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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2014

  Abgenickt von Algorithmik

  Aktuelles zum Verbot automatisierter Entscheidungen
  

  Sebastian J. Golla

  …Abgenickt von Algorithmik Golla PinG 02.14 61 PRIVACY TOPICS Abgenickt von Algorithmik – Aktuelles zum Verbot ­automatisierter Entscheidungen 1… …Sebastian J. Golla Sebastian J. Golla, ­Wissenschaftlicher ­Mitarbeiter von Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, LL. M. (Yale), Humboldt-Universität zu Berlin… …Ein Meer von Daten und ein passender Algorithmus erleichtern viele Entscheidungen – auch solche mit persönlichem Bezug, die für den Betroffenen zu… …automatisierte Verarbeitung von Daten gestützt werden. Der Grundgedanke der Vorschrift ist aktuell von besonderer Bedeutung für den Schutz der Persönlichkeit. 1 I… …immaterialgüterrechtlicher Sicht v. Hellfeld, GRUR 1989, 471, 477 f. Vereinfacht sind Algorithmen als eindeutig festgelegte Verfahren bzw. Handlungsvorschriften zur Lösung von… …Partner fürs Leben 5 geht – was oder wer in Frage kommt, entscheiden komplexe automatisierte Rechenprozesse. 6 Gleichzeitig birgt der Einsatz von… …der Gefährdung von Persönlichkeitsrechten durch die Ergebnisse von Algorithmen. 9 1. Automatisierte Entscheidungen Eine Gefährdung für das… …schon mit den heute online frei ver­fügbaren Informationen können persönliche Steckbriefe und ­Einschätzungen z. B. über die Kreditwürdigkeit von Personen… …der Lage, Profile von Facebook-Nutzern auszuwerten. 14 Der Dienst Klout ermittelt anhand der Daten von Diensten wie Wikipedia, Twitter, Facebook und… …. Söbbing, InTeR 2013, 43 ff. 10 Lewandowski, Wie Suchmaschinen von Social Software profitieren, 2009, S. 5 (abrufbar unter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2022

  Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Handelsvertretern

  Prof. Dr. Boris P. Paal, RA Dr. Dominik Nikol

  …Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit von Handelsvertretern Paal/Nikol PinG 06.22 211 PRIVACY TOPICS Datenschutzrechtliche ­Verantwortlichkeit von… …. Dominik Nikol Zwischen Handelsvertretern im Sinne der §§ 84 ff. HGB und beauftragenden Unternehmen bestehen verschiedene, im Einzelnen von dem jeweiligen… …­Geschäftsmodell abhängige Austauschverhältnisse. Dabei ist insbesondere auch der wechselseitige Austausch von personenbezogenen Daten zwischen Handelsvertretern und… …beteiligten Akteure von hervorgehobener sowohl tatsächlicher als auch rechtlicher Bedeutung. I. Ausgangslage In der Praxis findet vielfach ein Datenaustausch… …statt, wobei Unternehmen an von ihnen beauftragte Handelsvertreter vor allem Adresslisten von Bestandskunden und ggf. auch potenziellen Neukunden mit dem… …Ziel des Absatzes von Produkten sowie der Gewinnung von Neukunden übermitteln. Die Handelsvertreter teilen den Unternehmen ihrerseits im „Außendienst“… …gewonnene Informationen mit, so etwa Bestelldaten von Bestandskunden oder ­Adressen und Bestellungen neu gewonnener Kunden. Somit finden im Verhältnis… …(aufsichtsbehördliche und privatrechtliche) Sanktionierung von etwaigen Datenschutzverstößen. Demgegenüber treffen einen Auftragsverarbeiter wegen seiner untergeordneten… …Verantwortlichkeit von Handelsvertreter und Unternehmen (unter 2.), eine getrennte, jeweils alleinige Verantwortlichkeit des Handelsvertreters und des Unternehmens… …, dass nach der einschlägigen Rechtsprechung des EuGH eine Datenverarbeitung „aus einem oder mehreren Vorgängen bestehen kann, von denen jeder eine der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2024

  Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten

  Dr. Maximilian Wagner

  …Wagner Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten Dr. Maximilian Wagner ist Rechtsanwalt bei Schürmann… …Rosenthal Dreyer Rechtsanwälte. Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten und die neuen Möglichkeiten der Sekundärdatennutzung Dr. Maximilian… …Wagner Im März 2024 ist das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten in Kraft getreten. Das Gesetz leitet einen Paradigmenwechsel ein und soll… …daher eine Reihe von Abhilfemaßnahmen beschlossen. Sie hat eine nationale Pharmastrategie 3 verabschiedet und mehrere Gesetze auf den Weg gebracht, um die… …werden. Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten, das am 21. März 2024 verkündet wurde, ist ein Meilenstein auf diesem Weg. Das… …Pharmabereich in Deutschland (Dezember 2023). 4 BT-Drs. 20/9046, S. 3. 5 Das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten enthält mehrere Artikel. Artikel… …1 enthält das Gesetz zur Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken und zur datenbasierten Weiterentwicklung des… …Gesundheitswesens (GDNG). Die Artikel 2 bis 5 ändern bereits bestehende Gesetze wie das SGB V. PinG 6.24 | 255 Die Sekundärnutzung von Versorgungsdaten Wagner… …Deutschland erleichtert, eröffnet das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten den Zugriff auf pseudonymisierte ePA-Daten auch für privat… …zur Nutzung von Gesundheitsdaten zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken und zur datenbasierten Weiterentwicklung des Gesundheitswesens (GDNG) sowie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten

  Zwischen Transparenz und Missbrauch
  

  Dr. Markus Spitz, Julius Quicker

  …Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten Spitz / Quicker Dr. Markus Spitz ist Rechtsanwalt bei ­RITTERSHAUS Rechtsanwälte PartmbB… …Rechtsanwälte PartmbB in Mannheim und im Bereich Arbeitsund Gesellschaftsrecht tätig. Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten: Zwischen… …vermehrt zu datenschutzfremden Zwecken eingesetzt, etwa um die eigene Verhandlungsposition im Rahmen von Abfindungszahlungen zu verbessern. Der Umgang mit… …Beschäftigtendatenschutzes in den vergangenen Jahren vermehrt Auskunftsansprüchen von Arbeitnehmern aus augenscheinlich datenschutzfremden Beweggründen ausgesetzt. Neben… …spielen mutmaßlich datenschutzfremde Motive bei der Geltendmachung von Betroffenenrechten auch und gerade im Beschäftigtendatenschutz eine praktisch… …einer besonderen Form noch einer Begründung. 4 Nur in dem Fall, dass der Anspruchsgegner eine große Menge von Informationen über die betroffene Person… …. 15, Rn. 14. 176 | PinG 4.25 Spitz / Quicker Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch von Beschäftigten relevant. Zwar rechtfertigt der Einwand nicht… …dahingehend aus, dass der Anspruch alle Arten von Informationen sowohl objektiver als auch subjektiver Natur umfasst. Danach sind auch Stellungnahmen oder… …Beurteilungen vom Auskunftsanspruch umfasst, soweit es sich um Informationen über den betroffenen Arbeitnehmer handelt. 9 Soweit die Information jedoch von… …­Kategorien von ­Empfängern Geplante Speicherungsdauer Bestehen von ­Betroffenenrechten Herkunft der Daten Automatisierte Entscheidungsfindung Beispiel im…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2019

  Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen

  Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert?
  

  Daniel Schätzle

  …Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen Schätzle PinG 02.19 95 Die Abmahnung von DSGVO-­ Verstößen Wie stumpf ist das angeblich so scharfe Schwert? Daniel… …meisten diskutierten Fragen ist die nach der Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen. Diskussionen dazu gab es bereits in der Zeit vor der ­DSGVO. Die… …Verstöße gegen die ­DSGVO geltend zu machen. Die DSGVO enthalte in den Artikeln 77 bis 84 eine die Ansprüche von Mitbewerbern abschließende Regelung. Laut… …können die Mitgliedstaaten vorsehen, dass etwa Verbraucherschutzverbände unabhängig von einem Auftrag betroffener Personen das Recht haben, bei Vorliegen… …gegebenenfalls als zusätzliche Rechtsbehelfe zulässig sind. Denn teilweise würde vertreten, die Vorschriften der DSGVO seien Marktverhaltensregelungen im Sinne von… …§ 3a UWG, woraus eine Anspruchsberechtigung und Klagebefugnis von Mitbewerbern nach § 8 UWG folgt. Unter Verweis auf Köhler und Barth (Köhler, ZD 2018… …, 337 ff., Barth, WRP 2018, 790) legt das Gericht Kapitel 8 DSGVO als abschließende ­Regelungen aus, die eine Anwendung von § 3a UWG ausschließen… …auch ­gegen eine Anwendung von bereits bestehenden, aber nicht erfassten Regelungen. Dies wird zudem durch den Schutzzweck der DSGVO deutlich. Bei dem… …Schutz von personenbezogen Daten gehe es um Individualschutz der Betroffenen, der vergleichbar mit dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes sei… …. Demgegenüber stehe die Konzeption des UWG. 96 PinG 02.19 Schätzle Die Abmahnung von DSGVO-Verstößen Dieses Gesetz diene „dem Schutz der Mitbewerber, der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Gratulation von einer Jubilarin

