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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2023

  Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung

  Was dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat?
  

  Dr. Tassilo-Rouven König

  …Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung König PinG 01.23 27 Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung Was dürfen Arbeitgeber und… …Betriebsrat zum Datenschutz vereinbaren – und was nicht? I. Betriebsverfassungsrechtlicher Regelungsrahmen Ausgangspunkt der Prüfung muss eine Betrachtung der… …Grundrechts auf Datenschutz umfasst. 5 Daneben ist die Einhaltung der Vorgaben des Arbeitnehmerdatenschutzrechts auch Gegenstand der allgemeinen… …, Beschl. v. 16.05.2005 – 1 ABR 12/05. 28 PinG 01.23 König Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung zu beanstanden und auf Abhilfe zu drängen. 7… …Datenschutzaufsichtsbehörden informieren und hinzuziehen. 8 2. Datenschutz als Gegenstand der erzwingbaren Mitbestimmung a) Relevante Mitbestimmungstatbestände Diese… …Belegschaften, 9. Aufl. 2021, Rn. 768. Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung König PinG 01.23 29 trolleinrichtungen ohne Beteiligung des Betriebsrats… …Beibehaltung der sich aus dem BetrVG ergebenden Kompetenzgrenzen – auch den Datenschutz (mit-)regeln, soweit es um die Verarbeitung „personenbezogener… …deutsche ­Gesetzgeber jetzt handeln muss, RDV 2016, 57, 58. 30 PinG 01.23 König Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung Einigkeit besteht… …Datenschutz durch Betriebsvereinbarung strenger zu regeln bzw. zu verschärfen, solange die Ziele der DSGVO nicht beeinträchtigt werden. Das gilt umso mehr, weil… …der Urteilsgründe. Strengerer Datenschutz durch Betriebsvereinbarung König PinG 01.23 31 triebsverfassungsrecht beim Arbeitnehmer(daten)schutz keine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Zankapfel Microsoft 365

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 06.23 251 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Zankapfel Microsoft 365 Frederick Richter, LL. M. „Was… …werden sich ebenfalls fragen: „Ja, was soll ich denn nun tun?“. Der neue Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat im September zusammen mit… …blanke Theorie bleiben – ein Journalist hat sie scharf als „Machtphan- Frederick Richter Vorstand der Stiftung Datenschutz (Foto © Franziska Fritzsche… …dskb/2022_24_11_festlegung_MS365_ zusammenfassung.pdf. 252 PinG 06.23 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Microsoft aufgestellten Klauseln begehrt. Nachdem die Änderungsbitten… …wäre es nicht sinnvoller, statt die – gegenüber dem Produktanbieter machtlosen – Anwender eines beim Datenschutz umstrittenen Produktes lieber gleich die… …haben, bei sich selber „Datenschutz durch Technikgestaltung“ nach Art. 25 DSGVO umzusetzen, aber gleichzeitig keine Chance haben, bei einer kaum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland

  Über die Strukturen und Aufgaben einer spezifischen Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche
  

  Michael Jacob

  …214 PinG 06.23 Sander Praxisbericht Sozialdatenschutzrecht Der Beauftragte für den ­Datenschutz der Evangelischen ­Kirche in Deutschland –… …Oberkirchenrat Michael Jacob ist seit dem 01. Januar 2014 zum Beauftragten für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bestellt. Von 2000 bis… …Datenschutzaufsichtsbehörde im Bereich der evangelischen Kirche Michael Jacob Das Thema Datenschutz hat in den letzten Jahren nicht nur im staatlichen, sondern auch im… …kirchlichen Bereich an Bedeutung gewonnen. Im Mittelpunkt steht dabei gerade auch beim kirchlichen Datenschutz immer der Schutz des einzelnen Menschen mit… …Kirchengesetz über den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD- Datenschutzgesetz, DSG- EKD) in einer novellierten Fassung in Kraft… …(https://datenschutz. Datenschutz der Evangelischen ­Kirche Jacob PinG 06.23 215 Abbildung: Karte mit Datenschutzregionen und Außenstellen II. Der Beauftragte für den… …Datenschutz der EKD ekd.de). Die Novellierung stand in engem Zusammenhang mit der europäischen Datenschutz-Grundverordnung, die seit dem 25. Mai 2018 in allen… …eine unabhängige Aufsichtsbehörde spezifischer Art errichtet. Neben dem Beauftragten für den Datenschutz der EKD (BfD EKD) gibt es im Bereich der… …eigenständige Behörde „Der Beauftragte für den Datenschutz der EKD (BfD EKD)“ in der Rechtsform einer unselbstständigen Einrichtung der EKD. Diese wird vom… …Beauftragten für den Datenschutz der EKD Herrn Oberkirchenrat Michael Jacob geleitet und hat ihren Hauptsitz in Hannover. Seine Behörde übt für große Bereiche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen!

  Warum „informationelle Selbstbestimmung“ oft als weltfremde bürokratische Übertreibung angesehen wird
  

  Hans Peter Bull

  …Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen! Bull PinG 05.23 159 Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen! Hans Peter Bull war der erste… …Bundesbeauftragte für den Datenschutz (1978–1983), Innenminister des Landes Schleswig- Holstein (1988–1995) und Universitätsprofessor für Öffentliches Recht. Warum… …Datenschutz“ immer wieder als lästige Bremse konsequenter Infektionsabwehr empfunden worden. Die Datenschutzbeauftragten haben sich zwar heftig gegen die Ansicht… …Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen! II. Einige Beispiele mögen belegen, dass das Datenschutzrecht in der Praxis zu starr, zu einseitig, zu „dogmatisch“… …Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), S. 51 f. (https://www.datenschutzzentrum.de). 3 Ebd. S. 58. 4 Ebd. S. 56 f. 5 Ebd. S. 57 f. Den Datenschutz bitte nicht ad… …, S. 46 f. 10 Ebd. S. 47. 162 PinG 05.23 Bull Den Datenschutz bitte nicht ad absurdum führen! wurde vermutlich eine Straffung und Verbesserung vieler… …Persönlichkeitsschutz durch Datenschutz zusammenhängt. Datenschützer sollten nicht in diese Falle tappen. 10. Dass falsche Anforderungen an den Persönlichkeitsschutz auch… …politischen Funktionen exponieren, hemmungslos zu beschimpfen – „Politikern“ werden Persönlichkeits- und Datenschutz oft schlicht verweigert. III. Die… …Datenschutz haben kann. Diese Tendenz entspricht dem überall feststellbaren Bedürfnis nach vollständiger Sicherheit vor den Risiken, die das Zusammenleben in… …Gefahrenkonstellationen vernachlässigt werden. Es trifft nicht zu, dass die Gesellschaft durch „immer mehr“ Datenschutz freiheitlicher werde. Im Gegenteil: Wenn alle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Datenschutz im Rahmen der Seelsorge in katholischen Krankenhäusern

  Dr. Niclas Krohm

  …Datenschutz im Rahmen der Seelsorge Krohm PinG 02.23 63 Datenschutz im Rahmen der Seelsorge in katholischen Krankenhäusern Dr. Niclas Krohm… …, Rechtsanwalt, ist Leiter Datenschutz und Konzerndatenschutzbeauftragter des Elisabeth Vinzenz Verbundes. Dr. Niclas Krohm Die Seelsorge spielt in katholischen… …Regelung hat die katholische Kirche in Deutschland Gebrauch gemacht. Neben dem zentralen Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) wurden weitere… …, Rn. 11. 64 PinG 02.23 Krohm Datenschutz im Rahmen der Seelsorge fessionellen Teams mit. Sie haben zwar grundsätzlich keinen direkten Auftrag zur… …werden. Datenschutz im Rahmen der Seelsorge Krohm PinG 02.23 65 Darüber hinaus sollten die Betroffenen im Seelsorgekonzept informiert werden, auf welche… …der Durchführungsverordnung zum Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG-DVO) ausdrücklich genannt. Das Seelsorgegeheimnis legt damit den… …. negativen ­Bekenntnisfreiheit gleichwohl nicht, vgl. Hauser/Haag, Datenschutz im Krankenhaus, 6. Aufl. 2021, Kap. VIII 10, 427. 5 EuGH, Urt. v. 01.10.2019 –… …. 15.11.2006 – StB 15/06, Rn. 11. 66 PinG 02.23 Krohm Datenschutz im Rahmen der Seelsorge 7. Besondere Anforderungen an die Datensicherheit Abschließend ist noch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …112 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Annette von Westernhagen, Head of Data… …Protection and Privacy Legal, Rechtsanwältin, SAP Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela, Lead Senior Legal Counsel, Rechtsanwältin, SAP Der Datenschutz als Motor… …Datenschutz- Grundverordnung. Das erteilte Verbot von ChatGPT in Italien wurde zwar inzwischen wieder aufgehoben, dennoch teilte die Behörde mit, dass die… …auch genutzt werden. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter Akzeptanz führt. Eine… …Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Westernhagen / Sánchez Cordero Canela PinG 04.23 113 („KI-Verordnung“) dargestellt. Denn bereits hier… …die Rechtsgrundlage für die DSGVO und die weiteren europäischen Regelungen zum Datenschutz. 6 Insofern die KI-Verordnung spezifische Regeln zum Schutz… …: BeckOK DatenschutzR/, DS-GVO, 43. Ed. 1.2.2023, Art. 6, Rn. 13. 114 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine… …datenschutzrechtlichen Werkzeugen (etwa zur Datenschutz- Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO oder zu den Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO) aufweisen. Für… …Implementierung und Umsetzung von Innovationen führen würde. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter… …, Seite 45. Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Westernhagen / Sánchez Cordero Canela PinG 04.23 115 1. Grundsätze einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …­gesellschaft mbB (recht-im-internet.de) in Hannover in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und KI-Recht tätig. Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den… …Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“ Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT… …2022, 316, 317. 12 MMR-Aktuell 2023, 455537. 13 MMR-Aktuell 2023, 455171. 14 Vogel, Künstliche Intelligenz und Datenschutz, S. 47. 15 Krönke, VerfBlog…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: Scharnier zwischen Datenschutz und Vertragsrecht

