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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich

  Friktionen zwischen Datenschutz- und Jugendmedienschutzrecht im Mehrebenensystem
  

  Stephan Dreyer

  …ihnen besonderer staatlicher Schutz zukommen. 1 In den digitalisierten Umgebungen einer tiefgreifend mediatisierten Gesellschaft verändern sich die… …einfachgesetzliche Umsetzungen des Kinderdatenschutzes in einer ganzen Reihe von Normen in unterschiedlichen Normenwerken auf nationaler wie auf europarechtlicher… …Dienste der Informationsgesellschaft auf der Basis einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO bei Kindern unter 16 Jahren nur dann als rechtmäßig… …Abwägungsgebot mit Blick auf die Interessen der von einer Datenverarbeitung betroffenen Kinder vor. 12 Das Ergebnis einer solchen Abwägung liegt dabei zunächst in… …leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu übermitteln“ sind, wobei dies „insbesondere“ für Kinder gelte. 16 Einen ähnlichen, auf… …berücksichtigen sind) sich hier aus einer möglichen Compliance-Maßnahme des Jugendschutzes ergibt, die dem Schutzinteresse des Kindes dienen soll, aber dem… …Kinderrechte nur einmal ausdrücklich – und das in den Erwägungsgründen und an einer Stelle, wo es darum geht, dass die KI-Verordnung nationale Maßnahmen zum… …. Daneben sieht ein neuer § 12b JMStV-E vor, dass Anbieter von Apps und von Betriebssystemen, die ausgelesenen Daten bei einer aktivierten sogenannten… …Möglichkeiten der Daten(weiter)verarbeitung im Kontext der Altersverifikation ein. Hier erfolgt dies jedoch nicht im Rahmen der Umsetzung einer der DSGVO… …gegenüber späteren und spezifischeren EU-Vorgabe, sondern ausschließlich auf Basis einer nationalen Sondervorschrift. Da die DSGVO als vollharmonisierende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Die auslandsnachrichtendienstliche Überwachung der M2M-Kommunikation als Instrument strategischer Fernmeldeaufklärung

  § 26 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 BNDG im Kontext sicherheitsverfassungsrechtlicher Vorgaben
  

  Sofiane Benamor

  …ausschließlich seine eigene Meinung wieder und ist nicht dienstlich veranlasst. 1 Knaust, Matrix einer neuen Generation auslandsnachrichtendienstlicher… ….; Hadan, Die strategische Fernmeldeüberwachung des Bundesnachrichtendienstes, 2017, S. 17. 5 Knaust, Matrix einer neuen Generation… …mit einer Ausdifferenzierung der Betroffenen- und Kommunikationskategorien und daraus folgenden abgestuften grundrechtlichen Anforderungen Während für… …Fernmeldeaufklärung mit Selektoren in einer transnationalen Kooperation, 2015, S. 242. 16 LTO, Neue Verfassungsbeschwerde gegen reformiertes BND-Gesetz, 26.01.2023 mit… …nicht beschränken, weshalb diese grundrechtlich abgesichert wird. Es schützt die „Bedingungen einer freien Telekommunikation“ 28 und damit letztlich die… …Fernmeldegeheimnis schütze ausschließlich „interpersonelle Kommunikation“, welche bei einer rein maschinellen Kommunikation nicht gegeben sei. 30 Das… …M2M-Kommu­ni­kation als Instrument Benamor wollen, verweisen zunächst auf Abgrenzungsschwierigkeiten. Es sei gerade nicht auf den ersten Blick erkennbar, ob einer… …zugrunde liegt oder ob dies automatisiert durch spezielle Software geschah. Als Beispiel führt Bäcker etwa das Abrufen einer Webseite an, welches… …Grundrechtes. Das Festhalten an genuin menschlicher Individualkommunikation führe zu einer „anachronistischen Versteinerung“ des Schutzbereichs, welche dem… …, inwieweit das Auslesen der IMSI bzw. der IMEI zur Standortlokalisierung und zur Vorbereitung einer Telekommunikationsüberwachung unter das Fernmeldegeheimnis…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  „US-Datentransfer von HR-/Non-HR-Daten nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework“

  Johannes Nehlsen, Tilmann Fleck

  …Abschnitt im Data Privacy Framework normiert, derer es bei einer inhaltlichen Parallelität von Personal – mit den Beschäftigungsdaten nicht bedurft hätte. 1… …. N. und einer begrifflichen Einordnung; zur Bedeutung der US-Anbieter in der globalen Datenwirtschaft vgl. Schwartzmann/Burckhardt, ZD 2021, 235, 237… …, jedoch ohne weitere Erläuterungen zum Begriff erfolgt; das Data Privacy Framework bedient sich dabei nur einer alten Regelungs- und Definitionslücke. 8… …Eine Übermittlung von HR-Daten kann erst nach einer gesonderten Angabe in der Liste des nach dem Data Privacy Framework selbstzertifizierten Unternehmens… …angenommen werden kann. 15 In Ermangelung einer Vollzugspraxis der Aufsichtsbehörden lässt sich – den Möglichkeiten einer Perpetuierung des Gewohnheitsrechts… …des HmbBfDI erkennen, wonach Grund einer Sanktionierung nicht in der falschen Zertifizierung (mithin der fehlende Umfang für HR-Daten etwa bei Adobe… …etwa die Ausführungen des EDSA dahingehend, dass das Konzept der HR- Daten noch mit den US-Behörden abzustimmen ist. 18 In einer ersten Hilfe zum… …für die Praxis; insbesondere, wenn Verantwortliche über keine U.S.-Niederlassung verfügen (dazu unter aa)) oder die Möglichkeiten einer Umgehung des… …die Beurteilung kommt es neben der (Nicht-)Existenz einer U.S.-Niederlassung vor allem auf das weiter zu verstehende Nähe- und Zugriffsverhältnis von… …Implementierung. 32 Bei den HR-Daten ist neben der Frage der entsprechenden Zertifizierung auch der durch die Praxis gelebte Einzelfall zu prüfen, welcher zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …werden sollen, sowie die Personen oder Personengruppen, bei denen die KI‑Systeme eingesetzt werden sollen, zu berücksichtigen sind.“ Bei einer wörtlichen… …KI-Systems können sämtliche Funktionen und Abteilungen innerhalb einer Einrichtung, etwa einem Unternehmen, befasst sein. Von der technischen Entwicklung und… …bestimmen oder ob sie ihrer Pflicht auf andere Weise nachkommen, etwa durch die Errichtung einer Kompetenzstelle mit Mitarbeitern aus verschiedenen… …, etwa: – Eintrag ins Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (VVT) – Entwurf einer Datenschutzerklärung – Vornahme einer Datenschutz-Folgenabschätzung… …BGB – so wie dies auch beim DSB rechtlich zulässig ist. 7 Im Falle einer internen Besetzung hätte der KI- Beauftragte, anders als der DSB, keinen… …Kündigungsschutz. Bei einer externen Besetzung der Position liegt es nahe, dass für den Auftraggeber auch hier, wie bei einem externen DSB, eine fristlose Kündigung… …Konsultation in Verbindung mit Datenschutzfolgenabschätzungen. Im Falle einer behördlichen KI-Aufsicht könnte der KI- Beauftragte ebenfalls der designierte… …IT-Verantwortlichen, in denen der DSB gleichzeitig für die Umsetzung von Datenschutzmaßnahmen und deren Kontrolle verantwortlich ist, da dies zu einer unzulässigen… …achten. Im schlimmsten Fall könnte der KI-Beauftragte bei Vorliegen von Entscheidungsgewalt sogar den DSB aushebeln bzw. von diesem etwa im Rahmen einer… …KI-Beauftragte zumindest in dieser Hinsicht dem DSB praktisch „überstellt“ wäre. Der Interessenkonflikt wäre aber auch vorhanden, wenn beide Ämter in einer Person…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2024

  Facebook-Scraping und der Art. 82 DSGVO

  Warum der datenschutzrechtliche Schadensersatzanspruch trotz der ersten EuGH-Grundsatzentscheidung weiter Probleme bereitet
  

