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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …Grundlagen als auch die technischen Herausforderungen der Umsetzung des Rechts auf Vergessenwerden in KI-Systemen. Diskutiert werden dabei aktuelle Ansätze wie… …Individuen die Kontrolle über ihren digitalen Fußabdruck zurückgibt. Als Reaktion auf den Aufstieg neuer Internettechnologien, wie beispielsweise Suchmaschinen… …und Chatbots, schafft es den erforderlichen ethischen und rechtlichen Rahmen (Zhang et al. 2024a, S. 3). Das Recht auf Vergessenwerden gilt heute als… …, Produktempfehlungen auf Social Media sowie die sichere Erkennung krimineller Personen. KI-Systeme werden oft als Software 2.0 bezeichnet, da ihre Verhaltensweisen nicht… …deutlich kleiner als die Trainingsdaten selbst, da in diesen Modellen eben nicht die Datenpunkte enthalten sind, sondern lediglich „künstliches Wissen“, das… …oder Anpassung eines Parameters auch immer einen Einfluss auf unterschiedliche Informationsbestandteile. Daher werden neuronale Netze auch oft als… …Datenpunktes innerhalb eines KI-Systems als sehr schwierig, was Grundlage eines echten „Vergessens“ wäre (Manab 2024, S. 2–3). Mithin ist es also nicht ohne… …Daten repräsentieren, die in Verbindung mit der Anfrage stehen könnten. Sowohl die Benutzeranfrage als auch die abgerufenen Kontextinformationen werden… …KI sowohl aus technischer als auch rechtlicher Perspektive von enormer Bedeutung in Forschung und Praxis und es müssen Methoden bereitgestellt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 1: BAG, Urt. v. 20.06.2024 – 8 AZR 253/20 – BAG urteilt zu der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …auch dann zulässig sein, wenn es sich bei dem Versicherten um einen eigenen Arbeitnehmer des Medizinischen Dienstes handelt. Ein Arbeitgeber, der als… …war als Systemadministrator und Mitarbeiter im „Helpdesk“ der IT-Abteilung des beklagten Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Nordrhein tätig… …­Schürmann Rosenthal Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezi­alisiert. Er ist außerdem als externer… …Datensicherheit bei. Davon sei umso mehr auszugehen, als der einzige nachgewiesene Fall eines unberechtigten Zugriffs auf Gesundheitsdaten eines Beschäftigten, die… …der Beklagte als Medizinischer Dienst verarbeitet hat, auf eine Initiative des Betroffenen selbst – hier des Klägers – zurückzuführen gewesen sei. Das… …können das Urteil als Anlass dafür nehmen, ihre relevanten Strukturen und Prozesse zu überprüfen. Insgesamt zeigt das Urteil die Bedeutung einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 2: EuGH, Urt. v. 07.12.2023 – C-634/21 – Anpassung der Prüfprozesse nach EuGH-Urteil zur Berechnung von Kreditscores

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …stellt das Geschäftsmodell „Scoring-as-a-Service“ grundsätzlich in Frage. Eine andere Lösung besteht darin, dass sich die Verantwortlichen als alleinige… …Verantwortliche für die Entscheidungsfindung ausweisen. Die Auskunfteien werden dann lediglich als Auftragsverarbeiter im Sinne 234 | PinG 5.24 Müller-Peltzer /… …Art. 22 Abs. 2 DSGVO stützen können (zum Beispiel, weil das Scoring zum Vertragsabschluss erforderlich ist). Die Auskunftei agiert somit nur als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Schlaglicht 3: EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-590/22; EuGH, Urt. v. 20.06.2024 – C-182/22 und C-189/22 – Neue EuGH-Entscheidungen zum immateriellen Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …Schadensersatzes dürfe nicht über den vollständigen Ersatz des Schadens hinausgehen. Stattdessen sei eine Entschädigung in Geld als „vollständig und wirksam“ im… …höher sind als die einer Schadensersatzzahlung, begegnet der Eu- GH in dieser Entscheidungsbegründung. So argumentiert der EuGH, dass sich die… …schwerwiegend ist als eine Körperverletzung. Diese Vorlagefrage dürfte dazu dienen, Anhaltspunkte für die Bestimmung der Entschädigungshöhe nach nationalem Recht… …ein Schaden durch die Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten nicht weniger schwerwiegend als eine Körperverletzung sei. Mit der vierten… …Vorlagefrage möchte das AG München wissen, ob die nationalen Gerichte im Falle eines Schadens mit fehlender Schwere einen geringen, als symbolisch empfundenen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Datenschutzbeauftragter und KI-Beauftragter – eine ideale Symbiose?

  Eine Gegenüberstellung der Qualifikationen, Eigenschaften und Aufgaben vor dem Hintergrund der KI-Kompetenz nach Art. 4 KI-VO
  

