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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …. 2 Nun aber auch gerne von mir: Seit Thilo Weicherts Kreuzzug gegen Facebook-Fanpages, die vor mehr als einem Jahrzehnt mit einer Pressemitteilung mit… …und Igel. Als die DSGVO 2018 Wirklichkeit wurde, war man bei Facebook vorzüglich darauf vorbereitet, hatte mit Hundertschaften an der Compliance… …gearbeitet und auf den Erlaubnistatbestand der Vertragserfüllung als Rechtsgrundlage der eigenen Datenver­arbeitung. Im Juli 2023 gab es dann nach einem langen… …das EDPB ist wirkmächtig. Es ist bemerkenswert, dass Stellungnahmen des EDPB, die in der deutschen Literatur und Rechtsprechung häufig nur als… …„Behördenmeinung“ abgetan werden, sowohl in den Schlussanträgen der Generalanwält:innen als auch in den Urteilen der Richter:innen umfangreich, detailliert und… …Analytica. In keinem dieser Bereiche hat Meta je einen Stich gesehen. Wer also auf dieses Pferd setzt, kommt bestenfalls als Zweiter ins Ziel. Zur Sache: Der… …Jahre in eine neue Deleiten, sind nicht weniger bedeutend, nur weil sie weniger verführerisch klingen als „data for discount“. Meta kann nicht willkürlich… …einmal hierauf (und bin so frei, Dich zu ­duzen, Peter, I guess I may): Peter, Deine Antwort folgt einem Muster, das ich bei Datenschutzrechtlern oft als… …schlüssig begründet, weshalb eine Werbeeinwilligung nur dann als „freiwillig“ gelten soll, wenn keine kostenlose Alternative ohne personalisierte Werbung… …die DSGVO allenfalls lose angelehnt sind. Du bezeichnest dies jetzt als „Phantomdiskussion“ und magst Dich offensichtlich ebenso wenig in die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2021

  Ein Überblick über das neue Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  Anforderungen und Voraussetzung des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes für die Datenschutz-Compliance von Unternehmen
  

  Marcel Griesinger

  …Zürich und Dozent an der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), berät und unterrichtet als ­Experte im Wirtschaftsund Datenschutzrecht… …Informations- und Dokumentationspflichten als auch die verschärften Anforderungen an die Datensicherheit gerichtet. Zudem sind die Strafvorschriften und… …Sanktionen im neuen Gesetz deutlich verschärft worden. Schließlich erfasst das ­revidierte Gesetz anders als bisher nicht mehr die Daten juristischer Personen… …"so rasch als möglich", Art. 24 revDSG. Ausdrückliche Anforderungen an die Sicherheit der Datenverarbeitung, Art. 8 revDSG. Datenschutzfolgenabschätzung… …an Informationen mitzuteilen: die Identität und die Kontaktdaten des Verantwortlichen (lit. a), die bearbeiteten Personendaten als solche (lit. b), der… …beim Verantwortlichen eingefordert werden. 12 Vom Grundsatz der kostenfreien Auskunft kann es Ausnahmen geben, namentlich, wenn sich der Aufwand als… …verlangen, dass er ihre Personendaten einem anderen Verantwortlichen überträgt. Hierzu besteht eine Ausnahme, wenn sich der Aufwand für die Übertragung als… …bestimmen und als überwiegend zu qualifizieren. 14 Als datenschutzwidrig ist bspw. ein Auskunftsersuchen anzusehen, das erfolgt, um sich die Kosten der… …Datenschutzerklärung entsprechend der gesetzlichen Vorgaben. Dies ist umso bedeutender als Online-Datenschutzerklärungen unproblematisch und mit geringem… …Ressourcenaufwand einer (behördlichen) Prüfung unterzogen werden können. Besonderheiten ergeben sich, wenn die Datenschutzerklärung sowohl das revDSG als auch die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2017

