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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Inhalt / Impressum

  …Gottwald Zwischen Kreuz und Compliance................................................... 277 Thomas Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Denn sie sollten… …gesetzlicher Umsatzsteuer; Printausgabe zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten… …mit Prof. Niko Härting und Dr. Stefan Brink, die Fragen zu Datenschutz, Grund- und Bürgerrechten in einer bewegten Zeit gemeinsam mit ihren namhaften…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz: Datenschutz in der juristischen Ausbildung

  Franziska Matthies

  …DSGVO (Bußgelder), bei denen der EuGH bekannte Prinzipien bestätigt und Klarstellungen vornimmt, ohne grundsätzlich Neues zu entwickeln. Mit einer… …. Das macht es zu einer extrem verantwortungsvollen Aufgabe für uns alle. Auch für Volljurist:innen. PinG 6.25 | 259…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  PinG – Stichwort: TEAM: toll, ein anderer macht’s – nicht im Datenschutz!

  Eine Begriffsbestimmung für die Praxis
  

  Erdem Durmus

  …Verarbeitungstätigkeiten für das VVT) und man benötigt hierfür die Unterstützung einer Kollegin oder eines Kollegen aus dem jeweiligen Fachbereich. Doch die Begeisterung für… …Teams-Call und beantwortet bei geteilter Excel-Tabelle im Interview eifrig die Fragen des Datenschutzbeauftragten zu den Details einer Verarbeitungstätigkeit –…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Eilverfahren gegen KI-Training

  Probleme und Lehren aus den Eilverfahren am OLG Köln/OLG Schleswig
  

  David Wasilewski

  …AI Management Board“ bei einer international tätigen Rechtsanwaltskanzlei. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung des ­Verfassers… …Streit stehende DMA-Verstoß noch nicht Gegenstand einer Kommissionsentscheidung war. 33 Die private Durchsetzung auch vor der behördlichen, erhöht die… …die VZ NRW erst ab diesem Moment mit einer Erstbegehungsgefahr rechnen, 35 sodass die Dringlichkeit des Antrags gegeben war. 36 29 Wird im selben… …Kenntnis von Metas KI-Training durch dessen Ankündigungen habe. 40 Nach der Rechtsprechung einer Vielzahl von Oberlandesge‑ richten müsse der… …vier Monate akzeptieren. 45 Sogar das BVerfG hat bzgl. einer fünfwöchigen Frist verfassungsrechtliche Zweifel geäußert, diese Frage allerdings… …nicht teilt. 57 Vielmehr spricht sie von „end users“ und geht damit von einer Mehrzahl von Personen und nicht von ei‑ ner einzelnen natürlichen Person aus… …tätigkeitsbezo‑ gene Reduktion des Art. 9 Abs. 1 DSGVO im Falle von Daten Dritter nicht. 72 Das OLG Köln macht die Anwendbarkeit von Art. 9 Abs. 1 DSGVO von einer… …„Aktivierung“ durch den Drit‑ ten abhängig 73 – genau wie der EuGH im Falle einer Such‑ maschine. 74 Um diese Ansicht abzusichern, werden Erwä‑ gungsgründe 8 und… …untersagt ist und nicht Gegenstand einer Abwägung gem. Art. 6 Abs. 1 Un‑ terabs. 1 lit. f) DSGVO sein kann. 85 Das OLG Schleswig stellt sogar heraus, dass… …eine Vergleichbarkeit zu einer Suchma‑ schine nicht besteht, da es Dritten nicht möglich sei, heraus‑ zufinden, ob ihre Daten im Datensatz der KI und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Rechtssicherheit in der Krise: Kommunikation und Vertragsmanagement als Schlüssel bei Cybervorfällen

  Dirk Koch, Olga Stepanova

  …einer festen Geschäftsrealität geworden. Die damit einhergehende juristische Komplexität ergibt sich aus drei parallel verlaufenden Dynamiken: Erstens… …Mitteilung auf der Website bis zur Behördenmeldung – einer juristischen Freigabe. Nur so lassen sich rechtssi‑ cheres Handeln gewährleisten und weitergehende… …innerhalb von 72 Stunden ab einer solchen positiven Kenntnis von der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten gemäß Art. 33 DSGVO an die zuständige… …Fristen als versäumt gelten oder Eskalationsrechte ausgelöst werden. 3. Drittens fehlt es regelmäßig an einer verbindlichen De‑ finition des… …gefährlichen Präzedenzfall. Der Aufbau einer Hintertür bedeutet nicht nur, dass Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden auf die Daten zugreifen können, sondern…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Zwischen Kreuz und Compliance

  Datenschutzrechtliche Herausforderungen bei ökumenischen Zusammenschlüssen kirchlicher Träger
  

  Alexander Gottwald

  …Kirche fünf regionale Daten‑ schutzaufsichtsbehörden eingerichtet hat, 1 die jeweils für mehrere Bistümer zuständig sind und damit einer föderalen Struktur… …Zuständigkeit anhand von Kriterien, mit denen sich die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Kirche abgrenzen lässt. Die Herausforderung in diesen Fällen be‑ steht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Denn sie sollten wissen, was sie tun!

