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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Das System der IT-Sicherheit

  Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative
  

  Anne Steinbrück

  …Das System der IT-Sicherheit Steinbrück PinG 06.18 269 Das System der IT-Sicherheit Rechtliche Fokalpunkte aus der secUnity-Initiative Anne… …Steinbrück, LL. M. Ass. iur. Anne Steinbrück, Mag. iur., LL. M., ist akademische Mitarbeiterin in der Forschungsgruppe Informationsrecht für technische Systeme… …in seinen Ausprägungen mehrdimensionale IT-Sicherheitsrecht zeichnet sich bei der Systematisierung durch sachliche Konvergenzen und rechtliche… …Dialoges und Identifizierung von Forschungsthemen sind die Ziele der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten interdisziplinären… …Initiative ­secUnity. 1 Inhaltlich wurde im Projektverlauf eine systematische Abbildung der Realphänomene und der IT-Sicherheitsrechtlichen Normierungen… …erarbeitet, um zentrale rechtliche Fragestellungen für die Zukunft begründen zu können. Vorliegend soll einerseits die aus der Initiative gewachsene… …Systematisierung der IT-Sicherheit und andererseits die Zentrierung rechtlicher Forschungsthemen auf die Verknüpfung zwischen Recht und Technik über den Stand der… …Technik – „Security by Design“, der Datenschutz-Folgenabschätzung und einen Referenzrahmen über das IT-Sicherheitsrecht dargelegt werden. Aus dieser… …Systematisierung und den erarbeiteten Rechtsthemen soll der Frage einer beschreibenden Begrifflichkeit zur Systematik des IT-Sicherheitsrechts nachgegangen werden… …, die mit dem Begriff eines „funktionalen digitalen Systems der IT-Sicherheit“ beantwortet werden könnte. 1 I. Motivation Die Querschnittsmaterie…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Vereinbarungen mit Dienstleistern nach dem neuen § 203 StGB und der DSGVO

  Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der Vertragsgestaltung
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Helge Steinweg

  …der DSGVO Dr. Jürgen Hartung ist Rechtsanwalt und ­Partner bei Oppenhoff & Partner in Köln. Abdeckung der gesetzlichen Anforderungen bei der… …(damit regelmäßig einhergehende) Übermittlung der personenbezogenen Daten neuen Vorgaben unterworfen. Somit sind für die in Zukunft mit den externen… …Dienstleistern abzuschließenden Verträge verschiedene neue Anforderungen zu beachten. Im ­Folgenden wird anhand der dabei maßgeblichen drei verschiedenen (sich… …Anforderungen des neuen § 203 StGB bzw. der dazugehörigen Berufsordnungen zu ­beachten, sondern regelmäßig auch Anforderungen des (reformierten) Datenschutzrechts… …Parteien vereinbarten, an den jeweiligen Interessen ausgerichteten zivilrechtlichen Vereinbarungen. 1. Anforderungen des § 203 StGB und der Berufsordnungen… …Der § 203 StGB ist im Jahr 2017, nach jahrelanger Diskussion, durch das „Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter… …außerhalb der sog. berufsmäßigen Gehilfen. 2 Dies wurde durch eine Regelungstechnik erreicht, bei dem eine Offenbarung der Geheimnisse gegenüber den externen… …genannt) nunmehr in den Kreis der sich potentiell strafbar machenden Personen einbezogen. 3 2 Kraus, PinG 2018, 16 ff. (in diesem Heft); vgl. zu den… …Schwierigkeiten der bisherigen Rechtslage etwa Hartung, VersR 2012, 400 oder Hartung, in: Hilber, Handbuch Cloud Computing, Teil 8.D. 3 Grupp, AnwBl. 2017 507, 509… …; Ruppert, K&R 2017, 609, 612; zudem kann sich der Geheimnisverpflichtete auch „originär“ strafbar machen, wenn er nicht dafür Sorge getragen hat, dass eine…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung

  und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?
  

  Carsten Dochow

  …Notwendigkeit der Datenschutz-Folgenabschätzung Dochow PinG 02.18 51 PRIVACY TOPICS Notwendigkeit der Datenschutz- Folgenabschätzung Carsten Dochow… …, Referent in der Rechts­abteilung der Bundes­ärztekammer und Benennung eines Datenschutzbeauftragten in der Arztpraxis?* Carsten Dochow Vor dem Hintergrund… …der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung und des neuen Bundesdatenschutzgesetzes ab dem 25. 05. 2018 sind, nicht zuletzt wegen der drastisch erhöhten… …Risiken bei der Datenverarbeitung. Gleichwohl wird für zwei dieser Pflichten gegenwärtig diskutiert, ob sie auch von Inhabern von Arztpraxen befolgt werden… …Verarbeitung von Gesundheitsdaten gilt wegen der sensiblen Verarbeitungskontexte als risikoreich und demzufolge sind erhöhte Anforderungen zu beachten, die in… …verschiedenen datenschutzrechtlichen Pflichten der Verantwort­lichen ihren ­Ausdruck finden. Zwei herauszuhebende Instrumente des Datenschutzes, die der… …risikobasierten Ansatzes der DSGVO 2 sowie dem Anliegen einer verstärkten Übernahme von Eigenverantwortung 3 im Datenschutzrecht verbunden, sollen * Der Beitrag… …geht zurück auf den gleichnamigen Vortrag, den der Autor am 03. 11. 2017 anlässlich des PinG-Workshops „Datenpolitik 2018 – DSGVO, ­e-Privacy… …von der Landesärztekammer Hessen (dort u. a. Datenschutzbeauftragter) danke ich für den fachlichen Austausch. 1 S. insb. Art. 9 DSGVO (dazu Dochow, GesR… …werden Ursachen, Art, Besonderheit und Schwere des Risikos evaluiert. 5 Dazu enthält die DSFA eine systematische Beschreibung der geplanten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Kipker / Harner / Müller PinG 02.18 83 Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik Dr. Dennis-Kenji… …Kipker, Mitglied des Vorstandes der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz, (EAID), Berlin, Projektmanager VDECERT, Deutsche… …Elek­trotechnik Elektronik, Informationstechnik (DKE) im VDE, Frankfurt a. M. Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator Dr… …Verpflichtungen, wie beispielsweise aus dem IT-Sicherheitsgesetz und der NIS-RL der EU, oder aber, um mögliche Haftungsrisiken zu vermeiden, sollten kritische… …können, auf sich allein gestellt, wenn es um die Realisierung der Anforderungen an die IT-Sicherheit im Unternehmen geht. Abhilfe schaffen soll hier der… …IT-Security NAVIGATOR, welcher in interdisziplinärer Zusammenarbeit zwischen dem Institut für Informations-, ­Gesundheits- und Medizinrecht (IGMR) an der… …Universität Bremen und der Deutschen Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (DKE) im Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik… …aufbereiteter Form zur Verfügung stellt, sondern die technikrelevanten Gesetze gleichsam praxisnah durch die Vorgaben der technischen Normung und Standardisierung… …das Thema auch beim Verbraucher und damit in der breiten Öffentlichkeit angelangt. Politisch jedoch wurde die Thematik der Schaffung flächendeckender… …IT-Sicherheit in Deutschland bereits mit der ersten Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung im Jahre 2011 aufgegriffen und Ende 2016 mit der Überarbeitung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich Seiler PinG 01.18 43 Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der… …Zahlungsverkehrsrechts sowie Urheberund Fotorechts. Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB David Seiler Die Datenschutz-Grundverordnung ist wegen der am 25… …. Mai 2018 ablaufenden Übergangsfrist und der ab dann eingreifenden erhöhten Anforderungen an den Datenschutz und die Datensicherheit sowie wegen der… …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …Blick auf die Datenschutz-Grundverordnung näher behandelt. I. Einleitung Der medizinische Bereich umfasst nach dem hier zugrunde gelegten Verständnis… …organisiert sind, gelten neben der Datenschutz-Grundverordnung vielfach auch Landesdatenschutz- und ­Landeskrankenhausgesetze. Mit Blick auf die Konzentration… …des vorliegenden Beitrages auf die Datenschutz-Grundverordnung liegt der Schwerpunkt im Folgenden auf datenschutzrechtlichen Fragen der Arztpraxis… …organisatorischen Anforderungen und Besonderheiten des Datenschutzrechts noch einiges an Aufklärung und Nachholbedarf zu geben, wie Tätigkeitsberichte der… …lediglich als eine Form der besonderen Art personenbezogener Daten erwähnt, findet sich in Art. 4 Nr. 15 DSGVO eine Definition des Begriffes Gesundheitsdaten… …einer ­natürlichen Person, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über deren…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …88 PinG 02.18 Pörschke / Wilhelm Kampfansage an die Datenkraken Kampfansage an die Datenkraken Das System der Löschpflichten der DSGVO Dr. Julia… …Victoria Pörschke und Maria Wilhelm Dr. Julia Victoria Pörschke ist Leiterin der Stabsstelle Europa beim Landesbeauftragten für den ­Datenschutz und die… …Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg. Unter dem Stichwort „Datenkraken“ werden seit der Jahrtausendwende Großkonzerne gefasst, die mittels Big Data-Anwendungen… …­Betroffenenrecht auf Löschung personenbezogener Daten zur Verfügung, das in Bezug auf seine Reichweite und praktische Handhabbarkeit bereits vor Geltung der… …Verordnung kontrovers diskutiert wird. 2 Erfüllt Art. 17 DSGVO die Erwartungen der Betroffenen? Ist diese Rechtsposition ­innerhalb gängiger Anwendungen… …überhaupt realisierbar? Der vorliegende Beitrag soll Licht in die Diskussion bringen. Maria Wilhelm ist ­Referentin der Stabsstelle Europa beim LfDI Baden-… …Württemberg. 1 2 I. Grundprinzipien als Ausgangspunkt der Löschpflicht Ausgangspunkt der gesetzlichen Normierung einer Löschpflicht sind die Verbürgungen aus… …Art. 7 und 8 der Grundrechtecharta (GRCh). 3 Die durch diese Normen etablierte Herrschaft des Einzelnen über seine ­Daten umfasst auch die Möglichkeit… …des Ausschlusses Dritter von der 1 Die Bezeichnung „Datenkrake“ geht zurück auf die Nennung durch den FoeBuD e. V. im Rahmen der Big-Brother-Awards 2002… …Nolte/Werkmeister, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 17 Rn. 4. Erhebung und Verwendung dieser Daten. 4 Diese Vorgabe kommt bereits in den Grundprinzipien der DSGVO zum…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Überblick zum geplanten neuen Schweizer Datenschutzgesetz (DSG)

  vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung
  

  Marcel Griesinger

  …(DSG) vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung Marcel Griesinger In der Schweiz wird das Datenschutzgesetz (DSG) einer Totalrevision unterzogen… …. Dies hat unterschiedliche Gründe, neben der Anpassung an die Standards der Datenschutz-Grundverordnung wird das Datenschutzrecht 1 durch die… …Totalrevision auch den derzeitigen technologischen und ­gesellschaftlichen Standards angepasst. Der nachfolgende Beitrag soll den aktuellen Stand des… …Gesetzgebungsverfahrens darstellen, einen kurzen Vergleich zwischen der Datenschutz-Grundverordnung und dem geplanten neuen DSG vornehmen und schliesslich auf aktuelle… …Anwendungsfragen im Verhältnis zwischen der Schweiz und den Mitgliedstaaten der EU eingehen. 1 I. Ziel der Revision Die anstehende Totalrevision des schweizerischen… …Datenschutzgesetzes erfolgt mit der Zielsetzung, die völkerrechtlichen Verpflichtungen seitens der Schweiz wahrzunehmen und die Anforderungen der (gleichfalls für die… …Schweiz) verbindlichen Datenschutzkonvention des Europarates 2 umzusetzen. Darüber hinaus kommt der Revision auch aus ökonomischen und volkswirtschaftlichen… …der Europäischen Union ist es für den Schweizer Gesetzgeber eine wesentliche Aufgabe dafür zu sorgen, dass das Schweizer Datenschutzniveau dem hohen… …Level der Datenschutz-Grundverordnung entspricht, damit es von der EU als angemessen und gleichwertig ­eingestuft wird. 3 Dabei handelt es sich nämlich um… …Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ein solcher hat für die Schweizer Wirtschaft eine herausgehobene Bedeutung. II. Aktueller Stand des Gesetzgebungsverfahrens…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …rechtsverletzende Beweismittel Peter Hense, Rechtsanwalt, Spirit Legal LLP Leipzig am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle Peter Hense und Maria… …Beweismittel im Zentrum der Auseinandersetzung stehen, deren bloße Existenz in Rechte Dritter eingreift. In diesem Fall bestehen Unterlassungs- und… …. Der unbeteiligte Dritte als Kollateralschaden im Zivilprozess Die Prozessführung im Zivilprozess ist im Wesentlichen von einseitigem Parteivortrag in… …Form von Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen geprägt. Der Drang der Parteien, den Rechtsstreit zu gewinnen, führt dazu, dass der Sachvortrag… …nicht selten auch unbeteiligte Dritte als Gegenstand des Sachvortrags wieder, was bei diesen in der Regel auf wenig Verständnis oder gar Gegenliebe stößt… …. Begleitschäden resultieren nicht nur aus Vortrag in Schriftsätzen, sondern in besonderem Maße auch aus der Beweiserhebung. Die Rechtsprechung 1 spricht dann… …vornehm davon, dass „die Darstellung der eigenen Rechtsauffassung über das zur Prozessführung ‚Notwendige‘ und ‚Erforderliche‘“ hinausgeht. Wer bereits… …fremden Prozesses zu werden, der wird sich mit der Frage be­ schäftigt ­haben: Wie ist es möglich, gegenüber schriftsätzlich oder mündlich vorgetragenen… …Äußerungen in einem Prozess, an dem man selbst nicht beteiligt ist bzw. gegenüber der Verwendung rechtswidrig erlangter oder gar manipulierter Beweismittel… …, separaten Rechtsschutz zu erreichen? 2 Besonders herausfordernd ist dabei die Frage, wie mit den unterschiedlichen Arten der Verkörperung rechtswidrig…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Mobilität 4.0

