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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

915 Treffer, Seite 52 von 92, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

    Editorial

    Sebastian Schulz
    …Falle auch nur geringfügiger Verstöße oder Pläne zur Aufkündigung des Rechts auf Unbeobachtetsein durch Menschen-Tracking und eine Renaissance der… …Freiheits- und Persönlichkeitsrechte auf Dauer zurückgedrängt wird. Es ist dies die Kernbotschaft eines kürzlich veröffentlichten Appells der Europäischen… …(universitäre) Lehre fest im Griff hat, beschreibt Jonas Botta und zeigt anhand der Massive Open Online Courses (MOOCs) auf, welche Chancen E-Learning-Plattformen… …und zwischen Behörden widmet sich Christian Peter und zeigt auf, dass hier weiterhin eine Schutzlücke besteht. Hätte es die Krise nicht gegeben, wäre… …Deutschland die Rechtslage konfus ist. Noch weiter schweift der Blick von Aleksa And¯elković, der in seinem Beitrag ein Spotlight auf das Datenschutzrecht in…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2024

    Editorial

    Dr. Niclas Krohm
    …kurz und prägnant auf, was unter Gesundheitsdaten zu verstehen ist und stellen dabei maßgeblich auf den Verwendungszusammenhang ab. Rosemeyer beleuchtet… …den Markt für die Zertifizierung von Verarbeitungsvorgängen nach Art. 42 DSGVO und weist auf die Risiken hin, die es neben den vielen Vorteilen im… …. Jansen und Radtke lösen anschaulich das Dilemma auf, inwiefern dabei besondere Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO für Audits verarbeitet… …die PinG auch einen Schwerpunkt auf den internationalen Datenschutz. Dieses Mal erläutern Kumar, Saraf und Singh den von der indischen Regierung…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

    Editorial

    Barbara Thiel
    …, sondern auch sehr viel Kritik an der DSGVO, verbunden mit der Erwartung, dass diese Kritik auf fruchtbaren Boden stoßen und die Kommission zu Änderungen an… …Dokumentation in der täglichen Arbeit als belastend dargestellt. Auch die Arbeit auf der europäischen Ebene, d.h. Kooperation und Kohärenz nach Art. 60 ff. DSGVO… …Überlegungen konzentrieren sich allerdings auf die nach wie vor vorhandene Fragmentierung des Datenschutzrechts und auf die personelle Situation in den… …Pandora“ nicht geöffnet werden sollte. Der aktuellen Entwicklung folgt sie hingegen nicht. Seien Sie also gespannt auf die vielen Beiträge, in denen namhafte…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

    Editorial

    Winfried Veil
    …minimalen Änderungsvorschlag zu Art. 30 Abs. 5 DS-GVO im Mai 2025 jede Hoffnung auf eine größere Reform im Keim ersticken? Doch nun ist der Mehltau, der sich… …Erkenntnis durchgesetzt, dass sich die Anhäufung von Vorschriften bisweilen ungünstig auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirkt. Deshalb sind Rechtsvereinfachungen… …. Doch allein die Tatsache, dass die EU-Kommission überhaupt Änderungen der DS-GVO auf den Weg bringt, hat der DS-GVO den Nimbus der Unantastbarkeit… …Datenverarbeitungen aus dem Anwendungsbereich (!) der DS-GVO erreichen will. Auf nationaler Ebene sollen alle (!) vorhandenen Spielräume der DSGVO genutzt werden, um… …auf Einwilligungserfordernisse, den Grundsatz der Datensparsamkeit, die Zweckbindung, Betroffenenrechte sowie informations- und Dokumentationspflichten…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

    Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz
    …Ausgleichsfunktion geprägt und kennt weder eine Präventivfunktion noch eine Straffunktion, die sich auf die Höhe des Schadenersatzes auswirkt. Möglicherweise schwingt… …in Art. 82 Abs. 1 DSGVO aber durchaus der Rechtsgedanke der punitive damages mit. In Bezug auf den DSGVO-Schadenersatzanspruch sind insofern noch… …Verwertbarkeit von EncroChat-Daten Das LG Berlin fiel vor einiger Zeit mit einer Entscheidung zu dem Krypto-Handy EncroChat auf. Der Anbieter EncroChat bot… …Ende-zu-Ende verschlüsselte Messengerdienste und „abhörsichere“ Hardware an. Europol hatte das zugrundeliegende Netzwerk 2020 in­filtriert und Trojaner auf den… …Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als… …Jahre. Der entsprechende Nachweis ist der Bundesnetzagentur auf Verlangen unverzüglich vorzulegen. Die Beachtung des Aufbewahrungs- und… …Richtlinie (RL 2002/58/EG) verweist auf die alte Datenschutz-Richtlinie (RL 95/46/EG), die durch die DSGVO ersetzt wurde. Die Bundesregierung geht in ihrem… …­Telefonwerbung dar“. § 7a UWG Abs. 1 n. F. stellt die Bedingung auf, die „Einwilligung in die Telefonwerbung zum Zeitpunkt der Erteilung in angemessener Form zu… …der Einwilligung ab Erteilung „sowie nach ­jeder Verwendung“ für fünf Jahre. Nach der DSGVO dürfen personenbezogene Daten auf Grundlage der Einwilligung… …werden. Aufgrund der hohen potenziellen Bußgelder und der Möglichkeit von Schmerzensgeldansprüchen auf Grundlage der DSGVO birgt dies ein erhebliches…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2014

    Das Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung

    Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
    …2006/24/EG über die Speicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten auf Vorrat vom Zeitpunkt ihres Inkrafttretens für ungültig zu erklären, nimmt das… …EU-Kommission inzwischen vorgelegten Entwurf eines Rahmenbeschlusses zur Vorratsdatenspeicherung auf Empfehlung des Wirtschafts- und Rechtsausschusses einen… …04.14 Leutheusser-Schnarrenberger Diese radikale Meinungsänderung stützte sich auf Behauptungen, Einschätzungen und Erwartungshaltungen der… …Union ihren zweiten Richtlinienentwurf nicht mehr, wie bisher vorgesehen, auf die justizielle Zusammenarbeit im Rahmen der Dritten Säule, sondern wegen… …des Fehlens der dazu notwendigen Einstimmigkeit nunmehr auf die Rechtsgrundlage des Binnenmarktes, damals Art. 95 EUV, heute 114 AEUV stützte, enthielt… …der Richtlinienentwurf keine konkreten Vorgaben für den Zugang und die Verwendung der auf Vorrat gespeicherten Daten, sondern überlies dies den… …war und eröffnet eine neue Dimension und Reichweite der in der Charta der Grundrechte verankerten Rechte auf Schutz der Privatheit gemäß Art. 7 und dem… …EuGH fest, dass aus der Gesamtheit der nach Art. 3 und 5 der Richtlinie 2006/24 10 auf Vorrat zu speichernden Daten sehr genaue Rückschlüsse auf das… …Privatleben der Personen, auf Gewohnheiten des täglichen Lebens, auf Aufenthaltsorte, Tätigkeiten, soziale Beziehungen und das soziale Umfeld gezogen werden… …können und deshalb nicht ausgeschlossen werden kann, dass diese Speicherung Auswirkungen auf das Kommunikationsverhalten und damit auch auf das Recht der…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2019

    Online-Tracking - viele Fragen, viele Antworten, viele Meinungen

    Eine Zusammenfassung unter besonderer Berücksichtigung der Orientierungshilfe der DSK
    Dr. jur. habil. Silke Jandt
    …Nachverfolgung des individuellen Verhaltens von Nutzern umfassen. 1 Diese hilft allerdings in Bezug auf 1 DSK, Orientierungshilfe der Aufsichtsbehörden für… …macht deutlich, dass diese zumindest teilweise auf ein unterschiedliches Verständnis von Tracking zurückzuführen sind. Grundsätzlich erfordert eine… …Datenauswertungen von den Tracking-Dienstleistern vorgenommen werden. Es ist daher erforderlich, das Tracking in Bezug auf einige wesentliche Merkmale näher zu… …klassifizieren und damit zumindest Ansätze für eine unterschiedliche rechtliche Bewertung zu liefern. Konkrete Unterschiede können insbesondere in ­Bezug auf den… …Umfang des Trackings, die eingesetzte Technik, die eingebundenen Akteure und die Zwecke benannt werden. 2 Der Umfang des Trackings kann sich auf eine… …Wege – insbesondere über Suchmaschinen oder Hyperlinks – der Nutzer auf eine Webseite gelangt und wie der Nutzer sich auf einer Webseite über die… …jeweiligen Unterseiten der Domain bewegt. Liegen diese Informationen bezogen auf mehrere Aufrufe einer Webseite durch einen Nutzer vor, ist zusätzlich bekannt… …, wie häufig, mit welchen Zeitabständen ein Nutzer eine Webseite aufruft oder sich ­insgesamt im Web bewegt. Beim Cross- Domain-Tracking erhöht sich auf… …Webseite lassen sich Rückschlüsse auf Interessen, Vorlieben und sogar Lebenslagen des Nutzers ableiten, die sich zu einem Profil des Nutzers zusammenfügen… …Trackings ergibt sich gerade ­dadurch, dass die Tracking-Tools der „großen“ Anbieter auf unzähligen Webseiten implementiert sind und diese somit von…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

    Corona und Datenschutz

    Interview mit Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz.
    Dr. Stefan Brink
    …Baden-Württemberg. Die Fragen stellte Sebastian Schulz. PinG: Herr Dr. Brink, wie wirkt sich die aktuelle Situation auf die Arbeit Ihres Hauses aus? Arbeiten Ihre… …Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch im Mobile- oder Homeoffice? Ein Blick auf die Webseite Ihres Hauses verrät, dass der Geschäftsbetrieb alles andere als… …. Dauerhaft präsent sind nur noch sehr ­wenige Kolleg*innen. PinG: Ihre Behörde war eine der ersten, die Infomaterial auf die Webseite gestellt hatte. Gibt es… …Corona-Zeiten. Natürlich nehmen wir bei der Vollstreckung von Bußgeldern Rücksicht auf die wirtschaftliche Situation der Unternehmen – und in bestimmten Bereichen… …, die besonders hart von der Gesundheitskrise getroffen sind, etwa bei Gaststätten, gehen wir noch stärker als bislang auf die Verantwortlichen zu und… …unter Druck. Da darf man auch nicht nur auf die staatlichen, man muss auch auf private Akteure wie Arbeitgeber oder ­öffentliche Dienstleister achten, die… …auf eine Nutzung der Tracing-App drängen. Deshalb fordere ich den Bundestag auf, durch ein Begleitgesetz zur Tracing-App die Freiwilligkeit von deren… …Nutzung gesetzgeberisch abzusichern. PinG: Vereinzelt wird verlangt, die Politik müsse ehrlicher agieren und anstatt auf eine scheinbare Freiwilligkeit zu…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

    Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 - 8 AZR 253/20 - BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …spezielle Organisationseinheit des Medizinischen Dienstes mit dem Zugriff auf die Gesundheitsdaten betraut war. Mit seiner Klage verlangte der Kläger vom… …Beklagten die Zahlung von immateriellem Schadenersatz unter anderem auf der Grundlage von Art. 82 Abs. 1 DSGVO mit der Begründung, die Verarbeitung seiner… …­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer… …Mitarbeiter bei „Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …Verarbeitung sensibler Daten gelten würden. Zudem entschied der Eu- GH, dass Art. 9 Abs. 3 DSGVO dahingehend auszulegen sei, dass der für eine auf Art. 9 Abs. 2… …Verantwortlichen jedoch gemäß einer von einem Mitgliedstaat auf der Grundlage von Art. 9 Abs. 4 DSGVO erlassenen Regelung oder aufgrund der in Art. 5 Abs. 1 lit. f… …. Die Daten seien in einem gesperrten Bereich des IT-Systems des Beklagten gespeichert, und der Zugriff war auf eine begrenzte Anzahl von Mitarbeitern der… …Datensicherheit bei. Davon sei umso mehr auszugehen, als der einzige nachgewiesene Fall eines unberechtigten Zugriffs auf Gesundheitsdaten eines Beschäftigten, die… …der Beklagte als Medizinischer Dienst verarbeitet hat, auf eine Initiative des Betroffenen selbst – hier des Klägers – zurückzuführen gewesen sei. Das… …Urteil zeigt, wie in der Praxis eine rechtmäßige Verarbeitung von Gesundheitsdaten von Arbeitnehmern gestützt auf Art. 9 Abs. 2 lit. h DSGVO gelingen kann…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

    ?nderungen in ?sterreich aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Teil 3: Keine ?per se Privilegien? f?r ?indirekt personenbezogene Daten?

    Mag. Alexander Schnider
    …Internet-Service-Provider („ISP“) hinterlegten Zusatzinformationen ermöglichen. Hier kommt es daher auf den Einzelfall und insbesondere auf die jeweilige Rechtslage in den… …Urheberrechtsdelikten überdies die Rolle des Staatsanwaltes als sogenannter „Privatankläger“ zu übernehmen hat, weshalb er nicht auf die staatlichen Ermittlungsbehörden… …bzw. beim Überlassenden verbliebene Liste zu, wobei es dem Empfänger der zweiten Liste vertraglich untersagt und/oder faktisch unmöglich ist, auf die… …II. Ausblick auf die DSGVO 1. Pseudonymisierung bzw. Entfall der „indirekt personenbezogenen Daten“ Im Gegensatz zum DSG kennt die DSGVO den Begriff… …Hinblick auf die DSGVO, welche nur mehr „pseudonymisierte“ Daten definiert, jeweils zu prüfen, ob diese spezifischen österreichischen Normen konkret auf das… …entsprechende spezifische Gesetz einen konkreten Verweis auf das DSG, so müssen solche Verweise freilich auf die DSGVO angepasst werden. Dient das DSG allerding… …­spezifischer Verweis auf das DSG (welches den Begriff der „Pseudonymisierung“ ja auch gar nicht kennt). Es ist davon auszugehen, dass die DSGVO in all diesen…
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