Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2022

  Künstliche Intelligenz statt menschlicher Prüfungsaufsicht?

  Zur Zulässigkeit des Online-Proctorings durch staatliche Hochschulen
  

  Thomas Britz, Dr. Moritz Indenhuck, RA Jan Max Wettlaufer

  …Prüfungsaufsicht – eigentlich durch einen Menschen – an Schulen und Universitäten zur Verhinderung von Täuschungsversuchen. 1 Seit Prüfungen nicht mehr nur in… …. 1 Cambridge Dictionary, Stichwort „proctor“, abrufbar unter: https://dictionary. cambridge.org/de/worterbuch/englisch/proctor (abgerufen 28. 06. 2021)… …Aufzeichnungen nach der Prüfung durch natürliche Personen auf Täuschungsversuche überprüft. 1. Voraussetzungen und Vorbereitung der Prüfung Hochschulen setzen… …Eingriffs- und Leistungsverwaltung tätig werden, kann die Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 2 DSGVO nicht auf eine Interessen­abwägung gestützt… …werden. Auch die Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b) DSGVO kommt aufgrund der Aus­gestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen… …öffentlichen Interesse oder auf eine Einwilligung gestützt werden. 1. Erfüllung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. lit. e) DSGVO… …Art. 6 Abs. 3 Satz 1 DSGVO folgt, dass Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO für sich genommen nicht ausreicht, um eine Datenverarbeitung zu legitimieren… …die Wahrnehmung einer Aufgabe im ­öffentlichen Interesse Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO muss die Verarbeitung personenbezogener Daten… …Verhältnismäßigkeit Aus Art. 6 Abs. 3 Satz 4 DSGVO folgt, dass eine auf Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e) DSGVO gestützte Verarbeitung in einem angemessenen Verhältnis zu… …. 1 GG verpflichtet ist, Hochschulprüfungen so zu organisieren, dass die ­prüfungsrechtliche Chancengleichheit gewahrt wird. 14 Soweit die Verwendung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2019

  Verwendungsverbot für Data Breach Notifications

  Ist § 43 Abs. 4 BDSG unionsrechtskonform?
  

  Selina Ariane Pohl

  …. Hintergrund 1. Normierung eines Verwendungsverbots für Data Breach ­Notifications § 43 Abs. 4 BDSG regelt, dass eine Meldung bzw. Benachrichtigung nach Art. 33… …Abs. 1, 34 Abs. 1 DSGVO in einem Verfahren nach dem OWiG gegen den Meldepflichtigen oder Benachrichti­ genden oder seine in § 52 Abs. 1 StPO… …Verwendungsverbot für Data Breach Notifications Pohl PinG 03.19 101 sich in § 42 Abs. 4 BDSG für das Strafverfahren. 1 Der vorliegende Beitrag bezieht sich gleichwohl… …genommenen Art. 33 Abs. 1 und 34 Abs. 1 DSGVO schreiben sinngemäß vor, dass der Verantwortliche der Aufsichtsbehörde eine Datenpanne melden und die von der… …Datenschutzverletzung betroffene Person benachrichtigen muss, soweit es sich um eine melde- bzw. benachrichtigungspflichtige Datenpanne handelt. Art. 33 Abs. 1 Halbs. 1… …sei denn“) besteht nach Art. 33 Abs. 1 Halbs. 2 DSGVO nur dann, wenn die Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten „voraussichtlich nicht zu einem… …Verletzung seiner Selbstbelastungsfreiheit berufen, wenn freiwillig gemachte An­ 1 Eine vergleichbare Norm ist § 384a Abs. 3 AO, die allerdings ein… …Fragen, (1.) ob von der Aufsichtsbehörde zwingend ein Bußgeld zu verhängen ist oder ob das Opportunitätsprinzip 10 gilt und (2.) ob verschuldensunabhängige… …derzeit unterschiedliche Auffassungen. 1. Nemo-tenetur-Grundsatz und Schweigerecht Der Einführung von § 43 Abs. 4 BDSG liegt der Grundsatz der… …Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG anerkannt worden. 12 Das hierauf fußende – und von Belehrungspflichten ­begleitete – Schweigerecht nach §§ 136, 163a…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2024

  KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Justus Gaden

  …Anforderungen für die DSFA vor. Der Anwendungsbereich der DSFA ist jedoch deutlich weiter, als der des FRIA: Eine DSFA ist nach Art. 35 Abs. 1 DSGVO bei jeglichen… …überschneiden. Im Rahmen des FRIA ist nach Art. 27 Abs. 1 KI-VO zu untersuchen, welche Auswirkungen das KI-System auf die Grundrechte der Betroffenen haben kann… …Daten) aus. Dennoch sind gem. Art. 1 Abs. 2 DSGVO vom Schutzzweck ebenfalls sämtliche Grundrechte und Grundfreiheiten (nicht nur das Datenschutzrecht)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit Apps

  Britta Hinzpeter

  …möglichen Punkten. Besonders negativ schnitten sogar die 15 iOS- Apps bayerischer Anbieter ab, die nur auf 0,5 Punkte kamen. 1 Dieser Beitrag fasst die… …prüfen, ob 1 Hierzu BayLDA, Erneute App-Prüfung zeigt erhebliche Mängel beim Datenschutz, ZD-Aktuell 2014, 04077. sie überhaupt den deutschen… …Datenschutzgesetzen unterliegen. Dies ist der Fall, wenn sie ihren Sitz bzw. eine datenverarbeitende Niederlassung in Deutschland haben (§ 1 BDSG). Darüber hinaus kommt… …und soweit die Akteure personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen. Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind Einzelangaben… …Abs. 1 TMG bzw. § 15 Abs. 1 S. 1 TMG) handelt. Im Einzelnen: Bestandsdaten Bestandsdaten sind nach der Legaldefinition des TMG Daten, die für die… …Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG. Um Inhaltsdaten handelt es sich insbesondere bei solchen Daten, die zwar im Rahmen des Telemediendienstes übermittelt werden… …diesen Daten passiere bzw. wofür sie verwendet werden. 5 § 13 Abs. 1 S. 1 TMG verlangt allerdings u. a., dass der Diensteanbieter den Nutzer zu Beginn des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vernetztes Kfz und datenschutzrechtlich Betroffene

  Dr. Marc Störing, Marieke Eilers

  …§ 3 Abs. 1 BDSG „Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person“. Der Betroffene ist… …die ­Bezugsperson der personenbezogenen Daten, 1 d. h. die Person, dessen Einzelangaben erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. 1. Begriff des… …Fahrzeug generierten Daten zwar als zunächst rein technische Daten, „die 1 Dammann, in: Simitis, BDSG, 8. Auflage 2014, § 3 Rn. 40. 2 Gola/Schomerus, BDSG… …3 Abs. 1 BDSG zuordnen kann, ist mithin von erheblicher Relevanz. Diese Frage gewinnt an Bedeutung, wenn der Fahrer nicht personenidentisch mit dem… …Wahrscheinlichkeitsaussagen zu einer Person personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG. 8 Dabei soll es auf die Größe der Wahrscheinlichkeitsangabe und auf deren… …Dieser Maßstab lässt sich auch auf die Bestimmbarkeit des Betroffenen im Rahmen des § 3 Abs. 1 BDSG im Falle eines vernetzten Kfz übertragen. Selbst wenn… …Datenschutzaufsicht, S. 62. 18 Bemerkenswerter Weise liefert § 202a Abs. 1 StGB eine in Ansätzen ­erkennbare, eigentumsartige Zuordnung von Daten unabhängig von den… …­generierten und übermittelten Daten in Hinsicht auf diese Person als personenbezogene Daten im Sinne des § 3 Abs. 1 BDSG qualifizieren. a) Eigentümer Die… …Fahrzeug erhebt und über welche zusätzlichen Informationen diese Stelle zur Identifizierung des Halters oder Nutzers verfügt. 1. Rechtmäßige Datenerhebung… …durch die verantwortliche Stelle § 4 Abs. 1 BDSG sowie Art. 7 lit. a der Datenschutzrichtlinie 95/46/ EG erlauben eine Datenverarbeitung nur dann, wenn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Geschlechtliche Identität von Transpersonen – durch Art. 9 DSGVO geschützt?

  Prof. Niko Härting, Jan Friedrich Hemann

  …Bundes (im Folgenden: ADS) sind transsexuelle Menschen solche, „denen bei Geburt ein Geschlecht zugewiesen wurde, das nicht ihrer Identität entspricht“. 1… …Gerichtshof erkennen. Hiervon zeugt 1 Website der ADS… …ueber-diskriminierung/diskriminierungsmerkmale/sexuelle-identitaet/ sexuelle-identitaet-node.html, zuletzt aufgerufen am 19.11.2024. 3 Vgl. BVerfG, Urt. v. 10.10.2017 – 1 BvR 2019/16. 4 Vgl. EuGH, Urt. v. 27.04.2006… …Datenschutz-Grundverordnung, 1. Auflage 2016). Jan Friedrich Hemann studiert Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin und ist studentischer Mitarbeiter bei… …Daten im Sinne des Art. 9 Abs. 1 DSGVO ein, obwohl es sich um nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel handelte und die betroffene Person gar nicht… …, Art. 9 Rn. 10; Korge in: Gierschmann/Schlender/Stentzel/Veil, DSGVO, 1. Aufl. 2018, Art. 9 Rn. 18; Schaffland/Holthaus in: Schaffland/Wiltfang, DSGVO… …DatenschutzR, 49. Ed. 1.8.2024, DS-GVO Art. 9 Rn. 47. 12 Petri in: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, DSGVO, 1. Aufl. 2019, Art. 9 Rn. 23. xualität“ versteht… …. 9 Abs. 1 DSGVO falle. 13 Tatsächlich werden in Erwägungsgrund 51 jedoch weder Transsexualität noch geschlechtliche Identität noch sexuelle… …Fragen. In welchem Zusammenhang die Entscheidungen zu den Tatbestandsmerkmalen des Art. 9 Abs. 1 DSGVO stehen sollen, sagt Weichert nicht. 20 SCHIFF in… …„sexuellen Orientierung“ einzu- 13 Petri in: Simitis/Hornung/Spiecker gen. Döhmann, DSGVO, 1. Aufl. 2019, Art. 9 Rn. 23. 14 EuGH, Urt. v. 27.04.2006 – C-423/04…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Vorrang des europäischen Datenschutzrechts gegenüber Verbraucherschutz- und AGB-Recht – Teil 2: Aufsichtsbehörden

  Prof. Dr. Kai von Lewinsk, Prof. Dr. Christoph Herrmann

  …effektive Durchsetzung des Datenschutzrechts gewährleisten. Im Sinne des Art. 1 RL 95/46/EG und Art. 1 DSGVO soll die durch das materielle Recht gefundene… …Hintergrund der „völligen Unabhängigkeit“ der Datenschutzaufsicht (3. c)bb)). 1. Geteilte und verteilte Zuständigkeit Die Aufsicht über den Bereich des… …Datenschutzrechts und der sachliche Zuständigkeitsbereich der Datenschutzbehörden kongruent (Art. 28 Abs. 1 UAbs. 1 RL 95/46/EG; Art. 51 Abs. 1 DSGVO). Nach der DSGVO… …und § 40 Abs. 1 BDSG n. F. sind die Aufsichtsbefugnisse sogar ausdrücklich auf die ­DSGVO beschränkt. 1 Deshalb steht allgemein den Datenschutzbehörden… …zuständig sind (Art. 28 Abs. 1 UAbs. 1 RL 95/46/EG; Art. 51 Abs. 1 DSGVO). In Deutschland etwa liegt die Datenschutzaufsicht weitgehend bei den Ländern, und… …Marktkonzentrationen auch bei datenbasierten Geschäfts­modellen möglich erscheint. Erste rudimentäre Vorgaben für eine Zusammenarbeit enthält § 50c Abs. 1 GWB. 10 d)… …europäische Verbraucherschutzrecht bindet Verbraucherschutzverbände schon länger ein. 11 Hervorzuheben 12 ist insb. die 1 v. Lewinski, in: Auernhammer, DSGVO, 5… …Dazu umfassend Kocher, in: Tamm/Tonner, Verbraucherrecht, 2. Aufl. 2016, § 24 Rn. 1, 49 ff. 12 Daneben aber etwa auch Art. 6 Abs. 4 UrheberrechtsRL… …2009/22/EG und ihre deutsche Umsetzung im UKlaG. Auch im europäischen Datenschutzrecht ist schon ­immer vorgesehen, dass „Verbände“ (Art. 28 Abs. 4 S. 1 RL… …Beteiligungsrechte der Aufsichtsbehörden an gerichtlichen Verfahren von der mitgliedstaatlichen Ausgestaltung ab (Art. 58 Abs. 5 Var. 3 DSGVO; s. bspw. § 12a S. 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  „Hate Speech“ – Eine rechtliche Einordnung und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Bekämpfung von Hassrede im Internet

  Dr. Hans-Christian Woger, Annina Barbara Männig

  …Maßnahmen sind gleichwohl notwendig. Zu ­diesem Zwecke gründete der Justizminister Heiko Maas eine eigene Task Force 1 und brachte sich stark in die… …Straf- und Gewalttaten. 2 1 Abrufbar unter… …beh/2008_913_JI%20.pdf, S. 2. 5 Meibauer, in: Meibauer (Hrsg.), Hassrede/Hate Speech, 2013, S. 1. 6 Dies ist beispielsweise der Fall bei der Verwendung von Begriffen wie… …Seiten des Äußernden dessen Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG und auf Seiten des Betroffenen dessen Menschenwürde und allgemeines… …Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG gegenüber. Im Wesentlichen ist es also eine bekannte Abwägung von verfassungsrechtlichen Schutzgütern im Wege… …Intensität des grundrechtlichen Eingriffes. Einer Äußerung kommt umso größerer Schutz nach Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG zu, je mehr sie sich als Werturteil… …denn 10 Galetzka/Krätschmer, MMR 2016, 518. 11 BVerfG, Beschl. v. 10. 10. 1995 – 1 BvR 1476/91, 1 BvR 1980/91, 1 BvR 102/92 u. 1 BvR 221/92, NVwZ 1996… …Einordnung Der erste Ansatzpunkt für die einfachgesetzliche Einordnung von Hate Speech ist das Strafrecht. Dabei bietet § 1 Abs. 3 NetzDG einen Anhaltspunkt… …Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB sowie der Straftatbestand des Öffentlichen Aufforderns zu Straftaten nach § 111 StGB dar. 1. Einordnung von Hate… …insoweit gewährleistet wird, als sie Grundlage der Meinungsbildung sein können (Vgl. BVerfG, Beschl. v. 22. 06. 1982 – 1 BvR 1376/79, NJW 1983, 1415). 17…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2025

  Affective Computing

  Ethische, datenschutzrechtliche und datenwirtschaftsrechtliche Herausforderungen am Beispiel eines SB-Marktes
  

  Roland C. Kemper

  …„Affective Computing“ zielt darauf ab, menschliche Emotionen durch Computersysteme zu erkennen, zu interpretieren, zu verarbeiten und darauf zu reagieren. 1… …andere Produkte Überwachung des Fahrerzustands, insbesondere hinreichender Wachheit des Fahrers Ableitung von Personalmaßnahmen 1 Vgl… …juristischen Entscheidung, Diskussion und Beratung im Kontext von Affective Computing bei. 9 1. Emotionen als traditioneller Gegenstand der Philosophie Die in… …dieser Defensivorientierung ausführlich: Eichenhofer/Lenschow/ Schmidt, Der Staat, 63 (2024), 63 ff.. sowie Schönberger, Der Staat, 63 (2024) 1: 91–109… …Computing stellt die Möglichkeit eines solchen Verstehens und damit auch die Möglichkeit freiheitlich-verantwortlichen Handelns (Art. 2 Abs. 1 GG) vor… …vor allem Kapitel 9 und 10. 16 Zuboff, Surveillance Capitalism and the Challenge of Collective Action, in: New Labor Forum, Bd. 28, Nr. 1, S. 10–29. d)… …bestimmter als Emotionen kategorisierter Verhaltensäußerungen. 1. Emotionsanalyse im SB-Markt keine Analyse besonders sensibler Daten Gehören solchermaßen… …verarbeitete Verhaltensäußerungen auch zu besonderen Kategorien personenbezogener Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO? Es könnte sich um biometrische Daten handeln… …Beschäftigungsverhältnisses erforderlich sind (§ 26 Abs. 1 BDSG). Emotionsdaten gehen darüber hinaus und sind daher ohne freiwillige Einwilligung oder, im Fall einer Bewerbung… …nicht möglich sein (vgl. § 26 Abs. 2 S. 1 BDSG). 23 Stattdessen bedarf es einer schon bei der ersten Begründung des Arbeitsverhältnisses mit dem Abschluss…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …2 PinG 01.18 PRIVACY TOPICS Golla Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Kollektiver Datenschutz 1 Dr… …Selbstbestimmung und den geltenden Vorgaben des Datenschutzrechtes. 1 I. Neue Schutzbedürfnisse von Kollektiven Sollten nicht nur Individuen, sondern auch Kollektive… …Zusammenhang mit denen ein Schutz der Privat- 1 Dieser Beitrag geht auf einen Vortrag des Verfassers bei der DSRI-Herbstakademie 2017 am 7. September 2017 in… …(hergebrachten) Schutz von Individuen verwirklichen lassen (1.), er könnte über die objektiv-rechtliche Dimension des informationellen Selbstbestimmungsrechts… …Datenschutz zu bewirken, liegt in der kollektiven Durchsetzung bestehender Verhaltensnormen (4.). 1. Mittelbarer Schutz von Gruppen über Individualschutz… …, DS-GVO, 2017, Art. 4 Nr. 1 Rn. 15. 10 Klar/Kühling, in: Kühling/Buchner, DS-GVO, 2017, Art. 4 Nr. 1 Rn. 15. 11 Vgl. BVerfG, Beschl. v. 10. 10. 1995 – 1 BvR… …1476, 1980/91 und 102, 221/92 = BVerfGE 93, 266, 299 – Soldaten sind Mörder. 12 BGH, Urt. v. 18. 02. 1964 – 1 StR 572/63 = NJW 1964, 1148. 13 Vgl. BVerfG… …, Urt. v. 27. 02. 2008 – 1 BvR 370, 595/07 = BVerfGE 120, 274, 312 – Online-Durchsuchungen. 14 Van der Sloot, Do groups have a right to protect their… …Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 GG einen kollektiven Datenschutz zu bewirken. 3. Schutz durch Verfahren und Organisation Des Weiteren ließe sich ein Schutz von… …Kollektiven erheblich berühren. Für meldepflichtige Verarbeitungsverfahren personenbezogener Daten sieht § 4e S. 1 Nr. 5 BDSG eine „Beschreibung der betroffenen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen