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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2018

  Datenschutz in der IT-Beratungspraxis

  Dr. Nikolai Horn

  …Anpassung von Datenverarbeitungsprozessen. Die Aufgabe einer IT-Beratung besteht dabei darin, die Datenverarbeiter bei der Auswahl und Implementierung von… …betreffen nicht nur die Implementierung geeigneter Sicherheitsmechanismen und Pseudonymisierungsprozesse, sondern auch die Bereitstellung einer geeigne- 1… …das ist der Gegenstand einer IT-Beratung. Das „Finden“ von Personendaten Bereits die Auffindung und Kategorisierung von personenbezogenen Daten stellt… …auch innerhalb des Textes einer Mitarbeitermail oder einer Foto-, Video- oder Audioaufnahme finden. Händisch sind solche aufwendige Maßnahmen kaum… …Datenmanagementsystem die Daten aufgrund eines Abgleiches unterschiedlicher Datenbanken und Backups nach einer Löschung automatisch wiederhergestellt werden. Die Daten… …, ohne die Funktionalität von Datenbanken zu beeinträchtigen – auch solche Fälle müssen identifiziert und mit einer geeigneten „Unnutzbarmachung-Maßnahme“… …Einsatz einer physischen Vernichtung von Datenträgern in Betracht – etwa mit starken Magnetstrahlungen oder Anwendung physischer Gewalt. Und wie löscht man… …Einwilligung verlangt je nach Kanälen für die Zustimmungsaufnahme (telefonisch, schriftlich oder online) die Schaffung einer bestimmten… …Schülernoten, Klausuren, Unterrichtsmaterialien mit privaten (meist ungesicherten) Rechnern. Die Bereitstellung einer angemessenen IT-Infrastruktur zur Erfüllung… …der Verwaltung zu bekommen, und durch die Schaffung einer einheitlichen digitalen Schnittstelle ein EUweiter Austausch von Daten durch Behörden…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Editorial

  Niko Härting

  …Datenschutzinformationen auf einer Website. Die PinG-Muster hat Sebastian Schulz dankenswerterweise verfasst. Johannes Klausch und Jan Felix Grabenschröer widmen sich dem… …Umsetzung der DSGVO in Polen berichten Andrzej Bielajew und Olivia Wykretowicz. Unter den deutschen Bundesländern ist Bayern einer der Vorreiter bei der… …bleiben. Philipp Müller-Peltzer widmet sich in seinen Schlaglichtern einer wichtigen BGH-Entscheidung zu Multi-Channel-Einwilligungen und dem amerikanischen…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 35 DSGVO. Datenschutz-Folgenabschätzung

  Sebastian Schulz

  …oder von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten gemäß Art. 10 DSGVO oder –– die Datenverarbeitung dient einer… …Betriebs-/Werksgelände unterliegt nur dann einer DSFA, wenn dieses auch öffentlich zugänglich ist. Die Pflicht zur Durchführung einer DSFA entfällt des Weiteren dann, wenn… …die Datenverarbeitung auf Grundlage einer rechtlichen Verpflichtung oder durch die öffentliche Hand erfolgt (Art. 6 Abs. 1 lit. c) und e) DSGVO)… …gelagerte Verarbeitungsvorgänge mit ähnlich hohen Risiken, ist die Durchführung einer einzelnen zusammenfassenden Folgenabschätzung zureichend. Des Weiteren… …Betrieb genommen wurden und die durch die o. g. ­Risiken gekennzeichnet sind, sollten einer – nachträglichen – DSFA unterzogen werden. Zwar spricht Art. 35… …sein. Auch enthält die ­DSGVO keine ­Regelung für solche „Altfälle“. Kann jedoch im Falle einer behördlichen Überprüfung, erst Recht im Schadensfall, die… …(nachträgliche) Durch­führung einer Risikobegutachtung in Form der DSFA belegt ­werden, kann sich dies im Rahmen der Bemessung eines Bußgeldes ggf. negativ… …. 1 lit. a) DSGVO). Die im Rahmen einer DSFA vorzunehmende Prüfung erstreckt sich auf die formelle und materielle Rechtmäßigkeit des Verfahrens… …einer DSFA ergibt, dass die Verarbeitung ein hohes Risiko für die betroffene Person zur Folge hat und trifft der Verantwortliche keine Maßnahmen zur… …. 4 lit. a) DSGVO (Geldbuße von bis zu 10.000.000 Euro bzw. 2 % des weltweiten Jahresumsatzes). Daneben kann die Aufsichtsbehörde, etwa in Form einer…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz Art. 13 DSGVO – Datenschutzhinweise für den Fernabsatz – Grundlagen und Vorlage

  Sebastian Schulz

  …jederzeitige Widerrufsmöglichkeit und auf die Wirkung des Widerrufs 10. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde die Angabe der zuständigen DPA kann sich… …Nichtbereitstellung 12. sofern zutreffend; Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung gemäß Art. 22 DSGVO sowie „involvierte Logik“, „Tragweite“… …, „Auswirkungen“ gemeint sein dürfte das Bestehen einer Entscheidung i. S. v. Art. 22, also nur in Fällen, in denen ein Profiling Art. 22 ­DSGVO ­unterfällt… …. E-Privacy-Verordnung wirksam geworden ist, bedarf es erneut einer Anpassung der Datenschutzhinweise. Datenschutz-Information der XYZ GmbH (Version X.X; Stand XX. XX… …aufgelisteten Daten werden durch uns für folgende Zwecke genutzt: –– Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus, –– Gewährleistung einer komfortablen… …Verfügung. Zur Verarbeitung Ihrer E-Mail-Adresse sind wir zudem aufgrund einer Vorgabe im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), eine elektronische Bestellbestätigung… …bestimmten Zeiträume auf. Für diesen Zeitraum (regelmäßig zehn Jahre ab Vertragsschluss) werden die Daten allein für den Fall einer Überprüfung durch die… …Prognose von Risikowahrscheinlichkeiten. Für den Fall einer Zahlungsverzögerung übermitteln wir bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen die… …. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Die ­Geltendmachung einer vertraglichen Forderung ist als ein berechtigtes Interesse im Sinne der zweitgenannten Vorschrift… …Interesse ergibt sich aus unserem sowie dem Interesse Dritter an einer Reduzierung von Vertragsrisiken für zukünftige Verträge. 3.3 Datenverarbeitung zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Vorlage – Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten gemäß Art. 30 DSGVO

  Sebastian Schulz

  …Überblick) und –– einen Anhang, in den alle Datenverarbeitungsverfahren detailliert aufgeführt werden. Bei einer Vielzahl von Verfahren bietet sich zudem eine… …erfolgt ist Hinweis: Zwar genügt die Angabe einer generischen Kontakt-Email-Adresse (datenschutz@xyz.de). Da das Verarbeitungsverzeichnis aber im… …Verweis auf das Vorhandensein einer Datenschutz-Folgenabschätzung ist eine sinnvolle optionale Angabe.…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Zum Datenschutzniveau in Polen im Vorfeld des 25.05.2018

  Andrzej Bielajew, Olivia Wykretowicz

  …nachvollziehen zu können, bedarf es zunächst einer kurzen Erläuterung des jetzigen Zustands in Polen. 1. Status Quo Aktuell wird der Schutz personenbezogener Daten… …ergebenden Verpflichtungen. Zu dessen Unterstützung steht dem Generalinspektor das ­GIODO-Büro zur Verfügung (Art. 13 PL-DSG). Stellt der GIODO im Rahmen einer… …: „Jede Person, deren Rechte gemäß den Bestimmungen über den Schutz personenbezogener Daten durch die Handlung einer anderen Person verletzt wurden, hat… …, regelmäßige und systematische Überwachung von betroffenen Personen erforderlich machen oder deren Kerntätigkeit in einer umfangreichen Verarbeitung besonderer… …durch den Verantwortlichen und den Auftragsverarbeiter ernannten Datenschutzbeauftragten („Inspektor“) innerhalb einer Frist von 14 Tagen zu…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter gegen rechtsverletzende Beweismittel

  am Beispiel der Verwendung persönlicher Gesprächsprotokolle
  

  Peter Hense, Maria Fetzer

  …eines Unternehmens schreibt sich mit einer Kollegin private Direktnachrichten in einem besonders geschützten ­Bereich des unternehmenseigenen Intranet… …Gewährleistung einer funktionierenden Rechtspflege wird der Rechtsschutz gegen Äußerungen Dritter in einem laufenden Verfahren aufgrund des von der Rechtsprechung… …, wenn und soweit die Unhaltbarkeit einer Äußerung auf der Hand liegt oder sich ihre Mitteilung als missbräuchlich erweist. 10 Der Praktiker erkennt in… …Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen Dritter wendet. 13 Einer Einschränkung von Rechtsschutzmöglichkeiten für am Verfahren nicht beteiligte Dritte ist jedoch… …­zwischen Persönlichkeitsrechten und dem Interesse an einer Gewährung einer funktionierenden Rechtspflege. In diesem Fall vorsätzlich rechtswidrig beschaffter… …, dass die Störung der Persönlichkeitsrechte sich durch den Besitz des Datenträgers und der ständigen Verfügbarkeit nicht in einer einmaligen Verletzung… …dadurch herbeizuführen, indem über das Beweisverwertungsverbot rechtskräftig im Rahmen einer isolierten negativen Feststellungsklage entschieden wird. Zur… …Feststellung der Unwahrheit oder Rechtswidrigkeit einer Tatsachenbehauptung unzulässig. Darüber hinaus verbietet der Vorrang der Leistungsklage ein Vorgehen… …vorgesehen. 3. Streitgenossenschaft Weiterhin besteht die Möglichkeit, einer Partei im Ausgangsprozess als Streitgenosse i. S. d. §§ 59 f. ZPO beizutreten, da… …Nebenintervention der Betroffenen im Beispielsfall zuzulassen. Die Nebenintervention ist in der Regel die Folge einer Streitverkündung, §§ 72 f. ZPO. Der Beitritt des…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Ausblick auf das neue Bayerische Datenschutzgesetz