  Informationsrechtliche Herausforderungen und Restriktionen am Beispiel der Optimierung und Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen
  

  Dr. Sebastian Bretthauer

  …66 PinG 02.18 PRIVACY TOPICS Bretthauer Mobilität 4.0 Mobilität 4.0 Der Autor ist wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Indra ­Spiecker gen… …. Döhmann, LL. M. an der Goethe- Universität Frankfurt a. M. sowie Projektleiter an der Forschungsstelle Datenschutz ebenda. Er ist dort u. a. in dem vom… …Beispiel der Optimierung und ­Effektivitätssteigerung von Verkehrsflüssen Dr. Sebastian Bretthauer Die Digitalisierung des Mobilitätssektors wird die… …gestalten. Dieser beständige Informationsfluss erfordert einen informationsrechtlichen Rahmen, der die wesentlichen Grundentscheidungen und -wertungen trifft… …. Der Beitrag widmet sich diesen informationsrechtlichen Herausforderungen im Mobilitätssektor. I. Einleitung Neuartige Mobilitätskonzepte, wie das… …von Mobilität 4.0. 2 Dabei meint der Begriff in der Hauptsache die Digitalisierung des Mobilitätssektors, 3 womit gleichzeitig hohe Erwartungen, den… …Verkehrsmitteln und der Infrastruktur erfolgen, sondern vor allem natürliche Personen als unabhängige Dritte mit einbeziehen. 8 Diese können dann etwa Echtzeitdaten… …, 59 ff. 2 Soweit ersichtlich wurde der Begriff Mobilität 4.0 erstmals auf dem G7- Verkehrministertreffen in Frankfurt im September 2015 geprägt. 3 Vgl… …drastischen Zunahme der Informationsflut vgl. etwa „Informationsflut nimmt dramatisch zu“, abrufbar unter: https://www.heise.de/newsticker/… …erfordert einen Rechtsrahmen, der die Informationsströme regulatorisch erfasst, wobei gleichzeitig aber auch Informationsrestriktionen berücksichtigt werden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Alle Daten kommen mit

  Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der Meinungsmacht sozialer Netzwerke und Suchmaschinen
  

  Eva Skobel

  …160 PinG 04.18 PRIVACY TOPICS Skobel Alle Daten kommen mit Alle Daten kommen mit Datenportabilität als Mittel zur Bekämpfung der ­Meinungsmacht… …sozialer Netzwerke und Suchmaschinen Eva Skobel, Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz Eva Skobel I. Einleitung Mit Art… …Internet und die Vermeidung von Lock-in-Effekten. 2 Dies ist auch daran erkennbar, dass in dem Entwurf der Verordnung soziale Netzwerke noch ausdrücklich als… …marktregulierende Zielsetzung der Norm. Die meisten großen ­sozialen Netzwerke und die Suchmaschine Google boten schon vor Einführung des Rechts auf Datenportabilität… …einen Export der Nutzerdaten an, allerdings nicht in einem zur Übertragung auf ein anderes Netzwerk geeigneten Format. 4 Im Folgenden werden zunächst… …wird Stellung genommen, inwieweit Art. 20 DSGVO einen Beitrag zur Bekämpfung der Markt- und Meinungsmacht großer sozialer Netzwerke und Suchmaschinen… …; Impact Assessment der Europäischen Kommission, SEC (2012) 72, S. 106; Sperlich, DuD 2017, 377. 3 Vorschlag der Europäischen Kommission vom 25. 01. 2012… …einem Wechsel niedrig, wenn eine automatische Übertragung der beim alten Anbieter gespeicherten Daten auf einen neuen Anbieter dank Datenportabilität… …. nicht alle der erwünschten Kontakte überhaupt Mitglied des neuen Netzwerks sind. Außerdem müsste ein Nutzer bei einem Wechsel bisherige Chatverläufe oder… …veröffentlichte Posts zurücklassen und könnte nicht mehr an diese anknüpfen. Eine manuelle Übertragung der Beiträge und Kontaktdaten auf ein neues Netzwerk wäre…

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