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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI?

  Wie datenschutzrechtliche Werkzeuge einen Beitrag zu einer vertrauenswürdigen KI leisten können.
  

  Annette von Westernhagen, Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela

  …112 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Annette von Westernhagen, Head of Data… …Protection and Privacy Legal, Rechtsanwältin, SAP Dr. Nicole Sánchez Cordero Canela, Lead Senior Legal Counsel, Rechtsanwältin, SAP Der Datenschutz als Motor… …zurzeit prominenter politisch platziert, als die Rufe nach einer vertrauenswürdigen Künstlicher Intelligenz. Vor diesem Hintergrund verlagert sich auch der… …insgesamt über 700 „Policy Initiativen“ zur Regelung von Künstlicher Intelligenz in 60 Ländern. Die Europäische Union versucht sich einmal wieder als… …Intelligenz“, auch bekannt als „KI-Verordnung”, vorgelegt. Parallel zu dieser Entwicklung verlagert sich der Fokus der datenschutzrechtlichen Behörden auf den… …Datenschutz als Motor für eine vertrauenswürdige KI? Westernhagen / Sánchez Cordero Canela PinG 04.23 113 („KI-Verordnung“) dargestellt. Denn bereits hier… …Verordnungen Bereits mit Blick auf die Rechtsgrundlage ergeben sich Gemeinsamkeiten: Sowohl die DSGVO als auch die KI-Verordnung werden auf Art. 114 Abs. 1 des… …, als diese Richtlinie auch den Schutz der berechtigten Interessen solcher Teilnehmer vorsieht, bei denen es sich um juristische Personen handelt… …: BeckOK DatenschutzR/, DS-GVO, 43. Ed. 1.2.2023, Art. 6, Rn. 13. 114 PinG 04.23 Westernhagen / Sánchez Cordero Canela Der Datenschutz als Motor für eine… …, zur Einstufung als Hochrisiko-KI-System führen. Dies betrifft KI-Systeme, die bei kritischer Infrastruktur (Gas, Wasser, Strom, etc.), Bildung…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz
  

  Frederick Richter

  …186 PinG 05.21 Richter Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Aus Sicht der Stiftung Datenschutz Das TTDSG als innovative Lösung für die Einwilligung?… …werden bei wirtschaftlicher Betrachtung ihrer – formal kostenlos bereitgestellten – Internetdienste auch die meisten Werbe-Cookies als zur Finanzierung der… …. Anders ist kaum zu erklären, warum bei den Überlegungen zur ePrivacy-Verordnung die Einwilligung als ausschließliche Rechtsgrund- lage für viele noch so…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Optimierung und Produktivit?tssteigerung durch Human Enhancement-Technologien

  Besch?ftigte, Gesundheit und Daten als Schutzmotive
  

  Fabienne Graf, Carolin Kemper

  …Luzern. fabienne.graf@unilu.ch Optimierung und Produktivitätssteigerung durch Human ­Enhancement-Technologien Beschäftigte, Gesundheit und Daten als… …Digitalisierung“, ­Forschungsinstitut für ­öffentliche Verwaltung in Speyer. kemper@foev-speyer.de I. Human Enhancement als Fallstudie: EEG-Headsets Human… …Deus nennt, vgl. Harari, Homo Deus, 2019, S. 540 f. Die technische Umsetzung einer solchen Verbesserung nimmt mannigfaltige Formen an und kann als… …entspannte Wachheit bei geschlossenen Augen an, Beta-Wellen mit einer Frequenz von 13–30 Hz hingegen erhöhte Aufmerksamkeit. 9 Neben den EEG-Headsets als… …: https://www.emotiv.com/workplace-wellness-safety-and-productivity-mn8/. Allgemein zum sog. Neurofeedback, als das Messen und sofortige Auswerten von Gehirnsignalen: The Academy of ­Medical Sciences et al., Human… …Umweltinformationen. 18 Damit soll nicht weniger als der eigenen, menschlichen Unzulänglichkeit begegnet, die „Kluft zwischen der Objektivität maschinell ermittelter… …biometrische Eigenschaften oder neurologische Prozesse nur bedingt kontrollieren – z. T. ent­ 26 Als Prozesssteuerung von Arbeitsabläufen wurden diese Bemühungen… …im Prinzip des sog. Taylorismus als Strömung zusammengefasst: siehe z. B. Sprague, Richmond J. Law Technol. 2015, 1, 29 f. 27 Huff/Götz, NZA-Beilage… …informationelle Selbstbestimmung, nicht aus. 47 Sollen neue Technologien die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen, als Stressbewältigung und Vorbeugung psychischer… …wesentlichen Teil in der Arbeit liegt. 85 In der Regel spielen aber mehrere Faktoren eine Rolle, 86 weshalb sie sich nur schwer als “arbeitsbedingt”…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2021

