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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Datenschutz-Folgenabschätzung und die neu veröffentlichte ISO/IEC 29134:2017

  Frank Trautwein, Dennis Kurpierz

  …(Datenschutz-Folgenabschätzung) und § 67 BDSG-neu (Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung) fordern der europäische Verordnungsgeber sowie der nationale Gesetzgeber das… …praxisnahen roten Faden einer einheitlichen Umsetzung der DSFA bietet der im Juni 2017 offiziell veröffentlichte Standard ISO/IEC 29134:2017 (Guidelines for… …die DSFA einer weiteren Anforderung des umfangreichen Verordnungstextes nach: Privacy by Design. Die abstrakte Gesetzesanforderung des Art. 25 DSGVO… …nach Technikgestaltung und datenschutzfreundlichen Voreinstellungen wird zu einer praktischen Erkenntnis, von der alle Seiten profitieren: Die… …. Datenschutz-Folgenabschätzung Trautwein / Kurpierz PinG 01.18 27 2. Welches Vorgehen ist empfehlenswert? Fachliche Ansatzpunkte für den Umgang mit einer DSFA gibt es wahrlich… …Abs. 2 DSGVO ohnehin zu erfolgen. Maßgeblich ist dabei, dass die Verantwortung im Sinne einer Rechenschaftspflicht („accountable“) bei der zuständigen… …. Einführung von Diensthandys mit Gesichtserkennung), –– der Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten (z. B. Entwicklung einer App zum Scannen… …IT-Helpdesk von Deutschland in die USA), –– Unternehmensexpansionen- oder Übernahmen (z. B. Integration einer ausländischen Personalabteilung nach einem… …: –– Wie und aus welchen Quellen werden personenbezogene Daten erhoben? (z. B. Mitarbeiterdaten über die standardisierte Schnittstelle einer… …einer Produktivdatenbank mit anschließender Anonymisierung der übrigen Merkmale anhand eines Hashverfahrens) –– Wie lange werden die personenbezogene…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung (im Folgenden DSFA) vor. Eine Technologie, von der ein erhöhtes Risiko ausgehen könnte, ist der Einsatz von… …konkreten Ausgestaltung einer Folgenabschätzung. Der folgende Beitrag soll die bisherigen Literaturauffassungen bündeln und in einen Kontext zueinander setzen… …Datenverarbeitungsvorgänge berührte Interessen geeignete Sicherheitsmaßnahmen ergriffen wurden. 10 Die bereits existierenden Empfehlungen zur Ausgestaltung einer… …bereits bekannten Anwendungsbereich einer DSFA Nolte/Werkmeister, in: Gola, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 38; ­Sassenberg/ Schwendemann, in: Sydow, DSGVO, 2017… …(letzter Abruf 27. 09. 2017). 2. Adressaten der DSFA und Zusammenwirken mit Privacy-by-Design und Privacy–by-Default Bei der Entwicklung einer neuen… …keine Pflicht zur Durchführung einer DSFA trifft. 16 Lediglich auf Basis eines indirekten Kaufdrucks und durch die Pflicht des Verantwortlichen zur… …Softwarehersteller im Ergebnis häufig nicht direkter Adressat der Pflichten zur Durchführung einer DSFA und zur Beachtung von Privacy-by-Design und -by-Default sind… …Parlamentsentwurf 20 enthaltenen Pflicht zur Durchführung einer DSFA für Auftragsverarbeiter abgesehen hat. 21 Eine solche Verpflichtung wäre datenschutzrechtlich… …. Voraussetzungen der Pflicht zur Durchführung einer DSFA Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA setzt voraus, dass von der ­Datenverarbeitung ein hohes Risiko für… …Folge, dass bei einer hohen Schadenseintrittswahrscheinlichkeit selbst ein geringer zu befürchtender Schaden zu einer DSFA verpflichtet. Umgekehrt hat…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung

  Dr. Lorenz Franck

  …durchzuführen ist (sog. „Blacklist“). Daneben besteht gemäß Art. 35 Abs. 5 DSGVO die Möglichkeit, spezifische Ausnahmen von der DSFA in einer „Whitelist“… …insoweit kontinuierlich zu überprüfen, ob die Verarbeitung DSFA-konform abläuft. IV. Nachholen einer pflichtwidrig unterlassenen DSFA Wird trotz bestehender… …gesetzlicher Verpflichtung keine DSFA durchgeführt, wenn also kein Prozess existiert, der die Durchführung einer DSFA sicherstellt oder das Risiko vom… …Verarbeitung handelt, ist zumindest vorstellbar, dass die verspätete Durchführung einer der DSFA entsprechenden Prüfung gemäß Art. 83 Abs. 2 S. 2 lit. c) oder f)… …DSGVO (Schadensminderung; Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde) die Verhängung einer Geldbuße unnötig macht. Dies insbesondere dann, wenn durch die… …ist sicherlich nicht unklug, laufende Altverfahren einer entsprechenden Kontrolle zu unterziehen, und sei es nur, um mittels überobligatorischer DSFA… …festgelegten Schritte durchführt, handelt es sich nicht um eine DSFA im gesetzlichen Sinne, da es an einer geltenden Verordnung mangelt. 11 Die DSFA besitzt… …„Neuartigkeit“ zwangsläufig fehlt. Ein großer Teil jener Verarbeitungen, die ab Mai 2018 einer DSFA ­unterliegen würden, dürfte zugegebenermaßen bereits nach § 4d… …sowie Franck, ZD 2017, 509, 513. Zweifelnd unterdessen Nolte/Werkmeister, in: Gola, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 36. 10 Für die Durchführung einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …Datenschutzaufsicht für die Jahre 2013 und 2014, Ziff. 3.4.7. 2 LArbG Baden-Württemberg, Urt. v. 11. 11. 2016 – 12 Sa 22/16 (außerordentliche Kündigung einer… …einer ­natürlichen Person, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über deren… …, gegenwärtigen und künftigen Gesundheitszustand einer Person beziehen. Umfasst sind auch Informationen über die Person, die im Zuge der Anmeldung sowie der… …Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen erhoben werden: Nummern, Symbole oder Kennzeichen, die einer natürlichen Person zugeteilt werden, um diese für… …sein. Deutlich wird an der Erwähnung genetischer ­Daten, dass es zu einer Überschneidung mit der Begriffsdefinition in Art. 4 Nr. 13 DSGVO kommt. Die… …Schlussfolgerungen gezogen werden, die Aussagen über den Gesundheitszustand, Krankheiten, Behinderungen oder Gesundheitsrisiken einer konkreten Person beinhalten. 2… …. Biometrische Daten Art. 4 Nr. 14 DSGVO definiert biometrische Daten als physische, physiologische oder verhaltensbedingte Merkmale einer natürlichen Person, z. B… …Chromosomen, DNS oder RNS gewonnen werden. Einer irgendwie gearteten Bewertung dieser Daten im medizinischen Sinne bedarf es zur Erfüllung der… …zu den besonderen Kategorien personenbezogener Daten. Deren Verarbeitung ist grundsätzlich untersagt, Art. 9 Abs. 1 DSGVO, wenn nicht einer der in Abs…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutz-Folgenabschätzung

  
  Lieferung: 12/17

  …personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten gemäß Artikel 10 DS-GVO oder die Datenverarbeitung dient einer systematischen umfangreichen… …einer DSFA, wenn dieses auch öffentlich zugänglich ist. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA entfällt des Weiteren dann, wenn die Datenverarbeitung auf… …Grundlage einer rechtlichen Verpflichtung oder durch die öffentliche Hand erfolgt (Art. 6 Abs. 1 Buchst. c und e DS-GVO). Basiert die Datenverarbeitung… …hohen Risiken ist die Durchführung einer einzelnen zusammenfassenden Folgenabschätzung zureichend. Des Weiteren ist immer dort, wo sich durch die… …. Risiken gekennzeichnet sind, sollten einer - nachträglichen - DSFA unterzogen werden. Zwar spricht Art. 35 allein von "voraussichtlich"; bereits angelaufene… …. Kann jedoch im Falle einer behördlichen Überprüfung, erst Recht im Schadensfall, die (nachträgliche) Durchführung einer Risikobegutachtung in Form der… …zuständigen Datenschutzaufsicht vorzulegen (Art. 58 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und… …. Sofern sich aus einer DSFA ergibt, dass die Verarbeitung ein hohes Risiko für die betroffene Person zur Folge hat und trifft der Verantwortliche keine… …in Form einer Beanstandung, auf die erforderliche DSFA hinwirken. Sollte es zu einem Datenschutzvorfall kommen, wirkt sich die Durchführung einer… …BetrVG) kann der Betriebsrat die Zustimmung von der Vorlage des Ergebnisses einer DFA abhängig machen (vgl. § 80 Abs. 1 Ziff. 1 BetrVG). 3 Nachfolgend…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutzhinweise für den Fernabsatz

  
  Lieferung: 12/17

  …. bei Einwilligungen; Hinweis auf jederzeitige Widerrufsmöglichkeit und auf die Wirkung des Widerrufs 10. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde ? die… …, vertragliche Pflicht, Vertragsanbahnung) sowie Folge der Nichtbereitstellung 12. sofern zutreffend; Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Art… …. 22 sowie "involvierte Logik", "Tragweite", "Auswirkungen" ? gemeint sein dürfte das Bestehen einer Entscheidung iSv Art. 22, also nur in Fällen, in… …gegenwärtig noch in europäischen Gesetzgebungsverfahren befindliche sog. E-Privacy-Verordnung wirksam geworden ist, bedarf es erneut einer Anpassung der… …Verbindungsaufbaus, Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website/Applikation, 6 ? Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität. Die Daten werden für… …Ihnen und uns zur Verfügung. Zur Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse sind wir zudem aufgrund einer Vorgabe im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), eine… …für die gesetzlich bestimmten Zeiträume auf. Für diesen Zeitraum (regelmäßig zehn Jahre ab Vertragsschluss) werden die Daten allein für den Fall einer… …praxiserprobte, mathematischstatistische Methode zur Prognose von Risikowahrscheinlichkeiten. Für den Fall einer Zahlungsverzögerung übermitteln wir bei Vorliegen… …. Rechtsgrundlagen hierfür sind sowohl Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) als auch Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Die Geltendmachung einer vertraglichen Forderung… …Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO. Das hiernach erforderliche berechtigte Interesse ergibt sich aus unserem sowie dem Interesse Dritter an einer…

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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten

  
  Lieferung: 12/17

  …werden (dient als allgemeiner Überblick) und ? einen Anhang, in den alle Datenverarbeitungsverfahren detailliert aufgeführt werden. Bei einer Vielzahl von… …Kontaktdaten des betrieblichen Datenschutzbeauftragten Hinweis: Zwar genügt die Angabe einer generischen Kontakt-Email-Adresse (datenschutz@xyz.de). Da das… …zu dokumentieren (Art. 35 Abs. 7 Buchst. d) DS-GVO). Ein Verweis auf das Vorhandensein einer Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine sinnvolle optionale…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht - Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …vorrangige Zuständigkeit der Datenschutzbehörden * Der Beitrag beruht auf einer Anfrage aus der Praxis. – Die Verf. danken Herrn Wiss. Mit. Dirk Pohl, LL. B… …Beschränkung möglich, allerdings – anders als bei einer Erweiterung der Zuständigkeiten (s. o. bb)) – nicht mitglied­staatsautonom, 5 sondern nur im Rahmen der… …Verbraucherschutzbehörden mit einer umfassenden Zuständigkeit gibt es jedenfalls in Deutschland nicht oder ihnen verbleibt nur eine residuale Kontrollkompetenz. 8 Vielmehr… …ein Risiko, dass verarbeiternahe „gelbe“ 15 Datenschutzverbände Präzedenzfälle mit einer bestimmten Tendenz schaffen, etwa durch eine entsprechende… …Durchsetzungsstruktur nicht überspielt werden (Effektivitätsgrundsatz). Insb. eine klare Zuweisung einer Letztentscheidungskompetenz bezüglich des Ausgleiches… …vorherige notwendige Konkretisierung) den Behörden. Wo besondere Sachkunde oder Unabhängigkeit gefordert ist, da kann es zu einer Einschränkung der… …, Entscheidungen zu treffen, die einer Entscheidung der Kommission zuwiderlaufen. 28 So genießt die Europäische Kommission bei der Frage, ob bestimmte Sachverhalte… …die Einleitung des Beihilfenhauptprüfverfahrens für die mitgliedstaatlichen Gerichte die Wirkung hat, dass sie vom Vorliegen einer Beihilfe auszugehen… …Behörden und auch einer ggf. zuständigen Behörde eines anderen Mitgliedstaats sowie anderer rechtskräftiger Gerichtsentscheidungen innerhalb der… …umstritten. 38 Zweifelhaft ist dabei insb., ob aus dem Recht auf Gute Verwaltung konkrete Folgerungen für die Ausgestaltung einer Zuständigkeitsordnung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Die Geheimnisse der Auftragsverarbeitung

  Manfred Monreal

  …Dienstleister außerhalb des EWR – dann als Dritter – eine legitimierungspflichtige Verarbeitung in Form einer Übermittlung dar. –– Aufgrund welcher… …Auftragsverarbeitung 10 und die deutsche Auftragsdatenverarbeitung 11 haben. a) Die beauftragte Datenverarbeitung Gemäß Art. 28 Abs. 1 DSGVO handelt es sich bei einer… …Dritten in § 3 Abs. 8 S. 2 und 3 BDSG ableiten. Demnach handelt es sich um eine Person oder Stelle, die im Auftrag – einer nicht genannten Person oder… …weder in der RL 95/46/ EG noch in der DSGVO einen speziellen Erlaubnistatbestand für Verarbeitungen im Zusammenhang mit einer Auftragsverarbeitung. In der… …Auftragsverarbeitung einer diese legitimierende Grundlage bedarf. 18 Dabei werden insbesondere die Auffassungen vertreten, dass man entweder auf eine Einwilligung oder… …Verarbeitung. 34 Welche Hardund Software bei einer Verarbeitung sinnvollerweise eingesetzt werden könnte, sollte oder müsste, kann oftmals nur ein qualifizierter… …Geheimnisse der Auftragsverarbeitung Verantwortlichen, im Englischen „controller“, wonach einer Person bzw. Stelle die umfassende Verantwortung für die… …Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben maß­gebend. Nach dem BDSG resultiert die Verantwortung der verantwortlichen Stellen aus der Durchführung einer… …entgegenzuwirken. 62 Um diesem Schutzzweck Genüge zu tun, wurde die Durchführung einer Verarbeitung an das Vorliegen eines Erlaubnistatbestands geknüpft. 63 Der… …geht das europäische Recht von einem umfassenden Verarbeitungsbegriff aus, der alle einzelnen Verarbeitungsvorgänge zu einer Verarbeitung zusammenfasst…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Transparenz im Kontext der DSGVO

  Laura Schulte

  …gemeinsame Wechselwirkungen stehen. Anschließend werden einzelne Transparenzgebote der DSGVO vorgestellt. Schließlich wird die Frage nach einer Systembildung… …treffend von kommunikativer Selbstbestimmung sprechen. Die Mitteilung einer Information führt nicht zwingend zu einem Verlust von Privatheit in Bezug auf… …ersten konzeptionellen Annährungen an Privatheit, Datenschutz und Transparenz fanden angesichts einer analogen Welt statt. Insbesondere wurde das… …Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung durch das BVerfG in Anbetracht einer Volkszählung, die mittels handschriftlich auszufüllender Fragebögen, die… …. ermöglichende im Gegensatz zu einer rein verbietenden bzw. unterdrückenden Funktion in Bezug auf Privatheit zu. 17 Erste Ansätze in diese Richtung sind bereits… …formuliert ErwG. 42 der ­DSGVO u. a., diese sollten „in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zur Verfügung… …Form in einer klaren und einfachen Sprache“ erfüllt werden. Wann diese Voraussetzungen im Einzelnen gegeben sind, wird wohl erst in Zukunft sukzessive… …Verarbeitungsverfahren und -systeme zu schaffen. Hier kann von einer limitierten Verfahrens- und Systemtransparenz zugunsten der am Auditierungs- bzw…

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