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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Auftragsverarbeitung in der Praxis

  Neue Herausforderungen durch die DSGVO
  

  …216 PinG 05.18 Fromageau / Bäuerle / Werkmeister Auftragsverarbeitung in der Praxis Auftragsverarbeitung in der Praxis Neue Herausforderungen durch… …Freshfields Bruckhaus Deringer LLP in Düsseldorf. Benjamin Bäuerle ist Rechtsanwalt und Senior Legal Counsel in der Rechtsabteilung der ­Siemens AG in München… …Werkmeister In der Praxis werfen die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung, die seit dem 25. Mai 2018 gilt, zahlreiche Fragen im Hinblick auf die… …Auftragsverarbeitung auf. Einige Themen wurden bereits in vergangenen Ausgaben der PinG thematisiert. 1 Der nachfolgende Beitrag setzt sich in diesem Kontext mit – aus… …EU-Auslandsbezug die Vorschriften der DSGVO Anwendung finden (dazu unter I.), welche Regelungen hinsichtlich der ausdrücklich vorgesehenen Auditierung erforderlich… …bzw. zulässig sind (dazu unter II.), ob die unter dem Bundesdatenschutzgesetz alte Fassung anerkannte ­Privilegierung auch unter der DSGVO fort gilt… …(dazu unter III.) und wie sich das Verhältnis der Anforderungen an die Auftragsverarbeitungsvereinbarung zu den Anforderungen an eine… …grenzüberschreitende Sachverhalte, bei denen der ­Auftraggeber oder der Auftragnehmer im Drittland sitzt, schafft Art. 3 DSGVO, der den räumlichen Anwendungsbereich der… …DSGVO regelt, ­jedoch nicht die gewünschte Klarheit. Die Regelungen der DSGVO sind grundsätzlich (d. h. sofern nicht Art. 3 Abs. 2 DSGVO eine Anwendung… …vorsieht) dann anwendbar, wenn „die Verarbeitung personenbezogener Daten […] im Rahmen der Tätigkeit einer Niederlassung eines Verantwortlichen oder eines…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …10 PinG 01.18 PRIVACY TOPICS Brecht / Steinbrück / Wagner Der Arbeitnehmer 4.0? Der Arbeitnehmer 4.0? Automatisierte Arbeitgeber­entscheidungen durch… …wirkt sich auch auf das Arbeitsrecht aus. In einer sogenannten Smart Factory gelangen cyber-physische Systeme zum Einsatz, die mittels Internet der Dinge… …kommunizieren oder Roboter steuern und so zur Prozessoptimierung eines Unternehmens beitragen können. In Vergessenheit gerät hierbei oft der Arbeitnehmer, der… …weiterhin im Gegensatz zu Maschinen ein Interesse an der Wahrung seiner Rechte hat. Dieser ­Beitrag widmet sich Rechtsfragen in Bezug auf die Automatisierung… …. Corinna Brecht ist akademische Mitarbeiterin am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) in der Forschungsgruppe Informationsrecht für technische… …Systeme und Rechtsinformatik (ITR) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und Justiziarin bei der Deutschen Bausparkasse ­Badenia AG. Anne Steinbrück… …ist akademische Mitarbeiterin am Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR) in der Forschungsgruppe Informationsrecht für technische Systeme und… …in der Forschungsgruppe Informationsrecht für technische Systeme und Rechtsinformatik (ITR) am Karlsruher Institut für Technologie (KIT). 1 I… …, Smart Watches) beschrieben werden, ergeben sich zwangsläufig neue Privatsphärenrisiken für die ­Beschäftigten, insbesondere die Gefahr der… …Rückschlüsse auf die, die Maschinen bedienenden Arbeitnehmer zulassen. So kann in entsprechenden Sachverhalten beispielsweise durch das Auslesen von Daten der…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Datenschutz in der IT-Beratungspraxis

