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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Wettbewerb um den Zugang zu Daten

  Moderne Regulierung im Informationszeitalter
  

  Manuela Wagner, Corinna Brecht, Oliver Raabe

  …dogmatischen Herleitungskonzepte 2 seien kurz die erwarteten Problemstellungen angerissen, um die bessere Passfähigkeit der hier präferierten wettbewerbs- und… …hierfür unredlich erworben wurden. Demnach werden hier die Daten zwar nicht selbst geschützt, jedoch deren kausale Nutzung für das Nachahmen von Waren oder…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Datenportabilität – Teil 1

  Anwendungsbereich des Rechts auf Datenübertragbarkeit
  

  Peter Krause

  …überschritten ist und es sich um Daten handelt, die durch den Betroffenen bereitgestellt wurden. Auch hier existiert eine weite und eine enge Auslegung. Gemäß der… …„bereitstellen“ mit „zur Verfügung stellen“ gleichgesetzt. Die Verordnung wählt „zur Verfügung stellen“ auch in Art. 13 Abs. 2 und 14 Abs. 2 DSGVO. Hier wird die… …wird regelmäßig impraktikabel sein, da ein Kontakt zum Dritten nur unter großem Aufwand hergestellt werden kann. 52 Möglicherweise ist auch hier der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: CDR – More Than Just a Hype?

  Frederick Richter

  …einer CDR tue, ist: „Wir halten das Datenschutzrecht ein“, dann wäre die CDR hier redundant. Es muss also von einem kommenden CDR-Regelwerk mehr verlangt…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 – III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …der Erben (hier also zugunsten der Klägerin) folgt gemäß BGH aus dem schuldrechtlichen Vertrag zwischen der Verstorbenen und Facebook, welcher im Zuge… …jeweilige Datensubjekt über seine Daten verfügen können soll, mithin Herr über diese ist. Zudem hat hier auch die Überlegung nach der Werthaltigkeit von Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …­Widerspruchslisten gedacht ist, sind die maßgebliche Kriterien des Dateibegriffs hier erfüllt. Die Einbeziehung der analogen Datensammlung ist im Hinblick auf die… …dieser Bewertung. Ausgehend von § 22 KUG bedürfe es für die Verwendung eines Bildnisses im Internet einer Einwilligung. Da die Abgebildete hier… …auf die Abbildungen war daher die familiengerichtliche Übertragung der Entscheidung auf das hier allein handelnde Elternteil erforderlich. Ohne diese…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Rahmenbetriebsvereinbarungen – ein Instrument bei Internal Investigations

  Vereinfachung und Beschleunigung von Internal Investigations durch vorausschauend abgeschlossene Betriebsvereinbarungen
  

  Dr. Sebastian Naber, Tim Ahrens

  …hier, abhängig von der Ausgestaltung der jeweiligen Investigation, Mitbestimmungsrechte insbesondere nach §§ 80, 87 oder 94 BetrVG. 6 Im Zusammenhang mit… …Rahmen für Internal Investigations gibt. 4. Auswirkungen auf Internal Investigations In der Praxis werden die hier aufgeworfenen rechtlichen… …dienen, dass die Rechenschaftspflicht nach Art. 5 DSGVO erfüllt wird. 9 Zu nennen wären hier insbesondere folgende Grundsätze: 9… …Datenvorratsspeicherung ist unzulässig. Bei Rahmenvereinbarungen zu Investigations sollten hier die denkbaren Zwecke von Investigations möglichst konkret und ausführlich… …Prozessbeschreibung ist auch auf die Betroffenenrechte einzugehen, insbesondere auf die Rechte nach Art. 13 ff. DSGVO. Es bietet sich an, hier gesondert auf Art. 14 Abs… …Arbeitnehmers über die Datenerhebung unterbleiben, wenn dies die Zwecke der Erhebung – hier die Zwecke der Aufklärung von Verdachtsfällen/Compliance-Verstößen –… …personenbezogene Daten erhoben und dokumentiert, die im weiteren Verlauf auch in die Berichterstattung einfließen. Daher gilt es auch hier, bereits im Vorfeld einen… …einer Internal Investigation. Sollten aktive oder ehemalige Betriebsratsmitglieder Gegenstand einer Internal Investigation werden, sollte auch hier ein… …Besitzverhältnisse, Management, Tätigkeit, Branche und Firmenstruktur. 16 Als Informationsquellen dienen hier meist öffentlich zugängliche Quellen, sog. Open Source… …hier zeigt sich, dass im Rahmen der Digitalisierung die Anzahl der Quellen zur Informationsgewinnung täglich steigt. Im gleichen Umfang erhöht sich aber…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …hier in Rede stehenden Veröffentlichung vorangegangenen Verarbeitungsschritte zu Forschungszwecken sind dagegen in der Regel auch ohne Einwilligung… …auf die Allgemeinheit und hier vor allem auf das Wissen des Fachpublikums ­abgestellt werden sollte, das durch den Artikel angesprochen wird. Für die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Bewerbungsverfahren

  Ein Relikt aus dem analogen Zeitalter
  

  Katrin Kirchert

  …stellt eine Bewerbung dar, die besondere Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 9 DSGVO enthält: Hier muss ggf. eine zusätzliche Einwilligung in die… …galt diese auch außerhalb des ­Beschäftigtenkontextes (§ 4a Abs. 1 S. 3 BDSG a. F.). Interessant ist hier, dass der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom… …zur Verfügung gestellt wird und als Bestätigung der Einwilligung ein Haken aktiv in eine entsprechende Checkbox gesetzt wird. Zur Anwendung kommt hier… …2018, § 26 Rn. 45. 5 Zu empfehlen ist hier vor allen Koreng/Lachenmann, Formularhandbuch Datenschutzrecht, 2. Auflage 2018.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Die Auftragsverarbeitung im Sozialdatenschutz

  bei Gesetzlichen Krankenversicherungen mit besonderen Herausforderungen bei Wartung und Cloud-Computing
  

  Christian Völkel

  …Daten im Auftrag des Verantwort­lichen – hier der Sozialleistungsträger – verarbeitet. 10 Der tat­sächliche Umfang der Auftragsverarbeitung wird wegen… …zugeschrieben werden; hier bestimmt der Verantwortliche ausgehend von der Schutzbedürftigkeit des Sozialdatums eindeutig die Art und Weise der Papieroder… …Fachkompetenz liegt hier häufig ausschließlich beim Dienstleister, sodass hinsichtlich dieser Dienste viele Ansatzpunkte ­dafürsprechen können, von einer… …gemeinsamen Verantwortlichkeit auszugehen. Dem reflexartigen Abschluss einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung sollte daher auch hier vorgebeugt ­werden. 2…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …Daten. 48 Nach Art. 8 RL-E ermöglichen die Standortdaten aber keine Identifizierung des einzelnen Nutzers. Damit ist auch hier der Anwendungsbereich des… …Basis für die digitalen Geschäftsmodelle und tragen zu ihrer Wertschöpfung bei. 53 Im Einzelnen lässt die Richtlinie hier aber vieles offen und verweist…