Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …bereits bei ihrer Sammlung und Speicherung an. Dieser Grundsatz muss auch in der wiederaufflammenden öffentlichen Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung… …Rahmen in der Praxis gegenüber internationalen Anbietern durchgesetzt wird, wird sich zeigen. Auch Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung sind kodifiziert… …Verschlüsselungsverbote und die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung Nach den Anschlägen in Paris haben ­Regierungschefs und Innenminister aus aller Welt eine… …Wiedereinführung der ­Vorratsdatenspeicherung zur Terrorismusabwehr gefordert. Darüber hinaus wird nunmehr gefordert, den Einsatz von Verschlüsselungsmethoden unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Datenschutz – kein Wahlkampfschlager (?)

  Frederick Richter

  …geht es dann um „Bürgerrechte und Datenschutz“, wo man sich gegen die Vorratsdatenspeicherung und für mehr Aufklärungsmaßnahmen ausspricht. 8 Die GRÜNEN…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Treffen sich ein Deutscher und ein Amerikaner ...

  Frederick Richter

  …nicht mit zweierlei Maß. Es tut sich einiges. Wir begrenzen mit dem USA Freedom Act gerade unsere Vorratsdatenspeicherung – und ihr führt sie trotz großer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Überwachung by Design

  Das Bundesverfassungsgericht erteilt datenschutzfreundlicher Technikgestaltung bei TK-Diensten eine Absage
  

  Ninja Marnau

  …zur Vorratsdatenspeicherung klargestellt, dass es auf die Gesamtschau der Grundrechtseingriffe ankommen soll. 18 Auch eine im Einzelfall… …(vergleichbar zur Vorratsdatenspeicherung) Strafverfolgungsinteressen zur alleinigen Ursache und Maßgabe für die Datenverarbeitung im Anordnungsfall werden, nicht… …sicherheitsbehördlicher Kompetenzen ohne gesetzliche Grenzziehung begegnet in geringerem Umfang ähnlichen Verhältnismäßigkeitsbedenken wie die Vorratsdatenspeicherung. Zwar… …TK-Dienste. Im Rahmen der Entscheidung über die Vorratsdatenspeicherung führte das Bundesverfassungsgericht aus, dass angesichts der Aussagekraft der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …– Vorratsdatenspeicherung im Vereinigten Königreich rechtswidrig Der englische High Court hat Teile des britisches Gesetzes zur… …Vorratsdatenspeicherung Data Retention and Investigatory ­Powers Act (DRIPA) für rechtswidrig erklärt. Das Gesetz war im Juli 2014 im Parlament binnen weniger Tage… …Ringens in Europa um die Vorratsdatenspeicherung. Die Richter werten die bisherigen Legislativakte im Vereinigten Königreich und Brüssel detailliert aus und… …nach der Vereinbarkeit der Vorratsdatenspeicherung mit der ePrivacy- Richtlinie vorgelegt hat (Tele2 Sverige AB/Post- och telestyrelsen, Rechtssache…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …automatische Informationsaustausch als eine neue Art der Vorratsdatenspeicherung 06 268 Moukabary, Gamal Stichtag 1. November 2015: Datenschutz im neuen… …Videoüberwachung ............... 19, 20, 56, 182, 222 Vorratsdatenspeicherung ....... 46, 223, 252, 258, 268 W Wahrscheinlichkeitswert…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter

  Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit
  

  Peter Schaar

  …Eingriffe in dieses Grundrecht zulässig. Bemerkenswert ist zudem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung (2010). Zwar hat das… …Gericht nicht jegliche Vorratsdatenspeicherung a priori als unzulässig bewertet. Es hat jedoch klar gestellt, dass eine totale Überwachung der Bürgerinnen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …ebenfalls gut nutzen, hieß es aus der Innenpolitik. Was diese Forderung anbelangt, so lehrte uns jedoch die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung, wie…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Das Grundrecht auf ...?

  Auf der Suche nach dem Schutzgut des Datenschutzes in der Europäischen Union
  

  Dr. Rainer Stentzel

  …, sowie das Widerrufs- und Widerspruchsrecht. V. Recht auf Privatleben Der EuGH hat in seinen jüngeren Entscheidungen zur Vorratsdatenspeicherung 27 und zum… …Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung stellt der EuGH bei der 25 Vgl. Grimm, JZ 2013, 585, 588. 26 Vgl. Hoffmann-Riem, AöR 123 (1998), 513, 516. 27 EuGH, Urt… …EU-Grundrechte- Charta im Fall Google vs. Spanien nicht genannt und ist in der Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung ohne Not auf die Vorlagefrage zu Art. 11…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Was ist uns Privatheit wert?

  Frederick Richter

  …Vorratsdatenspeicherung und nachrichtendienstliche Vollerfassung, also durch staatliche Informationsverarbeitung, deutlich größer und potentiell bedrohlicher. Ein bloßer…