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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Steuer-ID und der hier beabsichtigten Verwendung zur Beurteilung der zollrechtlichen Zuverlässigkeit der Personen gegeben sei. Die DSGVO sei in diesem… …gerechtfertigt. Die Überwachung diene zum einen der Wahrung des Hausrechts des Klägers. Die hier intendierte ­Beweissicherung und Abschreckung sei von dem…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …findet jedoch eine gemeinsame Datenverwaltung statt und insoweit kommt es auch hier auf eine Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls an. Die… …248, S. 12, wonach holzschnittartig die Erfüllung von zwei Kriterien in den meisten Fällen genügen soll; ähnl. wie hier Jandt, in: Kühling/Buchner… …ist auch hier eine DSFA durchzuführen, wenn ein „hohes Risiko“ i. S. v. Art. 35 Abs. 1 DSGVO anzunehmen ist. Vor allem wegen seiner Unbestimmtheit… …bleiben hier außer Acht. 58 PinG 02.18 Dochow Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung a) Freiwillige Benennung Aus § 22 Abs. 2 Nr. 4 BDSG folgt zwar…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Digitali­sierung im Bereich von Mobilität 4.0 bietet, offen sein. Die ­Datenverarbeiter werden hier zuvorderst durch Art. 14 GG und Art. 12 GG geschützt. 26 Auf… …welche Rechtspositionen dem Datenbankhersteller (ggf. auch dem Datenbankbetreiber) sowie den Dritten urheberrechtlich zustehen. 38 Hier ist insbesondere an… …Informationsverarbeitungsschritt eine wichtige Rolle. Ebenso können sich aus strafrechtlichen Vorschriften Informationsrestriktionen ergeben. 44 Hier sind insbesondere die… …vergleichbares allgemeines Informationszugangsrecht nicht. 57 Die umfassende Normierung ­informationsrechtlicher Ansprüche erfordert hier ein aktives… …. Schwieriger gestaltet sich die Informationsgenerierung im privaten Sektor, da hier oftmals zunächst individual-vertragliche Abreden notwendig sind, um… …Veränderung von Informationen in den Blick. 65 Auch hier gilt, dass die Verarbeitung sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich ­erfolgen kann. Im… …hier etwa an das „Outsourcing“ kommunaler Aufgaben. Mobilität 4.0 Bretthauer PinG 02.18 71 litätsanwendungen werden private Anbieter verstärkt den Markt… …bestimmen. Allerdings unterliegen sie dabei rechtlichen Bindungen. Vergleichbar wie bei der Informationsgenerierung können sich hier rechtliche Schranken… …nur unter eingeschränkten Bedingungen möglich ist oder eine Datenverarbeitung nur für eine bestimmte Art und Weise vereinbart wurde. Auch hier sind im… …schnellere Informationsverbreitung sowie einen immer größeren Informationsverbreitungsradius. Gleichwohl erfolgt die Informationsverbreitung auch hier nicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Dateneigentum in der deutschen Rechtsordnung