  Tagungsbericht PinG-Workshop: „DSGVO – Der Countdown läuft“

  Sylvia F. Jakob

  …aus ErwG. 50 und 111 DSVO ergäbe. Als nächstes präsentierte Dr. Moritz Hennemann, Habilitant an der Universität Freiburg, seinen Vortrag… …eine Art Zweckvereinbarung, jedoch anders als im BDSG (§§ 14, 28, 31) keine Zweckbindung, da Art. 5 DSGVO keine eindeutigen Zwecke benenne. 4 Wo eine… …gemäß Art. 89 DSGVO nicht mit den ursprünglichen Zwecken als unvereinbar gelte. In der Diskussion wurde jedoch angemerkt, dass eine solche Dehnung des… …den Schutz virtueller Identitäten von ­Alexander Golland und Torben Kriegesmann ging es in erster Linie um die Betroffenenrechte in der DGSVO. Als… …entscheiden hatte. Demnach muss der Gesetzgeber bei der Einrichtung eines Auskunftsverfahrens sowohl Rechtsgrundlagen für die Übermittlung als auch für den… …langsam heranwagten. Bisher bedeute Datenschutz, anders als Datensicherheit, nämlich keinen Wettbewerbsvorteil. Im Gegenteil führe das mangelnde Wissen der… …der Praxis aussehen wird, da sich sowohl Unternehmen als auch Datenschutzbehörden bisher äußerst konfliktscheu ­gezeigt haben. Im Zweifel würde der… …. B. von Paybackpunkten) höher einschätzt wird als der Verlust der Daten. Auch technisch könne Verhalten wirksam gesteuert werden. So würden bei einem… …Schritte notwendig, z. B. die Verringerung des Unwissens von Nutzern über sich selbst. So wüssten Diensteanbieter oft mehr über die Nutzer, als diese selbst… …. Z. B. gälten Menschen, die Filzunterlagen für ihre Stühle kauften, als ­risikoscheu und damit besonders kreditwürdig. Fraglich sei, wie weit die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Neue Lehrbücher zum Datenschutzrecht

  Sebastian J. Golla

  …im Dezember 2017 das erste Lehrbuch auf dem Markt, welches auch das BDSG 2018 behandelte. Das 1992 in erster Auflage (als Tinnefeld/Ehmann) erschienene… …. e) DSGVO (S. 358 ff.), der teilweise tiefer geht als die einschlägige Kommentarliteratur. Eine interessante Ergänzung des Gesamtwerkes ist das… …mangelt es hier noch mehr als im Datenschutzrecht. Ein Standardwerk aus Regensburg Das Regensburger Lehrbuch zum Datenschutzrecht von Kühling/Klar/Sackmann… …dabei beibehalten. Mit dieser gut nachvollziehbaren Struktur kommt das bisher wohl führende Lehrbuch zum Datenschutzrecht etwas kompakter daher als der… …wichtiger Fundus für die Prüfungsvorbereitung. Im Ergebnis dürfte das Regensburger Lehrbuch damit auch in neuer Besetzung seinen Status als Standardwerk für… …Struktur eines juristischen Lehrbuchs und erweist sich daher für Studierende der Rechtswissenschaften als gut zugänglich. Das Werk kommt allerdings nicht… …Leser als etwas anspruchsvoller. Sie bietet allerdings umso mehr Stoff für die Leser, die ein vertieftes Verständnis für die Grundlagen des Rechtsgebietes… …Datenverkehrsrechts (S. 186). Als Spezialkapitel verdienen noch die Ausführungen zu Haftung und Sanktionen sowie zum Datenschutz in der Gerichts­barkeit einer… …. Freilich sind Ansätze für eine übergreifende Unter­suchung von Informationen und Daten als Gegenständen des Rechts in der Forschung nicht revolutionär neu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Och nö! Nicht schon wieder Cookies!

