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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …Wiss. Mit. Michael Wenzel „Gelbe Karte“ von der Aufsichts­behörde: die Verwarnung als datenschutzrechtliches Sanktionenhybrid… …. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Inhalt / Impressum

  …http://www.esv.info/z/PinG/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …»Online First« – Ihr Wissensvorsprung durch ein zeitlich früheres Erscheinen als die Printausgabe, O den PinG-Blog und den PinG-Tweet, die Sie mit News und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten und die Datenschutz-Folgenabschätzung in der Praxis

  Christian Volkmer, Ingo Kaiser

  …BDSG schreibt folgende Angaben als „Inhalt der Meldepflicht“ vor: 1. Name oder Firma der verantwortlichen Stelle, 2. Inhaber, Vorstände, Geschäftsführer… …als das öffentliche Verfahrensverzeichnis. Es dient dazu, eine betriebsinterne Selbstkontrolle zu ermöglichen. Das öffentliche Verfahrensverzeichnis… …Verfahrensverzeichnisses weg. –– Die Verpflichtung, ein Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten ­führen zu müssen, entfällt gänzlich für Unternehmen, die weniger als 250… …nicht für Unternehmen oder Einrichtungen, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, sofern die von ihnen vorgenommene Verarbeitung nicht ein Risiko… …Verarbeitungstätigkeiten als zentralen Bestandteil der gesamten Dokumentation: „Das VVT kann beispielsweise zur Grundlage für Risikobewertungen durch den DSB für dessen… …der Datenschutzaufsichtsbehörde ICO, welcher als Prozess zur Identifizierung und Reduzierung von Risiken für private ­Daten innerhalb eines Projektes… …Impact ­Assessment (PIA) als unverzichtbares Instrument zur Einschätzung und Reduzierung von Risiken für private Daten etabliert. Während es in Deutschland… …Faustregel: Lieber eine Vorabkontrolle durchführen, denn das Verfahren ist schneller geprüft als nachträglich geändert! 2. Die Datenschutz-Folgenabschätzung… …Verantwortliche hat grundsätzlich die Pflicht, Risiken bei der Verarbeitung zu berücksichtigen und zu dokumentieren – auch, wenn diese als nicht hoch einzustufen… …von anerkannten Verhaltensregeln oder genehmigten Zertifizierungsverfahren als relevantes Merkmal für die Beurteilung der Auswirkungen von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Rechtsanwalt bei Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer… …US-Behörden zu vereiteln. Quelle: arstechnica.com ♦Indien Datenschutz als Grundrecht Das indische Verfassungsgericht in New Delhi hat in einem einstimmigen… …Informationen somit als pseudonyme Nutzungsprofile ein. Angesichts der unter Umständen umfassenden weiteren Daten, die dem Sozialen Netzwerk über Facebook-Nutzer… …USA weniger weitreichend als befürchtet Die Grenzschutzbehörde der Vereinigten Staaten U. S. Customs and Border Protection hat klargestellt, dass bei… …der Einreise zwar mobile Endgeräte auch ohne Durchsuchungsbeschluss untersucht werden könnten, dass dabei jedoch anders als im Frühjahr 2017 verlautbart…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2017

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Schürmann Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als ­externer Datenschutzbeauftragter tätig. Das… …als auch in der Außendarstellung gegenüber den Nutzern maßgeblich und damit ausschließlich irisches Recht anwendbar sein könnte. Andererseits lässt das… …soll, indem die Vermietung von Wohnraum als Ferienwohnung untersagt werden kann. Während das Bezirksamt nach eigenen Angaben auf mehreren Portalen privat… …sich als „#1 Reise-Community für Schwule, Lesben & Freunde“ bezeichnet. Nach Auffassung des Anbieters und der in das Verfahren eingeschalteten Berliner… …und diese „extrem liberale“ Einstellung müsse als „abseits der Norm“ aufgefasst werden, weshalb auch dieser Nutzerkreis der PinG – Schlaglichter… …versicherte außerdem eidesstattlich, dass er überzeugt sei, dass 90 % der Nutzer homosexuell und die Bestandsdaten der Nutzer demzufolge als besonders sensible… …Sachverhalt indes nicht als gegeben an. Die Daten werden gerade nicht im Hinblick auf die sexuelle Orientierung, sondern allein im Kontext der… …den Ausführungen des Portalbetreibers über die liberale sexuelle Orientierung von „schwulenfreundlichen Gastgebern“ eher dezent und tun diese als reine… …Mobilitätsdienste als auch das Leasing- und Finanzierungsgeschäft der Autobanken über die Plattform anbieten. Das Konsortium möchte ausdrücklich eine sichere und… …der die Exekutive in den Vereinigten Staaten bemüht ist, die Grenzen rechtlich und tatsächlich zu schließen, ist die Initiative als Debattenbeitrag zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2017

  Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO

  Prof. Dr. Ralf B. Abel

  …Erbringung 178 PinG 05.17 Abel Lösch- und Sperrkonzepte nach der DSGVO einer Dienstleistung ergeben. Das, was zur Erreichung des jeweiligen Geschäftszwecks als… …vielfach als hinderlich erwiesen. 4. „Recht auf Vergessenwerden“ Einen Sonderfall neben den gesetzlichen Bestimmungen des BDSG bildet das sog. „Recht auf… …Einschränkung der Verarbeitung (Art. 4 Nr. 3 DSGVO). Auch im inneren Gefüge der DSGVO gibt es Unterschiede zum bisherigen Recht. Anders als im BDSG hat der… …DSGVO Der Grundsatz der Speicherbegrenzung konkretisiert den Grundsatz der Datenminimierung und verbietet, personenbezogene Daten länger zu speichern, als… …unrechtmäßiger Verarbeitung entspricht der BDSG-Regelung und dient als Auffangtatbestand. Fehlende Notwendigkeit einer weiteren Verarbeitung liegt auch und nicht… …Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO An die Stelle der im BDSG als Sperrung bezeichneten Vorgangs tritt in Art. 18 DSGVO die „Einschränkung der… …oder des Betroffenen ausgeht (lit. d). Damit ist der Anspruch nach Art. 18 DSGVO im Wesentlichen als Initiativanspruch ausgestaltet, was zur Folge hat… …Strukturierung und Dokumentation erhöht. Ihre Einhaltung wird damit stärker als bisher nachprüfbar und justiziabel, ein im Hinblick auf die zukünftigen… …lediglich, dass Fristen für Löschung und Überprüfung vorzusehen sind, ohne jedoch diese Fristen konkret zu nennen. Als Ausfluss der Grundrechte auf… …purposes for which they are processed“ (ErwG. 39 DSGVO) sind vielmehr als pragmatische Anhaltspunkte ohne das dogmatische Gerüst zu verstehen, das die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Projekt: Datenschutz-Grundverordnung

  Projektideen aus praktischer Sicht und ein 4-Säulen-Modell
  

  Dr. Robert Selk

  …und ­Fachanwalt für IT-Recht, ist Partner der Kanzlei Dr. Schmid & Dr. Selk in München sowie für verschiedene Konzerne in Deutschland als externer… …man diese „Säulen“ als Projekt? Insgesamt ist es wichtig, einen Projektleiter einzusetzen, der sich um das Gesamtprojekt kümmert, also alle 3 oder 4… …Zeit erhält, spricht einiges dafür, ihn auch als Teilprojektleiter einzusetzen, um Synergieeffekte zu nutzen: Denn auch ansonsten müsste er sich… …stellen, das den Projektleiter bei seiner Tätigkeit unterstützt und zwar weniger in Projektleitungshinsicht als vielmehr zu den fachlichen Themen, die sich… …, die die technischen Datenverarbeitungsprozesse und Abläufe selbst betreffen, ebenso die IT-Security. Als Mitglied dieser Gruppe bietet sich der… …To-Dos. IV. Als Beispiel: Die erste Säule: „Verarbeitungstätigkeiten“ Die erste Säule soll etwas genauer vorgestellt werden, da sie der Kern und die Basis… …Übersicht haben. Wenn es noch keine solche Übersicht gibt, muss spätestens jetzt eine solche gefertigt werden: Einerseits benötigt man diese als… …interne Verarbeitungsübersicht nach BDSG vor, ist es wahrscheinlich, dass man diese in weiten Teilen als Grundlage für das VV nach der DSGVO verwenden kann… …stark zusammenfasst, ist der Aufwand deren Dokumentation naturgemäß weniger, als wenn man 200 Verarbeitungen hat. 2. Will man für das gesamte Unternehmen… …Bewerbungsvorgang als nur ein Verfahren darstellen kann, wird davon abhängen, welche Arten von Bewerbungsvorgängen ein Unternehmen tatsächlich hat: Gibt es neben der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – „Der Einwilligungsassistent und die Chancen eines personal data ecosystem“

  Frederick Richter

  …große Bedeutung zu. Einwilligungsassistenz als Lösung? Mit einer Idealvorstellung gingen wir in unser Vorhaben: Wäre es nicht probates Mittel gegen die… …Anbieterseite als auch bei den Nutzern durchsetzen können. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz lässt sich festhalten, dass ein Personal-Information-Management-… …dashboard o. ä., als „One-Stop-Shop“ – ermöglichen, seine Daten zentral zu verwalten. Es sollte möglich sein, bei mehreren Diensteanbietern die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2017

  Editorial

  Niko Härting

  …DSGVO-Umstellungsfragen in Österreich fort und befasst sich mit den Folgen des Fortfalls „indirekt personenbezogener Daten“ als eigenständiger datenschutzrechtlicher…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  PinG – Schlaglichter

  Philipp Müller-Peltzer

  …Wolschendorf Dreyer RAe in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter tätig. ermöglichen. Die… …­installieren. Sowohl der Investigatory ­Powers Act als auch die deutsche Vorratsdatenspeicherung sehen die flächendeckende, prophylaktische Speicherung der Daten… …gestaltetes Marketinginstrument darstelle, das die unfreiwillig eingepflegten Ärzte als Kulisse für zahlungswillige ­Konkurrenten missbrauche. Die Ärzteschaft… …ergänzten die Begründung des Landgerichtes dahingehend, dass die Datenverarbeitung einer Bewertungsplattform sowohl nach § 29 BDSG als auch nach § 28 BDSG zu… …Ärzte durch die Einblendung der Profile anderer Ärzte in ihren Werbemöglichkeiten als ­solche in keiner Weise beschränkt. Im Ergebnis führte daher auch… …verletzt sah. Die Beklagte erachtete die vorgenommene Therapie als nicht erstattungsfähig und holte anlässlich eines Rechtsstreites über die Kostenerstattung… …Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung ihrer Mutter. Sie vertrat die Auffassung, dass ihr als Alleinerbin daher ein Anspruch auf Geldentschädigung von… …. Diese Annahme bestätigt sich auch in systematischer Hinsicht im Hinblick auf § 8 Abs. 2 BDSG, der – anders als der neuere § 7 BDSG – die Möglichkeit der… …als Kerntätigkeiten aufgefasst werden sollten und wann umfangreiche Verarbeitungstätigkeiten im Sinne des Art. 37 Abs. 1 lit. c) DSGVO vorliegen. Dies…

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