  Darstellung der Kommentarliteratur
  

  Levke Burfeind

  …Grundsatz der Datenminimierung als Ausprägung des Datenschutz- rechtes oder der Privatautonomie als Ausprägung des Vertragsrechts letztlich mehr…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2023

  Hat der Betriebsrat, insbesondere bei der Einführung von Software, ein Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? – Spoiler: Nein.

  Nina Diercks

  …Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? Nina Diercks PinG 03.23 87 PRIVACY COMPLIANCE Nina Diercks, M. Litt (University of Aberdeen) ist seit 2010… …Diercks Digital Recht. Hat der Betriebsrat, insbesondere bei der Einführung von Software, ein Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz? – Spoiler: Nein… …Mitbestimmungsrecht im Datenschutz“, insbesondere im Rahmen der Einführung von Software, kommt, in welchem Rahmen der Betriebsrat Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte… …vorsieht, wird mit den folgenden Zeilen erläutert. II. Wie kommt es zur Annahme eines „allgemeinen Mitbestimmungsrecht“ im Datenschutz? Es ist nicht ganz… …fernliegend zu denken, dass die Einführung der DSGVO die Entstehung eines „allgemeinen Mitbestimmungsrechts im Datenschutz“ zur Folge hatte. Schließlich ist… …Projektmanagement. 2 Etwa Software zum Update-Management im Rahmen des Multi-Device-Managements. 88 PinG 03.23 Nina Diercks Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz… …unterzogen werden. III. Rechte des Betriebsrates „in Sachen Datenschutz“ 1. Das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Dass von Betriebsräten davon… …ausgegangen wird, dass ein allgemeines Mitbestimmungsrecht in Sachen Datenschutz besteht, jedenfalls bei der Einführung von Software, ist angesichts von… …. 4 Dahl/Brink, NZA, 2018, 1231; so auch: Wedde, in: Busche v.d./Voigt, Konzerndatenschutz, 2019, Kap. 6, Rn. 129; König, Strengerer Datenschutz durch… …Datenschutz? Nina Diercks PinG 03.23 89 scheidungen auch nie von personenbezogenen Daten im Allgemeinen, ­sondern stets von „Arbeits- und Leistungsdaten“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Gratulation von einer Jubilarin

  Frederick Richter

  …182 PinG 05.23 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gratulation von einer Jubilarin Frederick Richter, LL. M… …. Die Geschichte der Stiftung Datenschutz ist eng mit der Entwicklung des Datenschutzes und des Datenschutzrechts verbunden. Die Stiftung Datenschutz ist… …haben. Die Anfänge des Datenschutzes gehen auf die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts zurück. In den 1970er Jahren begann das Thema Datenschutz immer mehr… …wurde deutlich, dass die steigende Menge an personenbezogenen Daten auch neue Risiken für die Privatsphäre und den Datenschutz mit sich brachte. In… …Zeit wurde deutlich, dass der Datenschutz eine gesellschaftliche Aufgabe ist, die nicht allein durch staatliche Gesetze und Vorschriften bewältigt werden… …kann. Daher entstanden verschiedene Organisationen und Stiftungen, die sich dem Datenschutz und der Förderung des Bewusstseins für den Schutz der… …Privatsphäre widmeten. Die genaue Gründungsgeschichte der Stiftung Datenschutz, auf die sich Ihre Frage bezieht, kann von meinen Daten bis September 2021 nicht… …nicht berücksichtigen kann. Es ist ratsam, aktuelle Quellen oder die offizielle Website der Stiftung Datenschutz zu konsultieren, um die neuesten… …Datenschutz“ bat. 1 Magnum, p.i., 1980 bis 1988; Zitat wiedergegeben unter: https://twitter.com/dlfkultur/ status/1222530194801598466?s=20. Franziska Fritzsche… …, KING CONSULT Foto: © Frederick Richter Vorstand der Stiftung Datenschutz Dieser Einstieg soll die Entwicklung verdeutlichen, die seit Start dieser…

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