  Dr. Marc Maisch, Alexander Seidl

  …Gesetzgeber Bedarf, datenschutzrechtliche Sonderregelungen für die öffentliche Aufgabenerfüllung einzuführen. Mit einer ­inhaltlich grundlegend veränderten Neu-… …Stellen geschaffen. Wie nach alter Rechtslage genügt es für die Zulässigkeit der Datenübermittlung, wenn diese zur Erfüllung einer in der Zuständigkeit der… …, zu informieren. Im Hinblick auf Art. 13 DSGVO sei nach der Gesetzesbegründung erst dann von einer Informationspflicht auszugehen, wenn Videoaufnahmen… …einer bestimmten Person zugeordnet und entsprechend gespeichert werden würden. 7 Gemäß Art. 35 DSGVO unterliegen auch öffentliche Stellen grundsätzlich… …unterbleiben, wenn eine solche für den Verarbeitungsvorgang bereits vom fachlich zuständigen Staatsministerium oder einer von diesem ermächtigten öffentlichen… …Verarbeitungsvorgang in ­einer Rechtsvorschrift geregelt und im Zuge des Rechtssetzungsverfahrens eine Folgenabschätzung vorgenommen wurde. 6 Vgl…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer

  …Untersagung einer Klausel, die die werbliche Ansprache von Verbrauchern zugleich über mehrere Kanäle gestatten sollte. Das Unternehmen hatte am Ende des… …dritte Satz verbinde die Einzelelemente zu einer zusammenhängenden Einwilligung und erläutere zudem den zuvor verwendeten Begriff der Vertragsdaten… …. Aufgrund dieser Verklammerung der drei Sätze zu einer einheitlichen Einwilligungserklärung sei der nach Ansicht der Klägerin unklare Begriff der… …Einbeziehung verschiedener Ansprachekanäle insofern unschädlich ist. Einer gesonderten Erklärung für die einzelnen Kanäle bedürfe es hier nicht. Das Gericht… …sie wird aufgrund des mit einer Vervielfältigung von Einwilligungserklärungen potentiell einhergehenden Transparenzverlustes auch nicht zwingend zum… …nach der Herausgabepflicht von in Europa gehosteten Daten an US-Ermittlungsbehörden steht unweigerlich kurz vor einer Klärung. Nach mehreren Instanzen… …ausdrücklich, dass ein ausländisches Urteil nur dann als ausreichende Grundlage einer Übermittlung von Daten ins Ausland in Betracht kommt, wenn dieses Urteil… …dann der Fall sein, wenn der Kongress einer Entscheidung des Supreme Courts im Sommer ­zuvorkommt und dem als Cloud Act eingebrachten Änderungsvorschlag… …eine Mehrheit findet. Parteiübergreifend zeigen sich Abgeordnete und Senatoren ob einer möglichen Einmischung des Staates in die Angelegenheiten fremder…

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• Zeitschriftenartikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Aus Sicht der Stiftung Datenschutz – (Datenschutz-)Recht und (Medien-)Freiheit

  Frederick Richter

  …Richter, LL. M. Kann ich als Vertreter einer Organisation, die den Datenschutz im Namen trägt, an ein wichtigeres Grundrecht als den Datenschutz denken? Nun… …– z. B. bei Abbildung eines Ereignisses oder einer Versammlung – war bislang einwilligungsfrei möglich. Das Gesicht einer Person kann jedoch leicht… …Effekts der ­DSGVO auf das KUG, fällt auch die Möglichkeit zur einwilligungslosen Abbildung einer „rela- tiven Person der Zeitgeschichte“ womöglich gänzlich… …als Zensor einer grundsätzlich freien Presse zu betätigen. Solchen Szenarien kann der Gesetzgeber freilich entgegenwirken – durch einen klugen Ausgleich…

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