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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Der Newslettervertrag

  Die datenschutz- und vertragsrechtliche Einordnung von Newslettern und der damit verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten
  

  Timon Mertens

  …­Director Corporate Data Protection ­Bertelsmann SE & Co. KGaA in ­Gütersloh Die datenschutz- und vertragsrechtliche Einordnung von Newslettern und der damit… …in der Regel um personenbezogene Daten handelt, bewegen sich ­Absender von Newslettern damit im Geltungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung… …Aspekte ­kursorisch untersucht, sofern sie für die Einordnung von Newslettern relevant sind. I. Einleitung Historisch betrachtet gab es Newsletter in Form… …von Informationsoder Gemeindebriefen bereits in Kirchengemeinden lange vor dem Internet oder der Email. Sich diesen Ursprung vor Augen zu führen ist für… …den vorliegenden Artikel von besonderem Interesse, weil er illustriert, was für den Betrieb und Versand eines kostenlosen Newsletters an… …Verbreitung von Newslettern und vergleichbaren Ansprachen jedoch erheblich Vorschub geleistet. Ihre Digitalisierung hatte verschiedene Effekte. Zum einen hat… …sich das Volumen von per Email versendeten Newslettern in einem Maße erhöht, dass sich der Gesetzgeber 2003 mit der Reform des Gesetzes gegen den… …ganze Branche spezialisierter Unternehmen gebildet. 3 Durch die Auswertung und Messung von Newsletter-Öffnungen, Lese- und Klickverhalten, Verweildauer… …: Fezer/Büscher/Obergfell, UWG, § 7, Rn. 188 und 231 ff. 2 Vgl. die Definition von Werbung in Art. 2 Nr. 1 RL 84/450/EWG (WerbeRL); für den werbenden Charakter von… …organisieren den rein ­technischen Versand von Emails aus äußerst potenten Steuerungs-Tools wie Salesforce, in denen die Daten der Abonnenten verarbeitet werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Zum Umgang mit Daten von Mitgliedern in einer Partei

  Niko Härting, Patrick Gössling

  …54 PinG 02.21 PRIVACY TOPICS Härting / Gössling Zum Umgang mit Daten von ­Mitgliedern in einer Partei Zum Umgang mit Daten von ­Mitgliedern in einer… …. Mitgliederlisten, Teilnehmerlisten an Veranstaltungen, Kontaktdaten – Wie mit Daten von Parteimitgliedern umzugehen ist, ist nicht erst seit Wirksamwerden der DSGVO… …Mitglieder zur Organisation und Verwaltung der Partei führen, ist selten ­problematisch. Anders sieht es hingegen aus, wenn Mitglieder eine Offenlegung von… …161/11, NGZ 2013, 789. 10 Vgl. BGH, Beschluss v. 21. 06. 2010 – II ZR 219/09, NGZ 2010, 1430; ­Römermann, NZG 2011, 56 (58 f.). Zum Umgang mit Daten von… …Gewährleistung, dass das Parteiengeschehen tatsächlich von der Basis der Mitglieder bestimmt wird und nicht in die Hand eines innerparteilichen Führungszirkels… …fallen kann. 11 Teil dieses Grundsatzes ist daher auch, dass die Legitimation der Parteispitze von den Mitgliedern erfolgt – so wie nach dem Grundsatz der… …Volkssouveränität, nach dem alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen soll (Art. 20 Abs. 2 GG). 12 Daraus folgt auch, dass eine Partei „von unten nach oben“ aufgebaut sein… …muss und Mitglieder nicht von der Willensbildung ausgeschlossen werden dürfen. 13 1. Maßstab der innerparteilichen Demokratie beim Umgang mit Daten Auch… …„von Oben nach Unten“ und nicht „von Unten nach Oben“ organisiert und würde daher das verfassungsrechtliche Gebot der innerparteilichen Demokratie… …innerparteiliche Geschehen kommt ohne Transparenzpflichten nicht aus. Die Willensbildung muss von unten nach oben verlaufen, und die Rückbindung der Führungskräfte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2021

  Die AGB-rechtliche Bewertung von Abwehrklauseln Verantwortlicher gegen Datentreuhänder

  Dr. Florian Sackmann

  …68 PinG 02.21 PRIVACY TOPICS Sackmann Die AGB-rechtliche Bewertung Die AGB-rechtliche Bewertung von Abwehrklauseln Verantwortlicher gegen… …Einsatz von Datentreuhändern begegnet werden. 2 Um Datentreuhänder-Modellen in der Praxis zum Durchbruch zu verhelfen, müssen diese im Markt akzeptiert… …werden und auch durchsetzbar sein. Dies kann gefährdet sein, wenn die Verantwortlichen den Einsatz von Datentreuhändern etwa mittels Allgemeiner… …Inanspruchnahme von Diensten etwa davon abhängig machen, dass der Nutzer sich individuell registriert, also seine Daten ohne Einschaltung eines Datentreuhänders… …. 2020; zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von Datentreuhändern unter dem geltenden Datenschutzrecht siehe auch ­Kühling, ZfDR 2021, 44. partiellen… …müssen sich auch die eingangs skizzierten „Abwehrklauseln“ datenschutzrechtlich Verantwortlicher gegen die Einschaltung von Datentreuhändern messen lassen… …. Dabei wird im Folgenden davon ausgegangen, dass tatsächlich Allgemeine Geschäftsbedingungen vorliegen, also für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte… …andererseits auch die Verbreitung von ­Datentreuhänder-Modellen nicht ernstlich behindern würden. 1. § 305c Abs. 1 BGB Eine Abwehrklausel würde dann nicht… …Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, wenn sie den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben (§ 242 BGB)… …Klarheit und Übersichtlichkeit der Vertragsabwicklung“. 7 Insofern ist es nicht von vornherein unzulässig, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen etwa ein…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …. Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz- Compliance von Unternehmen Marcel Griesinger I. Einleitung Nach… …Gleichzeitig ist in diesem Zusammenhang der sog. Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission hinsichtlich des eingehaltenen Datenschutzniveaus von wesentlicher… …abschliessend) Erfordernis zur Erstellung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten , Art. 12 revDSG. Ausgeweitete Informationspflichten (insbes… …Verantwortlichen nach Abs. 6 und 7 grundsätzlich kostenfrei und innerhalb von 30 Tagen zu erteilen. Das Auskunftsrecht dient, gemeinsam mit der ebenfalls… …Kategorie von Empfängern, denen Personendaten bekannt gegeben werden (lit. g). Der Katalog in Art. 25 Abs. 2 S. 2 lit. a – g revDSG hat keinen abschließenden… …Charakter. 11 Sofern weitere Informationen zwecks der Geltendmachung von Rechten nach dem revDSG erforderlich sind, können diese von der betroffenen Person… …im Hinblick auf die Auskunftspflicht des Verantwortlichen. Dieser bleibt auch dann auskunftspflichtig gegenüber der von der Datenbearbeitung… …. Nach Art. 5 lit. d revDSG ist unter bearbeiten jeder Umgang mit Personendaten zu verstehen, unabhängig von den angewandten Mitteln und Verfahren… …, insbesondere das Beschaffen, Speichern, Aufbewahren, Verwenden, Verändern, Bekanntgeben, Archivieren, Löschen oder Vernichten von Daten. Es handelt sich hier… …. 2 lit. b revDSG Eingang in das Gesetz gefunden. Im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Löschungsansprüchen ist stets vorab zu prüfen, ob…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten im Beschäftigungsverhältnis aus dem Blickwinkel des TKG, der DSGVO und des BDSG

  Stefan Buchholz, Marcus Kirsch

  …IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten Buchholz / Kirsch PinG 06.20 249 PRIVACY TOPICS Stefan Buchholz (MBA, CISSP, ISO 27001 LI, betr… …. DSB (GDDcert)) ist Partner im Bereich Cyber bei Deloitte und verantwortlich für das Deloitte Center for Data Privacy. IT-forensische Analyse von… …Fernmeldegeheimnis zu wahren haben. Hierauf aufbauend werden sodann die Folgen für IT-forensische Ermittlungen (z. B. im Rahmen von Compliance-Untersuchungen) und… …BDSG sowie dazugehörige Fragen der Verhältnismäßigkeit und Abwägung. I. Einleitung Sind von einer IT-forensischen Untersuchung innerhalb von ­Unternehmen… …eine erlaubte Privatkommunikation von Mitarbeitern betroffen ist. Umstritten ist insbesondere, ob und in welchem Umfang die Beschränkungen des… …Kommunikationsmittel vertreten. Nach einer Auffassung wird der Arbeitgeber im Falle einer erlaubten Privatnutzung von Telekommunikationsdiensten zu einem… …, Computerrechts- Handbuch, 34. EL Mai 2018, 70.11., Rn. 9. 250 PinG 06.20 Buchholz / Kirsch IT-forensische Analyse von Telekommunikationsdaten vorgang beteiligt ist… …. „Diensteanbieter“ ist jeder, der ganz oder teilweise geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt (§ 3 Nr. 6 TKG). Ein „geschäftsmäßiges Erbringen von… …Telekommunikationsdiensten“ liegt bei einem nachhaltigen Angebot von Telekommunikation für Dritte unabhängig vom Bestehen einer Gewinnerzielungsabsicht vor (§ 3 Nr. 10 TKG)… …. „Telekommunikationsdienste“ sind in der Regel gegen Entgelt erbrachte Dienste, die ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …208 PinG 05.20 Kienle Datenmündigkeit Datenmündigkeit Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung Thomas Kienle ist wiss… …ließ sich dabei von der Erwägung leiten, * Der Autor dankt Dr. Jonas Botta und Quirin Weinzierl, LL. M. (Yale) für wertvolle Hinweise und Kritik. 1 Als… …gegenüber: Während der Paternalismus – auch in seiner „weichen“ 9 bzw. „liberalen“ 10 Form – von einer (staatlichen) Schutzperspektive ausgeht, den Menschen… …Bezug auf Nudging J. Wolff, RW 2015, 194, 205 ff.; zur staatlichen Schutzpflicht vor der ­Ausnutzung von Verhaltensanomalien am Beispiel von sog. Dark… …Patterns Weinzierl, NVwZ-Extra 2020 (im Erscheinen). 12 Vgl. dazu die Diskussion um die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz, Art. 6 Abs. 1a S. 1… …Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG). Von dieser Grundrechtsfähigkeit ist die sog. Grundrechtsmündigkeit 17 zu unterscheiden. Sie umschreibt… …ist abhängig von „ihrem Alter und […] Reifegrad“. 21 Die kindliche Freiheit, die eigene Meinung zu äußern, findet ihre Grenze zwar im Kindeswohlprinzip… …Datenschutz-Grundverordnung knüpft die legitimatorische Kraft der Einwilligung an einen „bunten Strauß“ von Voraussetzungen. Die Willensbekundung ist freiwillig, für den… …entfallen lässt. Neben dieser negativen Dimension 33 bringt sie in Art. 8 DSGVO zugleich eine auf das Kind bezogene, ­positive Vorstellung von Mündigkeit zum… …im Sinne von einwilligungsfähig. Kindern unter 16 Jahren, so die unionsrechtliche Wertung, fehle diese Einsichtsfähigkeit. Die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Impressionen von der PinG-Jahrestagung 2020

  …88 PinG 02.20 Impressionen von der PinG-Jahrestagung 2020 PinG-Jahrestagung 2020 PinG-Jahrestagung am 27. Januar 2020 in Berlin. Über 20…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Die Abkehr vom Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Beschäftigungskontext

  Die Einwilligung von Beschäftigten – nun auch per E-Mail möglich?
  

  Katrin Kirchert

  …des Arbeitskreises IT-Recht beim Berliner Anwaltsverein und Lehrbeauftragte an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin Die Einwilligung von… …eine E-Mail den neuen Formvorschriften genügt. I. Einwilligungen im Beschäftigungskontext In Deutschland bedurfte die Einwilligung von Beschäftigten… …Abschaffung der Schriftform wäre daher von Anfang an ein Gewinn für alle Akteure gewesen. II. Formvorschriften aus der Datenschutzgrundverordnung Die DSGVO… …durfte, da im Rahmen des zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU (2. DSAnpUG-EU) der Wortlaut von § 26 Abs. 2 S. 3 BDSG deutlich… …. 7 Die Änderung der Formvorschriften betreffend die Einwilligung im Beschäftigtenkontext und die Verabschiedung von der strikten Schriftform wird in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Das Recht auf Kopie – mit Sinn und Verstand

  Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten?
  

  Katharina Arend, Christine Möhrke-Sobolewski

  …Auffassung ­wieder. Wie weit reicht das Recht auf Erhalt einer Kopie von personenbezogenen Daten? Katharina Arend und Christine Möhrke-Sobolewski Art. 15 Abs… …erfunden von der DSGVO – oder nur alter Wein in neuen Schläuchen? Der Verordnungsgeber hat die Welt des Datenschutzes mit Art. 15 Abs. 3 Satz 1 DSGVO vor ein… …künftig also ein Recht darauf geben, Kopien von allen Unterlagen und Dateien zu erhalten, in denen personenbezogene Daten enthalten sind? Über Art und… …Praxisrelevanz von Art. 15 DSGVO aufgezeigt (I), um im weiteren Schritt Umfang und Reichweite mittels Auslegung zu ermitteln (II). In einem Fazit (III) werden die… …wesentlichen Erkenntnisse kurz zusammengefasst. I. Praxisrelevanz von Art. 15 Abs. 3 DSGVO Eine umfangreiche Auskunft im Sinne einer Kopie sämtlicher Unterlagen… …(E-Mails, Protokolle etc.) auf personenbezogene Daten Dritter untersucht und gegebenenfalls geschwärzt werden. Die Anfertigung von Kopien dieses Umfangs wäre… …Verstand – richtlicher Entscheidungen. Das LAG Baden-Württemberg 1 hat den Anfang gemacht und dem Kläger einen umfassenden Anspruch auf Herausgabe von Kopien… …von Art. 15 DSGVO zusammen, als an einen von Art. 15 Abs. 1 DSGVO möglicherweise eigenständigen Herausgabeanspruch nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO andere… …. 12. 2018 (Az. 17 Sa 11/18) 4 gefällt. Das LAG hatte einem Arbeitnehmer einen umfassenden Anspruch auf die Herausgabe von Kopien der Leistungs- und… …Baden-Württemberg zugrunde liegt, beantragte der Kläger in einem arbeitsrechtlichen Prozess gegen seine Arbeitgeberin unter anderem Auskunft über die von dieser…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand Freiherr von Ulmenstein PinG 06.19 269 PRIVACY TOPICS Korrelationsmuster als ­Rechtsgegenstand Dipl.-Jur… …. Ulrich Freiherr von Ulmenstein ist ­Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Dr. Steffen Augsberg), Justus-Liebig-­… …Universität Gießen. Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-­Anwendungen Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein* I… …. Einleitung Der folgende Beitrag befasst sich mit einem Teilbereich der Frage, welche rechtlichen Bedingungen für die konkrete technische Umsetzung von… …Big-Data-Anwendungen gelten. Im Mittelpunkt steht die Ausbildung von Korrelationen und der Abgleich selbiger mit neuen Datensätzen. Bezüglich dieser werden zum einen die… …gängige Beschreibungen in den geisteswissenschaftlichen Analysen und Diskussionen über den Einsatz von Big-Data-Anwendungen, welche vermehrten Einzug in den… …Die Ansammlung bzw. das Vorhandensein von vielen verschiedenen Dateninhalten an sich wird bedingt durch verbesserte und ubiquitäre Sensorik und wirft… …Herausforderung gilt stattdessen die rechtliche Einordnung der ausgebildeten digitalen Korrelationsmuster als Resultat von Big-Data-Analysen (1.) und die… …abgleichende Anwendung selbiger auf neue Datensätze (2.). 1. Korrelationen Die Analytik von Big Data wird regelmäßig als deskriptiv (darstellend), prädiktiv… …­informationelle Freiheitsgestaltung, 2017, S. 36. 4 Vgl. zum SCHUFA-ASS-Verfahren Kamlah, MMR 1999, 395, 400 f. 270 PinG 06.19 Freiherr von Ulmenstein…

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