Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?

• Daniel Schätzle

Eine der im Zusammenhang mit der DSGVO mit am meisten diskutierten Fragen ist die nach der Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen. Diskussionen dazu gab es bereits in der Zeit vor der DSGVO. Die Diskussionen dazu werden teilweise als kriegsentscheidend für die gesellschaftliche Bedeutung der DSGVO geführt. Die einen sehen mit der Abmahnung die einzige Möglichkeit, um dem neuen Datenschutzrecht tatsächlich zu einem spürbaren Erfolg verhelfen zu können. Die anderen fürchten schwarze Schafe unter den Rechtsanwälten, die nur rechtsmissbräuchlich Kasse machen wollen und damit der Anerkennung der DSGVO erheblich schaden würden. Letztere haben erst kürzlich Unterstützung durch das LG Wiesbaden (Urteil v. 05.11.2018, 5 O 214/18) erhalten, wenn auch mit einer dogmatischeren Begründung.