Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Inhalt / Impressum

  …extraterritoriale Wirkung des revidierten Schweizer DSG – Wie können Bußen oder zivilrechtliche Ansprüche zukünftig im Ausland vollstreckt werden?…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Inhalt / Impressum

  …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Inhalt / Impressum

  …gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2026

  Inhalt / Impressum

  …können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Inhalt / Impressum

  …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2026

  Inhalt / Impressum

  …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …Informationen, um eine elektronische Version des Beitrages barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Inhalt / Impressum

  …barrierefrei gemäß BFSG und BFSGV erbringen zu können, d.h. eine Beschreibung der Inhalte von Abbildungen, Grafiken und Bildern in kurzer und aussagekräftiger…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Die Verfassung schützen - aber richtig

  Aufgaben und Befugnisse der Sicherheitsbehörden müssen neu verteilt werden
  

  Prof. Dr. Hans Peter Bull

  …Kriminalisten versteckt, die diese hätten festnehmen können – BKA-Chef Herold hat sich seinerzeit mit Recht beschwert, dass die Gesuchten den Strafverfolgern… …Redundanzen“ 7 und lässt unterschiedliche Deutungen zu. Diese Unschärfen können hier nicht untersucht werden. Für den Grundrechtsschutz ist es bedeutsam, dass… …die bezeichneten „Bestrebungen“ keineswegs immer rechtswidrig sind; mit dem Ziel des Verfassungsschutzes können vielmehr auch rechtmäßige… …einen anderen Zusammenhang. Staatliche Sanktionen können darauf nicht gestützt werden, sondern allenfalls auf das öffentliche Vereinsrecht… …wirtschaftliche Zusammenhänge. Das können nur Menschen leisten, die Durchblick haben, also wissenschaftlich ausgebildete, hochqualifizierte Experten für… …können. Die „verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane“ (§ 89 StGB) ist ebenso strafbar wie die „Fortführung einer… …Staatsanwaltschaft und die Polizeien bei den Ermittlungen, und die Polizeien können um Informationshilfe bitten. 35 Der Gesetzgeber nimmt nämlich auch bei… …; tatsächliche Anhaltspunkte hierfür können sich nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BVerfSchG aus der Zielsetzung, dem Motiv des Täters oder dessen Verbindung zu einer… …Bundessstaatsprinzip und der Schutz der Grundrechte können es verbieten, bestimmte Behörden miteinander zu verschmelzen oder sie mit Aufgaben zu befassen, die mit ihrer… …, werden zahllose Informationsübermittlungen überflüssig, und die dann zuständigen Polizeibehörden können sich auf die eigenen Quellen und Dateien…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen