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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2015

  Der Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs

  Dr. Joachim Rieß, Andreas Agard

  …98 PinG 03.15 Rieß / Agard PRIVACY TOPICS Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs Der Schutz von Kundendaten im Kontext des… …Auto erwartet der Kunde in besonderer Weise, dass seine Daten beim Thema vernetztes Fahrzeug geschützt werden. Dies liegt zum einen in der hohen… …Sicherheitserwartung der Kunden gegenüber der Manipulation von Fahrzeugdaten, die im schlimmsten Fall zur Gefährdung von Leib und ­Leben führen können, begründet. Zum… …anderen aber auch darin, dass die Nutzung des eigenen Autos als Teil der Privatsphäre verstanden wird. Im Folgenden soll untersucht werden, ob und inwieweit… …verarbeitet? Um zu klären, welche Fahrzeugdaten welche Rückschlüsse auf welchen Fahrer zulassen, muss die Art der Daten, die im Auto bei der Wartung und im… …Einspritzverhalten des Benzins in den Verbrennungsraum, das Berechnen der optimalen Getriebeübersetzung, das Bremsverhalten oder die Umdrehungsgeschwindigkeit der… …sogenannte Vehicle Homepages oder Apps angezeigt werden können. 4. Vom Kunden eingebrachte Daten Der Kunde gibt selbst Daten im Auto ein, wie z. B… …. Navigationsziele, Musiktitel, Adress- und Telefondaten, Radiosender etc. 5. Daten in vernetzten Fahrzeugdiensten Nutzt der Kunde Telefon oder Internet im Fahrzeug… …Daten, die erhoben und übermittelt werden, wird der eCall auf Basis einer EU-Verordnung sein. Schutz von Kundendaten im Kontext des vernetzten Fahrzeugs… …Rieß / Agard PinG 03.15 99 Landkarte der Daten-Kategorien beim vernetzten Fahrzeug Der Verband der Automobilindustrie hat zur Kategorisierung der Daten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr?

  Frederick Richter

  …Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter PinG 02.15 43 Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Lohnt denn Sparen gar nicht mehr? Frederick Richter, LL… …. M. Zu den trüberen Momenten gehört in diesen Monaten für Inhaber von Tagesgeldkonten der Blick auf den Kontoauszug. Der Zins ist tot. Sparen bringt… …die Motivation zum Sparen eine andere. Bei der Datensparsamkeit soll nicht etwa ein Geiz in der Gegenwart eine Freigiebigkeit in der Zukunft ermöglichen… …. Das Sparen ist hier nicht Mittel zum Zweck; das Sparen, die absichtliche Verknappung, ist hier bereits Hauptzweck. Dieser Grundsatz der Datensparsamkeit… …Umsetzbarkeit in den Vordergrund. Nach ihrer Erwartung ist der Grundsatz der Datensparsamkeit in der digitalen Welt auf Dauer schlicht nicht einzuhalten. Da in… …einer digitalen Welt voller innovativer Dienste niemand an Daten sparen will – und es angesichts sinkender Speicherkosten auch nicht muss – sei der… …Vorsatz datenbezogener Selbstbeschränkung realitätsfern. Andere gehen noch weiter und fordern eine Abkehr vom Grundsatz der Datensparsamkeit. Nach dieser… …Auffassung handelt es sich um einen Anachronismus, ein Überbleibsel, aus einer Zeit lange vor „Big Data“ und dem „Internet der Dinge“, als man die heute… …zwischen der aus der Richtlinie von 1995 stammenden Datensparvorgabe und den Big Data­Entwicklungen der kommenden Zeit. Zielvorgabe mit geringen Folgen Der… …Grundsatz der Datensparsamkeit findet sich als Gestaltungsauftrag für den Datenumgang aller verantwortlichen Stellen seit 2001 im Bundesdatenschutzgesetz. Mit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und europäischer Ebene

  Hanna Mathes, Dr. Niclas Krohm

  …Der Schutz von Gesundheitsdaten Mathes / Krohm PinG 02.15 49 PRIVACY TOPICS Hanna Mathes, Referentin für Datenschutz / Grundsatzfragen beim… …Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. (bis Februar 2015) Dr. Niclas Krohm, Rechtsanwalt, Referent für Datenschutz / Grundsatzfragen beim… …Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. Der Schutz von Gesundheitsdaten im Gefüge rechtlicher Auslegungsspielräume auf nationaler und… …europäischer Ebene Hanna Mathes und Dr. Niclas Krohm* A. Einleitung Das (europäische) Datenschutzrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet. Angesichts der stetig… …zunehmenden Anzahl an und der steigenden Verarbeitungsmöglichkeiten für personenbezogene Daten stellen sich an den Gesetzgeber und die Wirtschaft ständig neue… …Herausforderungen. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, die einen besonderen Schutz genießen. In der Praxis ist die Bestimmung einer… …ist beispielsweise an den Zigarettenkonsum oder das Bewegungsverhalten einer Person. Es liegt nahe, dass ein über 50­jähriger Mann, der starker Raucher… …hat, lässt sich nur mit Hilfe von weiteren Informationen sagen. Zusätzlich werden gesundheitsbezogene Informationen in der Praxis nicht ausschließlich… …Bewerbung. Ob auch diese Angaben jeweils schon zum sensiblen Bereich der Gesundheitsdaten zu zählen sind, bedarf einer näheren Untersuchung. Nicht nur die… …sind, Prozesse einrichten, die der Vielzahl und Verschiedenartigkeit nationaler Vorschriften innerhalb der Europäischen Union gerecht werden. Inwieweit…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Stellungnahme der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur datenschutzrechtlichen Interessenabwägung

  Alter Hut oder neuer Besen?
  

  Eva Miriam Alexandra Beyvers

  …60 PinG 02.15 Beyvers PRIVACY TOPICS Stellungnahme der Artikel­29­ Datenschutzgruppe Stellungnahme der Artikel-29- Datenschutzgruppe zur… …datenschutzrechtlichen Interessenabwägung Eva Miriam Alexandra Beyvers, Juristin Univ., Doktorandin und Stipendiatin des DFG- Graduiertenkollegs 1681 „Privatheit“ der… …Universität Passau Alter Hut oder neuer Besen? Eva Miriam Alexandra Beyvers Die Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessenabwägung ist einer der… …es ist, Fragen im Zusammenhang mit der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG zu klären und Empfehlungen für deren Anwendung auszusprechen, sich erst rund 20… …Jahre nach Erlass der Richtlinie an das Thema der Interessenabwägung gewagt hat. Die Inhalte der dabei entstandenen Stellungnahme sollen im Folgenden… …untersucht, in den bisherigen Abwägungsdiskurs eingeordnet und mit der Diskussion um eine neue europäische Datenschutz-Grundverordnung in Ver bindung gebracht… …Durchführung einer Interessenabwägung bildet Art. 7 lit. f) der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG (DS­RL). Demnach darf eine Verarbeitung personenbezogener Daten… …bzw. den Dritten wahrgenommen wird, denen die Daten übermittelt werden, sofern nicht das Interesse oder die Grundrechte und Grundfreiheiten der… …betroffenen Person […] überwiegen“. Eine nähere Beschreibung, wie die Interessenabwägung zu gestalten ist, liefern weder der Richtlinientext noch die… …und „[…] die Bedingungen festlegen, unter denen personenbezogene Daten an Dritte zum Zweck der kommerziellen Werbung […] weitergegeben werden können.“…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2015

  Der Werbewiderspruch – Zu weiterhin nicht abschließend geklärten Rechtsfragen aus dem Bereich der Printwerbung

  Dr. Simon Menke

  …68 PinG 02.15 Menke PRIVACY COMPLIANCE Der Werbewiderspruch Dr. Simon Menke, Hamburg Der Werbewiderspruch – Zu weiterhin nicht abschließend geklärten… …Rechtsfragen aus dem Bereich der Printwerbung Dr. Simon Menke I. Einführung Auch wenn in den letzten Jahren das Marketinginstrument E-Mail- Werbung und die… …E-Mail-Werbungen grundsätzlich einer ausdrücklichen Einwilligung des Accountinhabers, an die bzw. an deren Nachweisbarkeit seitens der Rechtsprechung extrem hohe… …Anforderungen gestellt werden. Im Bereich des E-Mail-Marketing besteht daher ein höheres Maß an rechtlicher Unsicherheit, 3 als dies im Bereich der Printwerbung… …der Fall ist. Doch auch im Bereich der Printwerbung sind noch längst nicht sämtliche Rechtsfragen abschließend geklärt. 1 Nach einem Bericht der… …wettbewerbsrechtlich nicht erforderlich ist. 4 Gleichwohl sind die im Bereich der Printwerbung bestehenden Rechtsfragen an der Schnittstelle von Datenschutz- und… …Marketinginstrument Printwerbung bedienen, von erheblicher Praxisrelevanz sind. 1. (Nicht-) Anwendbarkeit der Regelung in § 7 Abs. 1 S. 2 UWG Nach allgemein vertretener… …wettbewerbsrechtlich unlauter ist, wenn ein Verbraucher von der Werbung hart näckig angesprochen wird, obwohl er dies erkennbar nicht wünscht. Seit der Einführung dieser… …Regelung im Rahmen der Reform des UWG im Jahr 2008, die der Umsetzung der Vorgaben der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG) diente, ist… …Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 32. Aufl. 2014, § 7 Rn. 105, 115; Ohly, in: Ohly/Sosnitza, UWG, 6. Aufl. 2014, § 7 Rn. 35 ff. Der Werbewiderspruch Menke…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling

  Jan-Christoph Thode

  …Der gläserne User Thode PinG 01.15 1 PRIVACY TOPICS Der gläserne User – Regelungen und Regelungsbedarf für das Profiling Jan-Christoph Thode… …, Rechtsanwalt und Berater bei der datenschutz nord GmbH in Berlin. Jan-Christoph Thode Mit der zunehmenden Nutzung von Online-Diensten hinterlassen wir… …Informationen abzuleiten. Diese Verfahren versprechen einerseits neue Möglichkeiten (z. B. personalisierte Therapieverfahren in der Medizin), bergen andererseits… …Hintergrund der EU-Datenschutz-Grundverordnung, ­etwaigen Regelungsbedarf auf. I. Hintergrund Die Möglichkeiten, Daten aufzuzeichnen und zusammenzuführen, sind… …Google, umfangreiche Datenbestände zu aussagekräftigen Nutzerprofilen zusammenzuführen. Dadurch kann nachvollzogen werden, welche Dienste der Nutzer in… …Anspruch genommen hat oder welchen Inhalt die Suchanfragen hatten. Die Art und Weise der Nutzung von Internetdiensten oder Internetzugangsgeräten kann also… …Thode II. Der Begriff des Profilings 1. Allgemein Eine allgemeingültige Definition des Profilings existiert nicht. Aus dem Englischen übersetzt bedeutet… …Profiling (to profile) zunächst, ein Profil zu erstellen. 4 Der Duden definiert Profiling als die „für bestimmte Zwecke (…) nutzbare Erstellung des… …Gesamtbildes einer Persönlichkeit“. 5 Nach der Online-Enzyklopädie Wikipedia bezeichnet der Begriff Profiling die Erstellung und Verwendung von Profilen… …, beispielsweise zum Zweck der Identifikation, Überwachung oder Vorhersage. 6 Dabei wird darauf verwiesen, dass Profiling in der Kriminalistik für die Erstellung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2015

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich Daten schützen?

  Eine Begriffsdebatte
  

  Frederick Richter

  …22 PinG 01.15 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Wollen wir wirklich Daten schützen? Eine… …Begriffsdebatte Frederick Richter, LL. M. Einen Teil des Namens der eigenen Organisation öffentlich in Frage zu stellen ist nichts, dass man leichthin tut. Eine… …Rechten der Persönlichkeit ankommt, der will diese Rechte auch vor Nachteilen bewahren, die sich für jene aus subjektiv unerwünschter Verbreitung von… …Informationen über Leben und Denken der Person ergeben können. Diese Informationen wiederum sind manifestiert in Daten, die sich auf die Person beziehen. So weit… …berechtigt ganz am Anfang. Der erste Absatz des ­ersten Paragraphen stellt klar, dass das Schutzziel nicht Daten sind. Gesetzeszweck ist es vielmehr, den… …Einzelnen davor zu schützen, in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt zu werden. Persönlichkeitsschutz statt Datenschutz Im Laufe der Zeit war beim… …Schutzgut nachgeschärft worden. In der ersten ­Gesetzesfassung aus dem Januar 1977 hieß es noch recht offen „Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange“. Laut… …­Entwurfsbegründung von 1973 sollte ­damit „ein Bereich beschrieben werden, der in der einschlägigen Literatur und Recht­sprechung mit den Begriffen „­Privatsphäre“… …2013 leitet er die neugegründete Stiftung Datenschutz in Leipzig. (Foto: Lorenz Becker) Der Schutz von Daten ist Mittel zum Zweck. Angesichts manch… …verbissen geführter Diskussion hat sich jedoch in ­vielen vergangenen Jahren so manche und mancher gefragt, ob der Datenschutz nicht zum Selbstzweck geraten…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Zur Problematik des Personenbezuges beim Cloud Computing

  Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich?
  

  Matthis Grenzer, Niklas Heitmüller

  …Cloud Computing Matthis Grenzer Welche Bedeutung hat der Personenbezug von Daten für Cloud Computing und wonach beurteilt er sich? Matthis Grenzer und… …Göttingen. Der Beitrag wurde im Rahmen des Forschungsprojektes „PRACTICE: Privacy-­ Preserving Computation in the Cloud“ verfasst. Dass sich hinter dem… …Datenschutzrechts ist das Merkmal des Personenbezugs des verarbeiteten Datums, auf dem der Schwerpunkt des Beitrags liegt. Es werden unterschiedliche Ansätze dazu… …Personenbezug von Daten nicht vorliegt. Dabei wird im Schwerpunkt die Rechtslage de lege lata gemäß dem BDSG und der Datenschutzrichtlinie 46/95/EG (DSRL)… …bezieht der Nutzer diese „aus dem Internet“, wo sie, bildlich gesprochen, über ihm schwebend „in einer Wolke“ angeboten werden. Dies bietet dem Nutzer… …Betriebssystemen können auch Speicherplatz, Netzwerke oder Anwendungen virtualisiert werden. Je nachdem, welche Belastung der Nutzer dem Cloud-Service gerade… …as a Service (IaaS), Platform as a Service (PaaS) und Software as a Service (SaaS). Bei reiner IaaS stellt der Anbieter (Provider) dem Nutzer… …grundlegende Ressourcen in Form von Hardware, wie Speicherkapazitäten, Netzwerke und Rechenleistung zur Verfügung. Der Nutzer muss selbst ein Betriebssystem und… …die Software, die er nutzen möchte, installieren. 4 Das bedeutet aber nicht, dass der IaaS-Provider zwangsweise selbst die Hardware betreibt, welche… …sowie Microsofts „SQL Server“, der Datenspeicherung und Suchanfragen ermöglicht. 6 Bei PaaS wird dem Nutzer eine cloud-basierte Programmierumgebung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible Mediziner

  Frederick Richter

  …238 PinG 06.14 PRIVACY NEWS Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – Sensible Daten brauchen sensible… …Mediziner Frederick Richter, LL. M. Unser Auftrag ist es, in der Bevölkerung für mehr Bewusstsein für den Wert persönlicher Informationen zu sorgen. Dass wir… …modern aber ein Gesundheitssystem auch ist, es muss neben der möglichst fortschrittlichen und effizienten Heilung stets auch die Persönlichkeitsrechte der… …behandelten Personen im Auge haben. Denn der Patient wird immer durchsichtiger. Dies kann massive Vorteile für seine Heilung haben, denn Transparenz und… …Erkenntnis erleichtern die Wahl der geeignetsten ­Therapie. Eine immer stärkere Erfassung der jeweiligen Person – bis hin zur Gen- Analyse – kann jedoch auch… …Unbehagen auslösen und das Zutrauen in die Inte­grität der Medizin gefährden. Dies gilt vor allem dann, wenn Menschen fürchten, dass aus der maschinellen… …, sozusagen der per­fekten Anamnese. Efficient healing, powered by Big Data Technisch ist dies längst möglich. Bereits 2010 kam Medizinsoftware auf den Markt… …, die 1.200 Patientendatensätze pro Sekunde erfassen konnte, darunter nahezu sämtliche Vitalfunktionen. Aus der Analyse großer Datenmengen aus… …überprüft, sondern es werden Erkenntnisse direkt aus den Daten herausgelesen und sind gleichzeitig anhand der Daten empirisch belegt. Frederick Richter ist… …Teile der IT-Wirtschaft nach den NSA-Enthüllungen befürchten müssen, dass die Nutzer sich zunehmend weniger Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Richter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2014

  Und immer wieder Safe Harbor . . .

  Besprechung der Entscheidung des Irish High Court 2013 No. 765JR vom 18.06.2014
  

  Paul Voigt

  …Und immer wieder Safe Harbor . . . Voigt PinG 06.14 255 PRIVACY COMPLIANCE Und immer wieder Safe Harbor . . . Besprechung der Entscheidung des Irish… …High Court 2013 No. 765JR vom 18. 06. 2014 Paul Voigt, Lic. en Derecho, Rechtsanwalt, Taylor Wessing ­ Paul Voigt Das zwischen der Europäischen Union und… …Daten zu bieten. Seit den „Snowden-Enthüllungen“ Mitte 2013 hat sich die politische Diskussion um Safe Harbor noch einmal verschärft. Nun erhält der EuGH… …datenschutzrechtlichen“ Beziehungen nicht zur Ruhe. Als direkte Konsequenz auf die Snowden-Enthüllungen hat die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der… …erteilt würden, 1 was sich zumindest aus praktischer Sicht aufgrund der eher geringen Relevanz entsprechender Genehmigungen jedoch nicht erheblich… …ausgewirkt hat. 2 Auch auf europäischer politischer Ebene wurde die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung in die USA zunehmend infrage gestellt. Die… …­Europäische Kommission leitete eine Überprüfung der Safe Harbor- Entscheidung 2000/520/EG ein, auf deren Grundlage sich Datenempfänger in den USA bestimmten… …Datenschutzprinzipien unterwerfen und somit ein angemessenes Datenschutzniveau im Sinne von § 4c Abs. 2 S. 2 BDSG, Art. 25 Abs. 6 der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG… …­vorweisen können. 3 Die Europäische Kommission hatte – nicht nur 1 Pressemitteilung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 24… …Voigt, ZD-Aktuell 2013, 03165. 3 Vgl. zu den Prinzipien die Webseite der International Trade Administration des US Department of Commerce…

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