  Frederick Richter

  …182 PinG 05.23 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Gratulation von einer Jubilarin Frederick Richter, LL. M… …Privatsphäre widmeten. Die genaue Gründungsgeschichte der Stiftung Datenschutz, auf die sich Ihre Frage bezieht, kann von meinen Daten bis September 2021 nicht… …der Privacy in Germany. Beide Neukonstrukte Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 05.23 183 waren in gewisser Weise Wagnisse: Würde eine von… …entstanden. Und auch die Stiftung konnte sich beweisen – weil sie es musste. Als von der Regierungskoalition im Bund kurz vor der Bundestagswahl geschaffene… …Datenschutz werden gerne dabei sein. 2 Pressemitteilung von MdB Reichenbach vom 9. November 2012: www.spdfraktion.de/presse/…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2024

  Wie geht es weiter mit der Datenschutzaufsicht in Deutschland?

  Ansichten und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense
  

  …und Einschätzungen von Daniela Will und Peter Hense Daniela Will, betriebliche Datenschutz beauftragte eines mittelständischen Unternehmens, ist seit… …TÜV, GDDcert.EU sowie Certified Information Privacy Professional/ Europe (CIPP/E). Peter Hense, Rechtsanwalt und Mitbegründer von Spirit Legal LLP… …wenigstens als Schutzpatron von Betroffenen wahrnimmt. „Aufsichtsbehörde“ als Regulierungsbehörde halte ich leider eher für ein angelsächsisches Verständnis… …Ihrer Sicht auch tatsächlich so unabhängig? DW: Mal abgesehen von den unguten Debatten über so manche Ernennung oder Will / Hense Wie geht es weiter mit… …der Datenschutzaufsicht in Deutschland? Nicht-Verlängerung ist das von außen betrachtet schwer zu beurteilen. Entscheidend für die Datenschutzpraxis… …sind am Ende inhaltlich kompetente, integre, durchsetzungs- und kommunikationsfähige Persönlichkeiten, die auch dann Kurs halten, wenn der Wind von vorne… …Verbraucherschutzverbänden nicht anders, wird von manchen Bundesländern politisch als Standortvorteil vermarktet. Race to the bottom, wie auf dem Hamburger Fischmarkt. Wer… …finden als nur durch die eigenen Publikationen. PinG: Datenschutz hat immer von starken Stimmen gelebt. Gleichzeitig ist das Verfahren, wie die… …Leitungspositionen in den Aufsichtsbehörden besetzt werden, scheinbar das Ergebnis von Absprachen in politischen Hinterzimmern. Wie wichtig und wünschenswert ist es… …für die Übertragung von Leitungsverantwortung doch eigentlich überall vorausgesetzt wird. Weshalb sind überzeugende, objektiv gegebene Erfahrungen und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  „Pay or okay?“

  Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting
  

  Streitgespräch Hense ./. Härting

  …„Pay or okay?“ Streitgespräch Hense ./. Härting „Pay or okay?“ Ansichten und Einschätzungen von Peter Hense und Niko Härting Streitgespräch Hense ./… …. Härting Peter Hense, Rechtsanwalt und ­Mitbegründer von Spirit Legal LLP, liebt das Technologierecht. Er berät Mandanten zu internationalen Fragen des IT-… …Deutschen Anwaltvereins, ständiger Mitarbeiter der Zeitschriften IT- und IP-Rechtsberater sowie Kommunikation&Recht, Mitglied der Schriftleitung von Computer… …„Pay or okay“ ja schon alles Kritische gesagt. Von Jeff Jarvis in einem PinG-Podcast. 1 Von Stefan Brink in der FAZ („Herz Jesu-Datenschützer am Werk“)… …. 2 Nun aber auch gerne von mir: Seit Thilo Weicherts Kreuzzug gegen Facebook-Fanpages, die vor mehr als einem Jahrzehnt mit einer Pressemitteilung mit… …der schönen Überschrift „Facebook sucks“ begann, sind die Datenschützer geradezu von Facebook besessen. So würde es die „Datenportabilität“ in der DSGVO… …https://wida.digital/assets/images/FAZ_Meta_ DS.pdf Und siehe da: Kaum war die Urteils­tinte trocken, bot Meta kostenpflichtige Alternativen zur Nutzung von Instagram und ­Facebook an. Man… …Phantomdiskussion. Selbst ohne diese Option, zu der jede:r eine Meinung haben darf, ist die von Meta geforderte Einwilligungserklärung rechtlich irrelevant. Sie… …Transparenz, Granularität, Zweckbindung und Fairness. Keine dieser Anforderungen wird von Meta erfüllt. Daher ist es nahezu nebensächlich, dass die alternative… …zustimmend zitiert werden. Deutschsprachige datenschutzrechtliche Literatur, obwohl in Form von Aufsätzen und Kommentaren im Überfluss vorhanden, hat hingegen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Die Abkehr vom Schriftformerfordernis für Einwilligungen im Beschäftigungskontext

  Die Einwilligung von Beschäftigten – nun auch per E-Mail möglich?
  

  Katrin Kirchert

  …des Arbeitskreises IT-Recht beim Berliner Anwaltsverein und Lehrbeauftragte an der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin Die Einwilligung von… …eine E-Mail den neuen Formvorschriften genügt. I. Einwilligungen im Beschäftigungskontext In Deutschland bedurfte die Einwilligung von Beschäftigten… …Abschaffung der Schriftform wäre daher von Anfang an ein Gewinn für alle Akteure gewesen. II. Formvorschriften aus der Datenschutzgrundverordnung Die DSGVO… …durfte, da im Rahmen des zweiten Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetzes EU (2. DSAnpUG-EU) der Wortlaut von § 26 Abs. 2 S. 3 BDSG deutlich… …. 7 Die Änderung der Formvorschriften betreffend die Einwilligung im Beschäftigtenkontext und die Verabschiedung von der strikten Schriftform wird in…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2014

  Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von Unternehmenstransaktionen

  Stefan Wehmeyer

  …36 PinG 01.14 Wehmeyer Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Datenschutz und Übertragung von Kundendaten im Rahmen von… …und Datenschutz befasst. Der Aufsatz gibt seine persönliche Auffassung wieder. Stefan Wehmeyer Unternehmenstransaktionen sind unabhängig von ihrer Größe… …regelmäßig ausgesprochen komplex und berühren nicht selten die gesamte Bandbreite wirtschaftlicher und rechtlicher Facetten, angefangen von steuerrechtlichen… …Unternehmenstransaktionen sind für den Kaufinteressenten eines Unternehmens neben den Daten von Mitarbeitern – insbesondere im Versandhandelsbereich – auch die des… …Zielunternehmens von seinen Kunden und Lieferanten von hoher wirtschaftlicher Bedeutung. Dies gilt für die Due Diligence, also die Einsichtnahme in der dem… …Datenschutz und Übertragung von Kundendaten Wehmeyer PinG 01.14 37 für ihn geeignet ist. 1 Aber auch für den späteren Unternehmenskaufvertrag und seine… …. Formen von Unternehmenstransaktionen Die Veräußerung eines Geschäftsbetriebs erfolgt entweder durch Erwerb der Geschäftsanteile an der Zielgesellschaft… …Erwägungen eine wichtige Rolle. 3 Über diese klassischen Deal-Strukturen hinaus erfolgen Transaktionen auch nach dem UmwG, zum Beispiel im Rahmen von… …konzerninternen Restrukturierungen oder der Vorbereitung von Teilbetriebsveräußerungen („Carve-outs“ 4 ), durch vorangehende Ausgliederungen bzw. Abspaltungen von… …Datenschutzrechtlich ist zwischen der Due Diligence und der eigentlichen Transaktionsphase zu unterscheiden. 1. Due Diligence Um sich ein Bild sowohl von dem Umfang als…

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