  Der Rechtsanwalt als externer Datenschutzbeauftragter ?

  berufsrechtlich Entwarnung, aber die Steuerfalle bleibt
  

  Stefan Wehmeyer, Christine H�bner

  …158 PinG 04.21 Wehmeyer / Hübner Der Rechtsanwalt als externer ­Datenschutzbeauftragter Der Rechtsanwalt als externer ­Datenschutzbeauftragter –… …Bilanzierung und ­Ertragsteuern. Stefan Wehmeyer und Christine Hübner Über die Frage, ob und wie die Tätigkeit des Rechtsanwalts als externer… …datenschutzrechtliche Fragen reduziert und die gesamte Thematik für die Praxis als zulässig und gangbar »abgehakt« scheint. Bei einer Gesamtbetrachtung aller ­Aspekte… …zeigt sich jedoch, dass diese Konstellation – bei Gemeinschaftspraxen von Ärzten oder Rechtsanwälten als Insolvenzverwaltern hinreichend bekannt – für… …dürften, aber zu durchaus empfindlichen Steuernachzahlungen führen ­können und die Kalkulationsgrundlage für die Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter… …beeinträchtigen. Der soziierte Rechtsanwalt kann daher nur davor gewarnt werden, sich vorschnell und ungeprüft auch als externer Datenschutzbeauftragter bestellen… …Hintergrund Berufs- und datenschutzrechtlich sind insoweit zunächst drei Themenkreise zu differenzieren: erstens die Frage, ob die Tätigkeit als Beauftragter… …überhaupt anwaltliche Tätigkeit ist, zweitens die Frage, ob die DSGVO dem entgegensteht und drittens, ob zwischen der Tätigkeit als Rechtsanwalt und als… …parallel auch als Rechtsanwalt für die verantwortliche Stelle tätig ist oder, wenn der Rechtsanwalt Gesellschafter einer Sozietät ist, Sozien des… …Aufgaben haben muss. 1 Auch in Bezug auf mögliche Interessenkonflikte steht die DSGVO einem Rechtsanwalt als externen Datenschutzbeauftragten nicht entgegen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2021

  Die Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde

  Verfahren und Bußgeldbemessung in der Praxis und Vorgehensweise als Verantwortlicher
  

  Karl H. Lincke

  …Praxis und Vorgehensweise als Verantwortlicher Karl H. Lincke Was sind die Besonderheiten der Sanktionspraxis in Spanien? Wie lange dauert ein Verfahren… …Bußgeldverfahren zeigt, dass die spanische Datenschutzagentur, Agencia Española de Proteccion de Datos (AEPD), deutlich mehr Bußgelder verhängt, als die übrigen… …. Dieses darf ­jedoch nicht länger als 9 Monate andauern, andernfalls wird es nach Art. 64 LOPD eingestellt. In der Praxis wird daher von einer Gesamtdauer… …Sanktionspraxis der spanischen Datenschutzbehörde Als strafverschärfend wertete die AEPD, dass es sich um einen grob fahrlässigen Verstoß über einen längeren… …das spanische Unternehmen ein Bußgeld in Höhe von 50.000 Euro verhängt. 11 Die Handlungen wurden als ein Verstoß gegen Art. 34 Abs. 1 LOPD bzw. Art. 37…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2020