  Niklas Vogt, Kristina Gutzke

  …„Schmerzensgeld“ genannt – ist einer der praxisrelevantesten Ansprüche im Datenschutzrecht. Gleichzeitig besteht über die Reichweite des Anspruchs sowohl unter den… …von Art. 82 DSGVO, das Vorliegen einer Pflichtverletzung sowie die Frage, ob ein ersatzfähiger Schaden festgestellt werden kann. Nachfolgend werden der… …datenschutzunfreundlichen (Vor-)Einstellungen, einer Masse an schwer verständlichen Informationen und unklarer Angaben auch über die Zwecke der einzelnen Verarbeitungen… …. 1 DSGVO angeführt, wonach der Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter Schäden ersetzen soll, die einer Person aufgrund einer Verarbeitung entstehen… …Ebene jeder an einer Verarbeitung beteiligte Verantwortliche für den Schaden, der durch eine „nicht dieser Verordnung entsprechende Verarbeitung“… …umfangreichen Schutz der Betroffenen zu gewährleisten, ab. 9 Für sie genügt jeder Verstoß gegen die DSGVO – unabhängig von einer konkreten Datenverarbeitung. 10… …erfolgt – an einer entsprechenden Vorlagefrage fehlt es derzeit. 2. Die Pflichtverletzung Größter Streitpunkt im Facebook-Verfahrenskomplex ist, ob Meta… …keine klare Linie hinsichtlich des Vorliegens einer möglichen Pflichtverletzung. aa) Verletzung der Informationspflicht aus Art. 13 DSGVO Nach Ansicht… …jeweilige Nutzer mit den Gepflogenheiten vertraut machen. Bei einer Plattform, die auf das Knüpfen von Kontakten ausgerichtet sei, müsse der Nutzer sich… …weltweit tätigen sozialen Netzwerk sei „Scraping“ aus einer ex-ante-Sicht zu erwarten gewesen. 17 Meta trug im Rahmen der Verfahren vor, gegen Scraper…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenübertragbarkeit und Interoperabilität in der DSGVO und den neuen EU-Digitalgesetzen

  Sebastian Durchholz

  …. Dies gilt allerdings nur für Daten, die auf Grund einer Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder eines Vertrags nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO… …kompatiblen Systemen vorhalten muss. 14 Darüber hinaus stehen einer wirksamen Datenübertragbarkeit oftmals Rechte von Dritten gem. Art. 20 Abs. 4 DSGVO entgegen… …einer Einwilligung oder eines Vertrags – ausgeübt werden kann. Letztlich wird kritisiert, dass mit der Vorschrift die erste Weiche für einen Datenhandel… …besteht in Art. 6 Abs. 10 DMA für gewerbliche Nutzer ein Datenzugangsrecht zu aggregierten und nichtaggregierten Nutzungsdaten einer Plattform. Der… …sonstige Mittel Geschäftsbeziehungen zwischen einer unbestimmten Anzahl von betroffenen Personen oder Dateninhabern einerseits und Datennutzern andererseits… …Datenbestände von mehreren natürlichen oder juristischen Personen, die gegen die Zahlung einer Lizenzgebühr genutzt werden können. 34 So sind etwa Cloud-Speicher… …Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern a) die Verarbeitung auf einer Einwilligung… …durch die Endnutzer im Zusammenhang stehen und sofern die Endnutzer einer solchen Weitergabe durch eine Einwilligung zustimmt. Art. 7 DMA (1) Erbringt ein… …ermöglicht den Austausch der Daten in dem Format, in dem er diese von einer betroffenen Person oder vom Dateninhaber erhält, wandelt die Daten nur in bestimmte… …geschieht auf einfaches Verlangen auf elektronischem Wege, soweit dies technisch durchführbar ist. Art. 5 DA (1) Auf Verlangen eines Nutzers oder einer im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Branchenspezifische Informationsaustauschsysteme zur Betrugsprävention

  Dr. Marc Störing, Neil Simon-Weaver

  …Abschlussquote erzielt wird und hierdurch die Endgeräte einer Vielzahl von Nutzern finanziell 1 So verdeutlichen die Ausführungen des OLG Köln, Urt. v. 03.11.2023… …3.24 | 135 Branchenspezifische Informations­austausch­systeme zur Betrugsprävention Störing / Simon-Weaver zugängig gemacht werden, ohne dass es zu einer… …, bspw. diese Waren unter Angabe einer falschen oder nicht existierenden Identität zu bestellen. 4 Allein bei Pre-Paid-Aufträgen besteht ein solches… …haben. 9 Ohne eine Verwertung der Positivdaten stünden Telekommunikationsunternehmen daher in einer Vielzahl an Fällen keinerlei Informationen zur… …Positivdatenpool eingemeldeten Mobilfunktarif abgeschlossen hat. Weiterhin könnten Daten einer Person auch missbräuchlich im Rahmen eines Identitätsbetrugs genutzt… …es „regelmäßig einer wirksamen Einwilligung der betroffenen Person unter Beachtung der hohen Anforderungen an die Freiwilligkeit“. 18 Die Ausführungen… …die Ermittlung einer Wahrscheinlichkeit eines künftigen Verhaltens, wie bspw. der Rückzahlung eines Kredits, auf Grundlage mathematisch-statistischer… …transparente Darstellung in den Datenschutzhinweisen begründet zwar nicht allein die Zulässigkeit der Datenverarbeitung. Aber im Falle einer fehlenden… …Transparenz spricht dies – insb. wenn die betroffene Person vernünftigerweise nicht mit einer solchen Datenverarbeitung rechnet – für ein Überwiegen der… …. Einmeldekriterien Die Einmeldung muss nicht von begrenzenden Einmeldekriterien abhängig gemacht werden. Zwar weist die Rechtsprechung auf die Notwendigkeit einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Das Forderungsmanagement unter Einbeziehung Dritter als kompatible Sekundärverarbeitung

  im Sinne des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f i. V. m. Art. 6 Abs. 4 DSGVO?
  

  Dr. Martin Scheurer, Christian Appelt

  …jedenfalls vergleichbaren) Vor- 3 Unter dem Begriff des Forderungsmanagements werden weiterführende Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Durchsetzung einer… …Inkassodienstleisters von einer „graduellen Zweckänderung“, siehe Plath/Struck, in: Plath, DSGVO/BDSG/TTDSG, 4. Aufl. 2023, Art. 6 DSGVO Rn. 120 ff. 14 An dieser Stelle… …durch Inkassodienstleister. Die Rechtsverfolgung als Rechtsdienstleistung beruht auf einer ausdrücklichen Entscheidung des Gesetzgebers zur Regulierung… …. Nach einer vermittelnden Ansicht soll die Einschaltung eines Inkassoinstituts hingegen ausscheiden, wenn generell bekannt ist, dass der jeweilige… …ist daher regelmäßig als gering einzustufen. Vielmehr lässt sich vertreten, dass im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung der Eingriff in die… …als zu demjenigen, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden, nicht auf der Einwilligung 44 der betroffenen Person oder auf einer… …betroffenen Personen ist, da diese Verarbeitung sowohl potenzielle Kosten als auch den Umfang einer möglichen Schadenersatzpflicht auf Grund der säumigen… …schutzwürdigen Interessen der betroffenen Personen. Es gibt kein Recht auf Vertragsbruch beziehungsweise auf Nichterfüllung einer Forderung. Das Grundrecht auf… …Sinne der Schuldner, obschon nicht im konkreten Fall, sondern auf gesellschaftlicher Ebene, da auch sie im Falle einer Gläu- 53 Schulz, in: Gola/Heckmann… …Ausschluss der Verarbeitung gerade einer Sphäre, welche die Rechtsordnung missbilligt. Daher ist der Bruch rechtsgültiger Verträge und der daran anschließende…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Aus Sicht von Stefan Brink

  Das digitale Verschwinden der Kindheit
  

  Stefan Brink

  …7jährige in einer Eisenmine schuften lässt, ob man 21jährigen einen geschützten Raum des Lernens an Hochschulen eröffnet, ob man (nicht strafmündige)… …Geheimnis bewahrt oder nur zögerlich geteilt und mitgeteilt – das sind die Schritte des Jugendlichen hin zu einer selbst wahrgenommenen informationellen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Kinder, Kinder, Eure Daten!

  Frederick Richter

  …Akteure von der Größe einer Landesverwaltung können scheitern, wie sich bei dem vor Frederick Richter, Vorstand der Stiftung Datenschutz zwei Jahren… …, ist traurig. Trotz einer massiv voranschreitenden und in Zukunft womöglich allumfassenden Digitalisierung glauben viele in den Schulverwaltungen wohl…