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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Die Datenschutz-Folgenabschätzung und ihre Durchführung in der Praxis am Beispiel von Werbebildschirmen mit Gesichtserkennungssensorik

  Philipp Quiel

  …Durchführung einer Datenschutz- Folgenabschätzung (im Folgenden DSFA) vor. Eine Technologie, von der ein erhöhtes Risiko ausgehen könnte, ist der Einsatz von… …konkreten Ausgestaltung einer Folgenabschätzung. Der folgende Beitrag soll die bisherigen Literaturauffassungen bündeln und in einen Kontext zueinander setzen… …Datenverarbeitungsvorgänge berührte Interessen geeignete Sicherheitsmaßnahmen ergriffen wurden. 10 Die bereits existierenden Empfehlungen zur Ausgestaltung einer… …bereits bekannten Anwendungsbereich einer DSFA Nolte/Werkmeister, in: Gola, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 38; ­Sassenberg/ Schwendemann, in: Sydow, DSGVO, 2017… …(letzter Abruf 27. 09. 2017). 2. Adressaten der DSFA und Zusammenwirken mit Privacy-by-Design und Privacy–by-Default Bei der Entwicklung einer neuen… …keine Pflicht zur Durchführung einer DSFA trifft. 16 Lediglich auf Basis eines indirekten Kaufdrucks und durch die Pflicht des Verantwortlichen zur… …Softwarehersteller im Ergebnis häufig nicht direkter Adressat der Pflichten zur Durchführung einer DSFA und zur Beachtung von Privacy-by-Design und -by-Default sind… …Parlamentsentwurf 20 enthaltenen Pflicht zur Durchführung einer DSFA für Auftragsverarbeiter abgesehen hat. 21 Eine solche Verpflichtung wäre datenschutzrechtlich… …. Voraussetzungen der Pflicht zur Durchführung einer DSFA Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA setzt voraus, dass von der ­Datenverarbeitung ein hohes Risiko für… …Folge, dass bei einer hohen Schadenseintrittswahrscheinlichkeit selbst ein geringer zu befürchtender Schaden zu einer DSFA verpflichtet. Umgekehrt hat…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Verkaufen wir unsere Identität?

  Die europäische Digitalsteuer
  

  Judith Affeldt

  …gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen 1 zielt auf die Besteuerung von Erträgen aus… …bestimmten digitalen 1 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer ­Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler… …(Sitz des Unternehmens) überein. 7 Art. 3 Abs. 1 lit. a) RL-E erfasst als steuerbare Dienstleistungen solche, die in der Platzierung von Werbung auf einer… …Tatbestand knüpft an einen digitalen Marktplatz an, bei dem entweder der Zugang zum Marktplatz, das Anbieten einer Leistung auf dem Marktplatz oder das… …Euro innerhalb eines Jahres überschreiten, Art. 4 Abs. 1 RL-E. Damit soll die Digitalsteuer Unternehmen mit einer starken Marktposition belasten und… …Kommission sieht in ihrem Vorschlag für die ­Digitalsteuer die Einrichtung einer einzigen Anlaufstelle in jedem Mitgliedstaat vor (sog. One-Stop-Shop… …digitalen Unternehmens ermitteln, sodass es Parallelen zur Ertragsteuer gibt. 31 Andererseits stellt sie auf Umsätze ab und ähnelt damit einer Umsatzsteuer… …Züge einer Ertragsteuer beinhaltet, ist die Kompetenzgrundlage durchaus streitanfällig. 36 2. Körperschaftsteuer mit der Anknüpfung an eine signifikante… …digitale Präsenz Die Richtlinie zur Festlegung von Vorschriften für die Unternehmensbesteuerung einer signifikanten digitalen Präsenz 37 soll die… …Begriff einer signifikanten digitalen Präsenz. Für die Bestimmung einer signifikanten digitalen Präsenz werden in Art. 4 Abs. 3 RL-E folgende Kriterien und…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp M�ller-Peltzer

  …zusätzliche Gebühren erhob. Bei der Zahlung mittels Sofortüberweisung gibt der Kunde im Bezahlvorgang in einer Eingabemaske des ausführenden… …unentgeltliches Zahlungsmittel angeboten wird. Angesichts einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der meisten kontoführenden Banken in Deutschland… …Zahlungsauslösedienste ausdrücklich anerkannt und die AGB der Banken sollen ausdrücklich so ausgestaltet sein, dass sie einer Nutzung der neuen Dienste nicht… …zurückgewiesen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hatte Facebook wegen der Gestaltung einer Einwilligungserklärung auf Unterlassung verklagt, bei… …. In diesem Fall soll jede dieser Niederlassungen das jeweils einschlägige nationale Datenschutzrecht einhalten. Solange ein Unternehmen von einer… …Gestaltung rechtswidrig war. Unabhängig davon, ob ein Link zur Facebook-Datenschutzricht­linie erfolgt war, fehle es an einer ausreichend konkreten Information… …Rolle im Europäischen Datenschutzrecht spielen. In Art. 3 Abs. 1 DSGVO wird wie auch schon in der Datenschutzrichtlinie auf die Tätigkeit einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Kampfansage an die Datenkraken