  Thomas Fuchs

  …Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Denn sie sollten wissen, was sie tun! Thomas Fuchs Künstliche Intelligenz hat… …zum Objekt willkürlich wirkender IT-Systeme werden soll, ist Erklärbarkeit zentral. Wer unter den für sich negativen Auswirkungen einer KI-Entscheidung… …Betroffenen einer Datenverarbeitung mit automatisierter Entscheidungsfindung aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite der… …Ausnahmefall. Hier ist es jedoch Fuchs Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde notwendig und auch im Interesse der antragstellenden Personen, dass sie unmittelbar nach… …Anspruch nehmende menschliche Sichtung ihrer Unterlagen abwarten zu müssen. Fragten jedoch die Adressaten einer negativen Entscheidung im Kundenservice nach… …einer Auskunftei, der für sich genommen noch keine Entscheidung über einen Kredit oder Mobilfunkvertrag ist. Ein schlechter Wert hat jedoch in der Praxis… …mehr die Ausnahme. Wenn Individuen nicht über die Zeit, die Informationen oder den Ausbildungsstand verfügen, um die Entwürfe einer KI zu hinterfragen… …Bradstreet vom 27.02.2025 bestätigt, dass die bloße Übermittlung der Score-Formel einer Auskunftei nicht zur adressatengerechten Information über die… …gegeneinander abgewogen. Als Ergebnis wurden gemeinsam Formulierungen entwickelt. Diese sind detailliert und relevant genug, damit Adressaten einer Datenauskunft…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Cyber Resilience Act und DSGVO – Gute Nachbarn? Schlechte Nachbarn?

  Maximilian Kroker

  …Resilience Act (CRA) 1 in Kraft, der Hersteller digitaler Produkte zu einer Security-by-Design-Strategie verpflichtet. Zuletzt hat sich die Verordnung (EU)… …gewährleistet der CRA die Cybersicher‑ heit von Produkten mit digitalen Elementen durch formelle Pflichten zur Ausstellung einer Konformitätserklärung nach Art… …. 13 Abs. 12 i. V. m. Art. 28 CRA und zum Anbringen einer CE-Kennzeichnung nach Art. 30 CRA. Materielle Pflichten sind nach Art. 6 CRA grundlegende… …Cybersicherheitsanfor‑ derungen hinsichtlich der Produkteigenschaften (Anhang I Teil I CRA), die Durchführung und Dokumentation einer Risi‑ kobewertung nach Art. 13 Abs. 2… …vor, wenn es für die Anwendung einer Installation bedarf, sodass es auf die konkrete Ausgestaltung des SaaS ankommen dürfte. 16 Die Verpflichtung als… …Daten im Rahmen einer Datenfernverarbeitung nach Art. 3 Nr. 2 CRA verarbeitet. Eine Datenfernverarbei‑ tung kann schon vorliegen, wenn eine App auf eine… …Erfüllung einer Vorgabe nach Anhang I CRA, verschiebt sich der Zweck der IT-Sicher‑ heit von einer nützlichen zu einer erforderlichen Vorgabe und Art. 6 Abs… …. 22 CRA zur Weiter‑ gabe einschlägiger Dokumentation oder im Fall einer aktiv ausgenutzten Schwachstelle nach Art. 14 Abs. 8 CRA zur No‑ tifizierung… …Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO nur bei einer un‑ mittelbaren Verpflichtung etwa im Rahmen von Störungs‑ meldungen nach § 8f Abs. 7 und Abs. 8 BSIG… …IT-Sicherheit im Rahmen einer Software-Kontribution an die freie und quelloffene Software leisten. Mangels Ver‑ tragsverhältnis mit den Angreifern und fehlender…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  So viel Bewegung war selten

  Dr. Stefan Brink

  …nahezu alle Gerichte sinnlos beschäftigt), sein Vollzug ist von der inspirierenden Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden geprägt und von einer… …eine rechtswidrige Datenverarbeitung spätere rechtmäßige Datenverarbeitungen „infiziert“? Auch in Deutschland, wo sich die Datenschützer in einer… …jedoch völlig offen: Ob die deutsche föderale Aufsichtsstruktur wirklich verändert wird? Unklar. Ob die DS-GVO tatsächlich einer notwendigen Reform…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2025

  Schlaglicht 1: EuGH, Urt. v. 04.09.2025 – Az.: C-655/23 – EuGH öffnet die Tür für „Gefühls-Schadensersatz“, nicht aber für unionsrechtliche Unterlassung

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi

  …, isolierter vorbeugender Unterlassungsanspruch besteht nicht; Betroffene können jedoch über Art. 17, 18 DSGVO Löschung bzw. Einschränkung einer bestehenden… …präventiv auf künftige Rechtstreue festzulegen. Zum anderen schärfte er den Begriff des immateriellen Schadens nach Art. 82 DSGVO in einer Weise, die den… …. 17 noch Art. 18 oder Art. 79 DSGVO lassen sich dahin auslegen, dass Betroffene gerichtlichen Rechtsschutz in Form einer präventiven Unterlassungsklage… …Müller-Peltzer / Selz / Surjadi dern, um einer Klagewelle wegen Lappalien vorzubeugen. Das Urteil verlagert das Risiko weiter in Richtung der Verantwortlichen: Sie…

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