  Dr. Nikolai Horn

  …Datenschutz in der IT-Beratungspraxis Horn PinG 04.18 185 Datenschutz in der IT-Beratungspraxis Dr. Nikolai Horn Dr. Nikolai Horn, ehemaliger… …Grundsatzreferent der Stiftung Datenschutz, ist seit Februar 2018 ­Project Manager Insides & Data bei Capgemini Deutschand GmbH. Eine gute Rechtsberatung allein ist… …Anpassung von Datenverarbeitungsprozessen. Die Aufgabe einer IT-Beratung besteht dabei darin, die Datenverarbeiter bei der Auswahl und Implementierung von… …der Beratungspraxis Der Satz, dass die europäische Datenschutz-Grundverordnung die ­Unternehmen vor erhebliche Herausforderungen stellt, ist allseits… …bekannt und wirkt mittlerweile inflationär. Nichtsdestotrotz bleibt sein Aussagewert nach wie vor richtig. Der Gesetzestext fordert eine grundlegende Nach-… …oder in manchen Fällen eine Neujustierung von Datenverarbeitungsprozessen. Für die betroffenen Datenverarbeiter bedeutet es in der Praxis, dass sie die… …rechtlichen Anforderungen nachvollziehen, die Reichweite der Gesetzesnovellierung für das Unternehmen sowie 186 PinG 04.18 Horn Datenschutz in der… …Anforderungen der DSGVO herzustellen, greifen dabei viele Dienstanbieter auf Beratungsangebote externer Experten zurück. Doch worüber wird eigentlich beraten?… …Bezüglich der Frage, was die Datenschutz-Grundverordnung von den Datenver­arbeitern verlangt und welche Maßnahmen getroffen werden müssen, gibt es bereits… …seit Längerem viele informative und übersichtliche ­Vorlagen und Einführungen: „Vorschriften für Unternehmen und Organisationen“ der EU-Kommission, 1…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von Beschäftigtendaten

  Ein Überblick
  

  Johannes Klausch, Jan Felix Grabenschröer

  …Zukünftige Erlaubnistatbestände Klausch / Grabenschröer PinG 03.18 135 PRIVACY COMPLIANCE Zukünftige Erlaubnistatbestände der Verarbeitung von… …umfassend zu rechtlichen Fragen der Digitalisierung. Johannes Klausch, LL. M. und Jan Felix Grabenschröer, LL. M. Der deutsche Gesetzgeber hat mit seiner… …Regelung zur Verarbeitung von Beschäftigtendaten in § 26 BDSG-neu von der Öffnungsklausel der DSGVO Gebrauch gemacht. Diese Neuregelung fällt in eine Zeit… …, in der die Bedeutung des Beschäftigtendatenschutzes aufgrund zunehmender Digitalisierung und eingriffsintensiverer Möglichkeiten der Datenverarbeitung… …erheblich steigt. Vor diesem Hintergrund möchte der vorliegende Beitrag einen Überblick über die zukünftigen Erlaubnistatbestände in diesem Bereich geben und… …IP-, IT- und Datenschutzrecht spezialisiert. Er berät ­umfassend zu rechtlichen Fragen der Digitalisierung. I. Einleitung Der Beschäftigtendatenschutz… …Beschäftigtenkontext“ vorzusehen. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass sich die Mitgliedstaaten im sehr umstrittenen Bereich des Beschäftigtendatenschutzes nicht auf… …umfassende einheitliche ­Regelungen einigen konnten. Der deutsche Gesetzgeber hat im Rahmen des Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung… …(EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungsund -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU) von der Öffnungsklausel durch… …Beschäftigtendatenschutz entschieden. 4 Die Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes in § 26 BDSG-neu fällt in eine Zeit, in der Beschäftigte sich aufgrund der täglich…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union

  Eine aktuelle Bestandsaufnahme
  

  Dr. Malte Engeler

  …Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union Engeler PinG 04.18 141 PRIVACY TOPICS Die ePrivacy-Verordnung im Rat der Europäischen Union… …. Einleitung Die Datenschutz-Grundverordnung hat am 25. 05. 2018 Geltung erlangt, ohne dass die gleichzeitig beab­sichtigte Überarbeitung der ePrivacy-RL 1… …abgeschlossen werden konnte. Die europäischen ­Gesetzgeber haben ihr in ErwG. 173 ­DSGVO formuliertes Ziel, die ePrivacy-RL nach Inkrafttreten der DSGVO im Mai… …2016 ebenfalls einer Überprüfung zu unterziehen, vor Geltungsbeginn der DSGVO folglich nicht erreichen können. Zwar haben Kommission und Parlament ihre… …jeweiligen Entwürfe einer Verordnung über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommu­nikation (nachfolgend… …ePrivacy-VO) bereits veröffentlicht, eine endgültige Positionierung des Rates der Europäischen Union 2 (nachfolgend: Rat) steht aber weiterhin aus, ganz zu… …schweigen von einem Ergebnis des sich anschließenden Trilogs. Damit stehen Rechtsanwenderinnen seit Geltungsbeginn der DSGVO nun vor der Herausforderung, die… …sehr abstrakten Vorgaben der DSGVO auf einen zuvor von spezifischen Einzelregelungen erfassten Bereich anwenden zu müssen. Unsicherheit besteht dabei vor… …allem darüber, wie Webseitenbetrieb, Onlinewerbung oder Nutzerprofiling in der Übergangszeit bis zum ­Geltungsbeginn einer nach wie vor zu erwartenden… …Schwerpunkte auf den aktuellen Stand der ­ePrivacy-VO im Rat ein (III.) Er fasst sodann die Folgen der ­nunmehr unmittelbaren Geltung der DSGVO zusammen (IV) und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Mehr als die Summe der einzelnen Teile?

  Kollektiver Datenschutz
  

  Dr. Sebastian J. Golla

  …2 PinG 01.18 PRIVACY TOPICS Golla Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Mehr als die Summe der einzelnen Teile? Kollektiver Datenschutz 1 Dr… …. Sebastian J. Golla ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Schriftleiter der PinG. Dr. Sebastian J. Golla… …Angesichts neuer technologischer Entwicklungen gewinnt die Idee eines Schutzes der Privatsphäre und informationellen Selbstbestimmung von Kollektiven als… …zunehmend gestellt. 2 Durch neue Formen kollektiven Handelns auf der einen und innovative Verfahren zu deren Analyse auf der anderen Seite könnten neue… …Zusammenhang mit denen ein Schutz der Privat- 1 Dieser Beitrag geht auf einen Vortrag des Verfassers bei der DSRI-Herbstakademie 2017 am 7. September 2017 in… …, Digital Culture and Society 2016, 137 ff.; Taylor/Floridi/ van der Sloot, Group Privacy: New Challenges of Data Technologies, 2017; Mittelstadt, Philosophy… …bereits Vedder, Ethics and Information Technology 1999, 275 ff. 3 Dies gilt im Übrigen nicht nur für Privatsphären- und Datenschutz; vgl. Ingold, Der Staat… …53 (2014), 193 ff. 4 Diesen Begriff prägte zunächst Bloustein, Group privacy: The right to huddle, 1977, der darunter die Privatsphäre von Individuen… …. Taylor/van der Sloot/ Floridi, Conclusion: what do we know about group privacy?, in: Taylor/­ Floridi/van der Sloot (Hrsg.), Group Privacy: New Challenges of… …lediglich ein interessantes, aber praktisch wenig nützliches Glasperlenspiel aus den rechts- und sozialwissenschaftlichen Laboren ist. Der Beitrag hat dabei…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …Verzeichnis der Verarbeitungs­tätigkeiten Schulz PinG 03.18 107 Vorlage Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO Sebastian Schulz… …. Diese Dokumentation wird als Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten bezeichnet. Kommt ein Unternehmen der Pflicht zum Führen eines Verzeichnisses der… …Verarbeitungstätigkeiten nicht nach, droht ein Bußgeldverfahren. Auf Antrag muss das Verzeichnis der Aufsichtsbehörde zur ­Verfügung gestellt werden. Das aus dem nationalen… …Vertreters des Verantwortlichen sowie eines etwaigen Datenschutzbeauftragten; 2. die Zwecke der Verarbeitung; 3. eine Beschreibung der Kategorien betroffener… …Personen und der ­Kategorien personenbezogener Daten; 4. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind… …personenbezogenen Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation, einschließlich der Angabe des betreffenden Drittlands oder der betreffenden… …möglich, die vorgesehenen Fristen für die Löschung der verschiedenen Datenkategorien; 7. wenn möglich, eine allgemeine Beschreibung der technischen und… …organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 32 Abs. 1 DSGVO. Auch Auftragsverarbeiter (vgl. Art. 28 DSGVO) sind zum Führen eines Verzeichnisses der… …der Auftragsverarbeiter und jedes Verantwortlichen, in dessen Auftrag der Auftragsverarbeiter tätig ist, sowie gegebenenfalls des Vertreters des… …, einschließlich der Angabe des betreffenden Drittlands oder der betreffenden internationalen Organisation, sowie bei den in Art. 49 Abs. 1 Unterabs. 2 DSGVO…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …128 PinG 03.18 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit Frederick… …, ich kann jedenfalls sehr gut an genauso wichtige Grundrechte denken. Denn auch der Datenschutz ist natürlich kein „Supergrundrecht“, um eine… …den dreien, das am wenigsten im Rampenlicht steht. Zwar tragen bereits 12 der 16 deutschen Landesdatenschutzaufsichten und die Bundesaufsicht die… …Informationsfreiheit im Behördennamen. Doch liegt ­dabei der Schwerpunkt „bloß“ auf der Durchsetzung des Zugangs zu amtlichen Informationen öffentlicher Stellen. Anders… …als dieser Regelungsgegenstand der deutschen Informationsfreiheitsgesetze reicht die in Art. 10 EMRK neben anderen Kommunikationsfreiheiten enthaltene… …Informationsfreiheit, vor allem um den Informationszugang zu Berichterstattungszwecken für die Presse, geht es auch in Art. 85 der Datenschutz- Grundverordnung. Die Norm… …noch nicht befolgt. Klarer Regelungsbedarf Der Bundesgesetzgeber sieht für das ­Pressewesen ausschließlich die Länder zuständig und sich selbst unter der… …DSGVO nicht mehr in der Lage, eine Rahmenvorgabe zu einem Medienprivileg wie noch in § 41 Abs. 1 BDSG a. F. im Zuge der Anpassungsgesetzgebung zu erlassen… …Becker) Problematik ist in den Bundesländern ­natürlich auch bekannt. Und alle bereits mit der DSGVO-Anpassung befassten Länder sehen bei der Neufassung… …pressebezogene Ausnahmeregelungen nicht rechtzeitig zur Anwendung der Grundverordnung Ende Mai zu Stande, wird sich ein großes Problem für die freie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …30 PinG 01.18 Quiel Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung Philipp Quiel, LL. B., ist Justiziar bei der datenschutz nord GmbH in… …Berlin und studentischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht (Prof. Dr. Carsten Nowak) an der Europa- Universität… …Viadrina in Frankfurt (Oder). Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit… …Rechtsbegriffen und der Innovationsfunktion der Folgenabschätzung beruhen. Eine Datenschutz-Folgenabschätzung muss detailliert darlegen, dass der Verantwortliche… …Einzelfallprognose. Beim Einsatz von neuen Datenverarbeitungsverfahren jeglicher Art sollte der datenschutzrechtlichen Vorabbetrachtung mit Unterstützung des… …Datenschutzbeauftragten eine zentrale Rolle im Unternehmen zukommen. I. Einleitung Mit der zunehmenden Anzahl an Möglichkeiten, Daten zu verarbeiten, steigen auch die… …möglichen Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen. Für risikoreiche Datenverarbeitungsvorgänge sieht die DSGVO 1 eine Pflicht zur… …Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung (im Folgenden DSFA) vor. Eine Technologie, von der ein erhöhtes Risiko ausgehen könnte, ist der Einsatz von… …Gesichtserkennungssensorik. Sowohl der Staat als auch private Akteure sehen für die einzigartigen Informationen des menschlichen Gesichts vielerlei Verwendungsmöglichkeiten… …Technologieanbieter sind an der Etablierung solcher Verfahren interessiert. Der Einzelhandel sieht im Einsatz von Gesichtserkennungs­ sensorik die Möglichkeit, seine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG

  Christian Teichter, Naida Šehic

  …Rechtsanwälte und ­Consultant bei der ISiCO ­Datenschutz GmbH. Ein besonderer Fokus seiner Tätigkeit liegt im Bereich Pharma und Life Sciences. Naida Šehić ,LL.M… …., CIPP/E, ist Senior Consultant bei der ISiCO Datenschutz GmbH und als externe ­Datenschutzbeauftragte insbesondere im Bereich Pharma und Life Sciences tätig… …. Anonymisierung am Beispiel von Abrechnungsdaten der gesetzlichen Krankenkassen im Rahmen des § 27 Abs. 4 BDSG Christian Teichter und Naida Šehić, LL. M… …. Gesetzliche Krankenkassen verarbeiten im Rahmen der medizinischen Versorgung von Versicherten täglich eine Vielzahl von personenbezogenen Daten ihrer… …Krankheitsdiagnosen. Diese hauptsächlich zu Abrechnungszwecken genutzten personenbezogenen Daten der Versicherten stellen einen immensen Informationsfundus dar, der… …auch für die Gesundheitsforschung interessant ist. Gegenstand der folgenden Betrachtungen ist die Anonymisierung von zu Forschungszwecken weitergenutzten… …Abrechnungsdaten gesetzlicher Krankenkassen nach von der zuständigen Behörde genehmigter und erfolgter Übermittlung der Daten an einen privatwirtschaftlich… …organisierten ­Dritten, der nicht als Leistungsträger im Sinne des Sozialgesetzbuchs einzustufen ist (beispielsweise ein Forschungsinstitut). Die an den Dritten… …veröffentlicht werden. I. Einleitung Gemäß § 27 Abs. 4 BDSG bedarf die Veröffentlichung der Versichertendaten grundsätzlich der Einwilligung der Betroffenen, mit… …Ausnahme der Veröffentlichung von personenbezogenen Daten, die zur Darstellung von Ereignissen der Zeitgeschichte unerlässlich sind. Die Daten sollen…

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