  Das System der Löschpflichten der DSGVO
  

  Dr. Julia Victoria Pörschke, Maria Wilhelm

  …Württemberg. 1 2 I. Grundprinzipien als Ausgangspunkt der Löschpflicht Ausgangspunkt der gesetzlichen Normierung einer Löschpflicht sind die Verbürgungen aus… …, nicht mehr notwendig sind, d. h. bei Zweckerreichung oder -fortfall. Für die Konstellation, dass eine Verarbeitung bislang auf Basis einer Einwilligung… …die betroffene Person einer Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO, erwächst hieraus eine direkte Löschpflicht, ohne… …dass es einer Interessenabwägung in diesem Fall bedarf. Art. 17 Abs. 1 lit. d) DSGVO ist schließlich als Auffangtatbestand ­unrechtmäßiger… …: Sydow, DSGVO, 2017, Art. 17 Rn. 15. 18 Derzeit noch offen ist, ob jeder Widerruf einer Einwilligung zugleich konkludent auch stets als Löschungsbegehren… …oder auf das Vorliegen einer Aufbewahrungspflicht nach Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO. 20 Wie hier Nolte/Werkmeister, in: Gola, DS-GVO, 2017, Art. 17 Rn. 13… …DSGVO, dass vom Verantwortlichen personenbezogene Daten zu löschen sind, wenn diese auf Grundlage einer Einwilligung verarbeitet wurden, die die… …unterliegt der Verantwortliche einer unverzüglichen Löschpflicht. Dies nicht nur dann, wenn die betroffene Person einen Antrag auf Löschung geltend macht… …von einer Löschung auszugehen. Die DSGVO selbst enthält keine Legaldefinition der Löschung, jedoch trifft sie in Art. 4 Nr. 2 DSGVO eine Unterscheidung… …dieser dar. 22 Löschung und Vernichtung sind folglich keine deckungsgleichen Begrifflichkeiten. An die Löschung können insofern keine einer vollständigen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Nachträgliche Datenschutz-Folgenabschätzung

  Dr. Lorenz Franck

  …durchzuführen ist (sog. „Blacklist“). Daneben besteht gemäß Art. 35 Abs. 5 DSGVO die Möglichkeit, spezifische Ausnahmen von der DSFA in einer „Whitelist“… …insoweit kontinuierlich zu überprüfen, ob die Verarbeitung DSFA-konform abläuft. IV. Nachholen einer pflichtwidrig unterlassenen DSFA Wird trotz bestehender… …gesetzlicher Verpflichtung keine DSFA durchgeführt, wenn also kein Prozess existiert, der die Durchführung einer DSFA sicherstellt oder das Risiko vom… …Verarbeitung handelt, ist zumindest vorstellbar, dass die verspätete Durchführung einer der DSFA entsprechenden Prüfung gemäß Art. 83 Abs. 2 S. 2 lit. c) oder f)… …DSGVO (Schadensminderung; Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde) die Verhängung einer Geldbuße unnötig macht. Dies insbesondere dann, wenn durch die… …ist sicherlich nicht unklug, laufende Altverfahren einer entsprechenden Kontrolle zu unterziehen, und sei es nur, um mittels überobligatorischer DSFA… …festgelegten Schritte durchführt, handelt es sich nicht um eine DSFA im gesetzlichen Sinne, da es an einer geltenden Verordnung mangelt. 11 Die DSFA besitzt… …„Neuartigkeit“ zwangsläufig fehlt. Ein großer Teil jener Verarbeitungen, die ab Mai 2018 einer DSFA ­unterliegen würden, dürfte zugegebenermaßen bereits nach § 4d… …sowie Franck, ZD 2017, 509, 513. Zweifelnd unterdessen Nolte/Werkmeister, in: Gola, DSGVO, 2017, Art. 35 Rn. 36. 10 Für die Durchführung einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …eines Unternehmens schreibt sich mit einer Kollegin private Direktnachrichten in einem besonders geschützten ­Bereich des unternehmenseigenen Intranet… …Gewährleistung einer funktionierenden Rechtspflege wird der Rechtsschutz gegen Äußerungen Dritter in einem laufenden Verfahren aufgrund des von der Rechtsprechung… …, wenn und soweit die Unhaltbarkeit einer Äußerung auf der Hand liegt oder sich ihre Mitteilung als missbräuchlich erweist. 10 Der Praktiker erkennt in… …Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter wendet. 13 Einer Einschränkung von Rechtsschutzmöglichkeiten für am Verfahren nicht beteiligte Dritte ist jedoch… …­zwischen Persönlichkeitsrechten und dem Interesse an einer Gewährung einer funktionierenden Rechtspflege. In diesem Fall vorsätzlich rechtswidrig beschaffter… …, dass die Störung der Persönlichkeitsrechte sich durch den Besitz des Datenträgers und der ständigen Verfügbarkeit nicht in einer einmaligen Verletzung… …dadurch herbeizuführen, indem über das Beweisverwertungsverbot rechtskräftig im Rahmen einer isolierten negativen Feststellungsklage entschieden wird. Zur… …Feststellung der Unwahrheit oder Rechtswidrigkeit einer Tatsachenbehauptung unzulässig. Darüber hinaus verbietet der Vorrang der Leistungsklage ein Vorgehen… …vorgesehen. 3. Streitgenossenschaft Weiterhin besteht die Möglichkeit, einer Partei im Ausgangsprozess als Streitgenosse i. S. d. §§ 59 f. ZPO beizutreten, da… …Nebenintervention der Betroffenen im Beispielsfall zuzulassen. Die Nebenintervention ist in der Regel die Folge einer Streitverkündung, §§ 72 f. ZPO. Der Beitritt des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 2/2018

  Der Mensch an der Schnittstelle zur Technik

  Praxishilfe in der Umsetzung von Datensicherheit durch den IT-Security Navigator
  

  Dr. Dennis-Kenji Kipker, Andreas Harner, Sven Müller

  …auch digitale Dienste sowie Industrieanlagen einer erhöhten Gefährdungslage ausgesetzt. Für die „Digitalen Dienste“, worunter Online-Marktplätze… …oder Unternehmensinterna gegenüber konkur­rierenden Unternehmen offenbart werden könnten. 9 Um einer solchen Entwicklung vorzubeugen, fördert das… …Regelsetzung in der IT-Sicherheit Interdisziplinär betrachtet können die Ergebnisse einer Regelsetzung sowohl Gesetze als auch technische Vorgaben wie zum… …Beispiel Normen und Spezifikationen sein. Vorrangigstes Ziel einer guten Regelsetzung – sowohl im juristischen wie auch im technischen Bereich – ist stets… …die Verständlichkeit für den Anwender als Adressaten einer Vorschrift. Dies muss für Rechtsvorschriften insbesondere für solche ­Arbeitsbereiche gelten… …existieren und bei denen deshalb der Bezug zu IT-Sicherheit und im weitesten Sinne Datenschutz nicht explizit benannt wird, von denen als Bestandteil einer… …Technik“ im Sinne des IT-SiG Durch das IT-Sicherheitsgesetz wurde mit § 8a BSIG als wesentliche Verpflichtung für den Betreiber einer Kritischen… …fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen ist, der die praktische Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Funktionsfähigkeit von… …Entwicklung im Bereich der Informationssysteme. Denn im Zweifelsfall lässt sich das allgemeine Verständnis einer Rechtsvorschrift flexibler und schneller… …allgemeingültigstes Beispiel einer solchen Vorschrift können die §§ 91 Abs. 2, 93 Abs. 1 AktG herangezogen werden. Davon ausgehend hat der Vorstand geeignete Maßnahmen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  PinG

  Ausgew
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …auf externen Portalen mit Ehemaligenverzeichnissen von außen auffindbar zu machen. Nach Ansicht der Richter fehlte es an einer sachgerechten… …Herausforderungen. Der Betreiber hatte mit dem Verweis auf die vertraglichen Zwecke einen tauglichen Ansatz gewählt, lediglich fehlte es an einer ganzheitlichen… …E-Mails verhindert, dass eingehende E-Mails zur Kenntnis genommen werden oder die Kontaktmöglichkeit inhaltlich auf bestimmte Themen begrenzt wird. Einer… …transparenter Gestaltung und einer parallelen Eskalationsmöglichkeit an einen menschlichen Kundenberater könnte den Anforderungen des Gesetzes entsprochen werden… …gespeichert sind und auf die Identität einer natürlichen Person verweisen. Die Nummernschildscanner fotografieren unter anderem in Virginia alle vorbeifahrenden… …mit einer Fahndungsliste abgeglichen und im Rahmen von Ermittlungen können Polizeibehörden auf die Datenbank mit den im letzten Jahr erfassten… …auf die persönlichen Eigenschaften oder Handlungen einer konkreten Person zulassen. Genau dies sei anhand der gespeicherten Bilder in Verbindung mit dem… …Handlungen einer Person konkret zu identifizieren, nämlich den Umstand, dass der Fahrer, der zumeist der aus den öffentlichen Datenbanken ersichtliche Halter…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Herausforderungen der DSGVO-Compliance und der Wahrung des Berufsgeheimnisses aus Sicht einer brasilianischen Anwaltskanzlei dar. In Österreich hat man kurz vor…
• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Nachlass“ ist Pflichtlektüre für jeden Datenschutzrechtler. Denn der BGH stellt mustergültig unter Beweis, wie man gerade auch in heiklen Fällen mit einer…