Schein und Sein des U.S. CLOUD Act

• Julian Schneider
• Dr. Johanna Voget

Die dem Werk „Jim Knopf und Lukas der Lokomotivführer“ des Autors Michael Ende entnommene Figur des „Scheinriesen“ wird in der rechtswissenschaftlichen Debatte gerne sinnbildlich bemüht. Endes Scheinriese ist ein Wesen namens „Herr Tur Tur“, das aus der Entfernung gigantisch wirkt und dessen durchschnittliche Körpergröße der Betrachter erst aus nächster Nähe erkennt. Scheinriesen im juristischen Sinne sind Probleme, die bei näherer Analyse von weitaus geringerer Relevanz sind als auf den ersten Blick angenommen. Erstaunlich viele dieser Scheinriesen sind im internationalen Datenschutzrecht beheimatet, während es in Zeiten von Big Data, von KI und Monitoring aller Art mehr als genug echte Riesen gibt. Im Folgenden soll untersucht werden, in welche Kategorie der U.S. CLOUD Act oder „Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act“, einzuordnen ist. Die Rechte, die der CLOUD Act der U.S.-Regierung in Hinblick auf personenbezogene Daten auf fremdem Territorium einräumt, erscheinen auf den ersten Blick gigantisch, doch hält die tatsächliche Bedeutung des Gesetzes in Relation zu vergleichbaren Regelungen anderer Rechtsordnungen dieser Einordnung stand oder verhält es sich mit ihr bei näherer Betrachtung wie mit Herrn Tur Tur.