Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

• Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

„Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – nach diesem Motto verlief mein erstes Jahr als Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Gewählt mit dem Versprechen, Datenschutz wieder positiver zu denken, mehr und vor allem ein wenig anders zu beraten, war ich überzeugt, dass das Sicherheitspaket der Ampel das dominierende Thema meiner ersten Monate im Amt sein würde. Allein mit diesem kontroversen Thema zu starten, fand ich anspruchsvoll genug – doch dann zerbrach bereits im November die Regierung. Es folgten vorgezogene Neuwahlen, ein kurzer Wahlkampf unter dem Druck einer geopolitisch angespannten Weltlage und die Bildung der neuen Bundesregierung, eine vorläufige Haushaltsführung, aber auch: die Schaffung des lang ersehnten Digitalministeriums.