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …immer noch mehr als rosig. Laut dem vom Bundeskartellamt veröffentlichten Diskussionsbericht zur Sektoruntersuchung Online-Werbung hat das Volumen des… …User Experience (UX) – ein interdisziplinäres Gespräch, ZD 2022, 645. Carl Christoph Möller war bis zum 28.02.2023 ­Syndikusrechtsanwalt und als Referent… …. Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team Rechtsdurchsetzung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. tätig. Der Beitrag gibt… …einzeln deaktivieren und die Einstellungen übernehmen, insgesamt also fünf Nutzeraktionen. Als das Cookie-Banner dann Gegenstand eines Verfahrens vor dem… …erforderlicher Cookies als einfacher Link in den Fließtext auf der ersten Ebene des Banners integriert ist. Verbraucher:innen, die nicht danach suchen, dürfte der… …und als hervorgehobener Button gestaltet ist. Zu einer weiteren kreativen Gestaltung gibt es nun ein Urteil des Landgericht München I vom 29.11.2022. 10… …von Muriel Spark ebenfalls. Und „Der alte Mann und das Meer“ von Ernest Hemingway zählt 160 Seiten und damit immer noch über 40 Seiten weniger als das… …erst auf der zweiten Ebene möglich und damit mit mehr Aufwand verbunden als die Einwilligung. Auch auf der zweiten Ebene werde die… …beiträgt, dass Verbraucher:innen von Cookie- Bannern im Internet genervt sind, kann das Urteil als Erfolg für die Nutzerfreundlichkeit des Internets verbucht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …wohl, dass die Praxis, wenn einmal die Hürde des Art. 6 DSGVO (Verbotsprinzip mit zulässigen Ausnahmen) genommen ist, so tut, als ob nun die weitere… …negativer Praxis, so als ob sein Befund aus der Anwendung der DSGVO entspringen würde, was aber deren Anwendungsbereich, Verarbeitung personenbezogener Daten… …also als Standard etabliert, Nachahmung bzw. Entsprechung in an­deren Rechtsordnungen erfährt (z. B. Ende des Jahres 2021 in VAE und im Königreich Saudi… …Einzelfall – als Marktverhalten ein Thema für das Kartellrecht. 2 Der Einsatz von Werkzeugen, die für ­einige der von Waldman dargestellten Bedrohungen sorgen… …, (Urt. v. 14. 12. 2021 – 49108/11, Rz. 61), wodurch Art. 8 Abs. 1 EMRK „besser“ aussieht, als bei Waldman erkennbar, indem „privacy“ ganz… …selbstverständlich unter Art. 8 als Rechtsgut subsumiert wird, ebenso informationelle Selbstbestimmung. Ausstattung Die Datenschutz-Ausstattung der Behörden und… …unterstellen, dürfte verfehlt sein insofern, als DSB bzw. Aufsichtsbehörden im öffentlichen Bereich durchaus unter ­großen Druck kommen (können), siehe Irland… …, die im nicht-öffentlichen Bereich in einer Sandwichposition sind, die einiges ab- 5 S. als Case und pragmatischer Lösung EuGH, Urt. v. 15. 06. 2021 –… …allem über „Privacy“ als Schutzgut, Ansätze in sektoralen Regelungen wie ­ePrivacyRL, TTDSG, California Consumer Privacy Act (CCPA). Im Rahmen der ­DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS Heiko Dünkel Aus Verbrauchersicht Ausgeliefert – Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als ­Geschäftsmodell ______ 193… …Martin Fokken Datenschutzrechtsverstöße als kartellrechtlicher Konditionenmissbrauch? – Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des Bundes­kartellamts… …______________________________________ 226 Stefanos Tsimikalis One year of the GDPR in Greece _____________________________________________ 231 Anne Riechert Daten als Gegenleistung… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Inhalt / Impressum

  …Welt – was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht _______________ 266 Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein Korrelationsmuster als… …Florian Sackmann Datenspende als gesetzlicher ­Zulässigkeitstatbestand mit ­Zustimmungsvorbehalt – Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Wissensvorsprung durch ein zeitlich früheres Erscheinen als die Printausgabe, O den PinG-Blog und den PinG-Tweet, die Sie mit News und Denkanstößen versorgen, O die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Inhalt / Impressum

  …................................ 255 Philipp Quiel Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V… …gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)......... 292 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als… …978-3-503-23602-2 Berliner Kommentare Online informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/23601 Auch als Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 1: China verschärft Regulierung der Verarbeitung von Netzwerkdaten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …und zwar sowohl persönlich als auch sachlich. Die Regelungen gelten zunächst für alle Organisationen 66 | PinG 2.25 und Einzelpersonen, die… …Regelung fallen. Sachlich umfasst die Verordnung sämtliche Aktivitäten der Netzwerkdatenverarbeitung, die in Art. 62 Abs. 2 als Erhebung, Speicherung… …und umfasst „alle Arten elektronischer Daten, die über Netzwerke verarbeitet oder generiert werden.“ Dies schließt sowohl personenbezogene als auch… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter… …maßgeblich davon abhängen, wie konsequent chinesische Behörden diese durchsetzen und ob sie als Mittel zur Kontrolle ausländischer Unternehmen genutzt werden…

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