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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Editorial

  Niko Härting

  …zum ­Scoring lässt. Sie meinen, dass es ohne eine Ausfüllung dieser Spielräume zu einer Absenkung des Datenschutzniveaus beim Scoring kommen würde. Die… …DSGVO ist nur an einer Stelle revolutionär: Ohne die drakonischen Bußgelder, die nach Art. 83 DSGVO verhängt werden können, bliebe der detailreich… …Schutzanspruch, der deutlich über den Schutz von Persönlichkeitsrechten hinausgeht, droht die DSGVO zu einer Allzweckwaffe gegen verbraucherpolitische Missstände… …Rechtsgebiet zur Hand. Das Werk berücksichtigt die stark prägenden supranationalen Aus- und Einwirkungen auf das TK-Recht und bietet Ihnen aus einer Hand u. a. O…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Digitale Gesundheitsanwendungen

  Zur Aufnahme ins DiGA-Verzeichnis sowie zur Europarechtswidrigkeit des Übermittlungsverbots in die USA
  

  Dr. Gerrit Hötzel, Christoph Renz

  …regulatorischen und datenschutzrechtlichen Anforderungen, die zur Aufnahme einer DiGA einzuhalten sind und geht dabei insbesondere auf das Übermittlungsverbot in… …unterstützend eingesetzt werden („digitale Helfer“). Eine Behandlung z. B. einer psychischen Krankheit ausschließlich durch eine DiGA ist damit unzulässig. Die… …Zertifizierung erforderlich. Produkte der Klasse I kann der Hersteller zwar selbst zertifizieren; für Produkte der Klasse IIa ist jedoch die Mitwirkung einer sog… …dafür, dass eine App eine DiGA ist. Im Einzelfall kann die Abgrenzung zwischen einer DiGA und einer Wellness- oder Fitness-App aber schwierig sein… …. Beispielsweise kann eine App zur Anleitung zu einer gesunden Ernährung ein reines Lifestyle-Produkt sein. Sie kann aber auch der Unterstützung zur Behandlung einer… …möglich, um die nötigen Nachweise im Rahmen eines von einer herstellerunabhängigen Institution erstellten wissenschaftlichen Evaluationskonzepts, nach der… …wird keine Einwilligung eingeholt, da der Zweck der Verarbeitung aus einer rechtlichen Verpflichtung des Herstellers der digitalen Gesundheitsanwendung… …Datenverarbeitung trotz fehlendem Angemessenheitsbeschluss zulässig ist. Demnach ist eine Datenverarbeitung im Drittstaat z. B. auch nach einer Einwilligung des… …Betroffenen – nach einer entsprechenden Unterrichtung – zulässig. Die EU-Mitgliedsstaaten können von dieser Ausnahme wieder eine Gegenausnahme vorsehen. Dies… …ausgelegt werden muss und damit alle in der ­DSGVO ­vorgesehenen Übermittlungsinstrumente genutzt werden können, einschließlich einer Bezugnahme auf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Braucht "die App" mehr Daten und weniger Schutz?

  Frederick Richter

  …Bundesregierung verhindert. Substantiierter werden die Vorwürfe meist nicht. Doch die Feststellung, wonach die in Deutschland umgesetzte Variante einer Tracing- App… …für Privatheit und ­Datenschutz. (Foto: Lorenz Becker) bloßer Baustein einer Gesamtlösung – wurde das mobilfunkgestützte Nachverfolgungssystem… …, nämlich die Kontaktnachverfolgung in einer sich weiterhin weitgehend frei bewegenden Gesellschaft. In Fernseh-Talkshows ließen sich im März 2020 gerne… …meist nicht. Das Befürworten einer Tracking-App wie in Teilen Asiens statt einer Tracing-App traut man sich dann wohl doch nicht. Die Bundesregierung hat… …angebotene Lösung. Schließlich kommt niemand um die Platzhirsche bei den Betriebssystemen der Smartphones herum, und diese hatten schnell einer App-Variante… …Risikobegegnungen ist den Nutzenden bereits durch die täglichen Wasserstandsmeldungen des RKI in den Medien bekannt. Statt einer Beibehaltung der bisherigen bloß… …auch kollektiv erwünscht wären. Einer Übertragung von Bewegungs- oder Gesundheitsdaten nach außen oder eine zentrale Datensammlung bei Gesundheitsämtern… …Testergebnisse. Ohne letztere funktioniert jedoch das gesamte Konstrukt nicht, denn wenn das System nichts von einer festgestellten Infektion weiß, kann es auch… …selbstverständlicher Verfechter einer kompromisslosen Freiwilligkeit wird man sich zunehmend unangenehme Fragen gefallen lassen müssen: Welche Mittel wolle man wählen… …Freiheitsbetätigungen gemacht wird. Bislang wird von einer Art „Kopplungsverbot“ ausgegangen: Nach ganz überwiegender Ansicht ist es indiskutabel, dass Personen etwa vor…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Editorial

  Niko H�rting

  …PinG 01.13 I PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, es ist vollbracht. Dies ist die erste Ausgabe einer neuen Zeitschrift. Die Zeitschrift… …gewöhnlichen Ablauf einer aufsichtsbehördlichen Prüfung. Boris Arendt / Srdan Dzombeta widmen sich den vielfältigen datenschutzrechtlichen Fragen, die sich beim…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Editorial

  Niko Härting

  …lege ferenda – Möglichkeiten einer „Datenspende“ beleuchtet. Jonas Botta stellt das neue kalifornische Datenschutzgesetz vor – den CCPA. Karl Lincke… …privatrechtlich handeln. Es fehlt an einer Öffnungsklausel, die ein solches „System“ erlauben. Das „Recht auf Kopie“ bereitet nach wie vor Unbehagen. Christine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2022

  Editorial

  Niko Härting

  …, die der Frage nachgehen, ob Datenschutzverstöße zu einer Gewerbeuntersagung führen können. Und brandaktuell ist der Beitrag von Susanne Krell und Felix… …, mit der neuen Leitlinie des Europäischen Datenschutzausschusses zur Berechnung von Bußgeldern und einer neuen Entscheidung des LG Köln zu Art. 82 DSGVO…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Editorial

  Iris Phan

  …PinG Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, das Datenschutzrecht in Deutschland ist geprägt von einer Vielzahl an Regelungen, Prinzipien und… …in einer zunehmend komplexen digitalen Welt zu sichern. Sie ermöglicht flexible, maßgeschneiderte Lösungen, die den unterschiedlichen Anforderungen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2020

  Ist das Grundrecht oder kann das weg?

  Frederick Richter

  …gewählt, sondern das schärfere Mittel einer Aufenthaltsbeschränkung. Es wird statt auf das inhaltlich zu Vermeidende allein auf die 1 BVerfGE 30, 250 (262… …anderen auch nicht zu nahe kommen. Hier wird eine Analogie zu einer der Grundannahmen in unserem Rechtsgebiet sichtbar: Für die Anhänger der klassischen… …Berliner „Ausgangssperre“ ebenfalls als regelmäßiges Verbot (des Wohnungverlassens) mit dem Vorbehalt einer ausnahmsweisen Erlaubnis (z. B. zum… …wahrscheinlichste Lösung zu sein. „Wir hätten die Daten auch gern.“ Der Bundesgesundheitsminister bekundete jedenfalls, dass die Idee einer Nutzung ­personenbezogener… …rasch die Überlegung zur Hand, ob das etablierte Mittel nicht auch gegen andere Übel helfe. So wurde die Herausforderung einer möglichst genauen Erfassung… …kurz der Weg von einer Datennutzung zur Bekämpfung von Verbrechen zu einer Datennutzung zur Bekämpfung bloßer Vergehen sein kann. Daher muss bei allen… …, sobald sie nicht mehr erforderlich sein werden. 3 Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Wie setzt man Art. 20 DSGVO am besten um?

  Frederick Richter

  …: Lorenz Becker) Die generelle Einschätzung zu den Chancen der neuen Regelung stand bei vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern unter dem Vorbehalt einer… …auch bei einem Leasingunternehmen gespeicherte Fahrdaten oder bei einer ­Hochschule gespeicherte Noten umfasse, sei eine großflächige Nutzung durchaus… …Teilnehmenden waren sich jedenfalls einig in der Warnung vor einer extensiven Auslegung des Anwendungsbereichs von Art. 20 DSGVO. Sie bezogen sich vor allem auf… …Nutzungsdaten umfassen, sondern lediglich für die Vertragserfüllung erforderliche Daten oder Daten, die auf Grund einer informierten Einwilligung des Betroffenen… …verarbeitet werden. Bereits bei einer Stiftungsveranstaltung im Frühjahr 3 war seitens der Vertretung der EU-Kommission Kritik am ­weiten Verständnis der… …­Datenübertragungsbitten leicht möglich seien. Von daher ist der aus dem Bereich der Aufsichtsbehörden kommende Vorschlag zu einer standardmäßigen Identitätsprüfung 6… …Unternehmen (z. B. einer größeren KfZ-Werkstattskette) über eine „Anstiftung“ seiner Kunden zur Ausübung ihrer jeweiligen Portierungsansprüche… …betreiben und welche Systemanpassungen sie durchzuführen. Für den Fall einer ganz geringen Anzahl von Portierungsanfragen könnte sogar einzelfallbezogen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2016

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz - Preisindividualisierung und Persönlichkeitsschutz

  Frederick Richter

  …angelegt. Wenn dem Datensubjekt als Kunden ein Preis für eine konkrete Ware oder Dienstleistung angeboten wird, der ohne sein Wissen auf einer Analyse seiner… …Sachen Datenschutz bei einer Kombination von verfügbaren Konsumentenmerkmalen oder beim Einsatz komplexerer Verfahren wie dem „Browser-Fingerprinting“… …einer bestimmten IP-Adresse an einer beworbenen Sache detektiert werden, etwa bei mehrmaligem Aufrufen der Seite. Auch nachlassendes Interesse – welches… …es vielleicht durch Rabattierung anzufeuern gilt – kann abgebildet werden, so bei längerem unangetasteten Verbleib eines Artikels auf einer Merkliste… …des Personenbezuges ab. Da es mit der DSGVO in Richtung eines absoluten Personenbezuges geht, 5 d. h. hin zu einer merklichen Ausweitung der Definition… …zuzustimmen, dass bei einer Preisgestaltung durch Algorithmen auf Basis von Big Data die Gefahr von Intransparenz und Informationsasymmetrien wächst. 6 An… …Preis einer Ware gebe, sondern allein persönliche Werteinschätzungen. Diesen Gedanken weitergedacht, wären Einheitspreise zwar in höchstem Maße…

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