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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  #arsboni

  Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó

  …#arsboni Forgó PinG 06.20 225 PRIVACY NEWS #arsboni Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó Am Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht der… …Universität Wien ermöglicht ein Videopodcast „ars boni“ einen Einblick in die Folgen der COVID-19-Pandemie in Europa und der Welt. Schwerpunkte liegen in grund-… …und datenschutzrechtlichen Fragen sowie in der Fortentwicklung der juristischen Ausbildung. Der vorliegende Beitrag schildert Genese, Zuschnitt und… …Digitalisierung im Recht an der Universität Wien 1 suchten wir deshalb ab März 2020 noch stärker als zuvor nach Möglichkeiten, mit unseren Studierenden, die wir… …eben nicht mehr, wie zuvor, jeden Tag in der Mensa oder in der Bibliothek oder im Seminar trafen, im Kontakt zu bleiben und dabei auch unserem… …Informationsauftrag gegenüber der Öffentlichkeit („third mission“ 2 ) nachzukommen. In Ergänzung zu den rein universitären Veranstaltungen über Moodle mit integrierten… …gebührende Referenz zu erweisen 3 , sondern auch, weil uns der Titel umfassend und optimistisch erschien. 1 https://id.univie.ac.at/. 2… …Covid-19 im Alltag der Menschen, insb. der Studierenden, auswirkte wie sich das Rechtssystem in Österreich und in ­unterschiedlichen Staaten der Welt auf… …weitere Folge kam zunehmend in den Blick, ob und wie sich die Krise als Katalysator der Digitalisierung des Rechtssystems und der juristischen Ausbildung… …auswirken könnte. Ein wei­teres Subkapitel, schließlich, befasst sich mit den durch die Krise verstärkten Trans­formationen in der Medien- und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Playing consent

  Dr. Martin Scheurer

  …Autor des Werkes „Spielerisch selbstbestimmt“ (2019) und Rechtsanwalt bei der Kanzlei MAGELLAN Rechtsanwälte Säugling und Partner mbB in ­München. Ein… …novelliertes Datenschutzrecht, welches die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft im Blick hat, sollte selbst Teile der Digitalisierung aufgreifen, um… …dessen Anforderungen entsprechen zu ­können. Gamification könnte dabei ein mögliches Mittel zur Forcierung der datenschutzrechtlich ­intendierten… …Selbstbestimmung der Betroffenen sein. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet dessen Grundlage sowie mögliche Umsetzungsvarianten im Kontext der datenschutzrechtlichen… …Einwilligung. 1 I. Grundlagen des Gamification Der Begriff Gamification, zwischenzeitlich auch unter dem Schlagwort Gamifizierung bekannt, wurde bereits 2002… …(„­deliberately ugly word gamification“) die Integration spielerischer Elemente in das Design etwaiger Benutzeroberflächen ­beschreiben. 2 In der Folge etablierten… …(“Gamification as the use of game design elements in non-game contexts”) verstehen möchte. 3 Mit Blick darauf, dass das Ziel der gamifizierten… …Einwilligungserklärung der Informationsgewinn auf Seiten der Betroffenen sein soll, bietet es sich an, diese allgemeine (objektive) Definition, wie auch von mehreren… …Seiten vorgetragen, um eine zielorientierte Nutzerperspektive zu erweitern. 4 Eine entsprechend überzeugende Ergänzung lässt sich beispielsweise bei 1 Der… …nachfolgende Beitrag stellt eine gekürzte Fassung eines Abschnitts der Dissertation „Spielerisch selbstbestimmt. Rechtskonforme Einwilligungserklärungen in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Die elektronische Patientenakte

  Dr. Philipp Siedenburg

  …Rechtsanwalt bei der Technologierechtskanzlei Schürmann Rosenthal Dreyer. Er berät schwerpunktmäßig Akteure des Gesundheitswesens zum Datenschutzrecht. Die… …elektronische Patientenakte ist ein im SGB V als Anwendung der Telematikinfrastruktur ­geregelter digitaler Service für die Versicherten, mit dem die… …Informationslage in der medizinischen Versorgung verbessert werden soll. Die elektronische Patientenakte ergänzt das zivilrechtliche Behandlungsverhältnis sowie das… …sozialrechtliche Versicherungsverhältnis um Ansprüche der Versicherten. Die gesetzliche Zuweisung der datenschutzrechtlichen Verantwortung wirft zahlreiche Fragen… …auf. Die derzeitige Regelung der Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte kann europarechtskonform… …ausgelegt werden. I. Einleitung Die elektronische Patientenakte („ePA“) ist der letzte und wahrscheinlich wichtigste einer raschen Abfolge von… …eingeführt, soll die ePA eine bessere Informationslage in der medizinischen Versorgung ermöglichen und erhebt zu diesem Zweck erstmalig die Versicherten zu… …aktiven Akteuren in der Telematikinfrastruktur („TI“). Der Sache nach handelt es sich bei der ePA um einen von den gesetzlichen Krankenkassen zur Verfügung… …gestellten Speicherort für Behandlungs- und Therapiedaten unter der Kontrolle der Versicherten. Die ePA ist damit entgegen ihrer Bezeichnung keine Akte im… …verwaltungsrechtlichen Sinne, sondern ein digitaler Service. 2 Nach der derzeitigen gesetzlichen Konzeption wird die ePA auf Wunsch von Versicherten bzw. Patientinnen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …„Die Waldman Debatte“ – Anmerkungen Schneider PinG 02.22 61 Anmerkungen zu den Thesen von Waldman Jochen Schneider Der Titel: „Der Einsatz für den… …Datenschutz muss sich auf Fragen der strukturellen Macht und der Diskriminierung konzentrieren.“ (PinG 01/22, 1–4) deutet schon auf das Problem: Daten, und… …­damit DSGVO und Datenschutz-Normen, stehen nicht im Fokus. Leider sind Daten in der Tat kein guter Regelungsgegenstand, erst recht nicht, um die Anliegen… …von Waldman umzusetzen. 1. Konzept der DSGVO Es ist schwierig zu den Thesen, auch wenn man die provokante Zuspitzung etwas abmildern würde, Stellung zu… …Konzeption ­mangels echten Schutzguts betrifft und teilweise auch die Ausführung, was die ­Berücksichtigung der Grundprinzipien, ausgehend vom sog. Verbot mit… …Erlaubnissen, darunter Einwilligung, Zweckbindung usw., und insofern das Verständnis von Art. 5 und 6 DSGVO in Verbindung mit Art. 8 der GR-Charta betrifft. Art… …. 22 DSGVO z. B. behandelt das für die Waldman-Thesen relevante Thema der Profilbildung sehr restriktiv, nämlich nur um Kontext „Automatisierter… …Entscheidungs-unabhängige Profiling wird erst über neue Regelungen zu Algorithmen erfaßt werden. 1 Ein Problem der Regelung von Diskriminierung ist, dass bei der vorgängigen… …, die nicht unmittelbar den Datenschutz (RL, DSGVO, BDSG), also die Handhabung von personenbezogenen Daten betreffen: – Geregelt wird der Umgang mit… …(personenbezogenen) Daten. – Diese sind ihres Kontextes entkleidet, der Zweck den Daten nicht (mehr) zu entnehmen. Folgt man Waldman im Rahmen etwaiger neuer Versionen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

  Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?
  

  Daniel Schätzle

  …Schätzle ist ­Partner bei HÄRTING Rechtsanwälte in Berlin und ständiger ­Mitarbeiter der PinG. Daniel Schätzle Eine der im Zusammenhang mit der DSGVO mit am… …meisten diskutierten Fragen ist die nach der Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen. Diskussionen dazu gab es bereits in der Zeit vor der ­DSGVO. Die… …Diskussionen dazu werden teilweise als kriegsentscheidend für die gesellschaftliche Bedeutung der DSGVO geführt. Die einen sehen mit der Abmahnung die einzige… …Rechtsanwälten, die nur rechtsmissbräuchlich Kasse machen wollen und damit der Anerkennung der DSGVO erheblich schaden würden. Letztere haben erst kürzlich… …Tatbestand der Entscheidung wurde der Schufa vorgeworfen, unvollständige Auskünfte nach Art. 15 DSGVO zu erteilen, weil der sogenannte tagesaktuelle… …Schufa-Branchenscore, anders als in der Vergangenheit, nicht mehr im Rahmen des gesetzlichen Selbstauskunftsanspruches beauskunftet wird. Hiergegen wendete sich ein… …anwaltliches Abmahnschreiben mit der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung, dem die Schufa nicht nachkam. Die Richter mussten sich daraufhin im… …Kern mit der Frage beschäftigen, inwieweit ein Verstoß gegen Art. 15 DSGVO den Rechtsbruchtatbestand des § 3a UWG erfüllen kann. Nach kurzem Ritt durch… …Kapitel 8 der DSGVO und den dort enthaltenden Durchsetzungsmöglichkeiten, kommt das Gericht schnell auf die Öffnungsklausel des Art. 80 II DSGVO. Danach… …zu machen. Hieran schließt sich die Fragen nach der Reichweite der Öffnungsklausel an und inwieweit bestehende Regelungen des deutschen Rechts…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO 1. Der Schadenersatz nach Art. 82 DSGVO dient ausschließlich dem… …Ausgleich des erlittenen Schadens, nicht der Bestrafung, Genugtuung oder Abschreckung. (Leitsatz d. Bearbeiters) 2. Die Kriterien für die Bemessung der Höhe… …von Geldbußen des Art. 83 DSGVO sind nicht auf die Bemessung der Höhe des Schadensersatzes anwendbar. (Leitsatz d. Bearbeiters) 3. Auch geringe Schäden… …DSGVO liegt erst vor, wenn Daten tatsächlich missbraucht werden, nicht schon bei ihrem Diebstahl. (Leitsatz d. Bearbeiters) Der EuGH hat am 20. Juni 2024… …gleich zwei Entscheidungen zum Schadensersatz nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO getroffen. Dabei hat der EuGH Vorlagefragen zur Bemessung der Höhe des… …immateriellen Schadensersatzes beantwortet. Der ersten Entscheidung (EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22) lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Kläger des… …Ausgangsverfahren sind Mandanten der beklagten Steuerberatungskanzlei. Das Ehepaar hatte einen Steuerberater der Kanzlei beauftragt eine Steuererklärung zu erstellen… …. Infolge eines Datenbankfehlers der Steuerberatungskanzlei sendete dieser die Unterlagen an die alte Anschrift des Ehepaars. Die neuen Bewohner teilten dem… …Reihe an personenbezogenen Daten wie die Namen und Geburtsdaten der Kläger und ihrer Kinder sowie ihre Steueridentifikationsnummern, Bankangaben… …, Religionszugehörigkeit und Schwerbehinderteneigenschaft. Der tatsächliche Inhalt des Umschlages und den Umfang, in dem die neuen Bewohner diesen zur Kenntnis genommen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz

  Dr. Marc Maisch, Alexander Seidl

  …Erhaltung bewährter Regelungen, die Vereinheitlichung unterschiedlicher Regelungsbereiche und die „Spiegelung“ der Systematik der DSGVO soll der… …Gesetzesvollzug vereinfacht werden. Bei der Umsetzung der DSGVO in die Praxis werden vor allem kleine und mittelgroße Kommunen durch Informationsveranstaltungen… …, Meldeportale und Musterformulare seitens der Bayerischen Aufsichtsbehörden und des Staatsministeriums des Inneren, für Bau und Verkehr begleitet. I. Einleitung… …Mit dem Inkrafttreten der DSGVO war auch das Bayerische Datenschutzrecht ­anzupassen. Trotz des umfassenden Geltungsanspruchs der Verordnung sah der… …Öffentlichen Dienst in ­Bayern – Allgemeine Innere Verwaltung in Hof. fassung des BayDSG soll der Vollzug der DSGVO erleichtert werden. 1 Das BayDSG soll… …Anwendungsbedingungen soll das Fachrecht entlastet werden. II. Umsetzung der Richtlinie zum Datenschutz bei Polizei und Justiz In Umsetzung der Richtlinie zum Datenschutz… …bei Polizei und Justiz wurden ­zudem zeitgleich zahlreiche Mindestanforderungen an die Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Verhütung… …, Ermittlung, Aufdeckung, Verfolgung oder Ahndung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die… …öffentliche Sicherheit in das Bayerische Datenschutzrecht eingeführt. Der Bayerische Gesetzgeber widmet der Umsetzung der Richtlinie zum Datenschutz bei Polizei… …und Justiz ein eigenes Kapitel 8 im neuen BayDSG. 1 BayLT, Drs. 17/19628, S. 29. Dr. Marc Maisch ist Rechtsanwalt in der Kanzlei MAISCH ­MANGOLD…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Verfahren Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes hat den Rechtsschutz gegen die Weitergabe von Informationen aus einem schwebenden Prozess an… …verfahrensfremde Dritte gestärkt. Die Richter gaben der Verfassungsbeschwerde eines Beamten statt, der sich damit erfolgreich gegen ein ablehnendes Urteil des OLG… …Düsseldorf wehren konnte. Die dortigen Richter waren der Ansicht, die Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Informationsweitergabe sei bereits… …unzulässig. Der Entscheidung liegt ursprünglich ein familienrechtliches Verfahren zu Grunde. Der jetzige Beschwerdeführer war als Beamter mit der Bearbeitung… …schwanger wurde, weigerte sich der Beschwerdeführer zunächst, die Vaterschaft für die gemeinsame Tochter anzuerkennen. Im familienrechtlichen Verfahren wurde… …die Abstammung des Kindes durch eine Blutprobe geklärt. Gegen die entsprechende Verfügung legte der Beamte erfolglos sofortige Beschwerde beim OLG ein… …diesem Sachverhalt aus der Presse erfuhr, ersuchte sie die befassten Gerichte um Informationen über die in Rede stehende unzulässige Auswertung der… …stellte das Familiengericht der Behörde den die sofortige Beschwerde zurückweisenden Beschluss des OLG zur Verfügung. Der Beschwerdeführer wurde vor der… …Übersendung, die der Richter als Rechtshilfe nach Art. 35 Abs. 1 GG wertete, nicht angehört. Das OLG wies den Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der… …Übermittlung des Beschlusses an die Dienstbehörde als unzulässig mit der Begründung zurück, der Vorgang sei nicht von §§ 23 ff. EGGVG Philipp Müller-Peltzer ist…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Wieviel (Daten-)Eigentum verträgt die soziale Gerechtigkeit?

  Selina Irnleitner, Prof. Holger Nohr

  …­Gerechtigkeit? Selina Irnleitner und Prof. Holger Nohr Selina Irnleitner verfasste im Master of Media ­Research an der Hochschule der Medien ihre Abschlussarbeit… …über den Diskurs des Dateneigentums und den Zusammenhang mit der sozialen Gerechtigkeit. Die Arbeit wurde im Dezember 2019 fertiggestellt. Der… …vorliegende Aufsatz betrachtet den Diskurs des Dateneigentums unter dem Aspekt der sozialen Gerechtigkeit, der vor dem Hintergrund des Befähigungsansatzes… …untersucht wird. Neben theoretischen Grundlagen und der Beschreibung der qualitativen Forschungsmethoden werden als ­zentrale Erkenntnisse der wirtschaftliche… …Daten­eigentum auf den Aspekt der sozialen Gerechtigkeit in der Bundesrepublik Deutschland ­geprüft. Wichtige ­Voraussetzungen, die es bei der Umsetzung eines… …Research an der Hochschule der Medien Stuttgart, insbesondere zu den Themen Datenschutz/Privacy und Netzpolitik. I. Wem gehören meine Daten? Bereits 2014… …prognostizierte Matthias Döpfner, Vorstandsvorsitzender der Axel Springer SE, in einem offenen Brief an Google, dass die Frage, wem Daten gehören, „eine der… …politischen Hauptfragen der Zukunft sein“ wird. 1 Auch wenn der Koalitionsvertrag 2 die Relevanz der Frage nach einem Dateneigentum im digitalpolitischen Raum… …erhöht hat, fehlt auf der gesellschaftskritischen Agenda weitgehend jede Spur von ihr. Diskutiert wird, ob es Eigentumsrechte an Daten geben kann. Im… …Zusammenhang mit personenbezogenen Daten bedeutet ein Eigentumsrecht, dass Personen an der ökonomischen Verwertung ihrer eigenen Daten beteiligt werden. Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Datenschutz-Prinzipien für das vernetzte Fahrzeug

  Daniel Schätzle, Matthias Wissmann

  …, Präsident des Verbandes der ­Automobilindustrie, über die Datenschutz-Prinzipien der Automobilindustrie, eCall und die ­datenschutzrechtliche Verantwortung… …Rechtslage die Vernetzung der Fahrzeuge aus? Die deutsche Automobilindustrie – Fahrzeughersteller und Zulieferer – arbeiten mit großem Engagement an der… …oder Fahrzeugsystemen Sonderregelungen erforderlich werden sollten, wird dies jeweils zu ­prüfen sein. PinG: Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat… …Ende vergangenen Jahres „­Datenschutz-Prinzipien für vernetzte Fahrzeuge“ veröffentlicht. Was erhofft sich der Verband von diesen Prinzipien? Die… …Prinzipien sollen das Verständnis der Anforderungen des Datenschutzrechts in Bezug auf vernetzte Fahrzeuge, der Datenkategorien im Fahrzeug und der… …Datenschutzkonzepte der Industrie verbessern. Zugleich möchte die Automobilindustrie diese Prinzipien zur Förderung des Dialogs mit Politik und Öffentlichkeit nutzen… …konkreten Bedeutung für vernetzte Fahrzeuge. Die VDA-Erklärung von 2014 setzt vor allem Schwerpunkte des Datenschutzes der ­Industrie im Zuge der zunehmenden… …Digitalisierung. Die detaillierte Erfüllung des BDSG ist dann die Aufgabe unserer Mitgliedsunternehmen. PinG: Der Grundsatz der Datensparsamkeit wird nicht in dem… …Papier aufgegriffen. Was bleibt hiervon übrig, wenn das vernetzte Fahrzeug zur Big Data-Anwendung wird? Die Diskussion der Daten im Fahrzeug ­erfordert das… …Verständnis der Erforderlich­ 90 PinG 03.15 Interview keit der Nutzung von technischen Daten für die Funktionsfähigkeit der Fahrzeugsysteme, wie z. B. der…

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