Durchsetzungsdefizite der DSGVO?

Der schmale Grat zwischen Flexibilität und Unbestimmtheit

• Dirk Pohl

Mit der DSGVO ist ein Durchbruch gelungen. Zentrale Kritikpunkte am bisherigen Datenschutzrecht stellten die Rechtszersplitterung durch das mitgliedsstaatliche Recht, sowie die uneffektive Durchsetzung dar. Nur basierend auf einem verständlichen Rechtsrahmen kann eine einheitliche Anwendung und effektive Durchsetzung erfolgen. Wirksame Durchsetzungsmechanismen können bestehende materiell-rechtliche Schwächen bis zu einem gewissen Grad kompensieren. Gelingt dies nicht, ist eine einheitliche Durchsetzung aufgrund der Unbestimmtheit der DSGVO nicht garantiert oder wird zumindest einige Zeit in Anspruch nehmen.