Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Datenschutzrecht, Fälle und Lösungen von Eßer/Franck; Nomos Verlagsgesellschaft, 2022

  Sebastian Schulz

  …Rezension PinG 04.22 157 Rezension ♦ Datenschutzrecht, Fälle und Lösungen von Eßer/Franck; Nomos Verlagsgesellschaft, 2022 Zur mittlerweile… …Studierende von besonderem Wert. Auch Profis werden hier noch etwas lernen, führt doch diese Form der Aufbereitung zu einem tieferen Verständnis dafür, welche…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …quer durch die Welt und berichten von Neuigkeiten aus Italien, Belgien, den USA und Erfurt. Zu guter Letzt: Vielen Dank, lieber Heiko Dünkel, für die…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Inhalt / Impressum

  …SCHLAGLICHT 1: SCHLAGLICHT 2: Felix Neumann Kirchlicher Datenschutz in Europa – Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in EU-Mitgliedstaaten __________________________… …__________________________________ 105 I, USA – Erhebliche Sanktionen aufgrund illegalen Anlernens von KI-Anwendungen und die Zukunft der KI-Regulierung ____________________________… …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur… …Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …Veröffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Nutzung von Rezensionstexten: Es gelten… …die Regeln des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels e. V. zur Verwendung von Buchrezensionen. http://agb.ESV.info/ Zitierweise: PinG Jahr, Seite ISSN…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Kirchlicher Datenschutz in Europa

  Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in EU-Mitgliedstaaten
  

  Felix Neumann

  …Kirchlicher Datenschutz in Europa Neumann PinG 03.22 89 PRIVACY TOPICS Kirchlicher Datenschutz in Europa Umsetzungen von Art. 91 DSGVO in… …DSGVO ableiten. I. Einführung Die DSGVO hat erstmals einen europarechtlichen Rahmen für eigenes Datenschutzrecht von Religionsgemeinschaften geschaffen… …­Religionsgemeinschaften herangezogen. 1 Auch wenn Deutschland eine Hochburg des eigenen kirchlichen Datenschutzes ist, machen nicht nur deutsche Religionsgemeinschaften von… …Art. 91 DSGVO Gebrauch – allerdings ausgesprochen uneinheitlich und abhängig von der jeweiligen nationalen staatskirchenrechtlichen Tradition ebenso wie… …von der jeweiligen Rechtskultur der Religionsgemeinschaften. Dass ausgerechnet eine EU-Verordnung erstmals derartige kirchliche Selbstbestimmungsrechte… …Datenschutzarbeitsgruppe der EU-Mitgliedstaaten (DAPIX) für eine Streichung. Nicht zuletzt aufgrund von Lobbying der evangelischen und römisch-katholischen Kirche in… …den Status von Religionsgemeinschaften, die zum Stichtag bereits eigenes Datenschutzrecht anwenden, nicht jedoch den Status von Religionsgemeinschaften… …mittlerweile europarechtlich garantierten kirchlichen Selbstbestimmungsrechts und Ausdruck der Trennung von Kirche und Staat“, heißt es in einem Brief der… …Lobbybüros von Deutscher Bischofskonferenz und Evangelischer Kirche in Deutschland an die Bundeskanzlerin und die Minister des Inneren, der Justiz und für… …scheint es in Deutschland Probleme bei öffentlich-rechtlich verfassten Religionsgemeinschaften zu geben, die von der Möglichkeit keinen Gebrauch machen –…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in der katholischen Kirche

  Matthias Ullrich

  …von dieser Regelung Gebrauch gemacht und ihre bis ­dahin für ihre Zuständigkeitsbereiche geltenden Datenschutzgesetze an die europäische Norm ­angepasst… …personenbezogenen Daten von ca. 42,5 Mio. Mitgliedern (22,2 Mio. Katholiken, 1 20,24 Mio. Protestanten 2 ) Kirchliche Einrichtungen beschäftigen ca. 1,8 Mio… …. Mitarbeitende. 3 Weiterhin werden die personenbezogenen Daten von Besuchern in Schulen und Kindereinrichtungen verarbeitet. Darüber hinaus werden zum Teil… …Regelungen sind von jedem Bischof für seinen Jurisdiktionsbereich (Bistum) zu erlassen. Eine übergeordnete Stelle, die verbindliche Regelungen für alle… …Kirchen grundsätzlich dazu, das Schutzniveau der europäischen Verordnung nicht zu unterschreiten. 11 Diesen Voraussetzungen werden die von der evangelischen… …und der katholischen Kirche in Deutschland erlassenen Datenschutzgesetze gerecht. 12 Der Wortlaut von Art. 91 Abs. 1 DSGVO fordert keinen Zusammenhang… …der Verarbeitung personenbezogener Daten mit der ­spezifisch religiösen Aufgabe. Deshalb müssen sich kircheneigene Regeln für die Verarbeitung von… …personenbezogenen Daten nicht notwendig nur auf die Daten von Mitgliedern beziehen. 13 Das Verhältnis von Kirche und Staat ist im jeweiligen Staatskirchenrecht der… …Ordensgemeinschaften päpstlichen Rechts und im Bereich der von diesen ganz oder mehrheitlich getragenen Werke und Einrichtungen ohne Rücksicht auf deren zivile… …Rechtsformen der Aufsicht des Diözesandatenschutzbeauftragten entzogen und den von der Deutschen Ordensobernkonferenz (DOK) beauftragten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Datenschutz in islamischen Religionsgemeinschaften

  Dr. Aqilah Sandhu

  …, wenngleich diesen von Gutachtern und Religionsver­ 1 Für die praktischen Einblicke und hilfreichen Gespräche dankt die Autorin dem Rechtsbeauftragten des ZMD… …, RA Said Barkan, sowie dem Vertreter des VIKZ NRW Erol Pürlü. 2 Einer Studie des BAMF aus dem Jahr 2012 zufolge ist von mind. 2.350 Moscheegemeinden in… …Länderkunde von rund 2.800 ­Moscheen aus, Schmitt/Klein, Moscheen – islamische Sakralbauten in Deutschland, N aktuell 13 (09.2019) 6. S. auch Hennig… …. 8 Nicht nur in ethnischer, sondern auch in konfessioneller Hinsicht (Sunniten und Schiiten) sowie hinsichtlich der Anzahl und Repräsentanz von Frauen… …Religionsgemeinschaften von der Klausel erfasst sind. Art. 91 Abs. 1 DSGVO setzt zwar voraus, dass „zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung“, also im Juni 2016… …Selbstbestimmungsrecht aus. 29 Desto eher treten auch etwaige Belange der von der Verarbeitung personenbezogener Daten Betroffener im Rahmen der Abwägung zurück. Die… …deren Finanzierung fehlt es – neben den dauer­ 27 Übersicht bei Unruh, in: von Mangoldt/Klein/Starck, GG Kommentar, 7. Aufl. 2018, Art. 137 WRV Rn. 157… …; Damann, in: Simitis, BDSG, 7. Aufl. 2011, § 2 BDSG Rn. 107 ff. 28 Vgl. für kirchennahe privatrechtliche Einrichtungen Unruh, in: von Mangoldt/ Klein/Starck… …spendenfinanziert und auf der Basis von Mitgliedsbeiträgen arbeiten. 35 3. Grundrechtsschutz der Religionsgemeinschaften Als Privatrechtssubjekte sind die islamischen… …Abs. 1 i. V. m. Art. 19 Abs. 3 GG geschützten korporativen Religionsfreiheit. Den Vereinigungen steht dadurch unabhängig von ihren Mitgliedern ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Auftragsverarbeitung unter Beteiligung kirchlicher Unternehmen

  Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis der DSGVO zum KDG (Katholische Kirche)
  

  Dr. Thomas Ritter

  …dritten Schritt ­werden dann drei praktisch relevante Fallkonstellationen der Zusammenarbeit von Verantwortlichem und Auftragsverarbeiter untersucht und… …hinsichtlich Mittel und Zweck der Datenverarbeitung berechtigt dazu, die Datenübertragung an einen Auftragsverarbeiter von den gesetzlichen… …Rechtfertigungsanforderungen an die Weitergabe von personenbezogenen Daten auszunehmen. 6 Die Einschaltung weiterer Arbeitsschritte in den Verarbeitungsvorgang schließt eine… …Auftragsverarbeitung dann nicht aus, wenn es sich um einfache Algorithmen handelt, die vom Auftraggeber klar definiert werden. Auch der Grad der tatsächlich von einer… …Bewertung einzubeziehen. Generell kann von Auftragsverarbeitung ausgegangen werden, wenn sich der Auftraggeber die Entscheidungsbefugnis gegebenenfalls unter… …. B. einer GmbH oder einer AG tritt deshalb keine Abspaltung von der Zuordnung zur Kirche ein. 9 Allerdings muss die Verbindung mit den Amtsträgern der… …Fallkonstellationen möglich. Von praktischer Relevanz sind dabei nur drei Fallkonstellationen und zwar die Konstellation, dass sowohl der Verantwortliche als auch der… …Diözesanbischofs unterfallen und für die das KDG auch nicht von der sonst für Sie zuständigen kirch­lichen Autorität in Deutschland wirksam in Kraft gesetzt worden… …unmittelbar von der Geltung des kirchlichen Datenschutzrechtes erfasst wird. Gleichwohl sind die Vorgaben des § 29 KDG zu beachten. Die Auftragsverarbeitung… …Entscheidung vom 19. April 2021 25 für die Fallgruppe der Prüfung von Bußgeldangelegenheiten vertieft mit der Frage befasst, welche Person bei Eintritt eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Der Schadensersatzanspruch nach § 48 DSG-EKD

  Eine religionsverfassungsrechtliche und rechtstheologische Einordnung
  

  Dr. Arne Ziekow

  …der römisch-katholischen Kirche, das erstmalig im KDG von 2017 4 eine Schadensersatzregelung trifft, 5 enthält das DSG-EKD bereits seit der Novellierung… …des kirchlichen Datenschutzgesetzes 1993 6 eine entsprechende Vorschrift. Begründet wurde diese Neuerung gegenüber den Vorgän­ gerfassungen von 1977 7… …Demgemäß entsprach die kirchengesetzliche Regelung weitgehend der des staatlichen Gesetzes 10 und blieb bis auf wenige eher kosmetische Anpassungen von den… …und zur Parallelgeltung weiterge­ 1 Vgl. die Rechtsprechungsübersicht von Leibold, ZD 2022, 18 ff. 2 Vgl. die Nachweise bei Ziekow, in: von der… …20. 12. 1990 (BGBl. I S. 2954): Abweichungen bestanden hauptsächlich beim Umfang der Freistellung von der Gefährdungshaftung und der Beweislastumkehr… …zum Entlastungsbeweis in Absatz 2 stellt sich hingegen als Übernahme von Art. 82 Abs. 3 DSGVO dar. Entfallen sind die bisherigen… …Entschädigungshöchstgrenzen nach § 8 Abs. 2 DSG-EKD 2013, was nach der Gesetzesbegründung zur Herstellung von Einklang mit der DSGVO erforderlich war. 12 2… …Vedder, in: Vedder/Heintschel von Heinegg, Europäisches Unionsrecht, 2. Aufl. 2018, Art. 17 AEUV Rn. 6 ff.; Kotzur, in: Geiger/Kahn, EUR/AEUV, 6. Aufl… …Grundlage des Selbstverständnisses die von der verfassten Kirche anerkannten Maßstäbe, nicht die Meinung einzelner Einrichtungen, Mitarbeiter oder breiter… …Kreise von Kirchengliedern sind. 22 Diese Regelungskompetenz steht der Kirche auch für die Angelegenheiten der ihr in bestimmter Weise zugeordneten und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …Müller-Peltzer und Ilan Leonard Selz SCHLAGLICHT 1: ♦ I, USA Erhebliche Sanktionen aufgrund illegalen Anlernens von KI-Anwendungen und die Zukunft der… …KI-Regulierung Bei Einsatz und Entwicklung von KI-Systemen achten Aufsichtsbehörden zunehmend genau auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Grundsätze. Oft… …protezione dei dati personali) hat im Februar 2022 das US-amerikanische Unternehmen Clearview AI Inc. mit einer Geldstrafe in Höhe von 20 Mio. Euro belegt… …angeordnet, dass das Unternehmen die Daten von Personen, die sich auf italienischem Hoheitsgebiet befinden, zu löschen hat und die weitere Erhebung und… …über 10 Milliarden Portraits von Personen aus der ganzen Welt, die durch Web Scraping aus öffentlich verfügbaren Webquellen (wie Verlagsmedien, sozialen… …Medien, Online-Videos) extrahiert wurden. Es bietet einen hochentwickelten Suchdienst an, der es ermöglicht, mit Hilfe von KI-Systemen Profile auf der… …ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin… …Minnesota) ist ständiger Mitarbeiter bei ­„Privacy in Germany“, Rechtsanwalt und Senior ­Associate bei Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von… …laut FTC insbesondere tatsächliche Kenntnis davon, dass es personenbezogene Daten von Minderjährigen unter 13 Jahren ohne die Zustimmung der Eltern der… …ohne ihre Eltern registrieren können, indem sie (wahrheitswidrig) angeben, dass sie mindestens 13 Jahre alt seien. Neben einer Strafe in Höhe von 1,5 Mio…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2022

  Für mehr Einigkeit auf Erden

  Frederick Richter

  …unabhängig von der Aufsichtszuständigkeit im konkreten Fall. Von daher ist es nur ­fol­gerichtig, dass sich auch im kirchlichen Bereich die Aufsichtsbehörden… …nur für einen engen Kern­bereich ebenso gesehen und die Datenschutzaufsichtsbehörden von Bund und Ländern in § 18 BDSG lediglich verpflichtet, die… …kirchlichen Aufsichtsbehörden in euro­päischen Angelegenheiten zu beteiligen, „sofern diese von der Angelegenheit betroffen sind“. Der tatsächliche Umgang der… …Rahmen der Umsetzung der aktuellen Koalitionsvereinbarung im Bund könnte daher die Chance ergriffen werden, nicht nur „die Datenschutzkonferenz [von Bund… …: www.datenschutzkonferenz-online.de/media/dskb/20190812_dsk_spezifische.pdf. 6 Umfangreiche Nachweise im Blog-Beitrag von Neumann vom 9. Dezember 2020, abrufbar ­unter… …: ­https://fragdenstaat.de/anfrage/termine-der-dskmit-den-spezifischen-aufsichtsbehorden/610807/ anhang/Protokoll_Oktober2020.pdf. 8 Nachweise im Blog-Beitrag von Neumann vom 3. März 2022, abrufbar unter: https://artikel91…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen