Suchergebnisse

• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Interoperability of contact tracing apps in EU and data protection law implications

  Olga Gkotsopoulou

  …data protection rules “do not hinder measures taken in the fight against the ­COVID-19 pandemic”. 1 On 24 March 2020, the Research Service of the… …via the Health Security Com- 1 European Data Protection Board, ‘Statement on the Processing of Personal Data in the Context of the COVID-19 Outbreak.’… …(2020) 1. 2 Christian Kurrer, ‘What If Smartphones Could Help Contain COVID-19?’ (European Parliamentary Research Service (EPRS) 2020). mittee. 3, 4 The… … accessed 1 July 2020. 22 European Data… …exposed, from 2 days before to 14 days after the confirmed case’s onset of illness, and has been within 1 meter for more than 15 minutes from the virus… …, ‘Ethical Considerations to Guide the Use of Digital Proximity Tracking Technologies for COVID-19 Contact Tracing - Interim Guidance’ (2020) 1…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Datenmündigkeit

  Zur Rechtsstellung von Kindern in der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Thomas Kienle

  …Datenschutzrecht Kinder 1 verdienten, im Vergleich zu Erwachsenen, bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten „besonderen Schutz“ 2 . Der Unionsgesetzgeber… …ließ sich dabei von der Erwägung leiten, * Der Autor dankt Dr. Jonas Botta und Quirin Weinzierl, LL. M. (Yale) für wertvolle Hinweise und Kritik. 1 Als… …. Roßnagel, ZD 2020, 88, 89. 2 ErwG. 38 S. 1 DSGVO; siehe auch ErwG. 29 S. 1 DSGVO-E, KOM(2012) 11 endgültig, S. 24; ErwG. 27 VO (EU) 2018/1725. dass die… …(ErwG. 38 S. 1 DSGVO). Wiewohl die Begründungserwägung gewollt defensiv bleibt („möglicherweise“), gibt sie den Kinderrechten in der Datenschutz-… …Anne Paschke beschreiben damit eine besondere Einwilligungssituation (Art. 8 Abs. 1 DSGVO) 14 , in der ein Kind nunmehr das 16. Lebensjahr vollendet: Mit… …. Dies gilt selbst für die ggf. typisierende Interessenabwägung i. R. d. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f) DSGVO: Das Kind oder die Kinder müssen jeweils… …„betroffene[…] Person[en]“ (Halbsatz 2) sein. Ein Gruppenbezug genügt nicht. 7 Siehe bspw. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f) Hs. 2 DSGVO; krit. zum mangelhaften… …Patterns Weinzierl, NVwZ-Extra 2020 (im Erscheinen). 12 Vgl. dazu die Diskussion um die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz, Art. 6 Abs. 1a S. 1… …betont. 14 Dazu unten III. 1. 15 Heckmann/Paschke, in: Ehmann/Selmayr, DS-GVO, 2. Aufl. 2018, Art. 8 Rn. 30; a. A. European Data Protection Board… …Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG). Von dieser Grundrechtsfähigkeit ist die sog. Grundrechtsmündigkeit 17 zu unterscheiden. Sie umschreibt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …findet laut Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 4 Nr. 1 Anwendung auf personenbezogene Daten. Daraus lässt sich umgekehrt schließen, dass sie auf… …im Landesrecht finden sich bisweilen allgemeine Definitionen. 1 Die große Bedeutung einer solchen Handlung liegt darin, dass mit dem Entfernen des… …und so mitunter auch Innovationspotentiale. An dieser Stelle sei nur kurz daran erinnert, dass die DSGVO in ihrem offiziellen Gesetzesnamen auch den 1 §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Revision des Schweizerischen Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG)

  Nicole Beranek Zanon

  …­Datenschutz (DSG) Nicole Beranek Zanon Trotz der finalen Punkte, die das Schweizer Parlament in der Herbstsession behandeln muss, 1 ­wagen wir hier einen… …befasst sich mit den 5 % Abweichungen. 1 I. Geltungsbereich 1. Persönlicher Geltungsbereich Das neue DSG verzichtet neu auf den Schutz der Daten… …Anwendung im B2B-Bereich kommen. 1 Artikel sind zitiert nach dem Stand der Gesetzgebung per 6. Juni 2020, Fahnen abrufbar ­unter: shorturl.at/ghyCG (Stand 22… …. 06. 2020). 2 BGE 138 II 346 E. 3, abrufbar unter: shorturl.at/fpQ68. II. Neue Begriffe 1. Profiling und Hochrisiko-Profiling Im alten Recht wird mit… …Verantwortung gezogen werden können. III. Neue Pflichten und Prozesse 1. Erweiterte Informationspflicht Im bisher geltenden DSG beschränkte sich die… …Informationspflicht auf die Beschaffung von besonders schützenswerten Personendaten (Art. 14 Abs. 1 DSG). Im neuen Recht wird die Informationspflicht bei der… …Datenbeschaffung auf alle Beschaffungen durch private Verantwortliche ausgeweitet (Art. 17 Abs. 1 revDSG). Die Revision sieht jedoch Ausnahmen von der… …für Datenschutz Statt eines Datenschutzverantwortlichen, sieht das Schweizer Recht einen freiwilligen Datenschutzberater vor (Art. 9 Abs. 1 revDSG). Der… …hohen Gefährdung der Persönlichkeit oder der Grundrechte der betroffenen Person führen wird (Art. 20 Abs. 1 revDSG). Der EDÖB ist beizuziehen, wenn ein…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ach, Facebook

  Heiko Dünkel

  …. Wiedervorlage in 1 ½ Jahren. Keine Rolle spielt die Klagebefugnis in der am selben Tag ergangenen Cookieentscheidung des Bundesgerichtshofs (­Planet49, Az. I ZR…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …seltenem Einklang mit den Datenschutzbehörden davon aus, dass § 15 Abs. 3 S. 1 TMG, um den es in der Entscheidung ging, nicht (mehr) anwendbar sei… …verlangte. § 15 Abs. 3 S. 1 TMG blieb jedoch unverändert und erlaubt dem Wortlaut nach die Erstellung von Nutzungsprofilen für Werbung, Marktforschung und… …Ansicht, Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL und Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG seien nicht miteinander vereinbar – Cookies und Einwilligung auf der einen, Nutzungsprofile… …und Widerspruch auf der anderen Seite. Als sich der BGH 2017 erstmals mit der Sache befasste, kündigte er zwar bereits an, er wolle § 15 Abs. 3 S. 1 TMG… …Fortgeltung des § 15 Abs. 3 S. 1 TMG, Philipp Müller-Peltzer ist ständiger Autor bei ­„Privacy in Germany“. Er ist assoziierter Partner bei Schürmann Rosenthal… …richtlinienkonformen Rechtsfortbildung jedenfalls vermissen. Der BGH bezieht sich in seinem Urteil und der Auslegung des § 15 Abs. 3 S. 1 TMG mehrmals auf die… …der Inhalt des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL vollständig in § 15 Abs. 3 S. 1 TMG aufgeht oder ob sich die Reichweite der Entscheidung allein auf den… …Aussagekraft, weil sie von einer vollständig anderen Grundannahme hinsichtlich des Art. 15 Abs. 3 S. 1 TMG ausgingen. Hier ist zu hoffen, dass sich die… …richtlinienkonformen Auslegung des § 15 Abs. 3 S. 1 TMG ergeben sich aus dem Urteil auch noch weitere, praktisch sehr relevante Fragen bei der Umsetzung für Unternehmen… …. Gilt nun (faktisch) der Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL ­direkt oder muss nur der im Leitsatz vom BGH genannte modifizierte § 15 Abs. 3 S. 1 TMG als eindeutige…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Vom Cookie-Banner zum Consent-Banner

  Anforderungen an eine wirksame Einwilligung
  

  Kristin Benedikt

  …(Consent-Banner), die zwingend eine aktive Handlung des Nutzers verlangen, bevor der Nutzer vollständigen Zugriff auf die Website erhält. 1. Rechtsprechung des EuGH… …Eine erste Flut an Bannern gab es mit der Entscheidung des EuGH im Verfahren „Planet 49“ vom 01. 10. 2019. 1 Der EuGH entschied in diesem Verfahren über… …oder die Gestaltung von Einwilligungen zu ändern. Gleichwohl sind sie für den Verantwortlichen eine wichtige Quelle, da sich bei 1 EuGH, Urt. v. 01. 10… …für Zwecke der Werbung Nutzungsprofile unter Pseudonym zu erstellen, sofern der Nutzer dem nicht widerspricht. § 15 Abs. 3 Satz 1 TMG sei mit Blick auf… …Art. 5 Abs. 3 Satz 1 der Richtlinie 2002/58/EG in der durch Art. 2 Nr. 5 der Richtlinie 2009/136/EG (e­Privacy-Richtlinie) geänderten Fassung jedoch… …. 3 Satz 1 TMG bezieht. Es kann dahinstehen, ob auch ein Verstoß gegen § 16 Abs. 2 Nr. 4 TMG vorliegt, wenn unter Berücksichtigung der Rechtsprechung… …aus den datenschutzrechtlichen Vorschriften des TMG ­ergebe. Der deutsche Gesetzgebers sieht das Einwilligungserfordernis konkret in § 12 Abs. 1 und 2… …, § 15 Abs. 1 TMG, d. h. dem grundsätzlichen Konzept des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt umgesetzt. 7 Der BGH hingegen begründet seine… …richtlinienkonforme Auslegung des § 15 Abs. 3 Satz 1 TMG damit, dass sie gerade „noch vereinbar“ mit dem Wortlaut der Vorschrift sei und dem Willen des Gesetzgebers… …entspreche. Dies überzeugt nicht, da der Gesetzgeber das Einwilligungserfordernis offensichtlich nicht auf § 15 Abs. 3 TMG stützt, sondern auf § 12 Abs. 1 und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Inhalt / Impressum

  …Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8, vom 1. Januar 2020, die unter…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  „Draußen nur Kännchen – aber bitte mit Daten!“

  Frederick Richter

  …. (Fast) Nichts ist uneinschränkbar Eingriffe in das Grundrecht auf Datenschutz (Art. 8 Abs. 1 GRCh) und – nach klassisch deutschem Verständnis – auf… …informationelle Selbstbestimmung zu rechtfertigen ist kein Ding der Unmöglichkeit. Sowohl die EU-Grundrechtecharta (Art. 52 Abs. 1 GRCh) als auch die… …Maßnahme auch ­Infektionsketten nachverfolgen zu können, wäre diese Grundrechtseinschränkung auch „nicht per se völlig unverhält­nismäßig“. 1 Muss das sein?… …Vorratsdatenspeicherung. Die offensive Benennung soll der Maßnahme der Länder vielmehr die nötige Aufmerksamkeit bringen, die ihr bislang nicht zuteil wurde. 1 Bericht bei…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2020

  Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World

  Marit Hansen, Benjamin Bremert

  …Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World Hansen / Bremert PinG 04.20 141 Mit Tracing-Apps in eine Healthy New World 1 Marit Hansen und Benjamin… …Bremert I. Einleitung 1 Die aktuelle SARS-CoV-2-Pandemie konfrontiert die Welt das erste Mal seit rund 100 Jahren mit der Herausforderung einer globalen… …Beschränkungen, wie wir sie im März und April erlebt haben, zukünftig verhindern zu können. So dürften vermeintlich leichte 1 Die Erstellung dieses Aufsatzes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen