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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Tagungsbericht zum 7. PinG-Nachwuchsworkshop

  Ass. iur. Franziska Matthies, Alexei Fries, Simon Waldmann

  …der Kanzlei Härting statt. Bevor das Kennenlernen und Pizzaessen in einer lockeren und aufgeschlossenen Atmosphäre startete, hatten die… …direkt nach Zusammenfassungen und den wichtigsten Erkenntnissen zu einer Problematik oder zu einem Meinungsstreit fragen. Dies würde – auf den ersten Blick… …also erfolgversprechender sein könnte. Dieser Ansatz sei im Rahmen einer Risikoabwägung und wissenschaftlichen Analyse aufschlussreich, aber (noch) nicht… …nicht ausgehöhlt würden. Schuchort betonte abschließend, dass aufgrund einer fehlenden Bundesstrategie eine Zersplitterung im Einsatz von KI drohe, da es…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht - Teil I

  Eine rechtsvergleichende Analyse am Beispiel des Otter.ai-Urteils
  

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen von Meeting-Transkriptionen bedarf einer Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO. In der Praxis kommen mehrere… …Gesprächsprotokolls oder einer Transkription meist nicht für die Erfüllung eines Vertrags mit den Teilnehmern erforderlich ist. 20 Eine Rechtfertigung über Art. 6 Abs… …Transkriptionstools auf ein berechtigtes Interesse zu stützen. Dies erfordert jedoch eine sorgfältige Einzelfallabwägung. Das Interesse des Verantwortlichen an einer… …umsetzen können. In der Praxis bedeutet das, dass das Mikrofon einer Person, die von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch gemacht hat, nicht aufgenommen wird… …Transkriptionstools bemühen sich, das Einwilligungserfordernis umzusetzen, indem sie in den Chatverlauf jedes Meetings einen Text zum Opt-out versenden. Sobald einer… …müssen (Art. 7 DSGVO). 23 Im Folgenden werden die einzelnen Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung für die Verwendung von Transkriptionstools… …informiert erfolgen und gemäß EG 32 DSGVO an eine eindeutige Handlung, wie etwa das Anklicken einer Checkbox, geknüpft sein. Im Beschäftigungsverhältnis… …einen solchen Verstoß zu vermeiden, müssen alle Teilnehmer einer Aufzeichnung oder Transkription vorab wirksam einwilligen. Nach Auffassung des… …: Auskunft und Löschung Neben dem Erfordernis einer Rechtsgrundlage müssen Verantwortliche die umfangreichen Betroffenenrechte der DSGVO gewährleisten. Auch… …die Verwendung von KI‑Systemen zur Ableitung von Emotionen einer natürlichen Person am Arbeitsplatz und in Bildungseinrichtungen, es sei denn, die…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …Psychiatrie und Psychotherapie, erstellte im Auftrag des Amtsgerichts Sonneberg ein vorläufiges familienpsychologisches Sachverständigengutachten in einer… …formal ausgeschlossen, aber in ihrer zentralen Anwendungsfallgruppe erheblich entwertet. 12 Dieser Befund bedarf seit dem 1. Januar 2026 einer… …damit in die Nähe einer faktischen Rechtsweggrenze. Ob diese überschritten ist, hängt davon ab, ob die Prognose fehlender Erfolgsaussicht ihrerseits trägt… …Anwaltszwang stößt. Das Unterlassen einer Vorlage zum EuGH erscheint im Hinblick auf die effet-utile-Dimension der Vorschrift und Art. 267 Abs. 3 AEUV zumindest… …erörterungswürdig. Im Zusammenspiel mit der versagten Prozesskostenhilfe rückt die Entscheidung in die Nähe einer faktischen Rechtsweggrenze, deren Verhältnis zu Art… …. 1 DSGVO im Rahmen des § 79 ZPO oder einer eigenständigen Regelung auch vor den Landgerichten nachvollzieht. Bis dahin liegt die Verantwortung bei den…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Inhalt / Impressum

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Inhalt / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Schlaglicht 2: Bericht des EDSA ?ber europaweite Aktion zur Umsetzung des ?Rechts auf L?schung?

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …, Datenschutzanfragen zu ignorieren. Hier fehlte es nicht an Wissen, sondern am Willen zur Compliance. Der Gesamtbefund zeigt, dass das Recht auf Löschung nicht an einer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Datenschutz im Spannungsverhältnis zwischen USA und EU

  Interview mit Dr. Axel Spies
  

  Dr. Axel Spies

  …ihren KI- Modellen bestimmten Berichtspflichten an das Weiße Haus unterwerfen, werden sie mit einer Freistellung von sie „belastenden“ KI-Vorschriften der… …Übertragung einschränken, insbesondere wenn es um Übertragungen innerhalb eines Unternehmens oder einer Unternehmensgruppe geht.“ PinG: Gibt es eine… …hunderte, wenn nicht tausende von Gerichtsverfahren – insbesondere bei einem Bruch der Datensicherheit der Unternehmen oder bei einer unberechtigten… …Gerichtsverfahren, die auf einem Bruch der Datensicherheit bei bestimmten Unternehmen basieren oder auf einer Verletzung der Sondergesetze für Gesundheits- und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Eine Reform löst sich auf

  Stefan Brink

  …„Sonderweg“ eines grundgesetzlich fundierten, konfliktfähigen Datenschutzes verlassen und an die Stelle einer deutschen Vorreiterrolle für die Entwicklung und…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der entgrenzte Datenschutz

  Stefan Brink

  …gibt keinen „post-mortalen“ Datenschutz, er schützt (anders als das APR) auch vor bagatellhaften Beeinträchtigungen weit im Vorfeld einer…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …Cloud-Computing-Dienste von Rechenzentrumsdiensten ab, die zwar gleichfalls in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen, jedoch nicht zwingend Teil einer… …Einwänden und bedarf einer kritischen Würdigung. Gegen die hier befürwortete funktionale, weite Auslegung lässt sich erstens anführen, dass es naheliegt, die… …allein den Ausschlag geben. Maßgeblich bleibt der objektive Sicherheits- und Kontrollzusammenhang. Diese Einwände zwingen indes nicht zu einer engen… …einer am Schutzzweck der NIS-2-RL orientierten Auslegung des Cloud-Computing- Begriffs (Art. 6 Nr. 30) anhand dieser Kriterien bestimmen: a)… …führt die Einordnung zu einer verhältnismäßigen Erfassung? Verbleiben nach den übrigen Kriterien Zweifel, ist die Schutzwirkung des Dienstes in die… …ersten Blick scheint. Zugleich zeigt sich, dass die Anbietereigenschaft in arbeitsteiligen IT-Wertschöpfungsketten einer sorgfältigen Prüfung bedarf, bevor… …vorliegt. Erst danach ist in einer wertenden Gesamtschau anhand der zuvor aufgeführten Kriterien zu bestimmen, ob die zu prüfende Stelle dessen Anbieter im…

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