KI-Grundrechte-Folgenabschätzung und Datenschutz-Folgenabschätzung

Eine Begriffsbestimmung für die Praxis

• Justus Gaden

Die kommende KI-Verordnung sieht in Art. 27 eine Grundrechte-Folgenabschätzung (Fundamental Rights Impact Assessment, „FRIA“) vor – ein Instrument, das der Datenschutz-Folgenabschätzung („DSFA“) auf den ersten Blick sehr ähnlich ist. Die konkreten Anforderungen an ein FRIA sind mit denen der DSFA jedenfalls im Kern vergleichbar: Nach Art. 27 KI-VO muss ein FRIA unter anderem eine Beschreibung des KI-Systems und der Kategorien der betroffenen Personen(-gruppen) sowie eine Beschreibung der spezifischen Schadensrisiken und der Maßnahmen zur Risikominimierung enthalten; Art. 35 Abs. 7 DSGVO schreibt ähnliche Anforderungen für die DSFA vor.