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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Ein, zwei, viele - Datenschutz zwischen Arbeitsteilung und Outsourcing

  PinG im Gespräch mit Dr. Imke Sommer, Bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, über Auftragsverarbeitung und Gemeinsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
  

  Dr. Imke Sommer, Prof. Dr. Dieter Kugelmann

  …Verantwortung sehr schnell und auch noch mehrfach in einer Weise aufgegriffen hat, die die schon seit langem von uns vertretene Auffassung zur… …berücksichtigen, weil es europarechtlich nur in der Richtlinie verankert war, also einer mitgliedstaatlichen Umsetzung bedurfte. In das Bremische Datenschutzgesetz… …es wurde festgelegt, dass in einer Rechtsverordnung beispielsweise festgelegt werden musste, welche Stelle den Betroffenen gegenüber die… …Möglichkeit einer gemeinsamen Verantwortlichkeit gar nicht anerkannt. Es konnte aber durchaus sein, dass es zwei verantwortliche Stellen gab, die… …zusammengearbeitet haben. Die Pflicht zu einer Vereinbarung wie jetzt nach Art. 26 DSGVO oder die Möglichkeit der Betroffenen, Ihre Rechte gegenüber beiden… …sollte man hier eigentlich von einer gefestigten Rechtsprechung ausgehen können. Bei genauerem Hinsehen ist das Bild längst nicht so homogen. Nach der… …Entscheidung in der Rechtssache Zeugen Jehovas kann von einer Gemeinsamen Verantwortlichkeit selbst bereits dann auszugehen sein, wenn einzelne Verantwortliche… …. Kugelmann? Prof. Dr. Kugelmann: Ich verstehe den Unterschied zwischen dem Fanpage-Urteil und dem Like-Button-Urteil so: Durch das Betreiben einer Fanpage… …einer Datenerhebung und -übermittlung durch den Fanpagebetreiber an Facebook und einer Erhebung und Weiterverarbeitung durch Facebook. Alles findet von… …nach Ihrer Auffassung auch ein voluntatives Element zur Begründung einer Gemeinsamen Verantwortlichkeit erforderlich? Die Rechtsprechung scheint hier…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  PinG - Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …wird der Like-Button in Verbindung mit einem Share-Button eingebunden, der es dem Besucher erlaubt, ­Inhalte einer Website in seiner Facebook- Chronik zu… …nicht selbst verarbeitet. Zwar kommt es für die Annahme einer gemeinsamen Verantwortlichkeit nicht maßgeblich auf die Möglichkeit des Zugangs zu den Daten… …Interessen abzustellen sei, hat der EuGH daraufhin konsequent auf die Interessen aller beteiligten Verantwortlichen abgestellt. In einer Situation der… …Like-Button); heise.de (Embetty-Lösung) ♦ OLG Frankfurt, Urt. v. 27. 06. 2019 – Az. 6 U 6/19 – Zulässigkeit der Kopplung einer Gewinnspielteilnahme an die… …Werbung zum Anbieterwechsel bewegen wollte. Laut dem Energieunternehmen hatte die Verbraucherin im Zuge einer vorherigen Gewinnspielteilnahme in die… …Betroffenen kein Druck ausgeübt ­werden. Ein bloßes Anlocken durch Versprechen einer Vergünstigung, etwa – wie hier – einer Teilnahme an einem Gewinnspiel… …, reicht dafür aber nicht aus. Einer Freiwilligkeit steht nach der Rechtsprechung des Senats nicht entgegen, dass die Einwilligungserklärung mit der… …Umfang Rechnung getragen werden, ob unter anderem die Erfüllung eines Vertrags, einschließlich der Erbringung einer Dienstleistung, von der Einwilligung zu… …einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten abhängig ist, die für die Erfüllung des Vertrags nicht erforderlich sind.“ Der Anwendungsbereich dieser… …Regelung ist weiterhin hoch umstritten; folgt man der Argumentation der Vertreter einer strengen Auslegung des Kopplungsverbots, käme man vorliegend zu einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Bräutigam, Peter (Hrsg.): IT-Outsourcing und Cloud-Computing. Eine Darstellung aus rechtlicher, technischer, wirtschaftlicher und vertraglicher Sicht

  Prof. Niko Härting

  …„Controller/Controller“ – also die „Funktionsübertragung“ im neuen Gewand, bei der es an einer arbeitsteiligen Datenverarbeitung fehlt und beide Seiten jeweils eigenständig…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Nudging für mehr Datenschutz?

  Frederick Richter

  …handelnden Menschen dabei nicht hin zu einer vorgegebenen Entscheidung. Vielmehr sollen die Rahmenbedingungen der Entscheidungsoptionen bewusst so verändert… …kritische Stimmen wurden laut. Da Nudges kein völlig unbedenkliches Politikinstrument seien, müsse ihr etwaiger Einsatz in einer demokratischen Gesellschaft… …stellt einen Teil des Ideals der von uns Deutschen so geliebten informationellen Selbstbestimmung dar, einer richterrechtlich geschaffenen Rechtsfigur, die… …Compliance-Gesichtspunkten haben die Anbieter mit dem ­verständlichen und sachlich richtigen Formulieren einer Einwilligungsanfrage und dem hinreichenden Erfüllen der… …, dass per Regulierung Unternehmen zur Anwendung von Nudging-Methoden verpflichtet werden – nicht etwa, um die Datensubjekte von einer Einwilligung… …abzuhalten und gleichsam von der Zustimmung zur Datenverarbeitung „wegzustupsen“, sondern um sie zu einer bewussteren Entscheidungsfindung „hinzustupsen“. Dies…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  EU-Daten in alle Welt

  Was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht
  

  Michael Neuber

  …Eindruck des Urteils hatte der damalige Kläger, der Österreicher Max Schrems, in einer Beschwerde vor der irischen Datenschutzaufsichtsbehörde (DPC) dann… …Entwicklungen und Anpassungen des Frameworks über die letzten Jahre. In einer gemeinsamen Presserklärung von EU-Justizkommissarin Jourová und US-…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie - mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …Auffassung ­wieder. Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten? Katharina Arend und Christine Möhrke-Sobolewski Art. 15 Abs… …. 3 DSGVO regelt die Herausgabe einer Kopie personenbezogener Daten. Was ist dieses „Recht auf Kopie“? Ein neues, nicht zu unterschätzendes Recht, neu… …im Sinne des Art. 15 DSGVO tatsächlich den Umfang einer Akteneinsicht haben? Dieser Frage geht der folgende Beitrag nach. Dabei wird zunächst die… …wesentlichen Erkenntnisse kurz zusammengefasst. I. Praxisrelevanz von Art. 15 Abs. 3 DSGVO Eine umfangreiche Auskunft im Sinne einer Kopie sämtlicher Unterlagen… …https://datenschutz.hessen.de/sites/datenschutz.hessen.de/files/2018_47_TB.pdf. 1. Rechtsnatur Die Beantwortung der Frage nach dem Umfang einer Kopie der personenbezogenen Daten hängt nämlich insofern eng mit der Rechtsnatur… …, den auf Auskunft aus Absatz 1 und den auf Herausgabe einer Kopie der Daten aus Absatz 3. Dass es zwei nebeneinander bestehende Ansprüche gibt, ist… …Wortlaut von Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO spricht lediglich von einer Kopie der „personenbezogenen Daten“ und gerade nicht von einer Kopie der Unterlagen… …Daten in einer bestimmten geordneten Form erteilt werden sollen und dass diese grundsätzlich für „eine Kopie“, also für eine erste Ausfertigung kostenlos… …die in Abs. 1 genannten Informationen. Der Zweck oder die Rechtsgrundlage einer Datenverarbeitung findet sich grundsätzlich nicht im Inhalt einer E-Mail… …sich einer Datenverarbeitung bewusst zu werden und deren Rechtmäßigkeit überprüfen zu können. Vielmehr spielen bei der Forderung nach Offenlegung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Berechtigte Interessen und Sozialdatenschutz

  Seda Dinc, Patrick Gössling

  …Sozialdaten personenbezogene Daten im Sinne von Art. 4 Nr. 1 DSGVO, die von einer in § 35 SGB I genannten Stelle im Hinblick auf ihre gesetzlichen ­Auf­gaben… …weitere Stellen, wie die Künstlersozialkasse oder die Deutsche Post AG genannt. Verarbeitet eine dieser Stellen (Sozial-)­Daten, bedarf es stets einer… …1 DSGVO. Danach ist die Verarbeitung rechtmäßig, wenn mindestens einer der normierten Erlaubnistatbestände greift. 1. Sozialdaten und Gesundheitsdaten… …rechtmäßig, wenn sie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c) DSGVO) oder für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist… …. Die Mitgliedstaaten erhalten in dem Rahmen die Möglichkeit, bereichsspezifische Datenschutzregelungen in Bezug auf die Verarbeitung zur Erfüllung einer… …hiervon Gebrauch gemacht. 8 Verarbeitet ein Sozialleistungsträger gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO zur Wahrnehmung einer ihm obliegenden öffentlichen… …daher grundsätzlich auch auf das berechtigte Interesse berufen, mit einer Ausnahme. 9 Der Anwendungsbereich des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO wird… …Unterfälle von Behörden und in Abgrenzung zu „öffentlichen Stellen“ ist von einer restriktiven Auslegung auszugehen, wobei sich auch ein Rückgriff auf das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Der California Consumer Privacy Act: Wegbereiter eines angemessenen Datenschutzniveaus im Silicon Valley?

  Eine rechtsvergleichende Analyse des neuen kalifornischen Datenschutzgesetzes am Maßstab des Art. 45 DSGVO
  

  Jonas Botta

  …Lewinski, in: Schmidt/Weichert, Datenschutz, 2012, S. 23, 26 f. 3 Siehe hierzu aber IV. 2. e). 4 Dies resultiert einerseits daraus, dass es an einer… …Mary Stone Ross bewiesen. Sie setz­ ten sich Ende 2017 das Ziel, in ihrem Heimatstaat Kalifornien mittels einer Volksabstimmung ein neues… …Gesetzesinitiative des nicht ganz gewöhnlichen Trios – eines Multimillionärs aus der Immobilienbranche, eines Finanzexperten und einer ehemaligen… …, https://www.nytimes.com/2018/08/14/magazine/facebook-google-privacydata.html. 13 Dies war ebenfalls das Ergebnis einer Volksabstimmung. Weiterführend Kelso, Pepperdine Law Review 19 (1992), 327, 328 ff. 14 California Security… …Bedeutung für den sachlichen Anwendungsbereich der beiden Gesetze ist zudem der Verarbeitungsbegriff. Der Unionsgesetzgeber hat bestimmt, dass unter einer… …einer europäischen Datenwirtschaft an; s. ihre Mitteilung v. 10. 01. 2017, COM (2017) 9 final, https://eur-lex.europa… …. Außerdem kennt das kalifornische Datenschutzrecht ebenfalls das Erfordernis einer aktiven Zustimmung des Einzelnen und zwar in dem Fall, dass er sein 16… …der Einzelne einer weiteren ­Datenverarbeitung widerspricht. 51 Bei reinen „Service gegen Daten“-Geschäften müssen Unternehmen daher fortan fürchten… …, https://leginfo.legislature.ca.gov/faces/billTextClient.xhtml?bill_ id=201720180SB1121. 56 Im Unterschied zum individuellen Schadensersatz fehlt es an einer solchen Klarstellung in § 1798.155 (b) CCPA. 57 Vgl. EuGH… …gerichtlich vorgehen (Art. 79 ff.) – und das, ohne den Eingriff einer Behörde fürchten zu müssen. Darüber hinaus kennt das Unionsrecht keine Höchstgrenze für…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …de lege lata datenrechtlich relevanten Regelungsbereiche und zum anderen angedachte neue Rechtsformen im Datenrecht dargestellt und einer kritischen… …menschlichen Alltag gefunden haben und immer noch finden. Das Sammeln und maschinenlesbar Machen einer nicht vorstrukturierten, hinreichend großen (und… …Therapieempfehlungen liegen Korrelationsmuster als Grundstruktur vor, welche z. B. nach einer Studie der Universität in Nottingham bzgl. einer… …wird, lässt sich von den operativen Intentionen einer Big-Data-Anwendung auslagern, da eine Prozessoptimierung bereits durch das Entdecken hinreichend… …starker Korrelationen erfolgen kann. 12 Nichtsdestotrotz bewegen sich Big-Data-Anwendungen zwischen dem Punkt eines fertigen Produktes einer Big Data und… …„Datenhaufen“ anonymisierter Datensätze aufgenommen, 18 so erscheint es offen, ob dadurch bereits Datensätze einer natürlichen Person zugeordnet werden können. 19… …um die allgemeine Personenbezugsfrage der rohen Big Data. a) Korrelationsmuster als Sammeldaten Auch bei einer Einordnung von Korrelationen in die… …DatenschutzR, 25. Ed, 2018, § 28b BDSG 2003 [aK] Rn. 25.1 mit dem Hinweis auf eine sog. „Verarbeitung ohne gezielten Personenbezug“, die dennoch einer… …„vermutete“ Zugehörigkeit i. d. S., dass der einzelne Datensatz nicht der ursprünglichen Statistik entnommen ist, aber in diesem Falle doch einer der darin… …geforderte Zuordnung von individuellen Merkmalen innerhalb einer Gruppe, die einem gemeinsamen Merkmal entnommen werden, ist für den vorliegenden Kontext noch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Datenspende als gesetzlicher Zulässigkeitstatbestand mit Zustimmungsvorbehalt

  Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung
  

  Florian Sackmann

  …Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung Florian Sackmann I. Einleitung*… …Zulässigkeitstatbestandes und auch keiner Einwilligung, wie sich aus Art. 9 Abs. 2 lit. e) DSGVO ergibt. 2 An einer so weitreichenden Verarbeitung dürfte der Betroffene aber… …mitbetroffener Familienmitglieder“ 5 beziehen sollen. Kombiniert werden soll dies mit der Errichtung einer entsprechenden Infrastruktur, die unter… …wissenschaftlicher Begleitung eine „Erfassung, Speicherung, Pflege, Verarbeitung und Weitergabe von gespendeten Daten“ 6 eröffnet. II. Die Möglichkeit einer… …forschungsfreundliche Tendenz aufweist, 9 ermöglicht also bereits eine Datenspende in Form einer breit gefassten Einwilligung. Problematisch bleibt jedoch die… …Tatsache ein großes Hemmnis, denn die Reichweite einer Einwilligung und die Zulässigkeit einer etwaigen Zweckänderung sind stets Fragen des Einzelfalles… …. III. Die Möglichkeit einer zweckungebundenen Datenspende de lege ferenda Patienten, die freiwillig sie betreffende Gesundheitsdaten zum Zwecke der… …gesetzliche Leitlinien, inwiefern die Zustimmung einer Person zur Nutzung ihrer Daten zu Forschungszwecken eine darauf gestützte Datenverarbeitung zulässt… …, zweckdienlich sein. Insbesondere der Deutsche Ethikrat hat hierzu die Einführung einer umfassenden Datenspende für Forschungszwecke vorgeschlagen. Um im… …nationalen Recht entsprechende Regelungen zur Schaffung einer Datenspende treffen zu können, müssen sich die ­entsprechenden Vorschläge (zu diesen 4.) im…

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