  Ausgangslage, Argumente, Folgen
  

  Dr. Sönke E. Schulz

  …Ausschließlichkeitsrecht verspricht hier für mehr Ausgewogenheit der Akteure zu sorgen. 81 Ensthaler, NJW 2016, 3473, 3474.…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …IT-Sicherheitsvorgaben vor, die im Wesentlichen mit denjenigen für Kritische Infrastrukturen vergleichbar sind, indem auch hier technische und organisatorische Maßnahmen… …4.0-Systeme angesteuert werden. Auch hier steht die Verzahnung von Technologien im Mittelpunkt, indem die Produktion mit Informations- und… …, in denen nicht nur ausgebildete Juristen mit rechtlichen Regelwerken in Berührung kommen. Hier ist die Vorgabe der Schaffung eines hohen Maßes an… …zur Technik Kipker / Harner / Müller PinG 02.18 85 sammenspiel von Recht und Technik erfordert, besteht hier in einem besonderen Maße das Bedürfnis, den… …unterschiedlich sind hier die branchentypischen Besonderheiten der modernen Datenverarbeitung, weshalb stets mögliche Abwandlungen und andersartige Vorgaben… …primär bei neu geschaffenen Gesetzen der Fall, die sich vorwiegend auch im IT-Sicherheitsrecht finden. Hier existiert für die meisten der gesetzlich… …Aktiengesellschaften, sondern auch für die zahllosen kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), die in der Rechtsform der GmbH agieren. Hier ist allgemeine… …Abs. 1 GmbHG ableiten – auch hier ergibt sich der Bezug zur IT-Sicherheit aber nicht aus der Vorschrift selbst und ist für den Rechtslaien deshalb auch… …technische Normung. Hier gilt es zum einen nicht nur, abstrakt Technik und Technologien zu betrachten, sondern auch zugehörige Prozesse und den Faktor Mensch…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …, Art. 17 Rn. 79. 15 Eingehend Paal, in: Paal/Pauly, DS-GVO, Art. 17 Rn. 32. 16 Eine Ausnahme bildet hier Art. 17 Abs. 1 lit. f) DSGVO. 17 Peuker, in… …oder auf das Vorliegen einer Aufbewahrungspflicht nach Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO. 20 Wie hier Nolte/Werkmeister, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 17 Rn. 13… …Verjährungsfristen können hier jedoch eine sinnvolle Orientierung bieten. 43 So sieht das Produkthaftungsgesetz eine regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren vor… …Insoweit sind auch hier Lösungen gefragt, welche die Betroffenenrechte nicht ins Leere laufen lassen. ErwG. 67 S. 1 ­DSGVO nimmt bereits explizit auf die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Löschen: Mission Impossible?

  Dr. Oliver Stiemerling

  …(obersten) Anwendungsebene (hier: „Otto Mustermann – Armbruch – 27. 12. 2017“) auf den unteren Schichten und ­Datensicherungen abgebildet sind: kodiert, 3… …den verschiedenen Ebenen von Anwendung bis Festplatte und in Datensicherung Während die personenbezogenen Daten auf der Anwendungsebene (hier… …quantifizieren, sodass hier ein ­Verfahren gewählt werden sollte, das die personenbezogenen Daten tatsächlich vollständig unwiederbringlich macht. 3 „Kodiert“… …. https://support.microsoft.com/de-de/help/2682013. 7 ID bedeutet Identifikator, d. h. hier typischerweise eine eindeutige Nummer, die eine Datenmenge genau einer natürlichen Person zuordnet. 8 Dazu… …individuellen Löschverlangens ist dies naturgemäß nicht möglich. Hier muss in den entsprechenden Vorgaben zur Wiedereinspielung von Datensicherung (z. B. im… …Organisationen erfahrungsgemäß in Grenzen hält, ist hier sogar eine Ablage auf Papier in einem Aktenordner entfernt vom Rechenzentrum denkbar. Nach dem Einspielen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …nicht den Anspruch, dieses sich gerade erst entwickelnde und in verschiedenen Disziplinen behandelte Thema umfassend aufzuarbeiten. Insbesondere soll hier… …von den geltenden Regelungen erfasst sind mangels Personenbezuges aggregierte und statistische Daten über Personengruppen. Auch hier kann jedoch… …der Durchsetzung des Datenschutzrechts. Zwar ist hier nach dem hergebrachten Modell der Umgang mit auf natürliche Personen bezogenen Daten Ansatzpunkt… …Menschen“. 33 Es steht hier im Zusammenhang mit der Gefahr von Gesundheitsschädigungen 34 oder der Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten. 35 Für die… …genauere Überprüfung könnte hier aber angebrachter sein als beispielsweise Auseinandersetzungen über die Freiwilligkeit datenschutzrechtlicher Einwilligungen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …werden spezifische Anforderungen an die Freiwilligkeit der Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis gestellt: Auch hier hängt die Beurteilung der…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Neuregelung von § 203 StGB

  Endlich Rechtssicherheit für Outsourcing bei Berufsgeheimnisträgern?
  

  Dr. Michael Kraus

  …erscheint nicht sachgerecht. Eine einheitliche Verwendung des Begriffs der mitwirkenden Person wäre hier wünschenswert gewesen. 15 Nach der Gesetzesbegründung… …Datenschutzes messen lassen. Dies betrifft zum einen die Frage nach der generellen Zulässigkeit einer Datenverarbeitung. Bereits hier stellt sich die Frage, ob…