  Ein Bild sagt mehr als tausend Worte

  Wie Piktogramme bei der Compliance helfen
  

  Rebecca Wiemer

  …258 PinG 06.20 PRIVACY COMPLIANCE Wiemer Ein Bild sagt mehr als tausend Worte Ein Bild sagt mehr als tausend Worte Wie Piktogramme bei der Compliance… …Institutionen im Bereich Datenschutz und Compliance. Rebecca Wiemer Die auch zwei Jahre nach Geltungsbeginn von einer Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern als… …vor mehreren Jahren festgestellt, dass eine professionelle Kommunikation mehr sein muss, als „nur die Erfüllung lästiger rechtlicher Pflichten“. Dieser… …. Visualisierung und Sanktionen „Datenschutzzeichen sind als Maßnahme der Sensibilisierung im Sinne des Datenschutzrechts einzuordnen.“ Zu dieser Bewertung kommt die… …Bewusstsein geschaffen und erhalten werden, als im Falle allein punktuell stattfindender Sensibilisierungsmaßnahmen.“ Ein Bild sagt mehr als tausend Worte… …Wiemer PinG 06.20 259 Sensibilisierung als Pflicht Das Rechtsgutachten unterstützt die These, dass Maßnahmen der Sensibilisierung durchaus eine Norm… …darstellen. Es sieht Sensibilisierungsmaßnahmen als eigenständige Handlungspflicht. Zitat: „Maßnahmen der Sensibilisierung finden in der DSGVO an…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2020

  Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als "Geheimnisträger"

  Prof. Peter Gola

  …84 PinG 02.20 Gola Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“ Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“ Ein… …dienen. I. Geheimhaltungs- und Vertraulichkeitspflichten nach Art. 38 Abs. 5 DSGVO 1. Art. 38 Abs. 5 DSGVO als bloßer Verweis oder Gesetzgebungsauftrag?… …gebracht hat. Art. 38 Abs. 5 DSGVO wird daher wohl eher als Öffnungsklausel und Verweisungsnorm zu verstehen sein, 6 was aber – wie noch auszuführen ist –… …, 13. Aufl. § 6 Rn. 6 f. Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als „Geheimnisträger“ Gola PinG 02.20 85 behörden nebst der Erstreckung dieser Regelung… …. erforderliche Nachfragen zu stellen. 13 Erweist sich die Eingabe als begründet, hat der DSB die Pflicht im Rahmen seiner Möglichkeiten auf eine Beseitigung des… …Nicht-Betroffener als interner oder externer „Whistleblower“ an ihn wendet. Dem DSB muss das Recht zustehen, z. B. um Informationen zu erhalten, die sonst nicht… …Stellung als unabhängiges Kontrollorgan kontaktieren, müssen ausgeschlossen sein. Dem Beauftragten sind die technischen Möglichkeiten zur vertraulichen… …„Zwickmühle“, in der sich der DSB u. U. befindet: Marschall/Müller, ZD 2016, 415. 86 PinG 02.20 Gola Der betriebliche Datenschutzbeauftragte als… …Verpflichtung kann somit als valide organisatorische Maßnahme im Rahmen des Art. 24 Abs. 1 DSGVO mit ihrer Warn- und Belehrungsfunktion und unter dem Aspekt der… …Daten einem Dritten unberechtigt übermittelt. Dieser Tatbestand könnte – wohl mehr theoretisch als praktisch – auch ihre Verschwiegenheitspflicht…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand

  Untersuchungen zum aktuellen und zukünftigen Status von Datenmustern in Big-Data-Anwendungen
  

  Dipl.-Jur. Ulrich Freiherr von Ulmenstein

  …Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand Freiherr von Ulmenstein PinG 06.19 269 PRIVACY TOPICS Korrelationsmuster als ­Rechtsgegenstand Dipl.-Jur… …(Korrelationsmuster) sowie die anschließende Visualisierung der Ergebnisse bildet die Grundstruktur dessen, was weitläufig als „Big-Data-Anwendung“ bezeichnet wird. 2… …vorrangig die Frage der Zulässigkeit des Erhebens und Vorhaltens solcher Datenmassen auf, welcher hier aber nicht nachgegangen wird. Als ­wesentlich neue… …Herausforderung gilt stattdessen die rechtliche Einordnung der ausgebildeten digitalen Korrelationsmuster als Resultat von Big-Data-Analysen (1.) und die… …abgleichende Anwendung selbiger auf neue Datensätze (2.). 1. Korrelationen Die Analytik von Big Data wird regelmäßig als deskriptiv (darstellend), prädiktiv… …. 3 Vgl. überblicksweise Hoffmann-Riem, Big Data, 2018, S. 20; siehe auch Deutscher Ethikrat, Big Data und Gesundheit Datensouveränität als… …Korrelationsmuster als Rechtsgegenstand haften Zusammenhänge von verschiedenen, digital erfassten Ereignissen, 5 wie etwa das Vorliegen bestimmter Vitalwerte von… …Ereignis, welches sich im Optimalfall einfacher beobachten lässt, als das eigentlich interessierende Phänomen. 7 Basierend auf diesen Korrelationsmustern… …Therapieempfehlungen liegen Korrelationsmuster als Grundstruktur vor, welche z. B. nach einer Studie der Universität in Nottingham bzgl. einer… …: https://www.gesundheitsforschung-bmbf.de/de/systemmedizin.php (Abruf vom 18. 04. 2019) und näher dazu Katzenmeier, MedR 2019, 259 f. 11 Deutscher Ethikrat, Big Data und Gesundheit Datensouveränität als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2019

  Datenspende als gesetzlicher Zulässigkeitstatbestand mit Zustimmungsvorbehalt

  Erste Überlegungen zur Konzeption einer gesetzlichen Regelung zur Freigabe von Gesundheitsdaten für Zwecke der medizinischen Forschung
  

  Florian Sackmann

  …Datenspende als gesetzlicher ­Zulässigkeitstatbestand Sackmann PinG 06.19 277 Datenspende als gesetzlicher ­Zulässigkeitstatbestand mit… …Einwilligung als eigentlich prädestiniertes Rechtsinstitut für das freiwillige Zurverfügungstellen von Daten stellt die Beteiligten jedoch vor Herausforderungen… …Rn. 77. 3 Deutscher Ethikrat, Big-Data und Gesundheit – Datensouveränität als ­informationelle Freiheitsgestaltung, 2018, S. 44. „Rechtliche… …Datensouveränität als ­informationelle Freiheitsgestaltung, 2018, S. 267. 5 Deutscher Ethikrat, Big-Data und Gesundheit – Datensouveränität als ­informationelle… …Freiheitsgestaltung, 2018, S. 267. 6 Deutscher Ethikrat, Big-Data und Gesundheit – Datensouveränität als ­informationelle Freiheitsgestaltung, 2018, S. 267. 278 PinG… …06.19 Sackmann Datenspende als gesetzlicher ­Zulässigkeitstatbestand lit. a) DSGVO erfüllt. Problematisch ist insoweit aus datenschutzrechtlicher Sicht… …als Hemmnis für eine effektive Forschung Aufgrund der hohen Sanktionsdrohungen der DSGVO ist insbesondere bei so sensiblen Daten wie Gesundheitsdaten… …Mitgliedstaaten, im materiellen Datenschutzrecht eigene Zulässigkeitstatbestände zu schaffen. Da in Art. 6 DSGVO die Einwilligung nur als ein… …Kühling/Klar/Sackmann, Datenschutzrecht, 4. Aufl. 2018, Rn. 497. 15 Deutscher Ethikrat, Big Data und Gesundheit – Datensouveränität als ­informationelle… …Freiheitsgestaltung, 2018, S. 267. Datenspende als gesetzlicher ­Zulässigkeitstatbestand Sackmann PinG 06.19 279 des Patienten in die Verarbeitung dieser Daten als…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2019

  Ausgeliefert

  Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als Geschäftsmodell
  

  Heiko Dünkel

  …Aus Verbrauchersicht Dünkel PinG 05.19 193 PRIVACY NEWS Aus Verbrauchersicht Ausgeliefert Die Versteigerung von Verbrauchererfahrungen als… …, wenngleich in einem bereits jetzt schon deutlich anderen Regulierungsumfeld, in dieses Horn. So verlautbarte der digitale Branchenverband bitkom, der mehr als… …sämtlicher privater Lebens­bereiche ermöglichen, in ihr komplettes Gegenteil verkehrt. Datenschützern wird in diesem Zusammenhang die Rolle als Spielverderber… …jedenfalls nicht ausreichende Erläuterungen und Auflistungen der eingebundenen Dienste, meist mit Hinweis auf Opt-Out-Möglichkeiten bei Drittanbietern. Als die… …unbefriedigende Folge, dass 1.) für die fraglichen Verarbeitungen anders als in der Richtlinie zumindest theoretisch auch In­teressenabwägung und Vertragszweck in… …und damit anders als die DSGVO auch nicht personenbezogene Daten. Man wird bis zum Erlass der ePrivacy-Verordnung wohl damit leben müssen. Derweil… …zeichnet sich immerhin eine stärkere Verfolgung von Verstößen ab. Als Jurist in der Rechtsdurchsetzungsabteilung eines Verbraucherverbandes ist man ja…

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