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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Der Schrei der polnischen Gesellschaft nach mehr Datenschutz

  - zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld der gesamteuropäischen Lösung
  

  Andrzej Bielajew, Tomasz Herman

  …Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld der ­gesamteuropäischen Lösung Andrzej Bielajew und Tomasz Herman Polen ist einer der großen Player auf dem europäischen und… …offenbaren, besteht nur auf Grundlage eines Gesetzes. 2. Die öffentliche Gewalt darf nur solche Informationen über Staatsbürger beschaffen, sammeln oder… …zugänglich machen, deren Erhebung in einem demokratischen Rechtsstaat unentbehrlich ist. 3. Jedermann hat das Recht auf Zugang zu den ihn betreffenden… …amtlichen Dokumenten und Datensammlungen. Eine Einschränkung dieses Rechtes darf nur vom Gesetz bestimmt werden. 4. Jedermann hat einen Anspruch auf… …verliehen, was insbesondere in dem Recht auf Zugang zu amtlichen Dokumenten und Datensammlungen Ausdruck findet. Dieses Recht darf nur aufgrund eines Gesetzes… …Verarbeitungsstelle geltend gemacht werden kann. 7 Datenschutzrechtliche Relevanz hat auch der Art. 47 PLVerf, welcher das Recht auf Schutz des Privat- und… …Bundesverfassungsgericht aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleiteten Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Abschließend sind auch das Recht der Freiheit und… …polnische Gesetz handelt, das die Regelung des Datenschutzes zum Gegenstand hat. Dem polnischen Gesetzgeber war weder eine Rückgriffsmöglichkeit auf die in… …der Praxis vorhandenen Ansätze, noch auf die Rechtsprechung gegeben. Betrachtet man die Entstehungsgeschichte des UoODO, so ist festzustellen, dass… …Datenschutz Daten, sowie Interessen Dritter in Bezug auf Zugang und Nutzung von Informationen getroffen. Eine besondere Rolle hat das Gesetz den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Bestimmung der Bestimmbarkeit - zur Qualifikation von IP-Adressen im Schweizer Datenschutzrecht

  Lukas Bühlmann, Michael Schüepp

  …als beim Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen – in der Regel eine Identifikation von Adress-Inhabern im Rahmen von Strafverfahren nicht möglich… …Personendaten die im Urteil festgehaltenen Erwägungen zum Begriff der Bestimmbarkeit und die Anwendung auf den konkreten Fall erläutert. Vor diesem Hintergrund… …Schweizer Datenschutzrecht Bevor weiter auf die Urteile eingegangen wird, ist eine kurze Erläuterung einiger Grundlagen und Besonderheiten des Schweizer… …diesem Bereich zu einer Unsicherheit in Bezug auf die im Internet angewendeten Methoden wie auch in Bezug auf Art und Umfang der gesammelten Daten und… …dieses [bei Verletzung der Datenbearbeitungsgrundsätze] nur zurückhaltend bejaht werden darf.“ Wohl im Hinblick auf die bereits nach der mündlichen… …Beurteilung anders ausfällt, sofern die Gerichte 22 die auf diese Weise gesammelten Daten generell als nicht verwertbar beurteilen würden. Darauf soll hier… …Schweizer Datenschutzgesetz definiert den Begriff Personendaten folgendermaßen: „alle Angaben, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen.“… …., (besucht am: 17. 01. 2014). 22 Auf Nicht-Verwertbarkeit geschlossen hat beispielsweise das OGer Bern… …dritte Voraussetzung. Die Zahlenfolge der IP-Adressen allein lässt jedoch noch keinen Rückschluss auf eine bestimmte Person zu. 28 Folglich steht die Frage… …Möglichkeit der Identifizierung sowie des Aufwands, den ein Bearbeiter nach der allgemeinen Lebenserfahrung zur Identifizierung auf sich nehmen wird, sondern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  INTERVIEW mit Rechtsanwalt Stephan Mayer: Datenschutz und Sicherheit sind zwei Seiten derselben Medaille

  Sebastian Schulz, Rechtsanwalt Stephan Mayer

  …Fraktion maßgeblich verantwortlich. Wenn Sie schon heute auf die jüngst erst angelaufene 18. Wahlperiode zurückblicken könnten, was hätten Sie gern im… …Bereich des Datenschutzes erreicht? Herzlichen Dank für die Glückwünsche! Ich freue mich sehr auf diese herausfordernde sowie spannende Aufgabe. Es sind… …alle Anstrengungen zu unternehmen, damit wir die Reform des Datenschutzrechts auf europäischer Ebene abschließen können. Dies ist wirklich ein dickes… …schmerzlich lernen, im Hinblick auf befreundete Staaten, erst recht aber nicht im Hinblick auf uns weniger freundlich gesonnene Staaten, noch in Bezug auf… …überraschend. Wir werden ­daher selbst bei einem Urteil des EuGH, das dem Votum des Generalsstaatsanwalts folgt, nicht bei null anfangen, sondern können auf… …Internetsperren? Der ­Konservative britische EP-Abgeordnete Malcolm Harbour hat das Thema im Europäischen Parlament wieder auf die Agenda gesetzt. Hierzu haben wir… …Hinblick auf die Löschung kinderpornographischer Seiten und die Verfolgung der Täter unternommen. Ob und inwieweit diese Maßnahmen ausreichen, werden wir… …Bereich. Die Union hat sich in der letzten Wahl­periode für ein „ausgewogenes“ ­Datenschutzrecht auch auf europäischer Ebene eingesetzt. Was macht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Abgenickt von Algorithmik

  Aktuelles zum Verbot automatisierter Entscheidungen
  

  Sebastian J. Golla

  …gewichtigen Nachteilen führen können. § 6a Abs. 1 BDSG setzt der maschinellen Hilfe Grenzen: Bestimmte Entscheidungen dürfen nicht ausschließlich auf die… …, http://thelonggoodread.com/on-algorithmic-newspapers-and-publishing. Alle Online- Quellen wurden zuletzt am 15. Januar 2014 abgerufen. Rolle: Ob man im Internet auf die Suche nach Weihnachtsgeschenken 4 oder dem… …, 1499 (2013). 7 Vgl. Empfehlung des Europarates zum Schutz der Menschenrechte im ­Hinblick auf Suchmaschinen, CM/Rec(2012)3. 8 Dazu nur Gounalakis, NJW… …2013, 2321 ff. in Bezug auf BGH, Urt. v. 14. 05. 2013 – VI ZR 269/12, NJW 2013, 2348. Aus informationswissenschaftlicher Sicht Lewandowski/Quirmbach, in… …Persönlichkeitsrecht besteht dadurch, dass automatisierte Berechnungen zunehmend an die Stelle menschlicher Urteile und Entscheidungen treten könnten. 10 Auf der… …Vorschrift, die auf den Schutz der Persönlichkeit vor den Folgen automatisierter Berechnungen zielt. 20 Nach Abs. 1 S. 1 der Vorschrift dürfen „Entscheidungen… …bzw. exotische Vorschrift angesehen, weil sie sich nicht auf die Erhebung oder Verarbeitung von Daten i. S. v. § 3 Abs. 3, Abs. 4 BDSG bezieht, Scholz… …ausschließlich auf eine automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten gestützt werden, die der Bewertung einzelner Persönlichkeitsmerkmale dienen.“ 21 Im… …Folgenden sollen der Schutzzweck und die Voraussetzungen des § 6a Abs. 1 BDSG mit Blick auf jüngere technische Entwicklungen näher untersucht werden. 22… …beruht auf Art. 15 Abs. 1 EG-Datenschutzrichtlinie. 25 Demnach haben die Mitgliedsstaaten jeder Person das Recht einzuräumen, „keiner für sie rechtliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  PinG ? Schlaglichter

  Ausgew?hlte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Irle Moser LLP assoziiert und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. ♦VG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 05. 11. 2013 – 8 B 50/13 – Unzulässige… …sich auf die im Rahmen der Aufsicht von der zuständigen Bayrischen Landesdatenschutzbehörde durchgeführten Prüfungen und wehrte sich gegen die… …an den Landtag regelt. Die Richter rekurrierten auf die Rechtsprechung des BVerfG zu den öffentlichen Warnungen der Bundesregierung und eine… …Entscheidung des VG Köln, die diese Rechtsprechung auf die Öffentlichkeitsarbeit des Bundesdatenschutzbeauftragten ausweitet (VG Köln, Beschl. v. 11. 3. 1999 –… …erwartungsgemäß auch die beanstandeten Klauseln des Suchmaschinenriesen kassiert. Die Kammer bejahte die Aktivlegitimation der ­Klägerin in Bezug auf die… …als Anlass der Berichterstattung eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse Informationsinteresse sei und ­betonten diesbezüglich unter Verweis auf… …revidiert werden könne. Da die nationalen Gerichte dem Informationsinteresse im Hinblick auf die Hochzeit der Stars bereits unter Abwägung aller Umstände vor… …Informationsinteresse in Bezug auf die Hochzeit, dem Bekanntheitsgrad der Betroffenen und deren medialem Vorverhalten, den Umständen der Entstehung der Aufnahmen und… …Beweise für die Unwahrheit der streitgegenständlichen Äußerungen verlangten, ließ es das Gericht in Virginia unter Verweis auf das ­geltende Recht genügen… …Gefahrenabwehr. Die Gerichte haben daher die ­Auskunft Dritter bisher grundsätzlich ­abgelehnt und auf die Möglichkeit der Einschaltung der Staatsanwaltschaft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Wert der Privatheit - nachgefragt!

  Frederick Richter

  …Datenschutzes das Löschen der Browserhistorie. Inwieweit auf diese Maßnahme im Alltag regelmäßig zurückgegriffen wird, ist jedoch unklar. Ebenfalls nutzt ein… …allgemein zum Thema Datenschutz informiert fühlt, fällt auf, dass insgesamt die traditionellen Medien wie bspw. das Fernsehen sowie Zeitungen und… …wieder, innerhalb dessen eigenen Daten zwar hoher Stellenwert eingeräumt wird, zugleich jedoch wenig zum Schutz ebenjener unternommen wird. Auf die sich… …eine Änderung von Verhalten bewirkt. Wenn das ­Telefon der Bundeskanzlerin ­abgehört wird, ist dies hinreichend konkret fassbar und rüttelt auf… …eigene Person betreffenden Daten auf ­fehlender Kenntnis der Gefahren beruht oder auf fehlender Kenntnis sinnvoller Schutzmaßnahmen. Konsequenzen In der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Praktische Auswirkungen des § 11 Abs. 5 BDSG bei Übergabe oder Rückgabe von Festplatten und anderen Endgeräten mit Datenträgern an IT-Dienstleister oder Hersteller

  Johannes Christian Rupprich, Sebastian Feik

  …Christian Rupprich und Sebastian Feik Welche praktischen Auswirkungen haben die rechtlichen Vorgaben des § 11 Abs. 5 BDSG in Anwendung auf IT-Dienstleister… …immer mehr personenbezogene Daten auf immer kleiner werdenden Datenträgern zu speichern, führt zu diversen datenschutzrechtlichen Herausforderungen. 1… …Problematik bei einem unerwarteten Defekt des Systems, der es dem Anwender als verantwortliche Stelle unmöglich macht, weiterhin Zugriff auf die Daten zu nehmen… …auf klassischen Festplattenlaufwerken gespeichert haben, sehen sich im Falle eines Hardwaredefekts des Datenträgers zumeist dem Dilemma ausgesetzt… …, diesen entweder unter Aufgabe jeglicher Kontrollmöglichkeiten an den Hersteller oder einen entsprechenden Dienstleister übergeben zu müssen oder auf… …erhalten, die ebenso regelmäßig den Zugriff auf personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG ermöglichen. Die Wartung von Hard- und Software kann… …selbst durchgeführt werden. 3 Gemäß § 11 Abs. 5 BDSG sind ­hierbei die Vorgaben der Auftragsdatenverarbeitung entsprechend anzuwenden, wenn der Zugriff auf… …. 4 Bei der hardwareseitigen Beauftragung zur Wartung steht der physische und logische Zugriff auf die Datenträger im Vordergrund. Die personenbezogenen… …Datenträger dar. Besonders kritisch wird es, wenn es im Rahmen der Gewährleistung, einer Garantievereinbarung oder auf sonstige Weise zu einem Austausch von… …der auf den Datenträgern vorhandenen Daten verantwortlich ist. So sind durch den Auftraggeber angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Datenschutzrechtliche Besonderheiten bei der Beauftragung eines Steuerberaters durch Unternehmen

  Rudi Kramer

  …Gesetzgeber auf Vorschriften, die konkretisieren, wie die Mandatierung bzw. die Übermittlung personenbezogener Daten an einen Steuerberater im Rahmen des… …Verschwiegenheitspflicht auch auf seine Gehilfen über § 62 StBerG erstreckt. Zudem unterliegt er dem strafrechtlich bewehrten berufsrechtlichen Verschwiegenheitsgebot des §… …strafbewehrtes unberechtigtes Offenbaren von Mandatsinformationen nach § 203 Abs. 1 StGB nicht nur auf personenbezogene Daten erstreckt, sondern auch auf… …sowie der strafrechtliche Schutz von Privatgeheimnissen in § 203 StGB wirkt sich auch auf Pflichten des Steuerberaters nach dem BDSG aus, wenn es zu… …auf Benachrichtigung, Auskunft, Löschung oder Berichtigung scheiden aufgrund des zwischen Berufsgeheimnisträger und Mandant bestehenden… …gegenüber der datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde die Auskunft mit der Berufung auf berufsrechtliche Verschwiegenheitsverpflichtungen nach § 43a Abs. 2 S… …. 1 und 2 BRAO und § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB verweigerte. 17 Unter Berufung auf die berufsrechtlichen Verschwiegenheitsregelungen musste der Rechtsanwalt… …Personengruppen mit Gehilfeneigenschaft problematisch. Blick auf andere Berufsgruppen Bei anderen, ebenfalls dem Schutzbereich des § 203 StGB unterliegenden… …jedoch nicht verkannt werden, dass sich der Schutzbereich des § 203 Abs. 1 StGB nicht nur auf die informationelle Selbstbestimmung der natürlichen… …betroffenen Person bezieht, sondern auch auf das Vertrauen in eine verschwiegene Berufsausübung durch Rechtsanwälte und Steuerberater, welche u. a. auch von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Editorial

  Niko Härting

  …pointiert formuliert hat. Um ein (angebliches) „Supergrundrecht“ (auf Sicherheit) geht es auch in dem Interview mit Konstantin von Notz, der das BDSG nicht… …mehr für zeitgemäß hält und auf eine rasche Verabschiedung der DS­GVO hofft. Frederick Richter nimmt eine neue Studie und eine Veranstaltung der Stiftung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Inhalt / Impressum

  …Sicherheitsrisiko? _______________ 10 PRIVACY NEWS PRIVACY COMPLIANCE Dr. Stefan Brink Kurzes Plädoyer für unser „Supergrundrecht“ auf informationelle Selbstbestimmung… …Böhler Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 2, vom 1. Januar 2014, die unter http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf Papier – möglichst ohne handschriftliche Zusätze – das Manuskript auf CD-ROM oder per E-Mail… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und / oder offline), das Recht zur weiteren… …: PinG Jahr, Seite ISSN: 2197-1862 Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier, Offsetdruck, Berlin Hilft regelmäßig bei Verdacht auf… …, € (D) 68,– ISBN 978-3-503-14193-7 Das Handbuch Internal Investigations zeigt Ihnen nicht nur die zwingenden Grundlagen auf, die im Rahmen einer…

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