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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  40 Jahre Volkszählungsurteil: Die Geburt des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und seine Bedeutung im Zeitalter digitaler Technologien

  Dr. Gisela Wild

  …. Gisela Wild als eine der Verfahrensbevollmächtigten. Die Hamburger Rechtsanwältin setzt sich bis heute für den Datenschutz ein und war Mitte der 2000er… …und Datenschutz. Professor Dr. Klaus Brunnstein, damals Inhaber des Lehrstuhls für Informatik an der Universität Hamburg, gab uns einen Crashkurs zu den… …als ­Kläger und als Bevollmächtigter anderer Kläger, ebenso Professor Dr. Dr. Adalbert Podlech, der Datenschutz über Philosophie und Recht begründete… …informationelle Selbstbestimmung“. PinG: Datenschutz wird heutzutage oftmals als Erschwernis für technischen Fortschritt kritisiert. Was würden Sie dieser Ansicht… …Lösungen zu finden, die beidem gerecht wird. Leider wird Datenschutz in Deutschland des Öfteren vorgeschoben, wo er nicht notwendig ist. Mit Aufklärung und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  „Die Rolle als Berichterstatter wollte ich von dem Moment an, an dem die Kommission angekündigt hatte, eine Reform des Datenschutzrechts vorzulegen.“

  Jan Philipp Albrecht

  …Heinrich-Böll-Stiftung. Vermisst du den Datenschutz? Und hast du noch Kontakt mit Axel Voss? Antwort: Da ich in Kiel auch Digitalisierungsminister war und die… …Heinrich-Böll- Stiftung die digitale Transformation zu ihren Schwerpunktthemen zählt, hat mich der Datenschutz nie wirklich verlassen. Auch vorher habe ich ja… …nicht nur Datenschutz gemacht, sondern Bürger- und Menschenrechte im digitalen Zeitalter in Gänze behandelt und mich auch mit Umwelt-, Markt- und… …Arbeit geschrieben und hatte mit dem Anspruch für das Europäische Parlament kandidiert, dem Datenschutz endlich wieder zur Durchsetzung zu verhelfen. Und… …und ihm und seinem Team den Datenschutz erklärt. Das war damals Axel Voss. Durch diese Aufklärungsarbeit und die Bereitschaft für eine ordentliche… …ausklammern wollte, um weiterhin 17 deutsche Sonderwege beim Datenschutz beschreiten zu können. Naja, wie Deutsch- PinG: Hat sich denn deines Erachtens der in… …Fall, obwohl der Rest der EU den „Datenschutz made in Germany“ zum Weltstandard machen wollte. Die deutsche Perspektive auf Europa ist oft völlig… …schon angedeutet, dass sich der Aufwand gelohnt hat. Ich teile diese Einschätzung. Ohne die DSGVO würde der Datenschutz weiterhin mehr oder weniger ein… …Fortentwicklung der Löschungs- und Auskunftsansprüche, die der Datenschutz schon seit den 70er- Jahren vorgesehen hatte. Aber eben durchaus relevante… …immer mit dem Verbotsprinzip nur schwer in Einklang zu bringen. Antwort: Es gibt kein Verbotsprinzip im Datenschutz, sondern eine ganze Reihe von…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  KI – einfach mal verbieten?

  Peter Schaar, Rolf Schwartmann

  …Bundesbeauftragter für den Datenschutzbeauftragter und die Informationsfreiheit, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID)… …Forschungsstelle für Medienrecht und Vorsitzender der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) Tanja Fügener Foto: © Quelle: TH Köln Das Streitgespräch… …wir mit den Risiken umgehen. Vieles wird hier aktuell breit diskutiert, zum Beispiel Diskriminierungsrisiken, aber auch Risiken für den Datenschutz und… …da sehe ich einen riesengroßen Unterschied zur Forschung an Modellen, die mit den Anforderungen an den Datenschutz, den Jugendschutz und an das…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2023

  Settlements in Datenschutzbußgeldverfahren

  Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts
  

  Cay Lennart Cornelius

  …und Referent bei der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Mit der Verständigung zum besseren Vollzug des Datenschutzrechts… …sich zu dieser Möglichkeit bisher jedoch – mit Ausnahme des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 6 sowie der Landesbeauftragen für… …den Datenschutz Niedersachsen 7 – zumindest gegenüber der Öffentlichkeit bedeckt. Grund genug, im Folgenden Vor- und Nachteile sowie die rechtliche und… …news/2023/12-billion-euro-fine-facebook-result-edpb-binding-decision_de [Stand: 30.07.2023]; Etteldorf, ZD-Aktuell 2023, 01226. 3 Vgl. Ambrock, in: Jandt/Steidle, Datenschutz im Internet, 1. Aufl. 2018, VII, Rn. 1… …; Frenzel, in: Paal/Pauly, DS-GVO BDSG, 3. Aufl. 2021, Art. 83 DSGVO, Rn. 11; Cornelius, in: Forgó/Helfrich/Schneider, Betrieblicher Datenschutz, 3. Aufl… …Settlement-Gespräche“, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, 27. Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für die Jahre 2017 und 2018, S. 120… …; abrufbar unter: https://www. bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Taetigkeitsberichte/27TB_17_18.pdf. 7 Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen… …; Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, 27. Tätigkeitsbericht 2021, S. 90; Bundeskartellamt, Merkblatt – Das Settlement-Verfahren des Bundeskartellamtes… …DE/Merkbl%C3%A4tter/Merkblatt-Settlement.html; von Buttlar/Canzler, BB 2019, 2115, 2118. 11 Vgl. Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, 27. Tätigkeitsbericht 2021, S. 90. 12 Vgl… …. Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, 27. Tätigkeitsbericht 2021, S. 92. 13 Vgl. BaFin Journal 11/2017, S. 27, 29. 14 Vgl. BaFin Journal 10/2019, S. 14…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Editorial

  Niko Härting

  …Datenschutz anstoßen kann: Die Ära der DSGVO kommt einem viel länger vor, wir haben uns alle längst an das europäische Gesetzeswerk gewöhnt. Mit all seinen…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Inhalt / Impressum

  …PinG Privacy in Datenschutz und Germany Compliance 04.23 11. Jahrgang Seiten 103–158 Inhalt EDITORIAL PRIVACY TOPICS PRIVACY COMPLIANCE KOMMENTARE… …, KOMMENTARE Florian Werkmeister und Jonathan Laux Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht… …wert?“_____________________________________________________ 103 Annette von Westernhagen und Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?_________________________… …DSGVO___________________ 141 Levke Burfeind Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO: ­Scharnier zwischen Datenschutz- und Vertragsrecht__________ 146 PRIVACY NEWS SCHLAGLICHT 1… …Verbrauchersicht Wirtschaftsauskunfteien im ­Rampenlicht______________________________________ 154 Frederick Richter, LL. M. Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Fünf…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT
  

  Florian Werkmeister, Jonathan Laux

  …­gesellschaft mbB (recht-im-internet.de) in Hannover in den Bereichen IT-Recht, Datenschutz und KI-Recht tätig. Large-Language-Models und die DSGVO – „Wer den… …Datenschutz nicht ehrt, ist die KI nicht wert?“ Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von großen Sprachmodellen wie ChatGPT… …2022, 316, 317. 12 MMR-Aktuell 2023, 455537. 13 MMR-Aktuell 2023, 455171. 14 Vogel, Künstliche Intelligenz und Datenschutz, S. 47. 15 Krönke, VerfBlog…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …112 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Annette von Westernhagen, Head of Data… …Protection and Privacy Legal, Rechtsanwältin, SAP Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela, Lead Senior Legal Counsel, Rechtsanwältin, SAP Der Datenschutz als Motor… …Datenschutz- Grundverordnung. Das erteilte Verbot von ChatGPT in Italien wurde zwar inzwischen wieder aufgehoben, dennoch teilte die Behörde mit, dass die… …auch genutzt werden. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter Akzeptanz führt. Eine… …Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Westernhagen / Sánchez Cordero Canela PinG 04.23 113 („KI-Verordnung“) dargestellt. Denn bereits hier… …die Rechtsgrundlage für die DSGVO und die weiteren europäischen Regelungen zum Datenschutz. 6 Insofern die KI-Verordnung spezifische Regeln zum Schutz… …: BeckOK DatenschutzR/, DS-GVO, 43. Ed. 1.2.2023, Art. 6, Rn. 13. 114 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine… …datenschutzrechtlichen Werkzeugen (etwa zur Datenschutz- Folgenabschätzung nach Art. 35 DSGVO oder zu den Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO) aufweisen. Für… …Implementierung und Umsetzung von Innovationen führen würde. Schließlich ist der Datenschutz ein „Vertrauensmotor”, der im Rahmen der Digitalisierung zu breiter… …, Seite 45. Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Westernhagen / Sánchez Cordero Canela PinG 04.23 115 1. Grundsätze einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Die Datenverarbeitung des Auftragsverarbeiters zu „eigenen“ Zwecken – Überblick zu Möglichkeiten und Grenzen

  Erik Petersen

  …: https://www.cnil.fr/fr/sous-traitants-la-reutilisation-de-donnees-confiees-par-un-responsable-de-traitement. 26 Einzig Strassemeyer DSB 2022, 56. Im Praxisleitfaden zum Anonymisieren personenbezogener Daten der Stiftung Datenschutz, abrufbar unter… …Praxisleitfaden zum Anonymisieren personenbezogener Daten der Stiftung Datenschutz, S. 39. mit – wenn überhaupt – auf einige wenige Einzelfälle, in denen die… …Praxisleitfaden zum Anonymisieren personenbezogener Daten der Stiftung Datenschutz, S. 23 f. und allgemein Conrad/­ Folkerts K & R 2023, 89. Die Datenverarbeitung… …personenbezogener Daten der Stiftung Datenschutz, S. 37 f. 37 Siehe S. 25 des Berichts der Arbeitsgruppe DSK „Microsoft-Onlinedienste“. 38 Siehe z. B. die Aufstellung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Strafbarkeit nach dem neuen Schweizer Datenschutzgesetz

  Nicole Beranek Zanon

  …. Nicole Beranek Zanon Exec. MBA HSG, CIPP/E ist Managing Partnerin von HÄRTING Rechtanwälte, AG Zug und ­spezialisiert auf ­Datenschutz, IT- Security, AI… …Voraussetzungen dar, bei deren Vorliegen künftig eine Strafbarkeit wegen Verstößen gegen das nDSG in Betracht kommt. I. Einleitung Datenschutz wird spätestens mit… …nicht zu einer Geeignetheit, die dem Datenschutz zum Durchbruch verhilft, sondern es ist der Adressat bzw. der Täterkreis der Buße in Kombination mit der… …Bundesgesetz über den Datenschutz (Datenschutzgesetz, nDSG) vom 25. September 2022, BBl 2020 7639. 2 VERORDNUNG (EU) 2016/679 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES… …Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung, hiernach DS-GVO). 3 Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) vom 19. Juni 1992, SR 235.1. 4 Schweizerisches… …. März 1911 (Stand am 9. Februar 2023), SR 220. 12 RACI steht für Responsible, Accountable, Consulted, Informed. 13 Verordnung über den Datenschutz… …gegeben werden, wenn ein geeigneter Datenschutz gewährleistet wird (durch einen völkerrechtlichen Vertrag; durch Datenschutzklauseln in einem Vertrag… …oder von einer für den Datenschutz zuständigen Behörde eines Staates, der einen angemessenen Schutz gewährleistet, genehmigt wurden (Art. 16 Abs. 2…

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