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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2023

  Och nö! Nicht schon wieder Cookies!

  Carl Christoph Möller, Rosemarie Rodden

  …immer noch mehr als rosig. Laut dem vom Bundeskartellamt veröffentlichten Diskussionsbericht zur Sektoruntersuchung Online-Werbung hat das Volumen des… …User Experience (UX) – ein interdisziplinäres Gespräch, ZD 2022, 645. Carl Christoph Möller war bis zum 28.02.2023 ­Syndikusrechtsanwalt und als Referent… …. Rosemarie Rodden ist als Referentin für Datenschutz und ePrivacy im Team Rechtsdurchsetzung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. tätig. Der Beitrag gibt… …einzeln deaktivieren und die Einstellungen übernehmen, insgesamt also fünf Nutzeraktionen. Als das Cookie-Banner dann Gegenstand eines Verfahrens vor dem… …erforderlicher Cookies als einfacher Link in den Fließtext auf der ersten Ebene des Banners integriert ist. Verbraucher:innen, die nicht danach suchen, dürfte der… …und als hervorgehobener Button gestaltet ist. Zu einer weiteren kreativen Gestaltung gibt es nun ein Urteil des Landgericht München I vom 29.11.2022. 10… …von Muriel Spark ebenfalls. Und „Der alte Mann und das Meer“ von Ernest Hemingway zählt 160 Seiten und damit immer noch über 40 Seiten weniger als das… …erst auf der zweiten Ebene möglich und damit mit mehr Aufwand verbunden als die Einwilligung. Auch auf der zweiten Ebene werde die… …beiträgt, dass Verbraucher:innen von Cookie- Bannern im Internet genervt sind, kann das Urteil als Erfolg für die Nutzerfreundlichkeit des Internets verbucht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2022

  Anmerkungen zu den Thesen von Waldman

  Jochen Schneider

  …wohl, dass die Praxis, wenn einmal die Hürde des Art. 6 DSGVO (Verbotsprinzip mit zulässigen Ausnahmen) genommen ist, so tut, als ob nun die weitere… …negativer Praxis, so als ob sein Befund aus der Anwendung der DSGVO entspringen würde, was aber deren Anwendungsbereich, Verarbeitung personenbezogener Daten… …also als Standard etabliert, Nachahmung bzw. Entsprechung in an­deren Rechtsordnungen erfährt (z. B. Ende des Jahres 2021 in VAE und im Königreich Saudi… …Einzelfall – als Marktverhalten ein Thema für das Kartellrecht. 2 Der Einsatz von Werkzeugen, die für ­einige der von Waldman dargestellten Bedrohungen sorgen… …, (Urt. v. 14. 12. 2021 – 49108/11, Rz. 61), wodurch Art. 8 Abs. 1 EMRK „besser“ aussieht, als bei Waldman erkennbar, indem „privacy“ ganz… …selbstverständlich unter Art. 8 als Rechtsgut subsumiert wird, ebenso informationelle Selbstbestimmung. Ausstattung Die Datenschutz-Ausstattung der Behörden und… …unterstellen, dürfte verfehlt sein insofern, als DSB bzw. Aufsichtsbehörden im öffentlichen Bereich durchaus unter ­großen Druck kommen (können), siehe Irland… …, die im nicht-öffentlichen Bereich in einer Sandwichposition sind, die einiges ab- 5 S. als Case und pragmatischer Lösung EuGH, Urt. v. 15. 06. 2021 –… …allem über „Privacy“ als Schutzgut, Ansätze in sektoralen Regelungen wie ­ePrivacyRL, TTDSG, California Consumer Privacy Act (CCPA). Im Rahmen der ­DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Inhalt / Impressum

  …PRIVACY NEWS PRIVACY TOPICS Heiko Dünkel Aus Verbrauchersicht Ausgeliefert – Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als ­Geschäftsmodell ______ 193… …Martin Fokken Datenschutzrechtsverstöße als kartellrechtlicher Konditionenmissbrauch? – Zugleich eine Besprechung der Entscheidung des Bundes­kartellamts… …______________________________________ 226 Stefanos Tsimikalis One year of the GDPR in Greece _____________________________________________ 231 Anne Riechert Daten als Gegenleistung… …bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Inhalt / Impressum

  …Welt – was vor dem EuGH derzeit auf dem Spiel steht _______________ 266 Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein Korrelationsmuster als… …Florian Sackmann Datenspende als gesetzlicher ­Zulässigkeitstatbestand mit ­Zustimmungsvorbehalt – Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen… …für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail… …Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden… …Wissensvorsprung durch ein zeitlich früheres Erscheinen als die Printausgabe, O den PinG-Blog und den PinG-Tweet, die Sie mit News und Denkanstößen versorgen, O die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Inhalt / Impressum

  …................................ 255 Philipp Quiel Zum Sozialdatenschutzrecht als Unionsrecht und Antworten auf Fragen zum neuen § 393 SGB V… …gelten DSGVO-Auskunftsersuchen als rechtsmissbräuchlich? (Beschl. v. 31.07.2024 – Az. 42 C 434/23)......... 292 Stefan Brink Aus Sicht von Stefan Brink… …oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als… …978-3-503-23602-2 Berliner Kommentare Online informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/23601 Auch als Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2025

  Schlaglicht 1: China verschärft Regulierung der Verarbeitung von Netzwerkdaten

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …und zwar sowohl persönlich als auch sachlich. Die Regelungen gelten zunächst für alle Organisationen 66 | PinG 2.25 und Einzelpersonen, die… …Regelung fallen. Sachlich umfasst die Verordnung sämtliche Aktivitäten der Netzwerkdatenverarbeitung, die in Art. 62 Abs. 2 als Erhebung, Speicherung… …und umfasst „alle Arten elektronischer Daten, die über Netzwerke verarbeitet oder generiert werden.“ Dies schließt sowohl personenbezogene als auch… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter… …maßgeblich davon abhängen, wie konsequent chinesische Behörden diese durchsetzen und ob sie als Mittel zur Kontrolle ausländischer Unternehmen genutzt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2015

