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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …gegen diese allgemeinen Grundsätze, aber auch gegen konkrete Informationspflichten können mit einem empfindlichen Bußgeld geahndet werden. Hinsichtlich… …Speicherfristen Speicherfristen können sich jedoch aus anderen gesetzlichen Bestimmungen (z. B. zivilrechtliche Verjährungsfristen; handelsund steuerrechtliche… …oder Anmerkungen zu dieser Datenschutz-Information ­haben, können Sie diese jederzeit an die unter Ziffer 2 angegebene Email-­Adresse ­richten… …durch die XYZ GmbH. Personenbezogene Daten sind Informationen, die Ihrer Person direkt oder mittelbar zuzuordnen sind bzw. zugeordnet werden können. Die… …Vorgaben der DSGVO entsprechend haben Sie unterschiedliche Rechte, die Sie uns gegenüber geltend machen können. Hierzu zählt u. a. das Recht, Widerspruch… …gegen ausgewählte Datenverarbeitungen, insbesondere Datenverarbeitungen zu Werbezwecken, einlegen zu können. Die Möglichkeit zum Widerspruch ist… …drucktechnisch hervorgehoben/erkennen Sie schnell an folgendem Symbol/... Sollten Sie Fragen zu unseren Datenschutzhinweisen haben, können Sie sich jederzeit gern… …zu können. Ihre so verarbeiteten Standortdaten verarbeiten wir ausschließlich für diese Funktion. Beenden Sie die Nutzung werden die Daten gelöscht… …zudem Ihre Bonität, um Ihnen ausschließlich die Zahlungsarten, die durch Sie in Anspruch genommen werden können, anzeigen zu können. Zu diesem Zweck… …. Durch Erklärung an die unter „Kontakt“ angegebene Adresse können Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …denen jeweils ­gesondert ein Verzeichnis nach Art. 30 DSGVO zu erstellen ist, können z. B. sein: –– Controlling –– Finanzbuchhaltung –– Mahn- und… …auch mehrere Zwecke umfassen, so dass auch mehrere Zweckbestimmungen angegeben werden können. Zu 5. – Rechtsgrundlage: Zu 8. – Empfänger: Zu 9. –… …Rechtsgrundlage dient jedoch der Selbstkontrolle und ist Vorstufe für die Informationspflichten im Sinne von Art. 13 DSGVO. Empfängerkategorien können am Prozess…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …nachvollziehen zu können, bedarf es zunächst einer kurzen Erläuterung des jetzigen Zustands in Polen. 1. Status Quo Aktuell wird der Schutz personenbezogener Daten… …(Art. 18 PL-DSG). Dabei können dem Betroffenen konkrete Wiederherstellungsmaßnahmen auferlegt werden. Gegen eine solche Entscheidung des GIODO steht dem… …, Räumlichkeiten und Infrastrukturen auszustatten ist, die sie benötigt, um ihre Aufgaben und Befugnisse effektiv wahrnehmen zu können, wird gemäß Art. 146 Abs. 1… …Kontrollmöglichkeiten. Die UODO wird auch deutlich höhere Bußgelder für die Verletzung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen verhängen können. Das Personal des GIODO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …Schmähung erweisen. 12 Das Rechtsschutzbedürfnis wird man demnach am Ehesten in Fällen versagen können, in denen sich eine am Ausgangsverfahren beteiligte… …Tonbandaufnahmen oder digitale Datenträger und die hierauf fixierten Gespräche oder Daten jederzeit zur faktischen Verfügung des Beweisführers und können von diesem… …Positionen bereits hier zu entscheiden bzw. ihm zu ermöglichen, der prozessualen Verwertung des Beweismittels widersprechen zu können. Oder aber man bejaht das… …Hürde hinweghelfen, wenn z. B. das Bundesarbeitsgericht anerkennt, dass Persönlichkeitsrechte es gebieten können, selbst unstreitigen Sachvortrag entgegen… …und jedem Prozessgegner ein ­eigenständiges Prozessrechtsverhältnis begründet wird. Allerdings können Prozesshandlungen eines Streitgenossen gegenüber… …eigenen Besitz, sondern auch im Besitz von Dritten, auf die sie einwirken können, herauszugeben bzw. zu vernichten haben. Dies mit der Begründung abzulehnen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz

  Dr. Marc Maisch, Alexander Seidl

  …Videoaufzeichnungen können längstens für die Dauer von zwei Monaten gespeichert werden, soweit sie nicht zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und… …bereitgestellt. 9 Über ein Meldeportal können Behörden dort zudem ihre Datenschutzbeauftragten der Aufsichtsbehörde elektronisch mitteilen. Über die Internetseite… …des Bayerischen Landesamtes für den Datenschutz, das für nichtöffentliche Stellen zuständig bleiben wird, können die Arbeitspapiere der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Einwilligung nach der DSGVO unbefristet zurückgeholt werden können. Dies bietet für Publikationen der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit deutlich weniger… …Das Ende der modernen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wie wir sie kennen, 14. 02. 2018, abrufbar unter: www.telemedicus.info/article/3265-­…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …. Beispielhaft genannt werden können der Einsatz von Keylogging-Software, die umfassende Auswertung von elektronischen Nachrichten oder die präzise Ortung von… …Arbeitgeber bei der Verarbeitung von Beschäftigtendaten 7 zukünftig stützen können und welche Änderungen zur bisherigen Rechtslage mit diesen verbunden sind. II… …Freiheiten“ im Bereich des Beschäftigtendatenschutzes „vorsehen“ können. 40 Der Begriff Kollektivvereinbarungen umfasst dabei Tarifverträge… …geregelt sein wird. Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Beschäftigte in die Datenverarbeitung wirksam einwilligen können, wird seit Jahren viel… …des Wortes „insbesondere“ in § 26 Abs. 2 S. 2 BDSG-neu bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass auch andere Fälle existieren können, in denen eine… …nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO in Textform aufklären. 5. Art. 6 Abs. 1 lit. b) bis f) DSGVO Schließlich können zur Verarbeitung von Beschäftigtendaten… …zuletzt vor diesem Hintergrund kommt der näheren Präzisierung des Begriffs des Beschäftigungskontexts eine große Bedeutung zu. Dabei können die in Art. 88…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Gesichtserkennung auf dem Vormarsch

  Frederick Richter

  …allgemeinen Einsicht: Ob Gesichtslinien, Fingerabdruck oder Iris – komplette Sicherheit gegen ­Angriffe von außen wird kein System je aufbieten können. Stets…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Versorgungseinrichtungen im Gesundheitswesen können von den Pflichten betroffen sein. Während die Durchführung der DSFA und die Benennung eines DSB für die vorliegend nicht… …Berufsausübungsgemeinschaften, Organisationsgemeinschaften und Einzelarztpraxen eine nähere Betrachtung geboten, denn Verstöße gegen die Vorschriften können gemäß Art. 83 Abs. 4… …müssen alle Gesellschafter zugreifen können. 23 Organisationsgemeinschaften sind dagegen Zusammenschlüsse mehrerer Ärzte des gleichen oder verschiedener… …Kriterien (nach Namen, Jahr oder Aktenzeichen) aufgebaute und zugängliche Sammlungen von Patientendaten darstellen, die ausgewertet werden können. 21 Vgl. §… …sollen. Von Bedeutung sein können alle Rechte von Patienten, da die DSGVO keine Begrenzung vornimmt. Neben dem hervorgehobenen Recht auf Datenschutz (Art… …Grundrechte und Grundfreiheiten auftreten können“. 36 Es kommt in Art. 35 Abs. 3 lit. b) DSGVO, anders als bei Art. 37 Abs. 1 lit. c) DSGVO, nicht darauf an, ob… …allerdings schon in einer Einzelarztpraxis anfallen, bei der sich im Verlauf der beruflichen Tätigkeit mehrere tausend Patienten in Behandlung befinden können… …auf die Patientendaten des „einzelnen“ ­Arztes zugreifen können. Anders liegt dies aber in Organisations- 67 Zwar nimmt ErwG. 91 S. 4 DSGVO nicht auf… …Hautarztes durchaus vergleichbar sein können. Darüber hinaus müssten weitere Kriterien vor allem zum qualitativen Volumen der verarbeiteten Daten erarbeitet… …Neuheiten können nicht gemeint sein 86 und die Regelbeispiele in Art. 37 Abs. 3 DSGVO weisen darauf hin, dass es nicht nur auf neue Technologien ankommt. Der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …Verkehrsflüssen beitragen können. Zwar werden auch heutzutage noch immer vornehmlich Daten innerhalb des jeweiligen Verkehrsmittels verarbeitet, 5 gleichwohl stehen… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …Fahrzeugen und der Infrastruktur sowie auf Informationen von Dritten zurückgegriffen. Durch einen effektiven Informationsaustausch können Verkehrsflüsse… …, Fahrer können entlastet werden und sogar die Umwelt kann durch geringere Emissionen geschont werden. 12 Grundlage dieser Optimierungs- und… …Vorhersagen bereits heute nicht mehr neu, gleichwohl können durch die Auswertung immer größerer und unterschiedlichster Datenquellen und -mengen die Vorhersagen… …Akteure, die staatlich oder privat ­organisiert sein können, unter- und miteinander kommunizieren, große Daten- und Informationsmengen austauschen… …aufgrund einer rechtssicheren Basis können neue Konzepte entwickelt werden, die sich dann auch als praxistauglich erweisen. b) Weiteres… …, Telekommunikationsrecht oder Telemedienrecht können Einschränkungen folgen, die in jeder Stufe des Informationskreislaufs zu berücksichtigen sind. Das Urheberrecht, das auf… …Informationsverarbeitungsschritt eine wichtige Rolle. Ebenso können sich aus strafrechtlichen Vorschriften Informationsrestriktionen ergeben. 44 Hier sind insbesondere die… …Geheimnisverratsdelikte zu berücksichtigen, die im Rahmen der Informationsverarbeitung zum Tragen kommen können. Daneben kann etwa das Ausspähen von Daten (§ 202a StGB)…

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