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Arbeitshilfen

Hier finden Sie aktuelle Arbeitshilfen zur Umsetzung der DS-GVO-Vorgaben.

Suchergebnisse

915 Treffer, Seite 51 von 92, sortieren nach: Relevanz Datum
  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

    Schlaglicht 1: China verschärft Regulierung der Verarbeitung von Netzwerkdaten

    Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi
    …Jahren verfolgt China in Bezug auf Datenschutz und Cybersicherheit einen bemerkenswert restriktiven Ansatz. Das Cybersicherheitsgesetz von 2017 bildete… …sicherstellen. Die neue Verordnung baut auf diesem Fundament auf und erweitert bestehende Vorschriften. Die neue Verordnung hat einen breiten Anwendungsbereich… …die Analyse und Bewertung des Verhaltens natürlicher Personen innerhalb des Landes. Zum anderen findet die Verordnung Anwendung auf… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter… …„Privacy in Germany“. Er ist Rechtsanwalt und Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf… …. Zusätzlich haben Betroffene ein Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 25) und Unternehmen außerhalb Chinas müssen eine Vertretung in China benennen (Art. 26). 2… …. Der weite extraterritoriale Anwendungsbereich wirft völkerrechtliche Fragen in der Durchsetzung auf, aber entfaltet jedenfalls Symbolwirkung. Quelle…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

    REZENSION - Simitis: Bundesdatenschutzgesetz

    Rechtsanwalt Prof. Niko Härting
    …. 31 f.). Das BVerfG hat an der Verniedlichung unfreiwillig mitgewirkt. Das „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ lädt zu einem Missverständnis… …Erlaubnisvorbehalt, lassen die Kritiker zu Wort kommen und verstehen sie auf typische Weise falsch: Wer das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt im nicht­öffentlichen Bereich… …der Neuauflage das Kriterium der Bestimmbarkeit so stark zu verkomplizieren, dass man ihm kaum folgen kann. In Rdnr. 21 zu § 3 führt er dies auf die… …„interpretatorische Offenheit“ der Norm und auf die „dramatische Veränderung der Wirklichkeit der Datenverarbeitung“ zurück. Mit Verlaub: Was soll man sich unter der… …beispielsweise der „Informationswert“ einer IP­Adresse messen lassen soll, ob es auf einen „objektiven Wert“ oder auf den „subjek tiven Wert“ für eine bestimmte… …Person ankommen soll, sagt Dammann nicht. Ab Rdnr. 26 kehrt Dammann auf eingefahrene Pfade zurück und befasst sich mit dem Topos des „Zusatzwissens“… …„Unsicherheit in Bezug auf den Personenbezug“ (Rdnr. 38). Das Datenschutzrecht ist in seiner Auslegung durch einen überschaubaren Expertenkreis über die…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

    Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 - C?34/21

    Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO - Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines Beschäftigtendatenschutzgesetzes
    Eva Skobel
    …Kultusministerium stützt die Durchführung des Online-Unterrichts ohne Einwilligung der Lehrkräfte auf § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG. 1 § 15 BWLDSG, § 18 BlnDSG i. V. m. § 26… …, wie auch § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG und die entsprechenden Vorschriften in anderen Bundesländern, allein auf die „Erforderlichkeit“ ab, was sich für die… …berechtigten Interessen und der Grundrechte der betroffenen Person, insbesondere im Hinblick auf die Transparenz der Verarbeitung, die Übermittlung… …auf Art. 5 DSGVO verweist, nicht ausreichend. 8 2. Die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legte dem EuGH die Fragen vor, ob Art. 88 Abs. 1… …eine grundlegende Bestimmung, auf der spezifischere Vorschriften beruhen könnten, jedoch nicht selbst eine spezifischere Vorschrift. 12 Der Argumentation… …Bundesregierung vorgebracht, auf Art. 88 Abs. 1 DSGVO gestützt werden. 14 Er sei nur in- 3 BAG, Beschl. v. 07.05.2019 – 1 ABR 53/17 – BeckRS 2019, 18161 Rn. 46 ff… …nach der Wortlautauslegung ergebe sich aus der Verwendung des Wortes „spezifischere“ in Art. 88 Abs. 1 DSGVO, dass sich der Regelungsgehalt der auf Art… …sich diese Vorschriften nicht auf eine Wiederholung der Bestimmungen der DSGVO beschränken, sondern müssten auf den Schutz der Rechte und Freiheiten der… …die nationalen Rechtsvorschriften für die Personen, für die sie gelten, verständlicher zu machen, darf es sich bei den auf der Grundlage von Art. 88 Abs… …Verweis auf diese Bedingungen und Grundsätze handeln. 21 Die Auslegung, wonach das Ermessen der Mitgliedstaaten beim Erlass von Vorschriften auf der…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

    7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

    Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky
    …müssen. I. Auswirkungen der DSGVO auf den Forschungsbereich Folgend werden beispielhaft einige Herausforderungen dargestellt, die in der Praxis mit der… …Art. 4 Nr. 1 DSGVO sind dies alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, wobei als… …26 S. 5 klar, dass die Grundsätze des Datenschutzes nicht für anonyme Informationen gelten sollten, d. h. für Informationen, die sich nicht auf eine… …. v. 09.11.2023 – C-319/22; EuGH, Urt. v. 07.03.2024 – C-604/22; auch wenn sich diese Urteile teils noch auf die Begriffsbestimmung des Art. 2 lit. a RL… …95/46/EG beziehen, sind die Urteilsausführungen aufgrund des nahezu identischen Wortlauts von Art. 4 Nr. 1 DSGVO auf diesen übertragbar. PinG 3.25 | 113 7… …umfassen Alter, Geschlecht, Wohngebiet (auf Stadtebene), Blutdruckwerte vor und nach der Behandlung und verschiedene Lebensstilfaktoren wie Ernährung und… …Informationen über gesundheitliche Zustände und Lebensstilfaktoren in Kombination miteinander möglicherweise Rückschlüsse auf individuelle Patient*innen zulassen… …DSGVO weiterhin umstritten ist, welches Wissen der verantwortlichen Stelle zuzurechnen, mithin, ob ein absoluter oder relativer Ansatz im Hinblick auf den… …stellt auf die Pers- 2 Zuletzt EDSB, Opinion 28/2024 on certain data protection aspects related to the processing of personal data in the context of AI… …auf Einzelpersonen herleiten lassen könnten und sich die Forschungseinrichtung dieses Wissen zurechnen lassen muss. Die Forschenden können zwar beratend…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

    Der Entwurf für die ePrivacy-Verordnung - neue Regeln für die elektronische Kommunikation

    Dr. Hans-Christian Woger
    …Entwicklungen im Bereich des Internet-Tracking. Dabei ist die ePrivacy-VO in keinem Fall allein auf Cookies zu beschränken, sondern technikneutral und daher in… …12 –, ist die geltende Rechtslage in Deutschland so, dass Cookies eines Opt-Out des jeweiligen Anwenders auf der jeweiligen Website bedürfen. Dies ist… …Absage und stellt, wie bereits im inoffiziellen und geleakten Entwurf aus dem Dezember 2016, 14 auf die Anforderung einer Opt-In-Regelung um. Zukünftig… …wird sämtlicher Zugriff auf Informationen eines Endgeräts bzw. die Speicherung von Informationen auf diesem untersagt, solange dies nicht für die… …zuletzt die unbeschränkten Definitionen in Art. 4 des Verordnungsentwurfs selbst. So wird in den Erwägungsgründen selbst auf ein „Device Fingerprinting“… …. B. ausgefüllte Online-Formulare oder Website-Einstellungen speichern, um im Rahmen derselben Session wieder auf diese zurückzugreifen. Aufgrund dieser… …, sondern als Ausnahme für einen definierten Zweck. Vergleichbares gilt für Art. 8 Abs. 1 lit. d) ePrivacy-VO, der nur eine Messung des Verkehrs auf einer… …für weitergehende Tracking-Maßnahmen nur auf die Einwilligung des Nutzers nach Art. 8 Abs. 1 lit. b) ePrivacy-VO zurückgegriffen werden kann. Es ist… …einzelnen Website- Betreiber auf die Anbieter von Zugangssoftware (Browser, Apps) verschoben, die als „Gate Keeper“ den Zugang zum Internet ermöglichen. Nach… …angeboten und diese Informationen auf einfachem Wege dargestellt werden. Entgegen dem Entwurf aus dem Dezember gilt somit nicht mehr der Grundsatz „Privacy by…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

    Daten für alle (?)

    Frederick Richter
    …eine Datenteilungspflicht nicht dem Datenschutz verwandt? Die Idee Um das beurteilen zu können, muss man sich den auf dem Tisch liegenden… …vor allem auch die Chancen auf erhoffte Innovationen anderswo, auf Basis der zu teilenden Daten. Die Umsetzung Während die Definition einer… …Durchdenken der konkreten Umsetzung grundsätzliche Fragen auf. Die Abgrenzung zum Datenschutz erscheint zunächst trivial: Entweder sein Anwendungsbereich ist… …Einflussbereich eines anderen Verantwortlichen aber auf eine bestimmbare Person rückgeführt werden können? Der Daten-für-alle-Vorschlag sieht in diesem Zusammenhang… …marktbeherrschenden Unternehmen. Daten einem harten Eingriff in den Datenmarkt vorzuziehen? Hierbei kommt es wohl auf die Perspektive an. Ist das Ziel eher die… …haben kann. Der Vorschlag zur Datenteilungspflicht fordert, dass der Anreiz zur Datenerhebung nicht beeinträchtigt werden dürfe. Hierbei wird es auf eine… …Datenteilungsvorschlag: Saskia Esken, MdB und Manuel Höferlin, MdB auf dem DatenTag der Stiftung Datenschutz Anreiz statt Zwang? Den geneigten Juristinnen und Juristen…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

    Das Netz bedarf einer Algorithmen-Ethik

    Stephan Noller
    …unser Nutzerverhalten kennen, wodurch Suchergebnisse immer präziser auf unsere Bedürfnisse zugeschnitten werden. Mussten Zeitungsarchive früher mühsam… …Informationsbeschaffung einnehmen, wächst rapide. Bei den derzeitigen Entwicklungen ist es nur eine Frage der Zeit, bis Zeitungen, Journale oder Magazine nur noch auf… …eintreten werden. Auf der Mikroebene beispielsweise, ob ein im Internet bestellter Schuh wieder zurückgeschickt wird oder ein Event in den kommenden Wochen… …den Straßen von San Francisco und basieren weitgehend auf derselben Technologie, die zur Auslieferung relevanterer Werbung entwickelt wurde. Selbst im… …Bereich der Energiewende muss damit gerechnet werden, dass auf technische Verfahren aus dem Internet zurückgegriffen wird. Wenn es beispielsweise darum geht… …; ganz zu schweigen von Diensten wie Foursquare, auf denen wir jederzeit an jedem Ort der Welt metergenaue Auskunft über unseren Standort machen können –… …einziges, mit dem man das meiste erklären kann: Relevanz. Relevanz ist der Grund, warum man immer häufiger Menschen mit der Zeitung auf dem Schoß in der Bahn… …nicht nur ein schier unmögliches Unterfangen, auch der Datenschutz wirft hier einige Fragen auf, schließlich bräuchte man hierfür einen massiven Aufwand… …eingesetzt werden. Oberflächlich betrachtet wäre es am einfachsten, wenn wir eine Publikationspflicht für Algorithmen im Quellcode erhielten. Ein Hinweis auf… …, mit dem im Internet einiges bewirkt werden kann. Der Möglichkeit, sein Surfverhalten selbst zu kontrollieren. Das Recht auf Pseudonymität Der Nutzer…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

    Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

    Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?
    Daniel Schätzle
    …Kapitel 8 der DSGVO und den dort enthaltenden Durchsetzungsmöglichkeiten, kommt das Gericht schnell auf die Öffnungsklausel des Art. 80 II DSGVO. Danach… …eines Verstoßes gegen die DSGVO den Anspruch aus Art. 79 DSGVO (Recht auf einen wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen den Verantwortlichen) geltend… …§ 3a UWG, woraus eine Anspruchsberechtigung und Klagebefugnis von Mitbewerbern nach § 8 UWG folgt. Unter Verweis auf Köhler und Barth (Köhler, ZD 2018… …. Vielmehr habe er ganz konkrete Anforderungen aufgestellt. Eine Erstreckung der Befugnis auf Mitbewerber habe er nicht zulassen wollen. Andernfalls hätte er… …. Eine Möglichkeit zur Abmahnung von Mitbewerbern ist damit ausgeschlossen. Dies liegt ganz auf der Linie der Forderungen im Bundesrat, im ­Rahmen eines… …wird Bezug auf Köhler genommen (Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 36. Aufl. 2018, § 3a Rdnr. 1.40a u. 1.74b). Dafür spreche, dass die DSGVO eine… …zu schließen, dass der Unionsgesetzgeber eine Erstreckung auf Mitbewerber nicht zulassen wollte. Daher bescheinigt das Gericht den Regelungen der Art… …verweist das Gericht auf zwei Entscheidungen der Oberlandesgerichte in Köln und Hamburg zum alten Recht. Urteilsanmerkungen dazu verweisen teilweise auf ErwG… …abschließende Regelung dar und schließe die Verfolgung datenschutzrechtlicher Verletzungshandlungen auf lauterkeitsrechtlicher Grundlage durch Mitbewerber nicht… …„jeder Person“ ein Recht auf Schadensersatz zu. Dem sei insgesamt eine offen gestaltete Sanktionierung durch die DSGVO zu entnehmen. Im Ergebnis folgerte…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

    Das PIA-Tool der CNIL im aufsichtsbehördlichen Praxistest

    Bürokratie oder praktikabler Ansatz?
    Kirsten Bock, Susan Gonscherowski, Eva Schlehahn
    …die Schutzziel-­ Systematik des SDM auf die DSFA angewendet wurde. 8… …, wie sich die Datenverarbeitung auf den Schutz der Daten auswirkt, und in einer zweiten Stufe, ob dadurch ein hohes Risiko für die betroffene Person… …Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit in Bezug auf die Zwecke zu beurteilen? c) Welche Risiken bestehen und wie sind die Risiken für die Rechte und Freiheiten der… …somit immer auf (1) die personenbezogenen Daten, (2) die Verarbeitungsprozesse und (3) die dazu genutzten Systeme zu beziehen. 9 Vgl… …, zu identifizieren, auf ihre Relevanz hin zu prüfen (Validität) und die Wirksamkeit von Maßnahmen zu deren Schutz im Hinblick auf deren Belastbarkeit im… …Maßnahmenplan auf Basis der Beurteilungen) vollumfänglich erfassen. 12 4. Inhaltliche Anforderungen an eine DSFA Um sicherzustellen, dass die Mindestbestandteile… …positiv auf den Schutz der Daten Betroffener auswirken. Hierfür ist ein Verständnis der Zusammenhänge erforderlich, die in einer zunehmend vernetzten… …­Gesellschaft Einfluss auf Privatsphäre, informationelle Integrität 15 und das gesellschaftliche Zusammenleben nehmen. Die angewandte Methodik sollte den/die… …Verantwortliche/n in die Lage versetzen, Auswirkungen von technischen und organisatorischen Maßnahmen auf die Verarbeitungsprozesse zu ermitteln. Eine Maßnahme, die z… …sollte diese Konflikte darstellen können, da nur auf diese Weise Abwägungen zur Optimierung des Schutzniveaus ermöglicht werden. 17 II. Das CNIL PIA-Tool…
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  • Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

    Editorial

    …, wenn sie nicht schon da ist. Kaum ein Tag vergeht ohne einen Tweet, wonach eine neue Studie belege, dass die Autofahrer auf genau diese Zukunft… …sehnsüchtig warten. Im gleichen Atemzug wird jedoch auf die Gefahren für den Datenschutz und für die Sicherheit von Daten hingewiesen. Die Bandbreite jener… …Hinweise ist – wie so oft – recht weit. Sie reicht einerseits von einem Fokus auf die Vorteile des vernetzten Fahrzeugs und der Aussage, dass wir mit dem… …tatsächlich jedes Datum im Fahrzeug personenbezogen? In der aktuellen Diskussion scheint diese Frage des Öfteren ausgeblendet. Die Antwort auf die Frage nach… …Datensparsamkeit noch zeitgemäß? Diese Frage darf man zumindest stellen. Allerdings nicht allein auf Connected Car bezogen. Ein spezifisches Datenschutzrecht für…
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