  Art. 23 Abs. 1 DS-GVO (Privacy by Design): Cupcake ohne Rezept

  Prof. Niko Härting

  …grundlegenden Werk „Understanding Privacy“ 2 gezeigt, wie facettenreich die Privatsphäre ist. In seiner „Taxonomy of Privacy“ finden sich mehr als ein Dutzend… …Lebensvorgänge, die wir als Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht empfinden. Dies beginnt mit der Überwachung und der (heimlichen) Informationssammlung und reicht… …unter Berücksichtigung des Stands der Technik und der Implementierungskosten sowohl zum Zeitpunkt der Festlegung der Verarbeitungsmittel als auch zum… …Abs. 1 DS-GVO in dieser Fassung zu nicht mehr als zur Beachtung aller übrigen Vorschriften der DS-GVO. Das Europäische Parlament schlägt eine deutlich… …ausgehenden Risiken sowohl zum Zeitpunkt der Festlegung der Zwecke und Verarbeitungsmittel als auch zum Zeitpunkt der Verarbeitung geeignete und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO: Praxiserfahrungen und Herausforderungen der wissenschaftlichen Forschung mit personenbezogenen Daten

  Ass. iur. Simon Graupe, Dipl. Jur. Ricarda Puschky

  …Art. 4 Nr. 1 DSGVO sind dies alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, wobei als… …identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen, Simon Graupe leitet als behördlicher Datenschutzbeauftragter die Stabsstelle Datenschutz der… …aufweisen oder als anonym einzustufen sind. Dies soll folgendes Beispiel veranschaulichen: Ein Forschungsteam an einer Universität möchte die Wirksamkeit… …als personenbezogen einzustufen wären. 2 Während der EuGH ebenfalls ein weites Verständnis des Begriffs der personenbezogenen Daten vertritt und es… …einer späteren Entscheidung hervorhebt, dass es zur Qualifikation als „personenbezogenes Datum“ nicht notwendig ist, dass sich alle zur Identifizierung… …die Daten als personenbeziehbar oder anonym eingestuft werden. Aufgrund der mitunter erheblichen Rechtsrisiken einer falschen Einstufung empfiehlt sich… …Allerdings setzt die Universität als Arbeitgeberin meist die Rahmenbedingungen fest, stellt die benötigte Ausstattung 5 EuG, Urt. v. 26.04.2023 – T-557/20, Rn… …von Art. 26 DSGVO nicht gegeben. Die Forschungseinrichtung/Universität trifft letztlich als Arbeitgeberin die übergeordneten Entscheidungen, die die… …Auftrags der Universität ausgeübt. Die Entscheidungen, die Forschende über die Datenverarbeitung treffen, erfolgen unter dem Dach der Institution, nicht als… …Projektdurchführung institutionell eingebettet, was darauf hindeutet, dass die Forschungseinrichtung/Universität als Arbeitgeberin die übergeordnete verantwortliche…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: NSA & Co.

  Frederick Richter

  …andere Person nicht von Interesse sei. Ein technischer Schutz der eigenen Informationen erscheint ihnen zudem mangels Wirksamkeit als verzichtbar. Sowohl… …in der Gruppe der Aufgeregten als auch in der Gruppe der Unaufgeregten gibt es viele, die die aktuellen Neuigkeiten nicht für ebensolche halten. Diese… …Rückzug aus den Diensten des Internet bringt die nötige Diskussion über den privaten Umgang mit der Technologie kaum mehr voran, als es ein blindes… …, wenn es engagierte Anstöße hierzu gibt. Selbstdatenschutz als Teillösung Instrumente des Selbstdatenschutzes stehen sowohl in technischer als auch in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …und Widerspruch auf der anderen Seite. Als sich der BGH 2017 erstmals mit der Sache befasste, kündigte er zwar bereits an, er wolle § 15 Abs. 3 S. 1 TMG… …Wortlautgrenze daher überschritten. Insofern kann die nun vorliegende Entscheidung durchaus als rechtstechnisch überraschend bezeichnet werden. Statt einer… …, dass der Urteilstext nur geringfügig mehr Klarheit brachte als die vorangegangene Pressemitteilung. Der BGH erklärte zunächst grundsätzlich die… …Dreyer Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB in Berlin und auf IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er ist außerdem als externer Datenschutzbeauftragter… …. Schließlich urteilte der BGH dann, dass eine fehlende Einwilligung als entgegenstehender Widerspruch gesehen werden könne und schloss sich damit ausweislich 216… …Auslegung wird zurecht als contra-legem angesehen, also entgegen dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes. Die Figur der richtlinienkonformen Auslegung hatte der… …unmittelbaren Androhung eines Bußgelds. Allerdings dürfte ein solcher Verstoß als unzulässige Verwendung personenbezogener Daten gemäß § 16 Abs. 2 Nr. 4 TMG… …geschildert – nicht ganz kongruente Anwendungsbereiche. Darüber ­hinaus fällt auf, dass der BGH die bedarfsgerechte Gestaltung von Websites als einen möglichen… …Zweck von Nutzungsprofilen explizit nicht erwähnt hat. Dies könnte zu der Vermutung führen, dass der BGH die bedarfsgerechte Gestaltung i. S. d. TMG als… …, insbesondere da er Marktforschung als einwilligungsbedürftigen Zweck explizit nennt, obwohl dieser Zweck nicht entscheidungserheblich war. Schade, dass er es…

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