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• Arbeitshilfe - Allgemein

  Datenschutz-Folgenabschätzung

  
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  …ziehen (können). Es erfolgt eine umfangreiche Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten gemäß Artikel 9 Absatz 1 oder von… …Bewertung des Verhaltens oder der Leistungsfähigkeit (z.B. von Mitarbeitern) ? ? ? Verfahren zur Persönlichkeitsbewertung und -analyse (z.B. Big Data-Analysen… …, Kreditwürdigkeitsscoring) Betreiben von Warndateien Betreiben von Videoüberwachungstechnik in öffentlich zugänglichen Räumen Impressum Autor: RA Sebastian Schulz Stand… …Erhebung von Bankdaten zum Zwecke der Abwicklung des Kaufvertrages zählt nicht dazu. Videoüberwachung auf dem Betriebs-/Werksgelände unterliegt nur dann… …Umstellung von Prozessen auch die mit den Verarbeitungsvorgängen verbundenen Risiken verändern, eine Überprüfung erforderlich, ob die Verarbeitung (noch) gemäß… …. Risiken gekennzeichnet sind, sollten einer - nachträglichen - DSFA unterzogen werden. Zwar spricht Art. 35 allein von "voraussichtlich"; bereits angelaufene… …Verfahren könnten insoweit schon begrifflich nicht von der Pflicht nach Art. 35 erfasst sein. Auch enthält die DS-GVO keine Regelung für solche "Altfälle"… …Technologie verarbeitet) genügt es eine einzige Abschätzung vorgenommen werden. Hinsichtlich der inhaltlichen Anforderungen an eine DSFA sind die Vorgaben von… …geplanten Datenverarbeitung und der Zwecke der Verarbeitung, gegebenenfalls einschließlich der von dem Verantwortlichen verfolgten berechtigten Interessen im… …Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO, eine Bewertung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Verarbeitungsvorgänge in Bezug auf den Zweck, eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Ungerechtigkeiten der Privatheit in Zeiten der Pandemie

  Eine soziophilosophische Analyse der Privatheit unter den pandemiebedingten Einschränkungen
  

  Selina Irnleitner

  …Jahr 2020, wurde die globalisierte Welt vor neue Herausforderungen gestellt und die Bedeutungsbeschreibung von Privatheit erlebte neue Facetten. Die… …der Tatsache, dass Privatheit einen wichtigen Bestandteil von individueller Autonomie, Freiheit, Selbstbestimmung und weiteren Wertegefügen darstellt… …der Privatheit lässt keine reine Definition des individuellen (Abwehr-)Rechts zu, vielmehr hängt sie von vielen verschiedenen Bedingungen und… …heit, abseits von öffentlicher Meinung und staatlichen Zugriffen, dar. 2 Dieser Unterschied zeigt bereits den historischen Wandel der Bedeutung… …. Ausschlaggebend für diese Transformation waren unter anderem der Einfluss von Staat, Kirche und Wirtschaft. Zudem wird die Dichotomie von Privatheit und… …beeinflussende Sphären, deren Existenz und konkrete Ausgestaltung von unterschiedlichen Parametern abhängig sind und deren Verhältnis die Grundstruktur einer… …weiß; und in dem Sinn, dass ich Kontrolle darüber habe, welche Personen ‚Zugang‘ oder ‚Zutritt‘ in Form von Mitsprache- oder Eingriffsmöglichkeiten haben… …lässt sich bis heute nur schwer definieren. märkten befüllen, Müll entsorgen, Pflege und Betreuung von anderen Personen gewährleisten) macht das deutlich… …Arbeitslosigkeit. Auch die Gewährleistung der Kinderbetreuung spielt durch die Schließung von Bildungsinstitutionen eine große Rolle, denn durch die Unterbrechung… …die Konzeption von Privatheit als individuelles Abwehrrecht zu kurz greift und unterstreichen die Notwendigkeit einer genaueren Betrachtung der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …differenziert dabei zwischen –– Informationen, die bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person (Art. 13 DSGVO) und –– Informationen, die… …bei Erhebung von personenbezogenen Daten aus Drittquellen (Art. 14 DSGVO) erteilt werden müssen. Sie sind durch den für die Datenverarbeitung… …berücksichtigen sind. Für die nach den Art. 13 und 14 DSGVO zu erteilenden Informationen sind die folgenden allgemeinen Vorgaben von Relevanz: –– Schriftlichkeit… …der konkret zu erfüllenden Informationspflichten, ist für Online- und Versandhändler der Informationspflichtenkatalog des Art. 13 DSGVO von besonderer… …Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO erfolgt; Angabe der berechtigten Interessen gemeint sein wird das vorweggenommene Abwägungsergebnis weder… …zu abstrakt noch zu konkret; Einfallstor für Angriffe! Bsp.: „werbliche Ansprache“, „Identitätsprüfung“ 15. ggf. Empfänger oder Kategorien von… …gesetzlichen Widerspruchsrechts im Sinne von Art. 21 DSGVO zu informieren. Online- und Versandhändler haben hier stets das voraussetzungslose Widerspruchsrecht… …werden. Die Zulässigkeit von Medienbrüchen, z. B. Verweise auf Internetfundstellen im Print, ist noch nicht abschließend geklärt. Jedenfalls mit Blick auf… …Datenverarbeitung, Rechtsgrundlagen und berechtigte Interessen, die von der XYZ GmbH oder einem Dritten verfolgt werden sowie Kategorien von Empfängern 3.1 Aufrufen… …Webseiten-Optimierung 3.5 Kundenkonto 3.6 Nutzung von Whatsapp 3.7 Verwendungszweck Xn 4. Übermittlung an Empfänger außerhalb der EU 5. Ihre Rechte 6…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Datenverarbeitung des Auftragsverarbeiters zu „eigenen“ Zwecken – Überblick zu Möglichkeiten und Grenzen

  Erik Petersen

  …, Einwilligungs- oder sonstige Erlaubnisregelungen – finden sich regelmäßig in Serviceverträgen, Product Terms oder Auftragsverarbeitungsverträgen, gleich ob von… …einem Start-Up oder Cloud-/SaaS-Anbieter. Unter diese Verarbeitungstätigkeiten zu „eigenen“ Zwecken werden dabei die verschiedensten Vorgänge gefasst, von… …Inanspruchnehmer von Dienstleistungen oder Anwender von SaaS-Lösungen in der Regel dazu gezwungen, entsprechende Verträge und Vereinbarungen der Anbieter hinzunehmen… …datenschutzrechtlichen Bewertung von Zugriffsmöglichkeiten öffentlicher Stellen von Drittländern auf personenbezogene Daten 2 ), an Relevanz. Umgekehrt ist es für… …Befund der DSK, nämlich das Verantwortliche ausgehend von ihrer Rechenschaftspflicht (Art. 5 Abs. 2 DSGVO) auf Basis des Auftragsverarbeitungsvertrags von… …Microsoft keine rechtmäßige Nutzung von „Microsoft 365“ nachweisen können, bei Stoklas ZD-Aktuell 2023, 01026. Abschlussbericht abrufbar unter… …und unterscheidet sich von der legitimationsbedürftigen Zusammenarbeit gemeinsamer oder getrennter Verantwortlicher. Die einzige unmittelbar normierte… …: – Abrechnung und allgemeine Verwaltung, – Finanzberichterstattung und Vergütungsberechnung (z. B. Berechnung von Mitarbeiterprovisionen und… …ist, sind die Gewährleistung der allgemeinen Produktsicherheit sowie die Bekämpfung von Betrug oder Cyberangriffen. 10 Eine Zwitterstellung nimmt… …, beispielsweise die (Weiter-)Entwicklung von Datenverarbeitungsabläufen, LG Oldenburg Urt. v. 16.9.2013 – 5 O 2544/12 oder die Optimierung der geschuldeten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Beschäftigungsverhältnis Das Verwaltungsgericht Lüneburg bestätigt in seinem Urteil die Unzulässigkeit des GPS-Tracking von Fahrzeugen eines Gebäudereinigungsunternehmens… …allgemeine Leitlinien für die datenschutzkonforme Nutzung von Ortungssystemen entnommen werden. Das von einem Reinigungsunternehmen eingesetzte… …gefahrene Zeit. Über eine interne Liste der Kennzeichen der Fahrzeuge konnten die Daten über einen Zeitraum von 150 Tagen auch einzelnen Arbeitnehmern… …Datenverarbeitung durch das Ortungssystem ein. Das Verfahren mündete in einem Bescheid gegen das Unternehmen. In diesem stellte die Behörde fest, die Verarbeitung von… …Arbeitge­ Philipp Müller-Peltzer ist Ständiger Autor bei ­Privacy in Germany. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …. (University of Minnesota), Rechtsanwalt und ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer ­Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Berlin. bers sowie die… …Verarbeitungszwecke die Erforderlichkeit der Ortung. Die Verarbeitung war im zugrundeliegenden Fall jedenfalls nicht erforderlich, um Verstöße gegen das Verbot von… …einholen können – dies jedoch schlicht nicht getan hatte. Folgt man den Ausführungen des Gerichts, lässt sich die GPS-Ortung von Fahrzeugen nur in… …Informationen über die Verarbeitung von Daten, die bei der Nutzung des Shops und der Produkte des Unternehmens erhoben werden (u.a. Standortdaten). Die… …Rechtsregeln“ enthalte; Gleiches gelte für den Einleitungssatz, wonach die Richtlinie „regelt“, wie Daten erhoben werden. Ferner deute die Vermeidung von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Aktueller Stand zum Gesetzgebungsverfahren des neuen Schweizer Datenschutzgesetzes

  Marcel Griesinger

  …Sachverhalte im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Personendaten erstrecken, die Auswirkungen in der Schweiz haben. Diese Formulierung scheint sehr weit und… …würde bei einer extensiven Auslegung dazu führen, dass nahezu jeder Vorgang im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Daten und der Schweiz dazu führt, dass… …Regelung in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Art. 27 (Vertreter von nicht in der Union niedergelassenen Verantwortlichen oder Auftragsverarbeitern)… …Schweiz bezeichnen, wenn sie Personendaten von Personen in der Schweiz bearbeiten und die ­Datenbearbeitung eine der unten genannten weiteren… …sachlicher Anwendungsbereich des E-DSG besteht als nach der DSGVO. „ Das Erfordernis einer ausdrücklichen Einwilligung für die Bearbeitung von besonders… …fallen. Als weiteres Beispiel werden in der Medienmitteilung die Anbieter von Onlinediensten benannt. Die von der Kommission verabschiedete Regelung sieht… …die Person bekanntgegeben hat. Gleichzeitig ist in Art. 25a Abs. 3 E-DSG geregelt, dass der Bundesrat Ausnahmen von der Kostenlosigkeit vorsehen kann… …Rahmen des Art. 17 E-DSG (Informationspflichten bei der Beschaffung von Personendaten) die Ergänzung ein, dass die betroffene Person lediglich „angemessen“… …über die Beschaffung von Personendaten informiert werden muss. Kritisch ist hierbei anzumerken, dass der Begriff „angemessen“ unterschiedlich weit… …beschränkt sein dürfte. 4. Daten verstorbener Personen Die Kommission hat, abweichend von der begrüßenswerten Ausarbeitung im bisherigen Entwurf des Bundesrats…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner

  Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  

  Kristin Benedikt

  …implementierte. Die Banner reichen von bloßen Hinweis-Bannern, in denen lediglich über den Einsatz von Cookies informiert wird, bis hin zu Einwilligungs-Bannern… …Website-Betreiber interpretierten die Entscheidung des EuGH dahingehend, dass stets eine Einwilligung beim Einsatz von Cookies erforderlich sei. Dabei wird verkannt… …damit befasst, ob und wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage der Einsatz von Cookies zulässig ist. Gegenstand des Verfahrens war nur, wie eine wirksame… …nur eine eingeschränkte Bindungswirkung entfalten, ergeben sich auch keine unmittelbaren Verpflichtungen für Verantwortliche, den Einsatz von Cookies… …oder die Gestaltung von Einwilligungen zu ändern. Gleichwohl sind sie für den Verantwortlichen eine wichtige Quelle, da sich bei 1 EuGH, Urt. v. 01. 10… …dahingehend richtlinienkonform auszulegen, dass für den Einsatz von Cookies zur Erstellung von Nutzerprofilen für Zwecke der Werbung oder Marktforschung die… …Daten über den Träger des Pseudonyms zusammenführt. Zwar ist das Erstellen von Nutzungsprofilen unter Pseudonym ohne Einwilligung bzw. trotz Widerspruch… …des BGH keine Einwilligung für die Erstellung von Nutzungsprofilen unter Pseudonym für Werbezwecke eingeholt wird. 5 In jedem Fall ist für den… …Ausnahme vom Einwilligungserfordernis für das Speichern und Abrufen von Informationen im Sinne des Art. 5 Abs. 3 Satz 2 ePrivacy-Richtlinie vorliegt. Nach… …elektronisches Kommunikationsnetz ist oder wenn die Speicherung oder der Zugang erforderlich sind, um den Nutzer den von ihm ausdrücklich gewünschten Dienst der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …Personen und der ­Kategorien personenbezogener Daten; 4. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind… …oder noch offengelegt werden, einschließlich Empfänger in Drittländern oder internationalen Organisationen; 5. gegebenenfalls Übermittlungen von… …Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters und eines etwaigen Datenschutzbeauftragten; 2. die Kategorien von Verarbeitungen, die im Auftrag jedes… …Verantwortlichen durchgeführt werden; 3. gegebenenfalls Übermittlungen von personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation… …Klagewesen –– Logistik/Versandsteuerung –– CRM-Systeme –– Objektsicherung –– Videoüberwachung –– Newsletterversand –– Verarbeitung von Daten von… …Gehaltsabrechnung –– Verarbeitung von Daten über Nichtkunden/Kunden/Interessenten in Datenbanken –– Kundenbetreuung –– Versicherungen der Mitarbeiter –– Personalwesen… …Überblick) und –– einen Anhang, in den alle Datenverarbeitungsverfahren detailliert aufgeführt werden. Bei einer Vielzahl von Verfahren bietet sich zudem eine… …ist der Fernabsatz von Waren und Dienstleistungen aller Art, der Einzelhandel im Rahmen der behördlich erteilten Genehmigungen und die serienmäßige… …Detail beschrieben. c. Beschreibung der Kategorien betroffener Personen und der Kategorien personenbezogener Daten d. Kategorien von Empfängern, denen die… …Daten ­offengelegt worden sind bzw. werden (intern/extern) sowie Empfänger in Drittstaaten Kundendaten, Mitarbeiterdaten sowie Daten von Lieferanten sowie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …. Gerade unter dem Eindruck der Flut von Literatur fällt es nicht leicht, die passenden Materialien für eine Einführung in das Rechtsgebiet ausfindig zu… …Datenschutzrecht erschienen sind, die DSGVO und BDSG 2018 mit einbeziehen. Drei Werke, die unter der Beteiligung von Hochschullehrern entstanden sind, sollen hier… …besprochen werden. 2 Blicke über den juristischen Tellerrand Die über 500 Seiten starke Einführung in das Datenschutzrecht von Tinnefeld/ Buchner/Petri/Hof war… …Datenschutzrechts – auch über den juristischen Tellerrand hinaus – besonders viel Platz einräumt. Der Prolog von Tinnefeld holt zum Rundumschlag aus und wirft… …dankt der Autor Frau Antonia Huwer. 1 Vgl. dazu Engeler, PinG 2018, S. 141 ff. (in ­diesem Heft). 2 Ein weiteres Lehrbuch zum Datenschutzrecht von… …. de/­Spiecker-genannt-Doehmann-Datenschutz recht/productview.aspx?product=10273615. 3 Harari, Homo Deus – Eine Geschichte von Morgen, 2017 belegte auf der Spiegel Jahresbestsellerliste für… …abschließende Kapitel zum Datenschutz mittels IT-Sicherheit von Hof. Aus juristischer Sicht gewinnt das IT-­Sicherheitsrecht, das praktisch in engem Zusammenhang… …mangelt es hier noch mehr als im Datenschutzrecht. Ein Standardwerk aus Regensburg Das Regensburger Lehrbuch zum Datenschutzrecht von Kühling/Klar/Sackmann… …feiert in diesem Jahr seinen zehnten Geburtstag. Dabei bringt die 4. Auflage eine grundlegende Änderung mit sich: Anstelle von Seidel und Sivridis, die… …sich mit ­Kühling um die ersten drei Auflagen verdient machten, sind mit Klar und Sackmann zwei neue Autoren aus dem Umfeld des Lehrstuhls von Kühling…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2019

  Webtracking und Microtargeting als Gefahr für Demokratie und Medien

  Hans-Christian Gräfe

  …keine Erklärung für den Vorfall hatte. Die Coupons waren von Target an die Tochter adressiert und enthielten Werbung für Umstandsmode und Kindermöbel… …dem Vater „erfahren“. 1 Zur datenschutzrechtlich erforderlichen Einwilligung (Opt-In-Verfahren) in den Versand von Werbung i. R. v. Paybackkarten s. BGH… …gedanklich vergleichbar ist, braucht es dafür nicht. Denn jeder Seitenaufruf wird von dem Seitenbetreiber selbst registriert und die dabei erhobenen Daten… …webseitenübergreifend – an Tracking-Firmen fließen. Das technische Spektrum für Webtracking ist groß. Es reicht von der Auswertung der Logdateien der Webserver über den… …Einsatz von sog. Trackingpixeln auf der Webseite selbst, bis hin zu sog. Cookies, die von der Webseite auf dem Computer des Nutzers ­abgelegt werden. 3 Ziel… …Tracking also nicht darum, herauszufinden, welche natürliche Person die Web- 3 Zur Funktion und Bedeutung von Webtracking vgl. Schallaböck, Was ist und wie… …zunächst nicht im Verfassungsrecht. Ein Problem mit dem Datenschutz ergibt sich immer dann, wenn beim Setzen von Cookies, Fingerprints etc. die Verarbeitung… …erreicht werden. Welche Gefahren wirft der Einsatz von Webtracking dann überhaupt auf? These 1: Der Einsatz von Trackingtools und Microtargeting ­begegnet… …erheblichen verfassungsrechtlichen Bedenken. These 2: Dienste wie Cambridge Analytica und vergleichbare Big Data Tools gefährden die Freiheit von Wahlen. II… …. Öffentlichkeit und Privatheit 1. Strukturwandel von Privatheit und Öffentlichkeit Webtracking nur auf technischer Ebene zu betrachten, wäre genauso zu kurz…

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