  Erdem Durmus, Georgia Voudoulaki

  …. Zudem ist er als Lehrbeauftragter für das Fach Internetrecht an der Hochschule Darmstadt tätig. Georgia Voudoulaki ist Syndikusrechtsanwältin bei der… …: Kompetenzen, Tätigkeiten und Qualifikationen Der KI-Beauftragte wird, anders als der DSB, nicht als eigenständige Funktion im Gesetzestext normiert bzw. in… …Kriterien des Art. 4 KI-VO näher untersucht und auf die fiktive Figur eines KI-Beauftragten übertragen. 1. Technische Kenntnisse Art. 4 KI-VO führt als erstes… …Personengruppen, bei denen die KI-Systeme eingesetzt werden sollen“. Gemeint sind hier wohl betroffene Personen i. S. d. Art. 2 Abs. 1 lit. g) KI-VO, welche als… …umfassendes Verständnis sowohl der EU-weiten als auch der nationalen Datenschutzgesetze und branchenspezifischen Regelungen. Darüber hinaus ist ein fundiertes… …gehört u. a., die Geschäftsleitung und Mitarbeiter in Datenschutzfragen zu beraten, Schulungen durchzuführen und als Ansprechpartner für betroffene… …BGB – so wie dies auch beim DSB rechtlich zulässig ist. 7 Im Falle einer internen Besetzung hätte der KI- Beauftragte, anders als der DSB, keinen… …nach Einordnung nach dem persönlichen Anwendungsbereich der KI-VO (v. a. als Anbieter oder Betreiber) divergieren können, ist ein frühzeitiger Fokus auf… …angemessen sensibilisieren. Der DSB muss als Anlaufstelle für die zuständige Datenschutzbehörde agieren, etwa bei Datenschutzverletzungen oder der vorherigen… …vereint wären und in der Funktion als DSB keine Entscheidungsgewalt bestünde; in der anderen Funktion allerdings schon. V. Vor- und Nachteile der Benennung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …. 2 Nun aber auch gerne von mir: Seit Thilo Weicherts Kreuzzug gegen Facebook-Fanpages, die vor mehr als einem Jahrzehnt mit einer Pressemitteilung mit… …und Igel. Als die DSGVO 2018 Wirklichkeit wurde, war man bei Facebook vorzüglich darauf vorbereitet, hatte mit Hundertschaften an der Compliance… …gearbeitet und auf den Erlaubnistatbestand der Vertragserfüllung als Rechtsgrundlage der eigenen Datenver­arbeitung. Im Juli 2023 gab es dann nach einem langen… …das EDPB ist wirkmächtig. Es ist bemerkenswert, dass Stellungnahmen des EDPB, die in der deutschen Literatur und Rechtsprechung häufig nur als… …„Behördenmeinung“ abgetan werden, sowohl in den Schlussanträgen der Generalanwält:innen als auch in den Urteilen der Richter:innen umfangreich, detailliert und… …Analytica. In keinem dieser Bereiche hat Meta je einen Stich gesehen. Wer also auf dieses Pferd setzt, kommt bestenfalls als Zweiter ins Ziel. Zur Sache: Der… …Jahre in eine neue Deleiten, sind nicht weniger bedeutend, nur weil sie weniger verführerisch klingen als „data for discount“. Meta kann nicht willkürlich… …einmal hierauf (und bin so frei, Dich zu ­duzen, Peter, I guess I may): Peter, Deine Antwort folgt einem Muster, das ich bei Datenschutzrechtlern oft als… …schlüssig begründet, weshalb eine Werbeeinwilligung nur dann als „freiwillig“ gelten soll, wenn keine kostenlose Alternative ohne personalisierte Werbung… …die DSGVO allenfalls lose angelehnt sind. Du bezeichnest dies jetzt als „Phantomdiskussion“ und magst Dich offensichtlich ebenso wenig in die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Was ist eine systematische und umfangreiche Überwachung öffentlich zugänglicher Bereiche?

  Dr. Patrick Grosmann

  …Einzelpersonen abzielt. 3 Als Faustformel lässt sich somit festhalten, dass die Überwachung umfangreich ist, wenn kumulativ eine nicht ohne Weiteres überblickbare… …5 als Überwachung idS erfasst. Systematisch ist die Überwachung, wenn diese mittels eines übergreifend koordinierten Verfahrens erfolgt. 6 Bei den in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  DSGVO-Reform? Vielleicht nächstes Mal

  Frederick Richter

  …. Gleichsam als Strandlektüre veröffentlichte die alte Europäische Kommission als eine der letzten Amtshandlungen Ende ­Juli dieses Jahres ihren zweiten Bericht… …zu betrachten sind. Sowohl damals als auch heute, in der neuerlichen Evaluationsrunde, war und ist die Kommission natürlich frei darin, sich auch zu… …kraftraubenden und streitvollen Prozess konsentierten Regelungen nicht seriös anzugehen sei. Doch mehr als ein halbes Dutzend Jahre der Anwendungspraxis und fast… …rechtspolitische Realität derweil ist eine andere. Die DSGVO gilt bis heute als PinG 5.24 | 249 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter unberührbar – und als… …die Dokumentationspflichten werden von Verantwortlichen und Wirtschaftsvereinigungen häufig als verzichtbare Last eingeordnet. 4 An der Stelle sollte…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Editorial

  Sebastian Schulz

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, Schwerpunkthefte haben mittlerweile Tradition bei der PinG. Als in der Redaktionskonferenz die Idee… …anlege, eigentlich die richtigen? Vielen von Ihnen werden sich ähnliche Fragen stellen. Ob und inwiefern Kinder wirklich schutzwürdiger sind als andere… …aussage. Ein Befund, der sich an uns alle richtet: Verfügen wir als Eltern überhaupt selbst über die nötigen Kompetenzen, Chancen und Risiken von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  Inhalt / Impressum

  …....................................................... 190 Stephan Dreyer Kinderdatenschutz als Querschnittsbereich................................... 199 Rosemarie Rodden und Heiko Dünkel Aus… …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …bestellen: www.ESV.info/23601 Auch als Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275…

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