualisierte Entwurf des BMWi gegenüber dem ersten (geleakten) Entwurf vom 14. 07. 2020… …einige Kürzungen vor und beschränkt sich im Wesentlichen auf eine direkte Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie. Nach § 24 Abs. 1 TTDSG-E bedarf der Zugriff… …nicht nötig, wenn die Speicherung oder der Zugriff „unbedingt erforderlich“ sind, um den Dienst (z. B. eine Website oder App) zur Verfügung zu stellen… …. Damit möchte der Entwurf Art. 5 Abs. 3 der ePrivacy-Richtlinie inhaltlich ohne Änderungen umsetzen. Das BMWi verabschiedete sich von den noch im Entwurf… …Schlaglichter 08.20). Zugleich sieht der Entwurf auch einige Neuerungen gegenüber der bisherigen Rechtslage hinsichtlich der Zuständigkeit und der Bußgelder vor… …. Wie bereits im ­Entwurf von 14. 07. 2020 angeklungen, soll gemäß § 27 Abs. 2 TTDSG-E für die Einhaltung des § 24 TTDSG-E ausschließlich der… …offenbaren sich durch die Neuregelung jedoch klärungsbedürftige Folgefragen, welche sich auf die Abgrenzung der Zuständigkeiten des BfDI und der… …Landesdatenschutzbehörden auswirken. Zwar ist das TTDSG-E als nationale Umsetzung der ePrivacy-Richtlinie eine spezialgesetzliche Norm im Sinne des Art. 95 DSGVO, die in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen