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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Besprechung zu BGH, Urt. v. 12.07.2018 – III ZR 183/17. Neue Rechtsprechung zu den Rechten an den Daten Verstorbener, höchstrichterlicher Grundsatzentscheid für ein digitales Erbe

  Marcel Griesinger, Dr. Sebastian Brüggemann

  …angemeldet und ein Nutzerkonto eingerichtet. Fast zwei Jahre später verstarb die Tochter unter bisher nicht geklärten Umständen, als sie an einer… …Ausschluss des Zugangs zum Nutzerkonto infolge von AGB wurde seitens des BGH vorliegend verneint. 8 Weiterhin führt der BGH aus, dass der Absender einer… …Speichermedium verwendet wird: „Eine Differenzierung danach, ob der digitale Inhalt auf einem lokalen Speichermedium wie einer Festplatte oder einem USB-Stick… …seine Kommunikationspartner vor einer (späteren) Kenntnisnahme der ausgetauschten Inhalte durch einen Erben. 18 Abschließend wird seitens des BGH auch ein… …machen, auf welcher Art und Weise (papiergebunden, elektronisch) Daten einer Person gespeichert ­werden, um den daran bestehenden erbrechtlichen Anspruch… …entscheiden kann. Dies erfolgt in Ermangelung einer anderweitigen ausdrücklichen Regelung für den Todesfall entsprechend der (erbrechtlichen) gesetzlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2022

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren

  Philipp M�ller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …einer bestimmten Personengruppe ausnutzen oder bestimmte Formen KI-gestützter biometrischer Echtzeit-Überwachungssysteme im öffentlichen Raum. KI-Systeme… …bestehenden datenschutzrechtlichen Regelwerke parallel zu ihr gelten und so in einer Symbiose die datenschutzrechtlichen Aspekte im Umgang mit KI reglementieren… …Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter Identities (SSI). Letzteres wurde einer breiten Öffentlichkeit vor allem durch die vielfach kritisierte Einführung der… …bestehenden Datenschutzund IT-Sicherheitsstandards erhalten werden müssten. Lüpke fordert die Einstellung der Förderung von SSI-Technologien zu Gunsten einer… …verwundert die Bevorzugung des nPA durch Lüpke. Im Rahmen einer Anhörung der Internet-Enquête des Deutschen Bundestages 2011 attestierte der Sachverständige… …vorzulegen. Zweitens ist fraglich, ob es tatsächlich im Interesse aller potenziell nutzenden Personen liegt, dass ihre Daten zentral und bei einer staatlichen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Vom Umgang mit Informationen aus und im Connected Car

  Sascha Kremer

  …unmittelbar nach Erhebung und Nutzung), semi-flüchtig (Löschung nach Ablauf einer Zeitspanne X ohne Ereignis Y) oder beständig (keine Löschung), dies entweder… …erfolge jedoch nicht, weshalb „die faktische Bedeutung einer Herstellung des Personenbezuges im Alltag der Fahrzeugnutzer eingeschränkt“ sei. 13 Dies mag… …http://www.lda.bayern.de/lda/datenschutzaufsicht/lda_daten/Muster-Information_Fahrzeugdatenspeicher.pdf. 13 Siehe BT-Drs. 18/1362 v. 2. 5. 2014, S. 5. ­werden, die über jeglichen Verdacht einer Personen­beziehbarkeit erhaben sind. Verknüpfung… …technischer Informationen mit FIN und Kennzeichen Die Grundannahme, wonach Informationen aus oder im Kfz im Wesentlichen „technischer Natur“ und nicht mit einer… …Verkehrsgerichtstag 2014 25 beschreiben datenschutzrechtliche Selbstverständlichkeiten. Die Realität ist eine andere: Bei einer nicht bekannten Zahl nebenund… …Herausforderungen der Personenbeziehbarkeit der Daten stellen würden. Anderenfalls werden sich die Diskussionen um Datenschutz, Regulierung und sogar einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2025

  7 Jahre DSGVO – Ist der „Goldstandard“ noch zeitgemäß?

  Streitgespräch Dr. Stefan Brink ./. Dr. Winfried Veil
  

  Dr. Stefan Brink, Dr. Winfried Veil

  …als ein „Meilenstein“ in der Geschichte des Datenschutzes bezeichnet, als „Goldstandard“ gepriesen sowie als „Beginn einer neuen Zeitrechnung im… …. Die DSGVO ist ein Irrweg – oder, um es mit den Worten des Herausgebers dieser Zeitschrift zu sagen: die ‚Perfektion einer Sackgasse‘. Und anscheinend… …es sich mit der Vielzahl unbestimmter Rechtsbegriffe, die die DSGVO enthält? Ist es gelungen, hier im Laufe der vergangenen Jahre zu einer… …verbindlichen Beschlüsse wurden gerichtlich angefochten. Insbesondere für die großen Fälle wurde deshalb schon sehr früh gefordert, diese von einer zentralen… …und kostenintensiven Aufwand. Aus einer jüngst veröffentlichten Umfrage des Bitkom geht hervor, dass über 80 % der befragten 600 Unternehmen von hohem… …Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene erhöht – einschließlich einer fairen Anhörung und Beteiligung aller Stakeholder. Die Kommission ist sicherlich am besten in der Lage…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Privatsphäre für das Antlitz

  Frederick Richter

  …für den Datenschutz, als dass nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO die Verarbeitung biometrischer Daten zur eindeutigen Identifizierung einer natürlichen Person… …Clearview – ein konkret vorliegendes Gesicht in einer Datenbank zu finden. Ein fast schon erheiterndes Resultat lieferte die noch nicht perfekte Technik zur… …Scanner hatte ihr Gesicht korrekt erkannt und zugeordnet; er hatte es allerdings lediglich auf einer Werbeanzeige für das von der Frau geführte Unternehmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  #arsboni

  Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó

  …Ausbildungslandschaft („Plattformökonomie“ 4 ). Um den Zuhörenden die einfache Möglichkeit einer spontanen Reaktion zu bieten, entschieden wir uns für ein Live-Format… …Sozial­wissen­schaf­ter*innen 10 die Situation, sehr oft mit einer grund- und datenschutzrechtlichen Brille, bewerten – und zwar aus ganz Europa – Deutschland (vgl. insb. Jonas… …. 43 https://www.youtube.com/ watch?v=ve7GG_ORoUE. Der technische Vorgang der Herstellung einer Folge ist sehr einfach und hochstandardisiert, sodass…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2025

  Die Furcht vor Pandora

  Frederick Richter

  …Akteure von einer DSGVO-Reform scheint daher zu rühren, dass dem europäischen Gesetzgeber keine solch differenzierte Lösung zugetraut wird. Es wird… …Gesetzgebungsprozessen kaum jemals verlässlich voraussagen lassen, wäre die Befürchtung einer Absenkung des Schutzstandards ein valides Argument dagegen. Ein… …und Max Schrems unterhalten. 11 Denn wenn sich eines Tages die Verhältnisse im Europäischen Parlament in einer Richtung entspannt haben mögen, dass bei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2026

  Automatisierte Meeting-Transkription im Spannungsfeld von DSGVO, KI-Verordnung und US-Recht – Teil II

  Olga Weidenkeller, Lea Imschweiler

  …. Danach ist das unbefugte Abhören von Gesprächen streng verboten. Das Gesetz untersagt unter anderem, technische Geräte mit einer Telefonleitung zu… …bereits das Fehlen jeglicher Einwilligung der Teilnehmer feststellte, erübrigte sich die Prüfung der Nachweisbarkeit einer erteilten Einwilligung als… …Perspektive trifft den Beklagten im Zivilverfahren gleichwohl die Darlegungs- und Beweislast („burden of proof“) für das Vorliegen einer wirksamen Einwilligung… …kann zwar faktisch entzogen werden (z. B. durch Sperrung eines Zugangs), rechtlich wird dies aber nicht im Sinne einer „jederzeit widerrufbaren… …Einwilligung“ verstanden, sondern als Ende einer Zugriffsberechtigung. 23 Das Gericht stellte fest, dass Otter nicht den branchenüblichen Standard umgesetzt habe… …CCPA das Opt-out als Widerspruchsrecht gegen bestimmte Verarbeitungsformen, nicht jedoch als Widerruf einer ursprünglich erteilten Einwilligung. Der CPRA… …den Fall vor, dass die Einwilligung als Bedingung für den Abschluss einer Versicherung erteilt wurde und andere Rechtsvorschriften dem Versicherer das… …Natur nach unbefristet fortbestehen, führe eine solche Formulierung zu einer faktisch unbegrenzten Speicherdauer, was mit dem Grundsatz der… …Datenschutzverletzungen wesentliche Unterschiede zum europäischen Ansatz auf, die sich im Fall Otter deutlich manifestieren. Die Schadensersatzbemessung folgt einer anderen… …personenbezogener Daten mit erhöhtem Risikopotential, wobei mehrere Risikofaktoren kumulativ vorliegen. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA resultiert aus der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Die Einwilligung, immer noch Zukunftsmodell?

  Frederick Richter

  …. (Foto: Lorenz Becker) ist sie zugleich immer seltener. Gerade ­online ist der Klick auf das „Ich stimme zu“-Feld meist nicht mehr das Ergebnis einer… …des Herunterladens und Nutzens eines digitalen Gutes. Manchmal gleicht die Zustimmungs-„Erklärung“ eher einer Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter… …nicht in einer Bezahlvariante angeboten. Ob die Befürchtungen der Werbewirtschaft zutreffen werden, wonach die Mehrzahl der das Internet Nutzenden weder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Das Dateneigentum – Ein Wiedergänger mit Potential?

  Frederick Richter

  …sich regelmäßig neu bemerkbar, diese zunehmend werthaltigen „Dinge“ namens Daten einer Person in anderer und weiterreichender Weise zuzuordnen, als es… …Rechtsgutes auf Basis einer von anderen Rechtssubjekten vorgenommenen Interessenabwägung kaum noch denkbar. Auch wenn eine Rechtsänderung in dieser Hinsicht… …vielen Facetten des Dateneigentums, dem Wert von Daten und dem Handel mit ihnen befassen. Der Sammelband wird am 22. November in Berlin im Rahmen einer…

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