Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2016

  Zur Konstruktion eines "Dateneigentums" - Herleitung, Schutzrichtung, Abgrenzung

  Dr. Matthias Berberich, Dr. Sebastian Golla

  …November 2015 mit über 300 Mrd. USD für wertvoller hielten als diverse industrielle Großkonzerne und jedes deutsche DAX Unternehmen. Aber auch in der… …sich durch die gesamte Wirtschaftsrechtsgeschichte zieht: Für diese als Transaktionsgegenstand hierzulande bislang nur in Teilaspekten rechtlich… …Einkauf erhobenen personenbezogenen Daten ebenso als „seine“ begreifen wie das diese mit gewissem Aufwand erhebende Unternehmen. Auch bei einer Auswertung… …dieser Daten auf einer späteren Stufe der Wertschöpfungskette ist es nicht überraschend, wenn es zwischen dem die Daten als Vorprodukt ersterhebenden… …, welches Daten als Transaktionsgegenstand erfassbar macht, eine rechtssichere Einbringung z. B. in Joint Ventures ebenso ermöglicht wie eine Lizenzierung… …Verträge abgebildet wird. Ein originäres eigentumsähnliches Recht an Daten als solchen mit der umfassenden Herrschaftsbefugnis, mit den Daten „nach Belieben… …Klärung im Umfang unterhalb einer Monographie auch kaum möglich wäre. Die in diesem Versuch vertretenen Thesen, das „Dateneigentum“ als Novum im deutschen… …und könnte dort nur als Schranke für die Ausübung eines „Dateneigentums“ wirken – nicht anders als § 903 S. 1 BGB dies auch für entgegenstehende Rechte… …der Ebene des Schutzgegenstandes zwischen Daten und Informationen klarer differenziert werden als bisher. Auch bei der Stoßrichtung eines etwaigen… …oder nur als ultima ratio gedachte Strafrechtsnormen, welche über § 823 Abs. 2 BGB in das Zivilrecht transponiert werden. Ein solcher Integritätsschutz…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …berücksichtigt als auch ein Ausblick auf die Rechtslage de lege ferenda gemäß dem Vorschlag des EU- Parlaments für eine Datenschutz-Grundverordnung gegeben. 1 I… …Programmierumgebung stützt. Cloud-Plattformen können daher als eine besondere Form des Hostings bezeichnet werden. 7 Mit dem PaaS-Angebot „Heroku“ werden beispielsweise… …und Hosten von Software ermöglicht, welche selbst wiederum als SaaS angeboten werden 3 Baun/Kunze/Nimis/Tai, Cloud Computing, 2009, S. 1. 4 Cloud… …verfolgen. Provider eines solchen Cloud-Dienstes können ein Dritter oder einer oder mehrere der Nutzer sein. Als Mischform besteht die Hybrid-Cloud, bei der… …Organisationsstruktur eines Cloud-Dienstes können datenschutzrechtliche Problematiken besser bewertet werden, als wenn lediglich danach unterschieden wird, was das… …Verantwortlichen ausfallen zu lassen. 16 Als Erlaubnis­tatbestand spielt die Einwilligung deshalb eine „überragende Rolle“ als „zentraler Baustein“ im gesamten… …als Rechtfertigung anerkennen; Spindler/Nink, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl. 2011, § 28 BDSG, Rn. 6; Hoeren, in… …bejaht, wenn ein Verzicht auf die Datenverarbeitung unzumutbar wäre; Niemann/Paul, K&R 2009, 444, 449, die eine Kostenersparnis durchaus als… …mit den Daten um. Der Auftragsdatenverarbeiter fungiert als „verlängerter Arm“ und wird rechtlich als Einheit mit der Auftrag gebenden 20 Vgl… …bzw. § 11 Abs. 2 BDSG). Dies bedeutet, dass ein Verantwortlicher, der sich eines Cloud-­ Anbieters als Auftragsdatenverarbeiter bedienen möchte, dessen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Rechtschutzmöglichkeiten scharf kritisiert. Nunmehr hat auch der EGMR die ­Datensammlung beanstandet, die mehr als 45 Millionen Datensätze enthält. Der ­Kläger sah sich… …: hudoc.echr.coe.int; CNIL ♦BGH, Beschl. v. 18. 06. 2014 – 4 StR 128/14 – Bei Einziehung von Rechnern wegen inkriminierter Daten ist grundsätzlich die Löschung als… …verantwortlich und daher beide jeweils als verantwortliche Stelle i. S. d. § 3 Abs. 7 BDSG zu qualifizieren seien. In den Urteilsgründen führen die ­Richter aus… …auf den Wortlaut des Art. 2 Buchst. d der RL 95/46/EG als auch auf die diesbezügliche Aus­legung der Art. 29-Gruppe beziehen kann (vgl. WP 169, S. 15… …herbeigeführt, doch diesen Pflichtverstoß erachteten die Richter mangels klarer Regelungen als nicht ausreichend offensichtlich und schwerwiegend. Im Ergebnis… …derzeit als Stand der Technik sachgerecht und ­alternativlos. Die vom Kläger hingegen geforderte Einschaltung eines Dritten, der in Form eines Trust-Centers… …Teilnehmerländern populärsten Apps. Über 85 % der Apps verfügten demnach über völlig ungenügende oder nur generische Datenschutzerklärungen, bei mehr als 40 % der… …den offiziellen Ermittlungen erheblichen Druck von der englischen Muttergesellschaft zu erwarten haben. Tesco gilt als einer der Pioniere von Big… …, dass etwa zwei Millionen Kunden nicht über die Opt-out-Möglichkeit unterrichtet wurden, ließ sich Verizon mit der Meldung gegenüber der FCC noch mehr als… …Verschwiegenheit über die Ermittlungsmaßnahme verpflichtete. Das Gebaren der Ermittlungsbehörden könnte sich auf die Geschäftstätigkeit des hier­zulande als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Sinnlos, so nicht gemeint und ohne ein Mindestmaß an Gewissheit?

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …DSGVO geliefert. 1 Bereits eingangs wird den Lesern die Idee der DSGVO als „Wirtschaftsverfassung“ vorgestellt, welche den freien Verkehr… …so-war-die-dsgvo-nicht-gemeint-was-bei-ihreranwendung-schieflaeuft-18179521.html. Carl Christoph Möller ist Syndikusrechtsanwalt und als Referent für Datenschutz und Datensicherheit bei der Verbraucherzentrale NRW in Düsseldorf… …tätig. Der Beitrag gibt ausschließlich seine persönliche Auffassung wieder. Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team… …„mit Leben gefüllt“, werden muss. Dies ist eine der Kernaufgaben der Gerichte. Gemessen an der rasanten Entwicklung der Digitalisierung als solcher… …Regel auch nicht lediglich darin, dass Endnutzer:innen einmal mehr klicken müssen als bei der Zustimmung. Sie müssen vielmehr darüber hinaus auch die… …DSK geäußerten Rechtsauffassungen von verantwortlichen Unternehmen häufig lediglich als eine Stimme im Chor der datenschutzrechtlichen Meinungskakofonie… …klingt vielversprechend, die Umsetzung ist derzeit noch nicht geregelt – beispielweise ist noch nicht klar, wer die Umsetzung der neuen Vorschriften als…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  The Cookie-Monster in Austria

  Juliane Messner, Dr. Max Mosing

  …Sesamstraße ins österreichische Datenschutzrecht und bis hin zum EuGH als Metapher herhalten: Das Cookie-Monster ist immer hungrig und fordert stets und völlig… …als sogenannte „­CookieRL“, dass die Speicherung von Informationen oder der Zugriff auf Informationen, die bereits im Endgerät eines Nutzers gespeichert… …Nutzers speichern oder von dort abrufen, in diesem Beitrag zusammenfassend als „Cookies“ bezeichnet, zu messen. Bisher haben weder die österreichischen… …insbesondere „berechtigte Interessen“ sollen als neue Gründe eingeführt werden. Wie es mit diesem Vorschlag weitergeht, bleibt freilich abzuwarten… …erlangen, als Alternative zu einem „Bezahl- Abo“ freiwillig erfolgt und falls nein, ob dies zu einer Verletzung des Rechts auf Geheimhaltung des… …Beschwerdeführers führt. Aus Sicht der DSB geht die ePrivacy-RL bzw. das öTKG dem DSG bzw. der DSGVO als lex specialis vor. Im vor­liegenden Fall richtet sich die… …Einstellung? Nicht durch Spruchpraxis (auch nicht durch jene des EuGH) geklärt ist, ob als Einwilligung die Browsereinstellungen ausreichen; Webbrowser können… …des EuGH sah dies als wirksame Einwilligungsmöglichkeit an, der EuGH ging darauf aber – wohl bewusst – nicht ein. Der österreichische Gesetzgeber hatte… …Einwilligung in die Verwendung von Cookies zu stellen sind. Die Frage muss sowohl auf europarechtlicher (vgl. Art. 95 DSGVO) als auch österreichischer Ebene (u… …identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Was die NRW-Schulverwaltung mit dem Image des Datenschutzes zu tun hat

  Frederick Richter

  …des Datenschutzes zu tun hat Frederick Richter, LL. M. Wenn man meint, dass es in den vergangenen Wochen kaum ein anderes Thema gab als „Die… …dort steckengeblieben, wegen mangelhaftem Schnittstellenmanagement – und wegen Bedenken beim ­Datenschutz. 6 Logische Lösung Logineo Als gesicherte… …kommunale ­Rechenzentren von der jeweiligen Bildungseinrichtung mit der Schülerdatenverarbeitung beauftragt werden, erscheint dies als Chance, die Lehrenden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Künstliche Intelligenz im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung

  Dr. Tina Gausling

  …Rahmen der Generierung künstlicher Intelligenz als auch bei deren Implementierung – aufgezeigt und Widersprüche möglichen Lösungsansätzen zugeführt werden… …als Feuer oder Elektrizität“ sein. 2 Daher verwundert es nicht, dass Google unter dem Motto „AI first“ 3 das Thema ganz oben auf seine Agenda gesetzt… …gleichzeitig Teil der Cyber-Valley-Initiative 5 ist, oder Alibaba, das sich mit SenseTime das derzeit weltweit am höchsten bewertete KI-Startup als… …Super-Intelligence, ASI) als “einen Intellekt, der viel klüger ist als die besten menschlichen Gehirne in praktisch allen Bereichen, einschließlich wissenschaftlicher… …zwischen der Input- und Output- Schicht in diesem Zusammenhang auch als „versteckte“ Schichten bezeichnet werden. Bei einem tief lernenden neuronalen Netz… …transformiert und erzeugen schließlich einen Output, d. h. einen Wert zwischen 0 und 1, der als Wahrscheinlichkeit das sog. Konfidenzniveau der Entscheidung für… …vorliegend noch an Entscheidungen aus der Praxis, die als Guidelines für eine genaue Bemessung des Bußgelds herangezogen werden können, klar ist jedoch, dass… …Hintergrund der Aktualität und wirtschaftlichen Bedeutung der DSGVO und des ebenfalls für Unternehmen als Wirtschaftsfaktor bedeutsamen Einsatzes von KI, die… …derzeit als solche nicht reguliert ist, soll hier untersucht werden, ob und ggfs. wie beide sich thematisch überschneidenden Bereiche gesetzeskonform in… …rechtlichen Grundlage vorgenommen werden. Als relevante Rechtfertigungsgrundlagen kommen im Zusammenhang mit Big-Data-Analysen vor allem die Einwilligung gemäß…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …Seuchenlage. Auch wenn die Erregerfamilie nicht unbekannt war, so stellte der konkrete Erreger sowohl Wissenschaft als auch Bevölkerung auf die Probe. Auf eine… …. Anwendungsfälle sind sowohl das schon umfassend diskutierte Contact-Tracing (ohne Daten über Standorte) als auch Geo­fencing-­ Anwendungen (anhand von… …für die Geräteerkennung als auch auf Grundlage der Signalstärke für die Errechnung des Abstandes herangezogen wird. Dafür nutzt man zwar eine bestehende… …ausgesetzt sind, eine noch einmal risikoträchtigere Situation bedeuten kann. 5 IV. Die Rolle der Internet- Giganten Als Apple und Google ihre gemeinsamen… …möchten, geschieht nicht häufig, aber kommt schon einmal vor, z. B. in Debatten über staatlich angeordnete Hintertüren, als Laura W. Murphy von der American… …technischen Normen für die Welt entwickelt werden, ganz anders als die juristische Gesetzgebung. Beiden Normgebungsprozessen gemein ist, dass gute Qualität… …Pandemie auch im Gesundheitsbereich als Beschleuniger für die Digitalisierung von Prozessen erwiesen. Ob dies im Einzelfall allerdings tatsächlich notwendig… …ist oder sich im Nachhinein als blinder Aktivismus herausstellt, wird abzuwarten bleiben. Es besteht bei vielen ­Ansätzen allerdings die Gefahr, dass…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie - mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …Umfang der Auskunft nach Art. 15 DSGVO wird heftig gestritten. Sieht man Absatz 3 als einen eigenen Anspruch auf Kopien sämtlicher Unterlagen und Dateien… …gehen, einen praktikablen Weg zu finden, um sowohl den Interessen der betroffenen Person als auch denen des Verantwortlichen gerecht werden zu können… …von Art. 15 DSGVO zusammen, als an einen von Art. 15 Abs. 1 DSGVO möglicherweise eigenständigen Herausgabeanspruch nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO andere… …vertreten, warum Art. 15 Abs. 3 DSGVO weiter oder enger auszulegen ist als Art. 15 Abs. 1 DSGVO. Ein erstes Urteil hierzu hat das LAG Baden-Württemberg am 20… …diesem Hintergrund mehr als spekulativ. Insbesondere wenn man nicht nur Satz 1 des dritten Absatzes isoliert liest, sondern ihn in den Gesamtkontext rückt… …Maßstäbe des EuGH zu Art und Umfang des Auskunftsrechts als weiterhin zutreffend an. d) Sinn und Zweck Auch die Frage nach Sinn und Zweck von Art. 15 Abs. 3… …Datenverarbeitung braucht es in der Regel keine Akteneinsicht. Unter Anwendung klassischer Auslegungsmethoden ergibt sich mithin als Zwischenergebnis, dass Art. 15… …verstehen ist, ist unklar. Engeler/Quiel definieren „Kopie“ als grafische Darstellung der von dem Auskunftsanspruch erfassten Daten dergestalt, wie sie beim… …genannten Daten sein als auch eine Kopie beispielsweise aus einem CRM-Tool, das sämtliche personenbezogenen Daten an einer Stelle aufgelistet zusammenfasst… …Freiheiten anderer Personen, aber auch wichtige wirtschaftliche oder finanzielle Interessen als Gründe, aufgrund derer eine Einschränkung von Rechten der DSGVO…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Privacy in Germany - Das Team

  …Niclas Krohm als Legal Counsel und Rechts anwalt für die VZ Netzwerke Ltd. Derzeit ist er als Rechtsanwalt in Berlin tätig und berät insbesondere mit den… …Compliance Co-Editor von „Privacy in Germany“. Er arbeitete seit 2007 als Rechtsanwalt, bevor er als Referent in das Bundesministerium der Justiz wechselte… …an den Universitäten Leipzig, Prag und Humboldt zu Berlin. Als zertifizierter Datenschutzbeauftragter und -auditor verantwortet Schulz gegenwärtig u.a… …. die Regierungsbeziehungen sowie den Bereich Datenschutz für einen Wirtschaftsverband mit Sitz in Berlin. Zuvor war Schulz als Referent für Datenschutz… …und Informationsfreiheit für die stellvertretende Vorsitzende einer Regierungsfraktion im Deutschen Bundestag sowie als Senior Consultant für eine auf… …Schwerpunkt im öffentlichen und privaten Medienrecht. Piltz arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Gerald Spindler an der… …er als selbständiger Rechtsanwalt in freier Mitarbeit mit der Kanzlei Irle Kalckreuth LLP assoziiert und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert… …Freien Universität Berlin Rechtswissenschaft studiert und 2010 im Bereich Online-Spiele und Browser-Games promoviert. Seit 2009 ist sie in Berlin als… …Rechtsanwältin zugelassen. Nachdem sie bei der knowledgeTools International GmbH in komplexen Complianceund Schiedsverfahren beriet, war sie bis 2011 als Syndikus… …. Er studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und der Universidad de Salamanca. Danach war er zunächst als wiss. Mitarbeiter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen