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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Ein Jahr Data Act

  Was der Datenzugang in der Praxis bringt - und was ihn noch bremst
  

  Dr. Martin Schirmbacher, Dr. Hubertus von Roenne

  …Praxis auch tatsächlich ankommen. I. Der IoT-Teil des Data Act im Überblick Den Kern des hier interessierenden Regelungskomplexes bildet Kapitel II Data… …Zurverfügungstellung an einen Dritten darf die Aufwände des Dateninhabers kosten. 10 Auch hier sind nur Daten erfasst, die das Gerät zum Dateninhaber (in der Regel den… …Wechselentgelte verfolgen mit der Erhöhung der Wettbewerbsintensität im Cloud-Markt ein eigenständiges Ziel und stehen mit der hier untersuchten Frage – warum die… …leerlaufenden Totalverweigerungsrecht, sondern im Einwand unzureichender Geheimhaltungsmaßnahmen nebst Bestimmtheitsgebot der Zweckvereinbarung. Hier eröffnet die… …„Bürokratieabbau“ und knapper Kassen hier nicht lange zögern werden. Umso wichtiger wird es dann sein, den Mehrwert in Richtung auf eine Nutzung von Daten (mit und… …blob/2196306/2445592/bc8e5e160d879f0bdd593121a96a45d2/2026-07-02koaausschuss-data.pdf?download=1. Act – die autonome Zugangsausübung durch den Nutzer – aushöhlen würde. Hier muss die Position klar sein: moderate Anpassungen ja, strukturelle…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Mustergültig oder die Quadratur des Kreises

  Die Mustervertrags- und Standardvertragsklauseln der EU-Kommission nach Art. 41 Data Act
  

  Matthias Niebuhr

  …eine detaillierte Darstellung der Inhalte der einzelnen Klauselwerke soll hier bewusst verzichtet werden. Denn diese liefern den Verwendern selbst… …Art. 41 Data Act beklagten oder geringe Kenntnis von der Wirkungsweise der Verordnung und der Entwürfe zeigten. 32 Dies ist misslich, weil gerade hier… …. org/files/policy-filings/03132025eujointindltrdataact.pdf. Bezeichnend ist, dass hier – bei der Kritik der SCC ein angeblicher Widerspruch zu Anforderungen der DSGVO behauptet wird, der tatsächlich nicht… …von einer verbesserten Klarheit und Struktur profitieren“ würden. Hier geht die Kritik aber in eine andere Richtung. Denn der EDSA regt weitere… …Fragestellungen, wie z. B. die Gestaltung entsprechender Mustervertragsklauseln war der Expertengruppe allerdings nicht möglich, da hier die Zuständigkeit des EDSA… …Dienstes entstehen. Hier kommt es maßgeblich darauf an, wen diese Normen adressieren und mit welcher Folge. Zweifellos muss der Nutzer bzw. auch der Dritte… …9.11.2023 (Scania), Rs. C‑319/22 und Urteil vom 4.9.2025, Rs. C-413/23 (SRB). Ähnliche bereits Assion/Willecke, MMR 2023, 805, 810. Dagegen sollen hier nach… …Herbstakademie 2025. 48 Vgl. Ammon, K&R 2025, 433, 434. Gesetzeswiederholungen sind hier auch dem Umstand geschuldet, dass den Anwendern der MCT und SCC der… …ermuntert werden, hier weitere Hilfestellungen bereitzustellen. 50 Zu den Schwierigkeiten der Anbindung an nationales Recht: Wendehorst, in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Data Act versus DSGVO - Vertrag statt Rechtsgrundlage?

  Datenzugang und Datenweitergabe personenbezogener und nicht-personenbezogener Daten in der europäischen Datenwirtschaft
  

  Carolin Loy

  …vorsieht, stellt Art. 8 ff. DA Bedingungen auf, unter denen die Dateninhaber den Datenempfängern nach Art. 5 DA Daten bereitstellen. Zu betonen ist hier… …. Ähnlich zur Einwilligung besteht auch hier das Problem, dass ein Vertragsschluss zwischen Dateninhaber und betroffener Person mangels unmittelbarer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  IoT-Datenzugang nach dem Data Act: Anwendungsbereich, Rechtsfolgen und Schranken

  Dr. Carsten Brodersen

  …beachten. Dabei handelt es sich mangels Legaldefinition um einen im Einzelfall auslegungsbedürftigen Rechtsbegriff. Der Verordnungsgeber hat hier auf eine… …Maßnahmen (TOM) zur Gewährleistung insbesondere der Vertraulichkeit von Daten. 15 Maßgeblich ist auch hier eine risikobasierte Betrachtung, die sich an der… …sein kann. Das Nutzerinteresse wird auch hier befriedigt, wenn auch mit dem Nachteil, dass der Nutzer aktiv tätig werden muss. b) Sachlicher…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …Unternehmen/NIS-2-FAQ/NIS-2-FAQ-allgemein/FAQ-zu-NIS-2.html. 19 So u. a. ErwGr 22 S. 1 und Art. 1 Abs. 1 NIS-2-RL. 20 Der Begriff des Diensteanbieters wird hier untechnisch für jeden Erbringer eines… …Einwänden und bedarf einer kritischen Würdigung. Gegen die hier befürwortete funktionale, weite Auslegung lässt sich erstens anführen, dass es naheliegt, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der entgrenzte Datenschutz

  Stefan Brink

  …bewegen. Hier haben ausschließlich die ordentlichen Gerichte das letzte Wort und hier stehen sich – anders als im Bereich des Datenschutzes, wo sich jeder… …auf Augenhöhe gegenüber, mit schwerwiegenden Vortrags- und Beweislasten des klagenden Verletzten. Wer als Datenschützer hier zugunsten der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Editorial

  Winfried Veil

  …Datenschutzrecht. Hier stellt sich die spannende Frage, wie viel davon umgesetzt werden wird. In Summe können die zahlreichen Arbeitsaufträge eigentlich nur durch… …gehören. Und auch hier wird die Notwendigkeit einer Reform der Datenschutzaufsicht betont. Noch beschwichtigen die Gegner einer großen Datenschutzreform und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

  Patrick Lipták, Valerie Schneider

  …unmittelbarer Zusammenhang kann hierfür nicht nachgewiesen werden; für die hier interessierende Entwicklung genügt, dass datenschutzrechtliche… …verdienen Customer-Match- und Custom-Audience-Konstellationen. Hier werden häufig Daten verwendet, die ursprünglich in einem anderen Kontext erhoben wurden…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …Senat mit dem hier besprochenen Beschluss vom 25. Februar 2026 die gleichwohl eingelegte Rechtsbeschwerde als unzulässig. Ein zwischenzeitlich… …die hier in Rede stehende Konstellation keinen Gehalt beigemessen (BGH, NJW-RR 2025, 1406, Rn. 7). 12 Diese Ausgangslage erscheint rechtspolitisch… …. 1 S. 3 ZPO greift. Der hier zu besprechende Fall illustriert diese Verschiebung exemplarisch. Das Ausgangsverfahren wurde unter dem alten Wertregime… …gewährleisten. 20 Gerade wo – wie hier – der Rechtsbehelf unionsrechtlich durch Art. 79 DSGVO ausgestaltet ist, ist der Anwendungsbereich der Charta eröffnet. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die Rolle der Datenschutzaufsichtsbehörden nach der Umsetzung der Digitalrechtsakte - sektorübergreifende Bund-Länder-Kooperation

  Thomas Fuchs

  …es bereits: Für die Umsetzung von Teilen des DSA haben wir eine Schnittstellen-Dialoggruppe eingerichtet. Hier stimmen sich, unter Vorsitz des HmbBfDI…